Rechtsprechung
   BGH, 24.07.2017 - XI ZB 11/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,29686
BGH, 24.07.2017 - XI ZB 11/17 (https://dejure.org/2017,29686)
BGH, Entscheidung vom 24.07.2017 - XI ZB 11/17 (https://dejure.org/2017,29686)
BGH, Entscheidung vom 24. Juli 2017 - XI ZB 11/17 (https://dejure.org/2017,29686)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,29686) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • IWW

    § 78b ZPO, § 114 Satz 1 ZPO, § 522 Abs. 1 Satz 4 ZPO, § 78 Abs. 1 Satz 3 ZPO, § 233 ZPO, § 117 Abs. 2 Satz 1 ZPO, § 97 Abs. 1 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Rechtsbeschwerdeverfahren; Verschuldete Fristversäumung zur Einlegung der Rechtsbeschwerde

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Rechtsbeschwerdeverfahren; Verschuldete Fristversäumung zur Einlegung der Rechtsbeschwerde

  • rechtsportal.de

    ZPO § 78 Abs. 1 S. 3; ZPO § 114 S. 1
    Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Rechtsbeschwerdeverfahren; Verschuldete Fristversäumung zur Einlegung der Rechtsbeschwerde

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die wirtschaftlich bedürftige Partei - und die Wiedereinsetzung in eine versäumte Rechtsmittelfrist

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 13.12.2016 - VIII ZB 15/16

    Berufung: Verwerfung der Berufung als unzulässig vor Entscheidung über

    Auszug aus BGH, 24.07.2017 - XI ZB 11/17
    Ist dies nicht geschehen, war die Partei nicht ohne ihr Verschulden verhindert, die Frist zur Einlegung der Rechtsbeschwerde einzuhalten (Senatsbeschluss vom 12. Juni 2001 - XI ZR 161/01, BGHZ 148, 66, 69; BGH, Beschlüsse vom 26. März 2010 - IX ZB 272/09, juris Rn. 3, vom 23. März 2011 - XII ZB 51/11, NJW-RR 2011, 995 Rn. 9, vom 10. November 2016 - V ZA 12/16, NJW 2017, 735 Rn. 7 und vom 13. Dezember 2016 - VIII ZB 15/16, NJW-RR 2017, 691 Rn. 12).
  • BGH, 23.03.2011 - XII ZB 51/11

    Prozesskostenhilfeantrag vor Ablauf der Berufungsbegründungsfrist:

    Auszug aus BGH, 24.07.2017 - XI ZB 11/17
    Ist dies nicht geschehen, war die Partei nicht ohne ihr Verschulden verhindert, die Frist zur Einlegung der Rechtsbeschwerde einzuhalten (Senatsbeschluss vom 12. Juni 2001 - XI ZR 161/01, BGHZ 148, 66, 69; BGH, Beschlüsse vom 26. März 2010 - IX ZB 272/09, juris Rn. 3, vom 23. März 2011 - XII ZB 51/11, NJW-RR 2011, 995 Rn. 9, vom 10. November 2016 - V ZA 12/16, NJW 2017, 735 Rn. 7 und vom 13. Dezember 2016 - VIII ZB 15/16, NJW-RR 2017, 691 Rn. 12).
  • BGH, 20.05.2015 - VII ZB 66/14

    Einhaltung der Frist zur Einlegung und Begründung der Rechtsbeschwerde;

    Auszug aus BGH, 24.07.2017 - XI ZB 11/17
    Dazu gehören nötigenfalls Erkundigungen, auf welche Art dies geschehen kann (vgl. BGH, Beschluss vom 20. Mai 2015 - VII ZB 66/14, juris Rn. 8).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht