Rechtsprechung
   BGH, 25.05.1993 - XI ZR 141/92   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Darlegungsanforderungen für den wegen einer nicht genügenden Befridigung eines Darlehensvertrags geltend gemachten Schaden - Durchschlagen eines Firmenkonkurses auf das Privatvermögen - Termin der letzten mündlichen Verhandlung als Ausschlusstermin für die Beibringung der für entscheidungserheblichen Tatsachengrundlage - Unzulässige Überraschungsentscheidung - Voraussetzungen einer ordnungsgemäßen Verfahrensrüge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1994, 566



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (20)  

  • BGH, 12.07.2005 - VI ZR 83/04  

    Unbeschränkte Haftung von Kapitän, Schiffseigner und Reiseveranstalter für

    Erst recht besteht eine Hinweispflicht dann, wenn das Gericht erster Instanz der Klage - wenn auch als Feststellungsklage - stattgegeben hat (vgl. BGH, Urteil vom 15. Januar 1981 - VII ZR 147/80 - NJW 1981, 1378; vom 25. Mai 1993 - XI ZR 141/92 - NJW-RR 1994, 566, 567).
  • BGH, 20.07.2005 - VIII ZR 342/03  

    Zumutbarkeit eines Mängelbeseitigungsverlangens des Mieters gegenüber dem

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs darf eine Partei, wenn das Erstgericht ein Vorbringen als schlüssig angesehen hat, darauf vertrauen, daß eine davon abweichende Auffassung des Berufungsgerichts ihr rechtzeitig durch einen Hinweis mitgeteilt wird (BGH, Urteil vom 25. Mai 1993 - XI ZR 141/92, NJW-RR 1994, 566 unter II 2).
  • BGH, 26.10.1993 - XI ZR 42/93  

    Haustürwiderrufsgesetz - Anwendbarkeit

    1. Da die Vorinstanzen das bisherige Vorbringen der Kläger für schlüssig erachtet haben, für diese also keine Veranlassung zu weiterem Vortrag bestanden hat, ist ihnen Gelegenheit zur Ergänzung zu geben (vgl. Senatsurteil vom 25. Mai 1993 - XI ZR 141/92 - m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht