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   BGH, 19.06.2007 - XI ZR 142/05   

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https://dejure.org/2007,431
BGH, 19.06.2007 - XI ZR 142/05 (https://dejure.org/2007,431)
BGH, Entscheidung vom 19.06.2007 - XI ZR 142/05 (https://dejure.org/2007,431)
BGH, Entscheidung vom 19. Juni 2007 - XI ZR 142/05 (https://dejure.org/2007,431)
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Volltextveröffentlichungen (15)

     
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Ansprüche eines über das Anlagegeschäft arglistig getäuschten Darlehensnehmers gegen die finanzierende Bank - Indizien für planmäßiges und konzeptionsmäßiges Zusammenwirken von Verkäufer und Kreditgeber - Voraussetzungen einer unwiderleglichen Vermutung einer ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Einbeziehung des mit einem weiteren Kreditinstitut geschlossenen Realkreditvertrags in verbundenes Geschäft

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Kreditvertrag und finanziertes Geschäft - unwiderlegbare Einheit

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zu den Voraussetzungen der unwiderleglichen Vermutung für eine wirtschaftliche Einheit von Kreditvertrag und finanziertem Geschäft; kein Anspruch des Darlehensnehmers eines verbundenen Geschäfts i.S. des § 9 VerbrKrG auf Freistellung hinsichtlich des mit einem anderen ...

  • Judicialis

    VerbrKrG § 9 Abs. 1 Satz 1; ; VerbrKrG § 9 Abs. 1 Satz 2; ; VerbrKrG § 9 Abs. 3 (Fassung 1. Januar 1991 bis 30. September 2000)

  • ra.de
  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen und Rechtsfolgen der wirtschaftlichen Einheit von Kreditvertrag und finanziertem Geschäft

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wirtschaftliche Einheit von Kreditvertrag und Anlagegeschäft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    VerbrKrG § 9 Abs. 1 Satz 1, 2, § 9 Abs. 3 a. F.
    Keine Einbeziehung des mit einem weiteren Kreditinstitut geschlossenen Realkreditvertrags in verbundenes Geschäft

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Haftung der Bank bei arglistiger Täuschung durch Immobilienvermittler

  • bauersfeld-rechtsanwaelte.de (Leitsatz)

    Bankrecht - Wirtschaftliche Einheit - Kreditvertrag und finanziertes Geschäft - Anlagegeschäft

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Haftung der Bank bei arglistiger Täuschung durch Immobilienvermittler -

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Einbeziehung eines verbundenen Geschäfts mit einem weiteren Realkredit! (IMR 2007, 1074)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2007, 3200
  • ZIP 2007, 1452
  • MDR 2008, 515
  • NZM 2007, 740
  • WM 2007, 1456
  • BB 2007, 2144
  • DB 2007, 1753
 
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Wird zitiert von ... (41)

  • BGH, 18.12.2007 - XI ZR 324/06

    Begriff des verbundenen Geschäfts; Sittenwidrigkeit eines zu Kapitalanlagezwecken …

    Von einer solchen Mitwirkung ist auszugehen, wenn der Kreditvertrag nicht aufgrund eigener Initiative des Kreditnehmers zustande kommt, sondern weil der Vertriebsbeauftragte des Verkäufers dem Interessenten zugleich mit dem Kaufvertrag bzw. den Beitrittsunterlagen einen Kreditantrag des Finanzierungsinstituts vorgelegt hat, das sich dem Verkäufer gegenüber zur Finanzierung bereit erklärt hatte (st.Rspr., vgl. u.a. Senatsurteile BGHZ 167, 252, 257, Tz. 14; vom 19. Juni 2007 - XI ZR 142/05, WM 2007, 1456, 1458, Tz. 19 und vom 4. Dezember 2007 - XI ZR 227/06, WM 2008, 244, 245 f., Tz. 21 m.w.Nachw.).

    Einen Indizienbeweis hat der Senat im Rahmen des § 9 Abs. 1 Satz 2 VerbrKrG lediglich hinsichtlich der Finanzierungszusage für zulässig gehalten, wobei aber auch hier die Finanzierungszusage selbst nicht durch andere Indizien ersetzt werden kann (vgl. Senatsurteil vom 19. Juni 2007 - XI ZR 142/05, WM 2007, 1456, 1458, Tz. 19).

  • BGH, 26.02.2008 - XI ZR 74/06

    Zum Schadensersatzanspruch wegen unterbliebener Widerrufsbelehrung nach dem …

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes ist bei Grundstücksgeschäften von einem die Sittenwidrigkeit begründenden besonders groben Missverhältnis auszugehen, wenn der Wert der Leistung knapp doppelt so hoch ist wie der Wert der Gegenleistung des Begünstigten (vgl. nur BGHZ 146, 298, 301 ff.; Senatsurteile vom 19. Juni 2007 - XI ZR 142/05, WM 2007, 1456, 1457 Tz. 13 und vom 26. Juni 2007 - XI ZR 277/05, WM 2007, 1651, 1653 Tz. 15; BGH, Urteil vom 29. Juni 2007 - V ZR 1/06, NJW 2007, 2841 f. Tz. 16; jeweils m.w.Nachw.), wobei die in dem Gesamtaufwand für den Erwerb enthaltenen Nebenkosten wie Grunderwerbssteuer, Notar- und Grundbuchkosten, Provisionen und Gebühren für Mietgarantie und Finanzierungsvermittlung nicht zu berücksichtigen sind (Senatsurteil vom 18. April 2000 - XI ZR 193/99, WM 2000, 1245, 1247).
  • BGH, 10.11.2009 - XI ZR 252/08

    Rückforderungsdurchgriff bei einem verbundenen Geschäft bei Bestehen …

    Nach der Rechtsprechung des Senats (BGHZ 167, 239, Tz. 30; Urteile vom 5. Juni 2007 - XI ZR 348/05, WM 2007, 1367, Tz. 14, vom 19. Juni 2007 - XI ZR 142/05, WM 2007, 1456, Tz. 25 und vom 1. Juli 2008 - XI ZR 411/06, WM 2008, 1596, Tz. 19) muss sich die das Anlagegeschäft des Verbrauchers finanzierende Bank bei Vorliegen eines verbundenen Geschäfts im Sinne des § 9 VerbrKrG eine arglistige Täuschung des Vermittlers über das Anlageobjekt zurechnen lassen.
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