Rechtsprechung
   BGH, 07.03.1995 - XI ZB 1/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,3880
BGH, 07.03.1995 - XI ZB 1/95 (https://dejure.org/1995,3880)
BGH, Entscheidung vom 07.03.1995 - XI ZB 1/95 (https://dejure.org/1995,3880)
BGH, Entscheidung vom 07. März 1995 - XI ZB 1/95 (https://dejure.org/1995,3880)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Versäumnisurteil

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO §§ 700, 345
    Verwerfung des unzulässigen Einspruchs gegen einen Vollstreckungsbescheid bei Säumnis des Beklagten

  • ibr-online
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1995, 1561
  • MDR 1995, 629
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 19.07.2016 - II ZB 3/16

    Versäumung der Berufungsbegründungsfrist: Wirksamkeit einer

    Es kann dahinstehen, unter welchen Voraussetzungen im Einzelnen eine Umdeutung gerichtlicher Entscheidungen möglich ist (vgl. BGH, Urteil vom 20. Mai 2014 - VI ZR 187/13, NJW-RR 2014, 1118 Rn. 7; Beschluss vom 14. Mai 2008 - XII ZB 78/07, NJW 2008, 2351 Rn. 23; Beschluss vom 17. Dezember 2003 - II ZB 35/03, FamRZ 2004, 530 Rn. 7; Beschluss vom 7. März 1995 - XI ZB 1/95, NJW 1995, 1561 Rn. 7).
  • OLG Düsseldorf, 15.03.2001 - 10 U 189/99

    Zweites Versäumnisurteil - zulässiger Einspruch gegen erstes Urteil - Einwände

    Im Falle der Unzulässigkeit des Einspruchs gegen ein Versäumnisurteil ist indes entweder nach § 341 Abs. 2 ZPO ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss oder aber durch kontradiktorisches Urteil bzw. im Falle der Säumnis des Einspruchsführers durch unechtes Versäumnisurteil, nicht dagegen im Wege eines zweiten Versäumnisurteils zu entscheiden, weil letzteres in der Tat einen zulässigen Einspruch voraussetzt (vgl. z.B. BGH NJW 1995, 1561 mit weiteren Nachweisen).
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