Rechtsprechung
   BGH, 23.02.2016 - XI ZR 101/15   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    BGB § 492 Abs. 2; EGBGB Art. 247 § 6; UWG §§ 3, 3a

  • IWW

    Art. ... 247 § 6 Abs. 2 Satz 3 EGBGB, § 495 BGB, Art. 247 EGBGB, § 360 BGB, Art. 247 § 6 EGBGB, § 491a Abs. 1, § 492 Abs. 2 BGB, Art. 247 § 6 Abs. 1 EGBGB, Art. 247 § 6 Abs. 2 EGBGB, Art. 247 § 2 Abs. 2 Satz 3 EGBGB, Art. 247 § 2 EGBGB, Art. 247 § 2 Abs. 2 EGBGB, §§ 5, 5a UWG, §§ 3, 3a UWG, Art. 247 § 6 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 und 2 EGBGB, Artikels 247 § 6 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 und 2 EGBGB, Art. 4 Abs. 2 der Richtlinie 2008/48/EG, Richtlinie 87/102/EWG, § 6a Abs. 1, 4 PAngV, Art. 247 § 6 Abs. 1 Nr. 6 EGBGB, Art. 247 § 6 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 EGBGB, Art. 247 § 6 Abs. 2 Satz 1 EGBGB, Artikel 247 § 6 Abs. 2 EGBGB, Art. 247 § 6 Abs. 2 Satz 5 EGBGB, § 355 Abs. 2 Satz 1 BGB, Art. 246 § 1 EGBGB, Art. 267 Abs. 3 AEUV

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 492 Abs 2 BGB, Art 247 § 6 Abs 1 BGBEG, Art 247 § 6 Abs 2 S 1 BGBEG, Art 247 § 6 Abs 2 S 2 BGBEG, § 3 UWG
    Verbraucherdarlehensvertrag: Erfordernis einer Hervorhebung der Pflichtangaben zum Widerrufsrecht; Verwendung von Ankreuzoptionen

  • webshoprecht.de

    Kein Erfordernis einer Hervorhebung der Pflichtangaben zum Widerrufsrecht und Verwendung von Ankreuzoptionen

  • Jurion
  • Betriebs-Berater

    Verbraucherdarlehensvertrag - Gestaltung von Widerrufsinformationen

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zu den Anforderungen an die Darstellung der Widerrufsinformation in Verbraucherdarlehensverträgen; Zulässigkeit von Ankreuzoptionen in der Widerrufsinformation

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Pflichtangaben zum Widerrufsrecht im Verbraucherdarlehensvertrag müssen nicht hervorgehoben werden

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Gestaltung von Widerrufsinformationen bei Verbraucherdarlehensverträgen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (37)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur Gestaltung von Widerrufsinformationen bei Verbraucherdarlehensverträgen

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Seit 11.06.2010 keine Pflicht zur Hervorhebung der Pflichtangaben zum Widerrufsrecht in einen Verbraucherdarlehensvertrag

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verbraucherdarlehen - und die Darstellung der Pflichtangaben zum Widerrufsrecht

  • lto.de (Kurzinformation)

    Widerrufsbelehrung: Neue Verbraucherkreditverträge der Sparkassen wirksam

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Widerrufsbelehrung bei Verbraucherdarlehensverträgen muss nicht grafisch hervorgehoben werden

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz)
  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerruf von Darlehen: Widerrufsbelehrungen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerruf von Darlehen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerruf von Darlehensverträgen: Urteil zugunsten von Sparkasse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerrufsbelehrungen weiterhin fehlerhaft

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerruf von Verbraucherdarlehen

  • mgup-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Sparkassen - Widerrufsbelehrungen

  • verbraucherzentrale-bawue.de (Kurzinformation)

    Widerrufsbelehrung: Urteil zu Gunsten der Sparkassen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bankrecht: Gestaltung von Widerrufsinformationen bei Verbraucherdarlehen

  • spiegel.de (Pressemeldung, 23.02.2016)

    Widerrufsbelehrung muss nicht optisch hervorgehoben sein

  • hausundgrund-rheinland.de (Kurzinformation)

    Gestaltung von Widerrufsinformationen bei Verbraucherdarlehensverträgen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Zur Gestaltung von Widerrufsinformationen bei Verbraucherdarlehensverträgen

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Widerruf von Darlehen: Widerrufsbelehrungen

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Widerruf von Darlehen: Widerrufsbelehrung

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Widerruf von Darlehen l

  • soziale-schuldnerberatung-hamburg.de (Leitsatz)

    Gestaltung von Widerrufsinformationen bei Verbraucherdarlehensverträgen

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Wie müssen Widerrufsinformationen bei Verbraucherdarlehensverträgen gestaltet sein?

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Widerruf von Darlehen - Widerrufsbelehrungen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Widerruf von Darlehen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Gestaltung der Widerrufsbelehrung bei Darlehensverträgen

  • widerruf-darlehen-anwalt.de (Kurzinformation)

    Darlehensnehmer von Sparkassen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Hervorhebung und Ankreuzoptionen in Widerrufsbelehrungen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Darlehensverträge ab 2010 auch heute widerrufbar - Sparkasse erlebt Niederlage

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerrufsinformationen nach dem 10.06.2010

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Gestaltung von Widerrufsinformationen bei Darlehensverträgen ab 2010

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Gestaltung von Widerrufsinformationen bei Verbraucherdarlehensverträgen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Gestaltung der Widerrufsbelehrung bei Darlehensverträgen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Die Gestaltung der Widerrufsbelehrungen von Sparkassen in den Jahren 2011 und 2012 ist wirksam


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Pflichtangaben zum Widerrufsrecht in Verbraucherdarlehensverträgen

  • wbs-law.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Anforderung an Widerrufsbelehrung bei Verbraucherkreditverträgen

  • anwalt.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Widerrufsbelehrung fehlerhaft - "Ankreuzoption"

  • anwalt.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Widerruf von Darlehen

Besprechungen u.ä. (4)

  • wbs-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Widerruf bei Darlehensverträgen

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Anforderungen an die Darstellung der Widerrufsinformation in Verbraucherdarlehensverträgen; Zulässigkeit von Ankreuzoptionen in der Widerrufsinformation

  • skwschwarz.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Drucktechnisch nicht hervorgehobene Widerrufsinformationen mit Ankreuzoptionen sind in Verbraucherdarlehensverträgen zulässig

  • handelsblatt.com (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Ende des Widerrufsjokers bei Immobiliendarlehen naht

Papierfundstellen

  • BGHZ 209, 86
  • NJW 2016, 1881
  • ZIP 2016, 856
  • MDR 2016, 598
  • WM 2016, 706
  • BB 2016, 913



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Wird zitiert von ... (46)  

  • BGH, 22.11.2016 - XI ZR 434/15  

    Zur Wirksamkeit einer Widerrufsinformation bei einem Immobiliardarlehensvertrag

    a) In Übereinstimmung mit dem Senatsurteil vom 23. Februar 2016 (XI ZR 101/15, WM 2016, 706 Rn. 24 ff., zur Veröffentlichung bestimmt in BGHZ), das dasselbe Formular des Deutschen Sparkassenverlags betraf, hat das Berufungsgericht geurteilt, die äußere Gestaltung der Widerrufsinformation habe den gesetzlichen Anforderungen genügt.

    Leitbild ist für das hier maßgebliche Recht, das vollharmonisiertes Unionsrecht umsetzt, der normal informierte, angemessen aufmerksame und verständige Verbraucher (Senatsurteil vom 23. Februar 2016 - XI ZR 101/15, WM 2016, 706 Rn. 32 ff.).

  • OLG Nürnberg, 01.08.2016 - 14 U 1780/15  

    Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrags

    Anderes ergibt sich auch nicht aus den Urteilen des Bundesgerichtshofs vom 23.02.2016, die sich aufgrund des Streitgegenstands der dortigen Unterlassungsklagen nicht mit der inhaltlichen Richtigkeit der Widerrufsinformation befasst haben (Az. XI ZR 549/14, juris Rn. 12 sowie Az. XI ZR 101/15, juris Rn. 21).

    Jedoch weist die in Ziffer 11 des Darlehensvertrags enthaltene Klausel keine hervorgehobene und deutlich gestaltete Form auf, was jedoch zur Erlangung der Gesetzlichkeitsfiktion erforderlich ist (BGH, Urteile vom 23.02.2016 - XI ZR 549/14, juris Rn. 27 und XI ZR 101/15, juris Rn. 37).

  • LG Berlin, 05.12.2017 - 4 O 150/16  

    Widerruf von Darlehensvertrag bei Autokauf

    Die Angaben sind ausreichend und geeignet, um einen verständigen und aufmerksamen Verbraucher, auf den abzustellen ist, die erforderliche Kenntnis über sein Recht zu verschaffen und ihn die Lage zu versetzen, dieses auszuüben (vgl. zu den Anforderungen BGH, Urteil v. 23.6.2009 - XI ZR 156/08 - Rn 25; v. 23.2.2016 - XI ZR 101/15 - Rn. 32; v. 22.11.2016 - XI ZR 434/15 - Rn. 14).

    Vom ihm als aufmerksamen und verständigen Verbraucher kann jedoch erwartet werden, dass er den Text sorgfältig durchliest (BGH, Urteil v. 23.2.2016 - XI ZR 101/15 - Rn. 34) und damit Kenntnis auch von dieser Rechtsfolge nimmt.

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