Weitere Entscheidung unten: BGH, 01.12.2015

Rechtsprechung
   BGH, 19.09.2017 - XI ZB 13/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,40993
BGH, 19.09.2017 - XI ZB 13/14 (https://dejure.org/2017,40993)
BGH, Entscheidung vom 19.09.2017 - XI ZB 13/14 (https://dejure.org/2017,40993)
BGH, Entscheidung vom 19. September 2017 - XI ZB 13/14 (https://dejure.org/2017,40993)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,40993) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

  • IWW

    § 15 WpHG, § ... 72 Abs. 1 ZPO, § 74 Abs. 1 ZPO, § 8 Abs. 1 Satz 1 KapMuG, § 249 Abs. 2 ZPO, § 11 Abs. 1 Satz 1 KapMuG, § 67 Halbs. 2 ZPO, § 9 Abs. 1 Nr. 3 KapMuG, § 9 Abs. 3 KapMuG, § 14 KapMuG, § 15 Abs. 1 KapMuG, § 13 Abs. 5 Satz 1 KapMuG, § 17 Abs. 1 Satz 4, § 19 KapMuG, § 20 Abs. 1 Satz 4 KapMuG, § 20 Abs. 3 Satz 1 KapMuG, § 9 KapMuG, § 68 ZPO, § 22 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2, Abs. 2, Abs. 3 KapMuG, § 74 Abs. 1, § 20 Abs. 1 KapMuG, § 20 Abs. 3 KapMuG, § 15 KapMuG, § 17 KapMuG, § 20 KapMuG, § 9 Abs. 1 Nr. 3, § 575 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 20 Abs. 4 Satz 1 KapMuG, § 26 Abs. 1 KapMuG, § 15 Abs. 2 KapMuG, §§ 66 ff. ZPO, § 24 Abs. 2 KapMuG, § 66 Abs. 1 ZPO, §§ 485 ff. ZPO, § 11 Abs. 1 KapMuG, § 74 Abs. 3, § 2 Abs. 1 Satz 1 KapMuG, § 22 Abs. 3 KapMuG, § 72 ZPO, § 71 ZPO, § 73 Satz 2 ZPO, § 72 Abs. 2 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 1 S 1 KapMuG, § 9 KapMuG, § 11 Abs 1 S 1 KapMuG, § 20 KapMuG, § 22 KapMuG
    Kapitalanleger-Musterverfahren: Wahrnehmung von Beteiligungsrechten durch Nebenintervenienten des ausgesetzten Rechtsstreits; Interventionsfähigkeit des Musterverfahrens; Nichtzustellung der Streitverkündungsschrift

  • Wolters Kluwer

    Aussetzung eines Zivilprozesses im Hinblick auf ein Musterverfahren nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG); Beteiligungsrechte der Nebenintervenienten im Musterverfahren; Verletzung von Informationspflichten des Kapitalmarkts

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com

    Art. 5 Abs. 1 Buchst. c i.V.m. Art. 7 Abs. 1 Satz 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 261/2004 (Fluggastrechteverordnung)

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zu den Beteiligungsrechten von Nebenintervenienten, wenn ein Zivilprozess im Hinblick auf ein Musterverfahren nach dem KapMuG ausgesetzt ist; kein Beitritt und keine Streitverkündung, die auf den Verfahrensabschnitt des Musterverfahrens bezogen sind

  • Betriebs-Berater

    KapMuG-Musterverfahren ist nicht interventionsfähig

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aussetzung eines Zivilprozesses im Hinblick auf ein Musterverfahren nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz ( KapMuG ); Beteiligungsrechte der Nebenintervenienten im Musterverfahren; Verletzung von Informationspflichten des Kapitalmarkts

  • datenbank.nwb.de

    Kapitalanleger-Musterverfahren: Wahrnehmung von Beteiligungsrechten durch Nebenintervenienten des ausgesetzten Rechtsstreits; Interventionsfähigkeit des Musterverfahrens; Nichtzustellung der Streitverkündungsschrift

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Nebenintervention oder Streitverkündung im KapMuG-Verfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Nebenintervention und Streitverkündung im Musterverfahren

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    KapMuG-Musterverfahren ist nicht interventionsfähig

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Musterverfahren nach dem KapMuG ist nicht interventionsfähig

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    Keine Nebenintervention oder Streitverkündung im KapMuG-Verfahren

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 216, 27
  • NJW 2017, 3718
  • ZIP 2017, 2148
  • MDR 2017, 1439
  • WM 2017, 2099
  • BB 2017, 2625
  • BB 2017, 2705
  • DB 2017, 2802
  • NZG 2017, 1428
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BAG, 22.01.2019 - 3 AZR 9/18

    Betriebliche Altersversorgung - Berufungsunfähigkeit - Entgeltumwandlung -

    Ob eine Streitverkündung zulässig und in der gehörigen Form erhoben ist (§§ 72 f. ZPO) und welche Rechtswirkungen sie hat, ist allein für einen Folgeprozess von Bedeutung, in dem der Streitverkünder den Dritten in Anspruch nimmt (BAG 23. Januar 2007 - 9 AZR 624/06 - Rn. 10 mwN; BGH 19. September 2017 - XI ZB 13/14 - Rn. 23, BGHZ 216, 27) .
  • LG Berlin, 02.02.2018 - 85 S 88/16

    Wohnungseigentümergemeinschaft: Verjährung des Erstattungsanspruchs eines

    Im Übrigen ist die Zulässigkeit der Streitverkündung grundsätzlich nicht im Erstprozess, in dem - so wie hier - der Streit verkündet wird, sondern erst im Folgeverfahren zwischen dem Streitverkünder und dem Streitverkündungsempfänger zu prüfen (std. Rspr. des BGH, vgl. nur BGH, Beschluss vom 19.09.2017 - XI ZB 13/14 -, abgedruckt u. a. in NJW 2017, 3718-3721, zitiert nach juris, Rz. 23 m.w.N.; BGH, Beschluss vom 08.02.2011 - VI ZB 31/09 -, abgedruckt u. a. in BGHZ 188, 193-200, zitiert nach juris, Rz. 7 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BGH, 01.12.2015 - XI ZB 13/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,41090
BGH, 01.12.2015 - XI ZB 13/14 (https://dejure.org/2015,41090)
BGH, Entscheidung vom 01.12.2015 - XI ZB 13/14 (https://dejure.org/2015,41090)
BGH, Entscheidung vom 01. Dezember 2015 - XI ZB 13/14 (https://dejure.org/2015,41090)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,41090) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 21 Abs. 3 Satz 1 KapMuG, § 21 Abs. 1 Satz 2 KapMuG, § 20 Abs. 2 Satz 1 KapMuG, § 20 Abs. 1 Satz 4, § 9 Abs. 1 KapMuG, § 575 Abs. 1 ZPO, § 20 Abs. 2 Satz 3 Halbsatz 2, § 11 Abs. 2 Satz 2 KapMuG

  • openjur.de
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BGH, 14.06.2016 - XI ZB 3/16

    Veranlassung der Mitteilung über den Eingang der Rechtsbeschwerde zur

    Die nach § 20 Abs. 2 Satz 1 KapMuG erforderliche Mitteilung über den Eingang einer Rechtsbeschwerde hat zu erfolgen, sobald gegen den Musterentscheid Rechtsbeschwerde durch einen beschwerdeberechtigten Beteiligten des Musterverfahrens (§ 20 Abs. 1 Satz 4, § 9 Abs. 1 KapMuG) in der gesetzlichen Form und Frist eingelegt worden ist (§ 575 Abs. 1 ZPO) und der Rechtsbeschwerdeführer auch beschwert ist (vgl. Senatsbeschlüsse vom 2. Oktober 2012 - XI ZB 12/12, WM 2012, 2092 Rn. 9, vom 6. Oktober 2015 - XI ZB 17/15, juris Rn. 2 und vom 1. Dezember 2015 - XI ZB 13/14, juris Rn. 3).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht