Weitere Entscheidung unten: BGH, 02.02.2010

Rechtsprechung
   BGH, 02.02.2010 - XI ZB 23/08, XI ZB 24/08   

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https://dejure.org/2010,1506
BGH, 02.02.2010 - XI ZB 23/08, XI ZB 24/08 (https://dejure.org/2010,1506)
BGH, Entscheidung vom 02.02.2010 - XI ZB 23/08, XI ZB 24/08 (https://dejure.org/2010,1506)
BGH, Entscheidung vom 02. Februar 2010 - XI ZB 23/08, XI ZB 24/08 (https://dejure.org/2010,1506)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 85 Abs 2 ZPO, § 233 ZPO, § 234 ZPO, § 520 ZPO
    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Anwaltliches Organisationsverschulden bei Verwendung eines EDV-gestützten Fristenkalenders

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Verwendung eines EDV-gestützten Fristenkalenders ohne Anordnung einer Kontrolle der Eingaben durch Ausgabe der Vorgänge über einen Drucker oder durch ein Fehlerprotokolls als anwaltliches Organisationsverschulden

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zum anwaltlichen Organisationsverschulden bei Verwendung eines EDV-gestützten Fristenkalenders

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 233 Fd
    Verwendung eines EDV-gestützten Fristenkalenders ohne Anordnung einer Kontrolle der Eingaben durch Ausgabe der Vorgänge über einen Drucker oder durch ein Fehlerprotokolls als anwaltliches Organisationsverschulden

  • rechtsportal.de

    ZPO § 85 Abs. 2 ; ZPO § 234 Abs. 1 S. 2
    Verwendung eines EDV-gestützten Fristenkalenders ohne Anordnung einer Kontrolle der Eingaben durch Ausgabe der Vorgänge über einen Drucker oder durch ein Fehlerprotokolls als anwaltliches Organisationsverschulden

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Organisationsverschulden bei elektrischem Fristenkalender

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Fristenkalender im Computer? Ausdrucken!

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Praxishinweis zur Entscheidung des BGH v. 2.2.2010 - XI ZB 23/08 (Anforderungen an die elektronische Fristenverwaltung)" von der PA-Redaktion, original erschienen in: PA 2010, 103 - 104.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2010, 1363
  • MDR 2010, 586
  • FamRZ 2010, 635
  • WM 2010, 567
  • DB 2010, 727
  • K&R 2010, 410
  • AnwBl 2010, 532



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Wird zitiert von ... (13)  

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   BGH, 02.02.2010 - XI ZB 24/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,15929
BGH, 02.02.2010 - XI ZB 24/08 (https://dejure.org/2010,15929)
BGH, Entscheidung vom 02.02.2010 - XI ZB 24/08 (https://dejure.org/2010,15929)
BGH, Entscheidung vom 02. Februar 2010 - XI ZB 24/08 (https://dejure.org/2010,15929)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    ZPO § 85 Abs. 2; ZPO § 234 Abs. 1 S. 2
    Verwendung eines EDV-gestützten Fristenkalenders ohne Anordnung einer Kontrolle der Eingaben durch Ausgabe der Vorgänge über einen Drucker oder durch ein Fehlerprotokolls als anwaltliches Organisationsverschulden

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online

    Verfahrensrecht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2010, 1363
  • WM 2010, 567



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 04.11.2014 - VIII ZB 38/14

    Rechtsanwaltsverschulden bei Versäumung der Berufungsfrist: Anforderungen an die

    Hierzu hat er grundsätzlich sein Möglichstes zu tun, um Fehlerquellen bei der Eintragung und Behandlung von Rechtsmittelfristen auszuschließen (BGH, Beschluss vom 2. Februar 2010 - XI ZB 23/08, XI ZB 24/08, NJW 2010, 1363 Rn. 11 mwN).
  • BPatG, 04.10.2016 - 7 W (pat) 12/16

    Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der Beschwerdegebühr im

    Für diesen Fall wäre es erforderlich gewesen, Eingaben in den EDV-Kalender durch Ausgabe der eingegebenen Einzelvorgänge über den Drucker oder durch Ausgabe eines Fehlerprotokolls durch das Programm zu kontrollieren (vgl. BGH, Beschl. v. 20. Februar 1997 - IX ZB 111/96, NJW-RR 1997, 698; BGH, Beschl. v. 12. Oktober 1998 - II ZB 11/98, BB 1998, 2603; BGH, Beschl. v. 12. Dezember 2005 - II ZB 33/04, MDR 2006, 539, 540 m. w. N.), um u. a. auch Eingabefehler mit geringem Aufwand rechtzeitig zu erkennen und zu beseitigen, zumal der Ausdruck dem Schriftstück, das dem Anwalt vorzulegen ist, beigeheftet werden kann (vgl. BGH, Beschl. v. 12. Dezember 2005, a: a: O:, S. 540; BGH, Beschl. v. 2. Februar 2010 - XI ZB 23/08, XI ZB 24/08, NJW 2010, 1363).
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