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   BGH, 01.03.2011 - XI ZR 136/10   

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https://dejure.org/2011,10095
BGH, 01.03.2011 - XI ZR 136/10 (https://dejure.org/2011,10095)
BGH, Entscheidung vom 01.03.2011 - XI ZR 136/10 (https://dejure.org/2011,10095)
BGH, Entscheidung vom 01. März 2011 - XI ZR 136/10 (https://dejure.org/2011,10095)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Pflicht zur Angabe des Gesamtbetrags in Fällen der Vereinbarung einer so genannten unechten Abschnittsfinanzierung; Tilgung "in Teilzahlungen" eines gewährten endfälligen Festkredits mit Tilgungsaussetzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Pflicht zur Angabe des Gesamtbetrags in Fällen der Vereinbarung einer so genannten unechten Abschnittsfinanzierung; Tilgung "in Teilzahlungen" eines gewährten endfälligen Festkredits mit Tilgungsaussetzung

  • rechtsportal.de

    Pflicht zur Angabe des Gesamtbetrags in Fällen der Vereinbarung einer so genannten unechten Abschnittsfinanzierung; Tilgung "in Teilzahlungen" eines gewährten endfälligen Festkredits mit Tilgungsaussetzung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Darlehensnehmer schuldet nur ges. Zinsen, § 6 Abs. 2 VerbrKrG aF

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • anwalt24.de (Entscheidungsbesprechung)

    EuroPlan: Bei Darlehen mit unechter Abschnittsfinanzierung - hier zur Finanzierung einer Kapitalanlage - ist die Bank zur Angabe des Gesamtbetrages verpflichtet

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 07.06.2011 - XI ZR 212/10

    Eine unechte Abschnittsfinanzierung ist ein Darlehen mit "veränderlichen

    Eine solche unechte Abschnittsfinanzierung ist ein Darlehen mit "veränderlichen Bedingungen" im Sinne von § 492 Abs. 1 Satz 5 Nr. 2 BGB aF, da die Zinskonditionen und das Vertragsschicksal bei Abschluss des Kreditvertrages noch nicht für die gesamte Laufzeit feststehen (st. Rspr., vgl. zuletzt Senatsurteile vom 1. März 2011 - XI ZR 135/10, WM 2011, 656 Rn. 17 und XI ZR 136/10, juris Rn. 18 mwN).

    Eine vorzeitige Fälligkeit des Restschuldbetrages kann mithin nur dann eintreten, wenn der Darlehensnehmer der im Rahmen dieser Verhandlungen von der Beklagten vorgeschlagenen Änderung der Konditionen widerspricht (Senatsurteile vom 1. März 2011 - XI ZR 135/10, WM 2011, 656 Rn. 18 und XI ZR 136/10, juris Rn. 19).

    Aus der maßgeblichen Sicht des Darlehensnehmers, dessen Information § 492 Abs. 1 Satz 5 Nr. 2 BGB aF dient, ist es dabei von nachrangiger Bedeutung, ob die Tilgungsraten direkt an den Kreditgeber oder zunächst an eine Versicherung, eine Bausparkasse, eine Fondsgesellschaft oder an sonstige Partner eines Ansparvertrages erbracht werden, wenn nur von vornherein feststeht, dass diese Zahlungen mindestens zur teilweisen Rückzahlung des Kredits verwendet werden sollen (Senatsurteile vom 1. März 2011 - XI ZR 135/10, WM 2011, 656 Rn. 20 und XI ZR 136/10, juris Rn. 21 mwN).

    Die Angabe hat vielmehr auch hier auf der Grundlage der bei Abschluss des Darlehensvertrages geltenden Anfangskonditionen zu erfolgen (Senatsurteile vom 1. März 2011 - XI ZR 135/10, WM 2011, 656 Rn. 23 und XI ZR 136/10, juris Rn. 24 mwN).

  • OLG Düsseldorf, 15.03.2012 - 6 U 35/11

    Wirksamkeit des Widerrufs eines Forward-Darlehensvertrages; Vereinbarung einer

    a) Dabei handelt es sich um Kredite, bei denen dem Verbraucher ein langfristiges Kapitalnutzungsrecht eingeräumt, die Zinsvereinbarung jedoch nicht für den gesamten Zeitraum, sondern zunächst nur für eine bestimmte Festzinsperiode getroffen wird, wobei das Darlehen zum Ende des Finanzierungsabschnitts nicht ohne weiteres fällig wird, sondern nur dann, wenn der Darlehensnehmer der vorgeschlagenen Änderung der Konditionen widerspricht (ständige Rechtsprechung, vgl. zuletzt BGH, Urt. v. 1. März 2011 - XI ZR 135/10, WM 2011, 656-659; XI ZR 136/10, juris Rn. 18 und Urt. v. 7. Juni 2011 - XI ZR 212/10, juris Rn. 13).
  • OLG München, 09.05.2011 - 19 U 3229/10

    Kontokorrentkredit: Verjährung und Verwirkung des Anspruchs auf Rückzahlung

    Dem steht die ständige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes, wonach es sich bei Konditionenänderungen nicht um Schuldumschaffungen handelt, nicht entgegen, weil diese Entscheidungen zu § 4 VerbrKrG a. F. (erforderliche Gesamtbetragsangabe) ergangen sind (vgl. zuletzt Urteile vom 01.03.2011, Gz. XI ZR 135/10 und XI ZR 136/10) und zu einem "einheitlichen Äquivalenzverhältnis" bei Zinsanpassungen demzufolge keinerlei Aussagen enthalten.
  • LG Paderborn, 21.10.2015 - 4 O 178/15

    Widerruf eines Darlehensvertrages

    Eine vorzeitige Fälligkeit des Restschuldbetrages kann mithin nur dann eintreten, wenn der Darlehensnehmer der im Rahmen dieser Verhandlungen vorgeschlagenen Änderung der Konditionen widerspricht (BGH Urt. v. 1. März 2011 - XI ZR 135/10; XI ZR 136/10, juris Rn. 18 und Urt. v. 7. Juni 2011 - XI ZR 212/10, juris Rn. 13).
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