Weitere Entscheidung unten: BGH, 23.02.2016

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   BGH, 23.02.2016 - XI ZR 101/15   

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https://dejure.org/2016,2171
BGH, 23.02.2016 - XI ZR 101/15 (https://dejure.org/2016,2171)
BGH, Entscheidung vom 23.02.2016 - XI ZR 101/15 (https://dejure.org/2016,2171)
BGH, Entscheidung vom 23. Februar 2016 - XI ZR 101/15 (https://dejure.org/2016,2171)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • lexetius.com

    BGB § 492 Abs. 2; EGBGB Art. 247 § 6; UWG §§ 3, 3a

  • IWW

    Art. ... 247 § 6 Abs. 2 Satz 3 EGBGB, § 495 BGB, Art. 247 EGBGB, § 360 BGB, Art. 247 § 6 EGBGB, § 491a Abs. 1, § 492 Abs. 2 BGB, Art. 247 § 6 Abs. 1 EGBGB, Art. 247 § 6 Abs. 2 EGBGB, Art. 247 § 2 Abs. 2 Satz 3 EGBGB, Art. 247 § 2 EGBGB, Art. 247 § 2 Abs. 2 EGBGB, §§ 5, 5a UWG, §§ 3, 3a UWG, Art. 247 § 6 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 und 2 EGBGB, Artikels 247 § 6 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 und 2 EGBGB, Art. 4 Abs. 2 der Richtlinie 2008/48/EG, Richtlinie 87/102/EWG, § 6a Abs. 1, 4 PAngV, Art. 247 § 6 Abs. 1 Nr. 6 EGBGB, Art. 247 § 6 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 EGBGB, Art. 247 § 6 Abs. 2 Satz 1 EGBGB, Artikel 247 § 6 Abs. 2 EGBGB, Art. 247 § 6 Abs. 2 Satz 5 EGBGB, § 355 Abs. 2 Satz 1 BGB, Art. 246 § 1 EGBGB, Art. 267 Abs. 3 AEUV

  • openjur.de
     
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 492 Abs 2 BGB, Art 247 § 6 Abs 1 BGBEG, Art 247 § 6 Abs 2 S 1 BGBEG, Art 247 § 6 Abs 2 S 2 BGBEG, § 3 UWG
    Wettbewerbsverstoß durch Rechtsbruch: Erfordernis einer Hervorhebung der Pflichtangaben zum Widerrufsrecht in Altverträgen über Verbraucherdarlehen; Verwendung von Ankreuzoptionen

  • webshoprecht.de

    Kein Erfordernis einer Hervorhebung der Pflichtangaben zum Widerrufsrecht und Verwendung von Ankreuzoptionen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Ausreichend hervorgehobene Darstellung der Widerrufsinformation; Verwendung von Ankreuzoptionen in der formularmäßigen Widerrufsinformation eines Verbraucherdarlehensvertrages

  • Betriebs-Berater

    Verbraucherdarlehensvertrag - Gestaltung von Widerrufsinformationen

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zu den Anforderungen an die Darstellung der Widerrufsinformation in Verbraucherdarlehensverträgen; Zulässigkeit von Ankreuzoptionen in der Widerrufsinformation

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausreichend hervorgehobene Darstellung der Widerrufsinformation; Verwendung von Ankreuzoptionen in der formularmäßigen Widerrufsinformation eines Verbraucherdarlehensvertrages

  • rechtsportal.de

    Ausreichend hervorgehobene Darstellung der Widerrufsinformation; Verwendung von Ankreuzoptionen in der formularmäßigen Widerrufsinformation eines Verbraucherdarlehensvertrages

  • datenbank.nwb.de

    Wettbewerbsverstoß durch Rechtsbruch: Erfordernis einer Hervorhebung der Pflichtangaben zum Widerrufsrecht in Altverträgen über Verbraucherdarlehen; Verwendung von Ankreuzoptionen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Pflichtangaben zum Widerrufsrecht im Verbraucherdarlehensvertrag müssen nicht hervorgehoben werden

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Gestaltung von Widerrufsinformationen bei Verbraucherdarlehensverträgen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (36)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur Gestaltung von Widerrufsinformationen bei Verbraucherdarlehensverträgen

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Seit 11.06.2010 keine Pflicht zur Hervorhebung der Pflichtangaben zum Widerrufsrecht in einen Verbraucherdarlehensvertrag

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verbraucherdarlehen - und die Darstellung der Pflichtangaben zum Widerrufsrecht

     
  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Widerrufsbelehrung bei Verbraucherdarlehensverträgen muss nicht grafisch hervorgehoben werden

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)
  • spiegel.de (Pressemeldung, 23.02.2016)

    Widerrufsbelehrung muss nicht optisch hervorgehoben sein

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Zur Gestaltung von Widerrufsinformationen bei Verbraucherdarlehensverträgen

  • hausundgrund-rheinland.de (Kurzinformation)

    Gestaltung von Widerrufsinformationen bei Verbraucherdarlehensverträgen

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Widerruf von Darlehen: Widerrufsbelehrungen

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Widerruf von Darlehen: Widerrufsbelehrung

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Widerruf von Darlehen l

  • soziale-schuldnerberatung-hamburg.de (Leitsatz)

    Gestaltung von Widerrufsinformationen bei Verbraucherdarlehensverträgen

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Wie müssen Widerrufsinformationen bei Verbraucherdarlehensverträgen gestaltet sein?

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Widerruf von Darlehen - Widerrufsbelehrungen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Widerruf von Darlehen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Gestaltung der Widerrufsbelehrung bei Darlehensverträgen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Hervorhebung und Ankreuzoptionen in Widerrufsbelehrungen

  • verbraucherzentrale-bawue.de (Kurzinformation)

    Widerrufsbelehrung: Urteil zu Gunsten der Sparkassen

  • widerruf-darlehen-anwalt.de (Kurzinformation)

    Darlehensnehmer von Sparkassen

  • mgup-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Sparkassen - Widerrufsbelehrungen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Darlehensverträge ab 2010 auch heute widerrufbar - Sparkasse erlebt Niederlage

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bankrecht: Gestaltung von Widerrufsinformationen bei Verbraucherdarlehen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerrufsinformationen nach dem 10.06.2010

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Gestaltung von Widerrufsinformationen bei Verbraucherdarlehensverträgen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Gestaltung der Widerrufsbelehrung bei Darlehensverträgen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Gestaltung von Widerrufsinformationen bei Darlehensverträgen ab 2010

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Die Gestaltung der Widerrufsbelehrungen von Sparkassen in den Jahren 2011 und 2012 ist wirksam

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerruf von Darlehen: Widerrufsbelehrungen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerruf von Darlehen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerruf von Darlehensverträgen: Urteil zugunsten von Sparkasse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerruf von Verbraucherdarlehen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerrufsbelehrungen weiterhin fehlerhaft

    • Vor Ergehen der Entscheidung:

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Pflichtangaben zum Widerrufsrecht in Verbraucherdarlehensverträgen

  • wbs-law.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Anforderung an Widerrufsbelehrung bei Verbraucherkreditverträgen

  • anwalt.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Widerruf von Darlehen

  • anwalt.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Widerrufsbelehrung fehlerhaft - "Ankreuzoption"

Besprechungen u.ä. (4)

  • wbs-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Widerruf bei Darlehensverträgen

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Anforderungen an die Darstellung der Widerrufsinformation in Verbraucherdarlehensverträgen; Zulässigkeit von Ankreuzoptionen in der Widerrufsinformation

  • handelsblatt.com (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Ende des Widerrufsjokers bei Immobiliendarlehen naht

  • skwschwarz.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Drucktechnisch nicht hervorgehobene Widerrufsinformationen mit Ankreuzoptionen sind in Verbraucherdarlehensverträgen zulässig

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 209, 86
  • NJW 2016, 1881
  • ZIP 2016, 856
  • MDR 2016, 598
  • WM 2016, 706
  • BB 2016, 913


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Wird zitiert von ... (92)  

  • BGH, 22.11.2016 - XI ZR 434/15

    Zur Wirksamkeit einer Widerrufsinformation bei einem Immobiliardarlehensvertrag

    a) In Übereinstimmung mit dem Senatsurteil vom 23. Februar 2016 (XI ZR 101/15, WM 2016, 706 Rn. 24 ff., zur Veröffentlichung bestimmt in BGHZ), das dasselbe Formular des Deutschen Sparkassenverlags betraf, hat das Berufungsgericht geurteilt, die äußere Gestaltung der Widerrufsinformation habe den gesetzlichen Anforderungen genügt.

    Leitbild ist für das hier maßgebliche Recht, das vollharmonisiertes Unionsrecht umsetzt, der normal informierte, angemessen aufmerksame und verständige Verbraucher (Senatsurteil vom 23. Februar 2016 - XI ZR 101/15, WM 2016, 706 Rn. 32 ff.).

  • LG Berlin, 05.12.2017 - 4 O 150/16

    Verbraucherdarlehensvertrag: Widerruf eines finanzierten Autokaufs bei mangelnder …

    Die Angaben sind ausreichend und geeignet, um einen verständigen und aufmerksamen Verbraucher, auf den abzustellen ist, die erforderliche Kenntnis über sein Recht zu verschaffen und ihn die Lage zu versetzen, dieses auszuüben (…vgl. zu den Anforderungen BGH, Urteil v. 23.6.2009 - XI ZR 156/08 - Rn. 25; v. 23.2.2016 - XI ZR 101/15 - Rn. 32;… v. 22.11.2016 - XI ZR 434/15 - Rn. 14).

    Vom ihm als aufmerksamen und verständigen Verbraucher kann jedoch erwartet werden, dass er den Text sorgfältig durchliest (BGH, Urteil v. 23.2.2016 - XI ZR 101/15 - Rn. 34) und damit Kenntnis auch von dieser Rechtsfolge nimmt.

  • BGH, 04.07.2017 - XI ZR 741/16

    Altvertrag über ein Verbraucherdarlehen: Zulässigkeit einer Feststellungsklage im …

    Ihre Gestaltung ermöglichte es einem normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Verbraucher (Senatsurteile vom 23. Februar 2016 - XI ZR 101/15, BGHZ 209, 86 Rn. 32 ff. …und vom 22. November 2016 - XI ZR 434/15, WM 2017, 427 Rn. 14), die jeweils einschlägigen Angaben aufzufinden.
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Rechtsprechung
   BGH, 23.02.2016 - XI ZR 549/14   

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https://dejure.org/2016,2161
BGH, 23.02.2016 - XI ZR 549/14 (https://dejure.org/2016,2161)
BGH, Entscheidung vom 23.02.2016 - XI ZR 549/14 (https://dejure.org/2016,2161)
BGH, Entscheidung vom 23. Februar 2016 - XI ZR 549/14 (https://dejure.org/2016,2161)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com
  • IWW

    Art. ... 247 § 6 Abs. 2 Satz 3 EGBGB, § 495 BGB, Art. 247 EGBGB, § 360 BGB, Art. 247 § 6 EGBGB, § 491a Abs. 1, § 492 Abs. 2 BGB, Art. 247 § 6 Abs. 1 EGBGB, Art. 247 § 6 Abs. 2 EGBGB, Art. 247 § 2 Abs. 2 Satz 3 EGBGB, Art. 247 § 2 EGBGB, Art. 247 § 2 Abs. 2 EGBGB, §§ 5, 5a UWG, §§ 3, 3a UWG, Art. 247 § 6 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 und 2 EGBGB, Artikels 247 § 6 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 und 2 EGBGB, Art. 4 Abs. 2 der Richtlinie 2008/48/EG, Richtlinie 87/102/EWG, § 6a Abs. 1, 4 PAngV, Art. 247 § 6 Abs. 1 Nr. 6 EGBGB, Art. 247 § 6 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 EGBGB, Art. 247 § 6 Abs. 2 Satz 1 EGBGB, Artikel 247 § 6 Abs. 2 EGBGB, Art. 247 § 6 Abs. 2 Satz 5 EGBGB

  • openjur.de
     
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 492 Abs 2 BGB, Art 247 § 6 Abs 1 BGBEG, Art 247 § 6 Abs 2 S 1 BGBEG, Art 247 § 6 Abs 2 S 2 BGBEG, § 3 UWG
    Verbraucherdarlehensvertrag: Erfordernis einer Hervorhebung der Pflichtangaben zum Widerrufsrecht; Verwendung von Ankreuzoptionen

  • webshoprecht.de

    Keine Hervorhebung der Pflichtangaben zum Widerrufsrecht nötig

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anforderungen an die Verwendung von Widerrufsinformationen in Formularen für Immobiliendarlehensverträge mit Verbrauchern; Vorwurf einer nicht ausreichenden Hervorhebung der Widerrufsinformation

  • kanzlei.biz

    Widerrufsbelehrung in Verbraucherdarlehensvertrag muss nicht besonders hervorgehoben werden

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die Verwendung von Widerrufsinformationen in Formularen für Immobiliendarlehensverträge mit Verbrauchern; Vorwurf einer nicht ausreichenden Hervorhebung der Widerrufsinformation

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die Verwendung von Widerrufsinformationen in Formularen für Immobiliendarlehensverträge mit Verbrauchern; Vorwurf einer nicht ausreichenden Hervorhebung der Widerrufsinformation

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die Verwendung von Widerrufsinformationen in Formularen für Immobiliendarlehensverträge mit Verbrauchern; Vorwurf einer nicht ausreichenden Hervorhebung der Widerrufsinformation

  • datenbank.nwb.de

    Verbraucherdarlehensvertrag: Erfordernis einer Hervorhebung der Pflichtangaben zum Widerrufsrecht; Verwendung von Ankreuzoptionen

  • ibr-online

    Darlehensvertrag: Widerrufsinformation muss nicht besonders hervorgehoben werden

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (42)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur Gestaltung von Widerrufsinformationen bei Verbraucherdarlehensverträgen

  • ferner-alsdorf.de (Auszüge)

    Unterlassungsanspruch bei geänderter Rechtslage im laufenden Verfahren

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur deutlichen Hervorhebung des Pflichthinweises auf das Widerrufsrecht / Sparkassen-AGB

     
  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Keine Pflicht zur Hervorhebung der Widerrufsbelehrung in Verbraucherdarlehensvertrag - Ankreuzoption ebenfalls zulässig

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Seit 11.06.2010 keine Pflicht zur Hervorhebung der Pflichtangaben zum Widerrufsrecht in einen Verbraucherdarlehensvertrag

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Widerrufsbelehrung - Hervorherbung

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Gestaltung von Widerrufsinformationen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Widerrufsinformationen bei Verbraucherdarlehen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Widerrufsbelehrung: Neue Verbraucherkreditverträge der Sparkassen wirksam

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Gestaltung von Widerrufsinformationen bei Verbraucherdarlehensverträgen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Gestaltung von Widerrufsinformationen bei Verbraucherdarlehensverträgen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Anforderungen an die Verwendung von Widerrufsinformationen

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Widerrufsbelehrungen müssen sich nicht optisch abheben

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Zur Hervorhebung von Pflichtangaben in Verbraucherdarlehensverträgen

  • spiegel.de (Pressemeldung, 23.02.2016)

    Widerrufsbelehrung muss nicht optisch hervorgehoben sein

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Zur Gestaltung von Widerrufsinformationen bei Verbraucherdarlehensverträgen

  • hausundgrund-rheinland.de (Kurzinformation)

    Gestaltung von Widerrufsinformationen bei Verbraucherdarlehensverträgen

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Widerruf von Darlehen: Widerrufsbelehrungen

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Widerruf von Darlehen: Widerrufsbelehrung

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Widerruf von Darlehen l

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Wie müssen Widerrufsinformationen bei Verbraucherdarlehensverträgen gestaltet sein?

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Widerruf von Darlehen - Widerrufsbelehrungen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Widerruf von Darlehen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Gestaltung der Widerrufsbelehrung bei Darlehensverträgen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Hervorhebung und Ankreuzoptionen in Widerrufsbelehrungen

  • verbraucherzentrale-bawue.de (Kurzinformation)

    Widerrufsbelehrung: Urteil zu Gunsten der Sparkassen

  • widerruf-darlehen-anwalt.de (Kurzinformation)

    Darlehensnehmer von Sparkassen

  • mgup-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Sparkassen - Widerrufsbelehrungen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bankrecht: Gestaltung von Widerrufsinformationen bei Verbraucherdarlehen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerrufsinformationen nach dem 10.06.2010

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Gestaltung der Widerrufsbelehrung bei Darlehensverträgen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Gestaltung von Widerrufsinformationen bei Verbraucherdarlehensverträgen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Gestaltung von Widerrufsinformationen bei Darlehensverträgen ab 2010

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Die Gestaltung der Widerrufsbelehrungen von Sparkassen in den Jahren 2011 und 2012 ist wirksam

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerruf von Darlehen: Widerrufsbelehrungen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerruf von Darlehen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerruf von Darlehensverträgen: Urteil zugunsten von Sparkasse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerrufsbelehrungen weiterhin fehlerhaft

    • Vor Ergehen der Entscheidung:

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Pflichtangaben zum Widerrufsrecht in Verbraucherdarlehensverträgen

  • wbs-law.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Anforderung an Widerrufsbelehrung bei Verbraucherkreditverträgen

  • anwalt.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Widerruf von Darlehen

  • anwalt.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Widerrufsbelehrung fehlerhaft - "Ankreuzoption"

Besprechungen u.ä. (4)

  • wbs-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Widerruf bei Darlehensverträgen

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Pflicht zur Hervorhebung der Widerrufsbelehrung in Verbraucherdarlehensvertrag

  • handelsblatt.com (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Ende des Widerrufsjokers bei Immobiliendarlehen naht

  • skwschwarz.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Drucktechnisch nicht hervorgehobene Widerrufsinformationen mit Ankreuzoptionen sind in Verbraucherdarlehensverträgen zulässig

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2016, 15


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Wird zitiert von ... (57)  

  • OLG Nürnberg, 01.08.2016 - 14 U 1780/15

    Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrags

    Einem angesichts der konkreten Umstände des Vertragsschlusses nicht missverständlich belehrten Verbraucher steht nicht deshalb ein Recht zum Widerruf zu, weil die verwendete Widerrufsbelehrung geeignet wäre, einen normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Verbraucher (vgl. zu diesem Verbraucherleitbild BGH, Urteil vom 23.02.2016 - XI ZR 549/14, juris Rn. 23) in einem anderen situativen Kontext über den genauen Zeitpunkt des Beginns der Widerrufsfrist im Unklaren zu belassen.

    Da der normal informierte, angemessen aufmerksame und verständige Verbraucher (vgl. BGH, Urteil vom 23.02.2016 - XI ZR 549/14, juris Rn. 23) eigenständig beurteilen kann, ob ihm der Text bei oder erst nach Vertragsschluss übermittelt worden ist, kann er ermitteln, welche Frist für ihn gilt (OLG Düsseldorf…, Urteil vom 29.01.2016 - 7 U 21/15, juris Rn. 67 für den Fall eines sogenannten "Präsenzgeschäfts").

    Ein normal informierter, angemessen aufmerksamer und verständiger Verbraucher, von dem erwartet werden kann, dass er den Text eines Darlehensvertrags sorgfältig durchliest (vgl. BGH, Urteil vom 23.02.2016 - XI ZR 549/14, juris Rn. 23), wird den Begriff der "Willenserklärung" nicht mit der "Vertragserklärung" gleichsetzen, nur weil in beiden zusammengesetzten Hauptwörtern das Wort "Erklärung" enthalten ist.

    Anderes ergibt sich auch nicht aus den Urteilen des Bundesgerichtshofs vom 23.02.2016, die sich aufgrund des Streitgegenstands der dortigen Unterlassungsklagen nicht mit der inhaltlichen Richtigkeit der Widerrufsinformation befasst haben (Az. XI ZR 549/14, juris Rn. 12 sowie Az. XI ZR 101/15, juris Rn. 21).

    Jedoch weist die in Ziffer 11 des Darlehensvertrags enthaltene Klausel keine hervorgehobene und deutlich gestaltete Form auf, was jedoch zur Erlangung der Gesetzlichkeitsfiktion erforderlich ist (BGH, Urteile vom 23.02.2016 - XI ZR 549/14, juris Rn. 27 und XI ZR 101/15, juris Rn. 37).

  • BGH, 25.10.2016 - XI ZR 6/16

    Nichtzulassungsbeschwerde: Beschwer durch die Feststellung des wirksamen …

    Auch ohne besondere grafische Hervorhebung war die von der Beklagten verwandte Widerrufsinformation klar und verständlich (Senatsurteile vom 23. Februar 2016  XI ZR 101/15, WM 2016, 706 Rn. 24 ff., zur Veröffentlichung bestimmt in BGHZ, und - XI ZR 549/14, juris Rn. 14 ff.).
  • BGH, 17.01.2017 - XI ZR 170/16

    Finanzierter Grundstückskauf mit Grundschuldsicherung: Ordnungsgemäßheit einer …

    Die von der Beklagten erteilte Widerrufsinformation entsprach bis auf einen klarstellenden Zusatz "auf das sich der Widerruf bezieht" wörtlich - auch, soweit wie nach dem Muster freigestellt der Begriff "Darlehensnehmer" durch den Begriff "Kreditnehmer" ersetzt war - der Anlage 6 zu Artikel 247 § 6 Abs. 2 und § 12 Abs. 1 EGBGB in der hier maßgeblichen, zwischen dem 30. Juli 2010 und dem 3. August 2011 geltenden Fassung (künftig: a.F.) und genügte, ohne dass es auf Art. 247 § 6 Abs. 2 Satz 3 EGBGB in der bis zum 12. Juni 2014 geltenden Fassung ankommt, den gesetzlichen Anforderungen des Art. 247 § 6 Abs. 2 Satz 1 und 2 EGBGB a.F. Auch ohne besondere grafische Hervorhebung war die von der Beklagten verwandte Widerrufsinformation klar und verständlich (Senatsurteile vom 23. Februar 2016 - XI ZR 101/15, WM 2016, 706 Rn. 24 ff., zur Veröffentlichung bestimmt in BGHZ, und - XI ZR 549/14, juris Rn. 14 ff.).
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