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   BFH, 19.03.2013 - XI R 45/10   

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https://dejure.org/2013,14046
BFH, 19.03.2013 - XI R 45/10 (https://dejure.org/2013,14046)
BFH, Entscheidung vom 19.03.2013 - XI R 45/10 (https://dejure.org/2013,14046)
BFH, Entscheidung vom 19. März 2013 - XI R 45/10 (https://dejure.org/2013,14046)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Zur Umsatzsteuerfreiheit der von einem Altenwohnheim erbrachten Leistungen

  • IWW
  • openjur.de

    Zur Umsatzsteuerfreiheit der von einem Altenwohnheim erbrachten Leistungen

  • Bundesfinanzhof

    Zur Umsatzsteuerfreiheit der von einem Altenwohnheim erbrachten Leistungen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 4 Nr 16 Buchst d UStG 1999, § 53 Abs 2 AO, § 68 Abs 1 BSHG, § 61 Abs 1 SGB 12, Art 13 Teil A Abs 1 Buchst g EWGRL 388/77
    Zur Umsatzsteuerfreiheit der von einem Altenwohnheim erbrachten Leistungen

  • Betriebs-Berater

    Umsatzsteuerfreiheit der von einem Altenwohnheim erbrachten Leistungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umsatzsteuerbarkeit der von einem Altenwohnheim erbrachten Leistungen

  • datenbank.nwb.de

    Zur Umsatzsteuerfreiheit der von einem Altenwohnheim erbrachten Leistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • Bundesfinanzhof (Pressemitteilung)

    Umsatzsteuer: Zur Steuerfreiheit von Leistungen eines Altenwohnheims

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Voraussetzungen für die Umsatzsteuerfreiheit der von einem Altenwohnheim erbrachten Leistungen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Steuerfreiheit von Leistungen eines Altenwohnheims

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Zur Steuerfreiheit von Leistungen eines Altenwohnheims

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Umsatzsteuer - Zur Steuerfreiheit von Leistungen eines Altenwohnheims

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Umsatzsteuerfreiheit der von einem Altenwohnheim erbrachten Leistungen

  • DER BETRIEB (Kurzinformation)

    Zur Steuerfreiheit von Leistungen eines Altenwohnheims

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Umsatzsteuer: Zur Steuerfreiheit von Leistungen eines Altenwohnheims

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Umsatzsteuerbefreiung für gewerbliche Altenheime erleichtert

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 241, 79
  • BB 2013, 1622
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • FG Rheinland-Pfalz, 10.04.2014 - 6 K 1796/13

    Umsatzsteuerfreiheit für Leistungen aus Pflegeverträgen nach Art. 13 Teil A Abs 1

    Der BFH habe mit Urteilen vom 19.03.2013 - XI R 45/10 und vom 25.04.2013 - V R 7/11 festgelegt:.

    Die Befreiungsvorschrift dürfe also nicht bei im Wesentlichen gleichen Leistungen nur auf bestimmte unter das Privatrecht fallende Einrichtungen angewendet werden, auf andere aber nicht (Rz. 57 des BFH-Urteils XI R 45/10).

    Falls demnach die 40%-Grenze nicht anwendbar sei, folge daraus nur dann eine Umsatzsteuerfreiheit der in Rede stehenden Leistungen, wenn es sich hierbei dem Grunde nach um Leistungen der Sozialfürsorge oder der sozialen Sicherheit, bzw. mit diesen eng verbundene Dienstleistungen handele (Rz. 60 des BFH-Urteils XI R 45/10).

    Falle hierfür die 40%-Grenze weg, so sei dieses Tatbestandsmerkmal anhand anderer Kriterien zu prüfen (Rz. 61 und 62 des BFH-Urteils XI R 45/10).

    Letztlich kämen auch Leistungen in Betracht, die von der Steuerbefreiung ausgeschlossen seien (Rz. 63 und 64 des BFH-Urteils XI R 45/10).

  • BFH, 18.03.2015 - XI R 38/13

    Zur Steuerfreiheit von Umsätzen privater Krankenhausbetreiber ab 2009

    (1) Nach der Rechtsprechung sind insoweit zu berücksichtigen (vgl. z.B. EuGH-Urteile Kügler, EU:C:2002:473, UR 2002, 513, Rz 5, 8; L.u.P., EU:C:2006:380, UR 2006, 464, Rz 53; Zimmermann, EU:C:2012:716, UR 2013, 35, Rz 31, m.w.N.; BFH-Urteil vom 19. März 2013 XI R 45/10, BFHE 241, 79, Mehrwertsteuerrecht --MwStR-- 2013, 409):.
  • BFH, 05.11.2014 - XI R 11/13

    Infektionshygienische Leistungen einer "Hygienefachkraft" als umsatzsteuerfreie

    Als "eng verbundener Umsatz" im Sinne dieser Bestimmungen ist (auch) eine Leistung anzusehen, die für die Pflege und Versorgung der von den dort genannten Einrichtungen aufgenommenen Personen unerlässlich ist (vgl. z.B. BFH-Urteile vom 30. Juli 2008 XI R 61/07, BFHE 222, 134, BStBl II 2009, 68; vom 19. März 2013 XI R 45/10, BFHE 241, 79, BFH/NV 2013, 1348).
  • FG Schleswig-Holstein, 29.01.2019 - 4 V 135/17

    Aussetzung der Vollziehung (Umsatzsteuer 2009-2011, Gewerbesteuermessbetrag

    Insoweit habe auch die Rechtsprechung in vergleichbaren Fällen eine Steuerbefreiung angenommen (Verweis auf FG Nürnberg, Urteil vom 30. September 2010, EFG 2011, 391 und BFH-Urteil vom 19. März 2013, XI R 45/10).

    Etwas anderes folgt auch nicht aus den vom Antragsteller zitierten Urteilen des FG Nürnberg vom 30. März 2010 (2 K 1743/2008, EFG 2011, 391) und vom BFH vom 19. März 2013 (XI R 45/10).

  • FG Hessen, 28.06.2017 - 1 K 19/16

    UStG n.F. § 4 Nr.14 Buchst. b S.1 und 2, Art. 132 Abs.1 Buchst. b MwStSystRL

    Die Steuerbefreiung unter Berufung auf diese unionsrechtliche Vorschrift setzt somit voraus, dass der Unternehmer eine ordnungsgemäß anerkannte, einer Einrichtung des öffentlichen Rechts, die Krankenhausbehandlungen und ärztliche Heilbehandlungen erbringt, gleichartige Einrichtung sein muss, die zudem ihre Leistungen in sozialer Hinsicht unter vergleichbaren Bedingungen erbracht haben muss wie die Einrichtungen des öffentlichen Rechts (vgl. z.B. EuGH-Urteile vom 10.09.2002 C-141/00, Kügler, Slg. 2002, I-6833; und vom 15.11.2012 C-174/11, Zimmermann, UR 2013, 35, m.w.N.; BFH-Urteil vom 19.03.2013 XI R 45/10, BFHE 241, 79; FG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 22.06.2016 7 K 7184/14, EFG 2016, 1474; FG Düsseldorf, Urteil vom 17.02.2017 1 K 1994/13 U, zitiert nach juris).
  • FG Niedersachsen, 04.07.2017 - 11 K 74/17

    Umsatzsteuerliche Behandlung von gesondert vereinbarten Dienstleistungen im

    § 4 Nr. 16 UStG bezwecke auch die Entlastung der selbst zahlenden Privatpatienten von der Umsatzsteuer (BFH, Urteil vom 19. März 2013 XI R 45/10, BFH/NV 2013, 1348).

    Soweit die Klägerin darauf hinweist, dass Altenheime steuerbefreite Leistungen erbrächten mit vergleichbarem Inhalt, so bezieht sie sich offensichtlich auf die Regelung in § 4 Nr. 16 Buchst. d UStG in der vor 2009 geltenden Fassung (vgl. dazu auch BFH, Urteil vom 19. März 2013 XI R 45/10, BFH/NV 2013, 1348 = Juris Rdnr. 32).

  • FG Berlin-Brandenburg, 14.01.2015 - 7 K 7391/11

    Umsatzsteuer 2005 bis 2007

    Darüber hinaus bezweckt die Befreiungsvorschrift auch die Entlastung von Selbstzahlern von der Umsatzsteuer (Zuerkennung einer Pflegestufe [I - III] ist nicht erforderlich, siehe BFH, Urteil vom 19.03.2013 - XI R 45/10, BFH/NV 2013, 1348).
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