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   BFH, 11.11.1993 - XI R 48/91   

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https://dejure.org/1993,2995
BFH, 11.11.1993 - XI R 48/91 (https://dejure.org/1993,2995)
BFH, Entscheidung vom 11.11.1993 - XI R 48/91 (https://dejure.org/1993,2995)
BFH, Entscheidung vom 11. November 1993 - XI R 48/91 (https://dejure.org/1993,2995)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit eines Croupiers - Einkommensteuerpflichtigkeit von Spielgewinnen eines Berufsspielers

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Spieler als Gewerbetreibender? (§ 15 EStG )

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Zur Steuerpflicht von Einkünften aus Pokerspielen" von RA/StB/FAStR Tim Lühn, original erschienen in: BB 2012, 298 - 301.

 
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Wird zitiert von ... (19)

  • BFH, 16.09.2015 - X R 43/12

    Einkommensteuerrechtliche Qualifikation von Preisgeldern aus Turnierpokerspielen

    Die Steuerfahndung vertrat insoweit unter Bezugnahme auf das Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 11. November 1993 XI R 48/91 (BFH/NV 1994, 622, zum Berufskartenspieler) die Auffassung, der Kläger habe damit Einkünfte aus Gewerbebetrieb erzielt.

    Denn dort stellen weder die Spieltätigkeit noch der Spieleinsatz Leistungen dar, die durch den Spielgewinn vergütet werden (s. dazu z.B. BFH-Urteile in BFH/NV 1994, 622, unter II.1., m.w.N. zur Rechtsprechung des RFH; vom 19. Juli 1990 IV R 82/89, BFHE 161, 144, BStBl II 1991, 333, unter 2., zu Einkünften aus dem Betrieb eines Trabrennstalls, und vom 28. November 2007 IX R 39/06, BFHE 220, 67, BStBl II 2008, 469, unter II.2.a, zu Preisgeldern für die Teilnahme als Kandidat an einer Fernsehshow; in allen drei Fällen wurde das Vorliegen eines Gewerbebetriebs i.S. des § 15 Abs. 2 EStG bzw. einer Leistungsbeziehung i.S. des § 22 Nr. 3 EStG allerdings bejaht).

    Wie der BFH in dem genannten, der Sache nach ähnlich gelagerten Fall eines "berufsmäßigen" Skat-, Rommé- und Backgammonspielers in BFH/NV 1994, 622 bereits entschieden hat, erfordert dieses Merkmal, dass der Steuerpflichtige eine Tätigkeit am Markt gegen Entgelt für Dritte äußerlich erkennbar anbietet.

    Auf eine etwaige, vom FA in Anlehnung an den abweichenden Sachverhalt des BFH-Urteils in BFH/NV 1994, 622 angenommene Leistungsbeziehung des Klägers zu den übrigen Turnierteilnehmern kommt es nicht mehr an.

    Dagegen sprach auch im Streitjahr schon das BFH-Urteil in BFH/NV 1994, 622 zum Berufskartenspieler.

  • BSG, 15.06.2016 - B 4 AS 41/15 R

    Rücknahme rechtswidriger Bewilligungen von Arbeitslosengeld II - Nichtangabe von

    Weder die Spieltätigkeit noch der Spieleinsatz stellen Tätigkeiten dar, die durch den Spielgewinn vergütet werden (vgl BFH vom 16.9.2015 - X R 43/12 - BStBl II 2016, 48 - BFHE 251, 37 RdNr 19 mwN; zur Abgrenzung eines Berufsspielers von einem Freizeitspieler vgl FG Münster vom 15.7.2014 - 15 K 798/11 U - Revision anhängig beim BFH unter XI R 37/14; zur Abgrenzung von Berufskartenspielern und Freizeitspielern vgl BFH vom 26.8.1993 - V R 20/91 - BFHE 172, 227, 229 f - BStBl II 1994, 54, 55 f; zum privaten Spielbedürfnis bei Glücksspiel: BFH vom 11.11.1993 - XI R 48/91 - juris RdNr 16; vgl zur Definition von "Glücksspiel" in Abgrenzung zum Geschicklichkeitsspiel anhand der Abhängigkeit des Gewinns überwiegend vom Zufall oder aber den Fähigkeiten: Sprau in Palandt, BGB, 75. Aufl 2016, § 762 RdNr 2) .
  • BFH, 24.04.2012 - IX R 6/10

    "Projektgewinn" als Entgelt für Mitwirken an TV-Sendeformat - Steuerbarkeit des

    d) Das unterscheidet Einnahmen, um die es hier geht, von solchen aus (Sport-)Wetten, Lotterie- und anderen Glücksspielen, soweit sie außerhalb einer betrieblichen oder beruflichen Tätigkeit anfallen (vgl. BFH-Urteile vom 28. November 2007 IX R 39/06, BFHE 220, 67, BStBl II 2008, 469; vom 11. November 1993 XI R 48/91, BFH/NV 1994, 622; vom 19. Juli 1990 IV R 82/89, BFHE 161, 144, BStBl II 1991, 333, unter 2.; BFH-Beschluss vom 28. Juni 1996 X B 15/96, BFH/NV 1996, 743, m.w.N.; zu Spielgewinnen und Preisgeldern: Schmidt/Liebig, Steuer und Wirtschaft --StuW-- 1995, 162, 169 ff.; Ismer, Finanz-Rundschau --FR-- 2007, 235; Theisen/Raßhofer, Festschrift für Spindler, 2011, S. 819; s.a. § 3 Abs. 1 des Glücksspielstaatsvertrags NRW).
  • FG Köln, 31.10.2012 - 12 K 1136/11

    Finanzgericht Köln verhandelt Musterverfahren zur Einkommensteuerpflicht von

    Poker sei - auch im Lichte des BFH-Urteils vom 11.11.1993 (XI R 48/91, BFH/NV 1994, 622) - ein Geschicklichkeitsspiel.

    Das Entgelt kann erfolgsabhängig bestimmt werden (vgl. BFH-Urteil vom 11.11.1993, XI R 48/91, BFH/NV 1994, 622 m.w.N.).

    Das EStG verstehe unter Berufstätigkeit nur eine Tätigkeit, die gegen Entgelt ausgeübt werde, wenn ein Steuerpflichtiger nachhaltig Spielverträge abschließe (vgl. BFH-Urteil vom 11.11.1993, XI R 48/91, BFH/NV 1994, 622 m.w.N.).

  • BFH, 09.07.2019 - X R 9/17

    Ausfall von Gesellschafterdarlehen und Refinanzierungszinsen

    Die Tätigkeit des Steuerpflichtigen muss nach außen hin in Erscheinung treten und sich an eine --wenn auch begrenzte-- Allgemeinheit wenden (vgl. BFH-Urteil vom 11.11.1993 - XI R 48/91, BFH/NV 1994, 622, unter II.1.).
  • BFH, 07.11.2018 - X R 34/16

    Einkommensteuerrechtliche Qualifikation von Preisgeldern aus Turnierpokerspielen

    Der BFH habe Einnahmen, die beim "Backgammon-Spiel" erzielt wurden, als gewerblich klassifiziert (Verweis auf das BFH-Urteil vom 11. November 1993 XI R 48/91, BFH/NV 1994, 622).

    Die Tätigkeit des Steuerpflichtigen muss nach außen hin in Erscheinung treten und sich an eine --wenn auch begrenzte-- Allgemeinheit wenden (vgl. BFH-Urteil in BFH/NV 1994, 622, unter II.1.).

  • FG Münster, 12.10.2018 - 14 K 799/11

    Qualifizierung der Teilnahme an Pokerturnieren, Internet-Pokerveranstaltungen und

    Demgegenüber könne sich der Beklagte auch nicht mit Erfolg auf die Entscheidung des XI. Senats des BFH vom 11.11.1993 - XI R 48/91 berufen.
  • FG Niedersachsen, 04.03.2010 - 6 K 511/06

    Steuerabzug nach § 50 a Abs. 4 EStG

    Die Klägerin beruft sich dazu auf ein Urteil des BFH vom 11. November 1993 (XI R 48/01, BFH/NV 1994, 622), wonach eine Teilnahme am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr bereits dann vorliege, wenn der Vergütungsgläubiger - wie hier die Fa. B - ein erfolgsabhängiges Entgelt erhalte.

    Eine gewerbliche Betätigung folgt nicht bereits aus der umsatzabhängigen Vergütung der Fa. B Entgegen der Auffassung der Klägerin ergibt sich aus dem von ihr zitierten BFH-Urteil vom 11. November 1993 (XI R 48/91, BFH/NV 1994, 622) gerade nicht, dass schon die Vereinbarung einer umsatzabhängigen Vergütung zu einer gewerblichen Tätigkeit führt.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.07.2010 - 13 B 676/10

    Verständlichkeit eines Bescheids über die Verpflichtung zur Feststellung des

    Danach geht die Finanzdirektion unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs - vgl. Urteil vom 11. November 1993 - XI R 48/91 -, juris - davon aus, dass Pokergewinne steuerbar und zu den Einkünften aus Gewerbebetrieb zu rechnen seien, wenn sie berufsmäßig erzielt würden; der Berufsspieler werde nämlich mit Gewinnungserzielungsabsicht tätig und beteilige sich auch am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr, da er u. a. auf Grund des Umfangs seiner Spielertätigkeit und der erforderlichen Geschicklichkeit nicht nur einer Freizeitbeschäftigung nachgehe.
  • FG Brandenburg, 14.12.2005 - 2 K 1064/04

    Nachhaltigkeit bei der Verpflichtung zur Errichtung von Gebäuden

    Ein Unternehmen nimmt am wirtschaftlichen Verkehr teil, wenn es eine Tätigkeit am Markt gegen Entgelt und für Dritte äußerlich erkennbar anbietet (vergleiche: BFH, Urteil vom 11. November 1993 - XI R 48/91, BFH/NV 1994, 622 [623], m.w.N.).
  • VG Düsseldorf, 29.04.2011 - 27 L 471/10

    Glücksspiel Mau Mau Zufall Entgelt Veranstalter kohärent Kohärenzgebot

  • FG Berlin-Brandenburg, 14.02.2019 - 13 K 13229/16

    Gesonderter und einheitlicher Feststellung von Besteuerungsgrundlagen nach § 180

  • FG Münster, 22.04.2009 - 12 K 3308/07

    Beteiligung an Schenkkreisen als sonstige Einkünfte i.S.d. § 22 Nr. 3

  • BFH, 12.01.1998 - X B 276/96

    Steuerbarkeit der Veranstaltung von Glücksspielen

  • BFH, 28.06.1996 - X B 148/96

    Anwerbung von Teilnehmern für das "Unternehmensspiel Life" (Veranstaltung nach

  • LG Bielefeld, 08.01.2013 - 21 S 194/12

    Anspruch auf Erstellung einer Rechnung entsprechend § 14 Abs. 4 UStG aus einem

  • FG München, 17.12.1996 - 2 K 3851/95
  • FG München, 17.01.1995 - 12 K 89/92

    Einkommensteuerpflichtigkeit für die Erzielung umfangreicher Spielgewinne in

  • FG München, 30.06.1995 - 8 K 3034/94
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