Weitere Entscheidung unten: BFH, 11.02.1998

Rechtsprechung
   BFH, 04.02.1998 - XI R 47/97   

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https://dejure.org/1998,2761
BFH, 04.02.1998 - XI R 47/97 (https://dejure.org/1998,2761)
BFH, Entscheidung vom 04.02.1998 - XI R 47/97 (https://dejure.org/1998,2761)
BFH, Entscheidung vom 04. Februar 1998 - XI R 47/97 (https://dejure.org/1998,2761)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Grobes Verschulden am nachträglichen Bekanntwerden der für eine Umsatzsteuerfestsetzung maßgeblichen Besteuerungsgrundlagen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    AO 1977 § 173 Abs 1 Nr 2, AO 1977 § 34, BR AO § 55
    Grobes Verschulden; Kanzleiabwickler; Vermögensverwalter

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Wird zitiert von ... (29)

  • FG Düsseldorf, 10.07.2018 - 10 K 1964/17
    Grobes Verschulden i. S. von § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO umfasst Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit (BFH-Urteil vom 4. Februar 1998 IX R 47/97, BFH/NV 1998, 682; BFH-Urteil vom 10. Dezember 2013 VIII R 10/11, BFH/NV 2014, 820).
  • BFH, 16.09.2004 - IV R 62/02

    Änderung auf Grund nachträglich bekannt gewordener Tatsachen, grobes Verschulden

    Dies folgt indessen nicht aus dem Urteil des BFH vom 4. Februar 1998 XI R 47/97 (BFH/NV 1998, 682) und der dort zitierten ständigen Rechtsprechung des BFH.

    So prüfte und bejahte der BFH im Urteil in BFH/NV 1998, 682, ob der Kläger jenes Verfahrens die Abgabe der Umsatzsteuererklärung nach Ergehen eines Schätzungsbescheids grob verschuldet unterlassen hatte, ließ aber ausdrücklich unentschieden, ob auch bereits in der Missachtung der Aufforderung zur Abgabe der Erklärung ein grobes Verschulden zu sehen sei.

  • FG Rheinland-Pfalz, 13.12.2010 - 5 K 2099/09

    Bei Abgabe der Einkommensteuererklärung im elektronischen Elster-Verfahren können

    Fehler, die üblicherweise vorkommen und mit denen immer wieder gerechnet werden muss, dazu gehören Vergessen, Irrtümer oder bloße Nachlässigkeiten, begründen hingegen keine grobe Fahrlässigkeit (BFH-Urteil vom 4. Februar 1998 - XI R 47/97, BFH/NV 1998, 682; Tipke/Kruse, AO/FGO, Stand November 2010, § 173 Rz. 78 m.w.N.).

    Ein grobes Verschulden im Sinne des § 173 Abs. 1 Nr. 2 S. 1 AO kann daher auch darin bestehen, dass der Steuerpflichtige es unterlässt, gegen einen Steuerbescheid Einspruch einzulegen, obwohl sich ihm innerhalb der Einspruchsfrist die Geltendmachung von dem Finanzamt bisher nicht bekannter Tatsachen hätte aufdrängen müssen (BFH-Urteil vom 4. Februar 1998 - XI R 47/97, a.a.O.; vom 4. Februar 1993 - III R 78/91, a.a.O.).

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