Weitere Entscheidung unten: BFH, 27.08.1997

Rechtsprechung
   BFH, 19.05.1999 - XI R 97/94   

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https://dejure.org/1999,1041
BFH, 19.05.1999 - XI R 97/94 (https://dejure.org/1999,1041)
BFH, Entscheidung vom 19.05.1999 - XI R 97/94 (https://dejure.org/1999,1041)
BFH, Entscheidung vom 19. Mai 1999 - XI R 97/94 (https://dejure.org/1999,1041)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Simons & Moll-Simons

    EStG 1987 i.d.F. des Steuerreformgesetzes 1990 § 10d Abs. 1, § 26

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Einkommensteuerbescheid - Verlustrücktrag - Veranlagungswahlrecht - Anfechtbarkeit des Änderungsbescheides - Verlustabzug - Korrekturspielraum

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ehegattenveranlagungswahlrecht bei Verlustrücktrag

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Keine Anwendung des § 351 Abs. 1 AO bei erneuter Ausübung des Veranlagungswahlrechts nach § 26 EStG im Rahmen einer Änderung nach § 10 d EStG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

In Nachschlagewerken

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 189, 63
  • BB 1999, 2010
  • DB 1999, 1987
  • BStBl II 1999, 762
 
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Wird zitiert von ... (26)

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Rechtsprechung
   BFH, 27.08.1997 - XI R 97/94   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,9370
BFH, 27.08.1997 - XI R 97/94 (https://dejure.org/1997,9370)
BFH, Entscheidung vom 27.08.1997 - XI R 97/94 (https://dejure.org/1997,9370)
BFH, Entscheidung vom 27. August 1997 - XI R 97/94 (https://dejure.org/1997,9370)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,9370) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    Änderung der Veranlagung von Ehegatten bei Verlustrücktrag

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BFH, 19.05.1999 - XI R 97/94

    Ehegattenveranlagungswahlrecht bei Verlustrücktrag

    Die Beschlüsse sind in BFH/NV 1998, 309, und BFH/NV 1999, 160 veröffentlicht.

    Der erkennende Senat folgt --entgegen seiner im Anrufungsbeschluß in BFH/NV 1998, 309 geäußerten Ansicht-- dieser Rechtsmeinung nicht.

  • BFH, 20.01.1999 - XI R 31/96

    Ehegatten; Änderung des Veranlagungswahlrechts

    Im Streitjahr kommt es --entgegen der Auffassung des FG-- nicht darauf an, ob der Klägerin das Recht, die Veranlagungsart erneut zu wählen, lediglich im Rahmen eines durch den Verlustabzug nach § 10d EStG eröffneten Korrekturspielraums zusteht (vgl. dazu BFH-Urteil vom 27. September 1988 VIII R 98/87, BFHE 155, 91, BStBl II 1989, 229; Anfragebeschluß des Senats vom 27. August 1997 XI R 97/94, BFH/NV 1998, 309) oder ob die Klägerin --wie das FG meint-- auch im Falle eines Änderungsbescheids zur Berücksichtigung des Verlustrücktrags jederzeit zum Widerruf der früher getroffenen Wahl der Veranlagungsart befugt ist.

    An der uneingeschränkten erneuten Ausübung des Veranlagungswahlrechts haben der VIII. Senat des BFH und der erkennende Senat lediglich für den Fall Zweifel geäußert, daß die angefochtenen Änderungsbescheide nicht auf Änderungsvorschriften der AO 1977 beruhten, sondern zur Berücksichtigung eines Verlustrücktrags nach § 10d EStG ergangen sind (vgl. BFH-Urteil in BFHE 155, 91, BStBl II 1989, 229; BFH-Beschluß in BFH/NV 1998, 309).

  • BFH, 06.02.1998 - III ER S 4/97

    Veranlagungswahlrecht - Änderung eines bestandskräftigen Bescheids - Aufbau einer

    Der XI. Senat des Bundesfinanzhofs (BFH) beabsichtigt für den Fall, daß das Urteil des beschließenden Senats vom 25. Juni 1993 III R 32/91 (BFHE 171, 407, BStBl II 1993, 824) dahin zu verstehen ist, daß das Veranlagungswahlrecht im Zusammenhang mit der Änderung eines bestandskräftigen Bescheids unabhängig davon erneut ausgeübt werden kann, inwieweit dessen Bestandskraft durchbrochen wird, von diesem Urteil abzuweichen, und hat deshalb mit Beschluß vom 27. August 1997 XI R 97/94 angefragt, ob der beschließende Senat einer evtl. Abweichung zustimme.
  • BFH, 06.02.1998 - III ER-S-4/97

    Änderung des Veranlagungswahlrechts bei Verlustrücktrag

    Der XI. Senat des Bundesfinanzhofs (BFH) beabsichtigt für den Fall, daß das Urteil des beschließenden Senats vom 25. Juni 1993 III R 32/91 (BFHE 171, 407, BStBl II 1993, 824 ) dahin zu verstehen ist, daß das Veranlagungswahlrecht im Zusammenhang mit der Änderung eines bestandskräftigen Bescheids unabhängig davon erneut ausgeübt werden kann, inwieweit dessen Bestandskraft durchbrochen wird, von diesem Urteil abzuweichen, und hat deshalb mit Beschluß vom 27. August 1997 XI R 97/94 angefragt, ob der beschließende Senat einer evtl. Abweichung zustimme.
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