Rechtsprechung
   BGH, 27.05.2008 - XI ZR 132/07   

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https://dejure.org/2008,136
BGH, 27.05.2008 - XI ZR 132/07 (https://dejure.org/2008,136)
BGH, Entscheidung vom 27.05.2008 - XI ZR 132/07 (https://dejure.org/2008,136)
BGH, Entscheidung vom 27. Mai 2008 - XI ZR 132/07 (https://dejure.org/2008,136)
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Volltextveröffentlichungen (15)

     
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Widerlegliche Vermutung der Kenntnis einer Bank von einer arglistigen Täuschung des Anlegers durch unrichtige Angaben über das Anlageobjekt bei institutionalisierendem Zusammenwirken von Bank und Vermittler; Vorliegen einer objektiven Evidenz unrichtiger Angaben eines Verkäufers, Fondsinitiators oder Vermittlers nach den Umständen des Falles bei Verschließen hinsichtlich der Kenntnis der Täuschung durch eine Bank; Überprüfung des Vorliegens einer arglistigen Täuschung durch evident unrichtige Angaben eines Vermittlers nach Würdigung des konkreten Einzelfalls; Arglistige Täuschung über die Rentabilität eines Anlageobjekts durch vorsätzlich überhöhte Angabe einer unter Berücksichtigung anfallender Kosten keine tatsächlich erzielte Miete zugrunde liegenden Mietausschüttung; Voraussetzungen des Verjährungsbeginns bei auf Aufklärungsverschulden einer Bank wegen Kennens einer arglistigen Täuschung des Anlegers durch unrichtige Angaben des Vermittlers über das Anlageobjekt gestützten Schadensersatzansprüchen; Kenntnis der den Ersatzanspruch begründenden tatsächlichen Umstände oder der eine Rechtspflicht zur Aufklärung begründenden Umstände als Voraussetzung des subjektiven Verjährungsbeginngs

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Verjährung von Schadensersatzansprüchen eines Anlegers in "Schrottimmobilien" wegen Aufklärungsverschuldens der finanzierenden Bank

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Aufklärungspflicht der den Kauf einer Immobilie zwecks Steuerersparnis finanzierenden Bank wegen eines konkreten Wissensvorsprungs über unrichtige Angaben des Vermittlers; Verjährungsbeginn; Mietpool; Haustürwiderruf; Beweiserleichterung für vorvertragliches Aufklärungsverschulden; Fondsbeteiligung

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zu den Voraussetzungen der objektiven Evidenz unrichtiger Angaben im Sinne des Senatsurteils vom 16.5.2006 (BGHZ 168, 1); zum Vorliegen der subjektiven Voraussetzungen des § 199 Abs. 1 Nr. 2 BGB bei Schadensersatzansprüchen, die auf vorvertragliches Aufklärungsverschulden der finanzierenden Bank wegen eines konkreten Wissensvorsprungs über eine arglistige Täuschung des Anlegers durch unrichtige Angaben des Vermittlers über das Anlageobjekt gestützt sind

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verjährung von Schadensersatzansprüchen wegen vorvertraglichen Aufklärungsverschuldens der finanzierenden Bank

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Haftet Bank bei evident falschen Angaben beim Verkauf?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB §§ 123, 276, 195, 199 Abs. 1 Nr. 2, EGBGB Art. 229 § 6 Abs. 4 Satz 1
    Zur Verjährung von Schadensersatzansprüchen eines Anlegers in "Schrottimmobilien" wegen Aufklärungsverschuldens der finanzierenden Bank

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Schrottimmobilien: Schadensersatzansprüche gegen Banken vielfach noch nicht verjährt

Besprechungen u.ä. (4)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 311 Abs. 2, § 199 Abs. 1 Nr. 2, § 280 Abs. 1
    Zur Verjährung von Schadensersatzansprüchen eines Anlegers in Schrottimmobilien wegen Aufklärungsverschuldens der finanzierenden Bank

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Realkreditfinanzierter Grundstückskauf durch Verbraucher; Zurechenbarkeit der arglistigen Täuschung eines Kreditvermittlers gegenüber der finanzierenden Bank; Verjährungsbeginn bei Rechtsprechungsänderung

  • bankundkapitalmarkt.de PDF, S. 1 (Entscheidungsbesprechung)

    (Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Rechtsprechungsmodifikation schafft keine neue Aufklärungspflicht der Banken (IMR 2008, 1026)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2008, 1495
  • ZIP 2008, 1268
  • MDR 2008, 929
  • NZM 2008, 821 (Ls.)
  • VersR 2009, 685
  • WM 2008, 1260
 
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Wird zitiert von ... (132)

  • BGH, 21.02.2017 - XI ZR 467/15

    Verbraucherdarlehen - Feststellungsklage im Widerrufsfall unzulässig

    Zugunsten der Klägerin streitet auch nicht der im Schadensrecht von der höchstrichterlichen Rechtsprechung entwickelte Grundsatz, sofern eine Schadensentwicklung noch nicht abgeschlossen sei, könne der Kläger nicht hinsichtlich des bereits entstandenen Schadens auf eine Leistungsklage verwiesen werden, sondern dürfe in vollem Umfang Feststellung der Ersatzpflicht begehren (Senatsurteil vom 27. Mai 2008 - XI ZR 132/07, WM 2008, 1260 Rn. 51; BGH, Urteile vom 4. Dezember 1986 - III ZR 205/85, NVwZ 1987, 733, vom 21. Februar 1991 - III ZR 204/89, VersR 1991, 788 …und vom 17. Juli 2009 - V ZR 254/08, NJW-RR 2010, 200 Rn. 11;… Beschluss vom 6. März 2012 - VI ZR 167/11, r+s 2012, 461 Rn. 3).

    Darin liegt der maßgebliche Unterschied zu den Fallkonstellationen, die Gegenstand früherer Entscheidungen des Senats (Senatsurteile vom 27. Mai 2008 - XI ZR 132/07, WM 2008, 1260 Rn. 48 f. …und vom 15. Dezember 2009 - XI ZR 110/09, WM 2010, 331 Rn. 10) und des XII. Zivilsenats auf dem Gebiet des gewerblichen Mietrechts (…BGH, Urteile vom 7. Mai 2008 - XII ZR 69/06, BGHZ 176, 301 Rn. 37 und vom 3. Juli 2002 - XII ZR 234/99, NJW-RR 2002, 1377, 1378) waren und in denen die dortigen Kläger die Feststellung des Fortbestands des Dauerschuldverhältnisses begehrten.

  • BGH, 16.05.2017 - XI ZR 586/15

    Zur Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage in Widerrufsfällen

    aa) Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann das Revisionsgericht die Würdigung prozessualer Erklärungen einer Partei uneingeschränkt nachprüfen und Erklärungen selbst auslegen (vgl. Senatsurteil vom 27. Mai 2008 - XI ZR 132/07, WM 2008, 1260 Rn. 45).
  • BGH, 24.01.2017 - XI ZR 183/15

    Verbraucherdarlehensvertrag: Zulässigkeit einer Klage auf Feststellung der …

    Darin liegt der maßgebliche Unterschied zu den Fallkonstellationen, die Gegenstand früherer Entscheidungen des Senats (Senatsurteile vom 27. Mai 2008 - XI ZR 132/07, WM 2008, 1260 Rn. 48 f. …und vom 15. Dezember 2009 - XI ZR 110/09, WM 2010, 331 Rn. 10) und des XII. Zivilsenats auf dem Gebiet des gewerblichen Mietrechts (…BGH, Urteile vom 7. Mai 2008 - XII ZR 69/06, BGHZ 176, 301 Rn. 37 und vom 3. Juli 2002 - XII ZR 234/99, NJW-RR 2002, 1377, 1378) waren und in denen die dortigen Kläger die Feststellung des Fortbestands des Dauerschuldverhältnisses begehrten.
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