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   BGH, 18.10.2016 - XI ZR 145/14   

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https://dejure.org/2016,44246
BGH, 18.10.2016 - XI ZR 145/14 (https://dejure.org/2016,44246)
BGH, Entscheidung vom 18.10.2016 - XI ZR 145/14 (https://dejure.org/2016,44246)
BGH, Entscheidung vom 18. Januar 2016 - XI ZR 145/14 (https://dejure.org/2016,44246)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 138 BGB, § 286 ZPO, § 767 ZPO
    Bankenhaftung: Kenntnis der Bank von einem groben Missverhältnis zwischen Kaufpreis und Verkehrswert einer von ihr finanzierten Immobilie; Bindungswirkung eines rechtskräftigen die Vollstreckungsgegenklage gegen eine vollstreckbare Urkunde abweisenden Urteils im ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Schadensersatzbegehren gegen eine Bank wegen eines unterbliebenen Hinweises auf die angebliche sittenwidrige Überteuerung des Kaufpreises einer Eigentumswohnung; Kenntnis einer Bank von einem groben Missverhältnis zwischen Kaufpreis und Verkehrswert einer von ihr ...

  • Betriebs-Berater

    Kenntnis einer Bank von einem groben Missverhältnis zwischen Kaufpreis und Verkehrswert einer von ihr finanzierten Immobilie

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB § 138; ZPO §§ 286, 767
    Keine Pflicht der eine Immobilie finanzierenden Bank zur Feststellung eines überhöhten Kaufpreises anhand "vereinfachten Ertragswertverfahrens"

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Kenntnis der Bank von grobem Missverhältnis zwischen Kaufpreis und Verkehrswert, Preisermittlung nach der "Maklermethode"

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen eine Bank das grobe Missverhältnis zwischen Kaufpreis und Verkehrswert einer von ihr finanzierten Immobilie kennt; nach Rechtskraft eines die Vollstreckungsabwehrklage gegen einen Titel abweisenden Urteils keine ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 138; ZPO § 286
    Schadensersatzbegehren gegen eine Bank wegen eines unterbliebenen Hinweises auf die angebliche sittenwidrige Überteuerung des Kaufpreises einer Eigentumswohnung; Kenntnis einer Bank von einem groben Missverhältnis zwischen Kaufpreis und Verkehrswert einer von ihr ...

  • datenbank.nwb.de

    Bankenhaftung: Kenntnis der Bank von einem groben Missverhältnis zwischen Kaufpreis und Verkehrswert einer von ihr finanzierten Immobilie; Bindungswirkung eines rechtskräftigen die Vollstreckungsgegenklage gegen eine vollstreckbare Urkunde abweisenden Urteils im ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Sittenwidrig überhöhter Preis für Immobilie: Bank hat Aufklärungspflicht!

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Kenntnis einer Bank vom groben Missverhältnis zwischen Kaufpreis und Verkehrswert einer von ihr finanzierten Immobilie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schrottimmobilien - und die Kenntnis der Bank

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die rechtskräftig abgewiesene frühere Vollstreckungsabwehrklage - und die Präklusion im Schadensersatzprozess

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Richterwechsel nach der Beweisaufnahme

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    Grobes Missverhältnis

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    Zur Kenntnis einer Bank vom groben Missverhältnis zwischen Kaufpreis und Verkehrswert einer von ihr finanzierten Immobilie

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Kenntnis einer Bank von einem groben Missverhältnis zwischen Kaufpreis und Verkehrswert einer von ihr finanzierten Immobilie

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Klage auf Freistellung nach Abweisung einer denselben Anspruch betreffenden Vollstreckungsgegenklage

Besprechungen u.ä.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 212, 286
  • NJW 2017, 1313
  • ZIP 2016, 2408
  • MDR 2017, 321
  • MDR 2017, 43
  • NZM 2017, 193
  • WM 2016, 2384
  • BB 2016, 3073
  • DB 2017, 424
  • BauR 2017, 779
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BGH, 20.04.2018 - V ZR 106/17

    Einwendung gegen die Grundschuld aus dem Sicherungsvertrag i.R.d. Erwerbs der

    Einer Partei, deren Klage auf Unzulässigkeit der Zwangsvollstreckung rechtskräftig abgewiesen worden ist, ist es deswegen - entsprechend den Rechtsgedanken der § 767 Abs. 2 ZPO und § 767 Abs. 3 ZPO - verwehrt, dieses Ergebnis im Wege eines Schadensersatzanspruchs zu korrigieren, den sie auf Umstände stützt, die schon zur Zeit der letzten mündlichen Verhandlung im Vollstreckungsgegenklageverfahren vorgelegen haben (BGH, Urteil vom 18. Oktober 2016 - XI ZR 145/14, BGHZ 212, 286 Rn. 44).
  • BGH, 08.01.2019 - XI ZR 535/17

    Anwendbarkeit des Vergleichswertverfahrens bei der Feststellung des Verkehrswerts

    Rechtsfehlerfrei ist das Berufungsgericht allerdings davon ausgegangen, dass eine Bank ausnahmsweise eine Aufklärungspflicht über die Unangemessenheit des von ihr finanzierten Kaufpreises unter dem rechtlichen Gesichtspunkt eines Wissensvorsprungs trifft, wenn eine so wesentliche Verschiebung der Relation zwischen Kaufpreis und Verkehrswert vorliegt, dass die Bank von einer sittenwidrigen Übervorteilung des Käufers durch den Verkäufer ausgehen muss (vgl. Senatsurteile vom 16. Mai 2006 - XI ZR 6/04, BGHZ 168, 1 Rn. 47, vom 29. Juni 2010 - XI ZR 104/08, BGHZ 186, 96 Rn. 17 und vom 18. Oktober 2016 - XI ZR 145/14, BGHZ 212, 286 Rn. 19 mwN).

    Das ist anzunehmen, wenn der Verkaufspreis knapp doppelt so hoch ist wie der Verkehrswert der Wohnung, wobei die im Kaufpreis enthaltenen Nebenkosten nicht in den Vergleich einzubeziehen sind (Senatsurteil vom 18. Oktober 2016 aaO mwN).

    Demgegenüber können aber die dieser Würdigung zugrunde liegenden tatsächlichen Feststellungen des Berufungsgerichts - hier zum Wert der Immobilie im Zeitpunkt des Erwerbs - im Nichtzulassungsbeschwerde- und Revisionsverfahren nur eingeschränkt überprüft werden (vgl. Senatsurteil vom 18. Oktober 2016 - XI ZR 145/14, BGHZ 212, 286 Rn. 21 mwN).

    aa) Die Auswahl der geeigneten Wertermittlungsmethode zur Feststellung des tatsächlichen Wertes einer Immobilie steht nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, wenn das Gesetz nicht die Anwendung eines bestimmten Verfahrens anordnet, im pflichtgemäßen Ermessen des Tatrichters (Senatsurteile vom 18. Dezember 2007 - XI ZR 324/06, WM 2008, 967 Rn. 32 mwN und vom 18. Oktober 2016 - XI ZR 145/14, BGHZ 212, 286 Rn. 31).

    Die Bank ist mithin nicht verpflichtet, sich durch eigene Nachforschungen hinsichtlich etwaiger Risiken des zu finanzierenden Vorhabens einen Wissensvorsprung zu verschaffen (Senatsurteile vom 18. November 2003 - XI ZR 322/01, WM 2004, 172, 173 mwN und vom 18. Oktober 2016 - XI ZR 145/14, BGHZ 212, 286 Rn. 34 mwN).

    Ausnahmsweise steht die bloße Erkennbarkeit von aufklärungspflichtigen Tatsachen - wie hier der sittenwidrigen Überteuerung eines Wohnungskaufpreises - der positiven Kenntnis dann gleich, wenn sich diese einem zuständigen Bankmitarbeiter nach den Umständen des Einzelfalls aufdrängen musste; er ist dann nach Treu und Glauben nicht berechtigt, seine Augen vor solchen Tatsachen zu verschließen (Senatsurteile vom 7. April 1992 - XI ZR 200/91, WM 1992, 977, vom 10. Dezember 2013 - XI ZR 508/12, WM 2014, 124 Rn. 21 und vom 18. Oktober 2016 aaO).

    Da eine finanzierende Bank keine Nachforschungen zu einem von ihr finanzierten Vorhaben anstellen muss, ist sie auch nicht zur Ermittlung des - exakten oder überschlägigen - Ertragswerts einer Immobilie verpflichtet (vgl. Senatsurteil vom 18. Oktober 2016 - XI ZR 145/14, BGHZ 212, 286 Rn. 35).

    Eine Kontrolle dieser internen Bewertung anhand der prognostizierten Erträge des Darlehensnehmers aus der finanzierten Immobilie schuldet weder der Verkäufer noch die finanzierende Bank (vgl. Senatsurteile vom 18. Dezember 2007 - XI ZR 324/06, WM 2008, 967 Rn. 35 und vom 18. Oktober 2016 aaO Rn. 36).

  • BAG, 05.12.2019 - 2 AZR 240/19

    Verhaltensbedingte Kündigung - Meinungsfreiheit - Schmähkritik

    Ein Gericht verstößt erst dann gegen das Gebot der Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme, wenn es sich auf Erwägungen zur Glaubwürdigkeit eines Zeugen stützt, ohne dass alle erkennenden Richter - etwa wegen eines Richterwechsels - an dessen Vernehmung teilgenommen und so einen persönlichen Eindruck von dem Zeugen gewonnen haben oder auf eine aktenkundige und der Stellungnahme durch die Parteien zugängliche Beurteilung zurückgreifen können (BGH 18. Oktober 2016 - XI ZR 145/14 - Rn. 28 mwN, BGHZ 212, 286; 12. Juni 2012 - X ZR 132/09 - Rn. 31) .
  • OLG Düsseldorf, 26.07.2018 - 15 U 2/17

    Rechtstellung des Arbeitnehmererfinders

    Das Gericht darf bei der Beweiswürdigung allerdings nur das berücksichtigen, was auf der Wahrnehmung aller an der Entscheidung beteiligten Richter beruht oder aktenkundig ist und wozu die Parteien sich erklären konnten (BGH NJW 2018, 1261; BGH NJW 2017, 1313; BGH GRUR 2012, 895 - Desmopressin).
  • OLG Frankfurt, 26.02.2019 - 11 U 148/17
    Dies sei für das Landgericht unter Verweis auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs vom 18.10.2016 (XI ZR 145/14) mit Präklusionswirkung für bereits zum Zeitpunkt dieses Vorprozesses bestehende Tatsachen und mit Rechtskrafterstreckung auf sämtliche Parteien dieses Prozesses bindend.

    Das Landgericht hat unter Verweis auf die in der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 18.10.2016 (XI ZR 145/14) aufgestellten Grundsätze mit Recht eine Bindungs- und Präklusionswirkung durch die (...) Urteile angenommen.

    1.1.1.2 Der Senat teilt auch nicht die Ansicht der Klägerin, dass das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 18.10.2016 (XI ZR 145/14 = BGHZ 212, 286) unter Verweis auf eine kritische Literaturstimme (Maier, VuR 2017, 142, 148) als "Ausreißer" der Korrektur bedürfe.

    Zwar gibt der oben zitierte Fall des 11. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs keine Antwort auf die hier zu entscheidende Frage der subjektiven Bindungswirkung, weil in dem vom Bundesgerichtshof am 18.10.2016 entschiedenen Fall Parteiidentität bestand (XI ZR 145/14).

    Das Urteil steht in Einklang mit den Urteilen des Bundesgerichtshofs vom 18.10.2016 (XI ZR 145/14) und 20.04.2018 (V ZR 106/17) und dem Urteil des Oberlandesgerichts Schleswig vom 29.01.2004 (5 U 102/03).

  • OLG Brandenburg, 31.05.2017 - 4 U 67/16

    Bankenhaftung bei finanziertem Immobilienerwerb zur Kapitalanlage:

    Eine Bank trifft unter dem rechtlichen Gesichtspunkt eines Wissensvorsprungs ausnahmsweise eine Aufklärungspflicht über die Unangemessenheit des von ihr finanzierten Kaufpreises, wenn eine so wesentliche Verschiebung der Relation zwischen Kaufpreis und Verkehrswert vorliegt, dass die Bank von einer sittenwidrigen Übervorteilung des Käufers durch den Verkäufer ausgehen muss (BGH, Urteil vom 18.10.2016 - XI ZR 145/14 - BKR 2017, 110 m.w.N.).

    Ausnahmsweise steht die bloße Erkennbarkeit von aufklärungspflichtigen Tatsachen der positiven Kenntnis dann gleich, wenn sich diese einem zuständigen Bankmitarbeiter nach den Umständen des Einzelfalls aufdrängen musste; er ist dann nach Treu und Glauben nicht berechtigt, seine Augen vor solchen Tatsachen zu verschließen (BGH, Urteil vom 18.10.2016 - XI ZR 145/14 - a.a.O. m.w.N.).

    Es besteht nämlich kein Erfahrungssatz, welcher es allgemein erlaubt, den Wert einer Immobilie allein anhand des Mietertrages zu bestimmen (vgl. BGH, Urteil vom 18.10.2016 - XI ZR 145/14 - a.a.O., Rn. 37 ff.).

  • BGH, 25.01.2018 - V ZB 191/17

    Bestimmen eines Richters zum beauftragten Richter bei einem überbesetzten

    Das Gericht darf bei der Beweiswürdigung allerdings nur das berücksichtigen, was auf der Wahrnehmung aller an der Entscheidung beteiligten Richter beruht oder aktenkundig ist und wozu die Parteien sich erklären konnten (vgl. BGH, Urteil vom 18. Oktober 2016 - XI ZR 145/14, BGHZ 212, 286 Rn. 28 mwN).
  • LG München II, 10.01.2019 - 9 O 2062/11

    Keine Schuldhafte Aufklärungspflicht einer Bank

    Eine Bank trifft dabei nach der ständigen höchstrichterlichen Rechtsprechung ausnahmsweise eine Aufklärungspflicht über die Unangemessenheit des von ihr finanzierten Kaufpreises unter dem rechtlichen Gesichtspunkt eines Wissensvorsprungs, wenn eine so wesentliche Verschiebung der Relation zwischen Kaufpreis und Verkehrswert vorliegt, dass die Bank von einer sittenwidrigen Übervorteilung des Käufers durch den Verkäufer ausgehen muss (vgl. etwa zuletzt BGH, Urteil vom 18.10.2016 - Az.: XI ZR 145/14 = NJW 2017, 1313 Tz. 19 m. w. N.).

    (i) Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann von einem besonders groben Missverhältnis, das eine Vermutung für die subjektiven Voraussetzungen der Sittenwidrigkeit begründet, ausgegangen werden, wenn der Wert der Leistung knapp doppelt so hoch ist wie der Wert der Gegenleistung, wenn also der Verkaufspreis rund doppelt so hoch ist wie der tatsächliche Wert des Verkaufsobjekts (vgl. BGH, Urteil vom 18.10.2016 - Az.: XI ZR 145/14 = NJW 2017, 1313 Tz. 19 m. w. N.; BGH, Urteil vom 10.12.2013 - Az.: XI ZR 508/12 = NJW-RR 2014, 653, 654 Tz. 16 m. w. N.; BGH, Urteil vom 18.12.2007 - Az.: XI ZR 324/06 = NJW-RR 2008, 1436, 1438 Tz. 31; BGH, Urteil vom 14.10.2003 - Az.: XI ZR 134/02 = NJW 2004, 154, 156 m. w. N.; BGH, Urteil vom 19.01.2001 - Az.: V ZR 437/99 = NJW 2001, 1127, 1128; OLG München, Urteil vom 28.11.2008 - Az.: 4 U 88/01 = BeckRS 2010, 20962; OLG München, Urteil vom 11.01.2007 - Az.: 19 U 3886/06 = NZM 2007, 181, 184).

    (α) Denn nach der Entscheidungen BGH, Urteil vom 18.10.2016 - Az.: XI ZR 145/14 = NJW 2017, 1313, 1314 Tz. 31 m. w. N. und BGH, Urteil vom 18.12.2007 - Az.: XI ZR 324/06 = NJW-RR 2008, 1436, 1438 Tz. 32 m. w. N. und dem nachfolgend etwa auch OLG München, Hinweisbeschluss vom 17.01.2017 - Az.: 8 U 3965/16 = BeckRS 2017, 107253 steht die Auswahl der geeigneten Wertermittlungsmethode zur Feststellung des tatsächlichen Werts einer Immobilie grundsätzlich im pflichtgemäßen Ermessen des Tatrichters, wobei die Methodenwahl unter Berücksichtigung der im gewöhnlichen Geschäftsverkehr bestehenden Gepflogenheiten und sonstiger Umstände des Einzelfalls zu treffen und zu begründen ist; lässt sich hiernach eine aussagekräftige Menge von Vergleichspreisen verlässlich ermitteln, wird die Vergleichswertmethode als die einfachste und zuverlässigste Methode angesehen; sie steht deshalb bei Wohnungseigentum im Vordergrund.

  • OLG Düsseldorf, 13.09.2018 - 15 U 52/17

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents betreffend eine Vorschubeinrichtung zum

    Das Gericht darf bei der Beweiswürdigung allerdings nur das berücksichtigen, was auf der Wahrnehmung aller an der Entscheidung beteiligten Richter beruht oder aktenkundig ist und wozu die Parteien sich erklären konnten (BGH NJW 2018, 1261; BGH NJW 2017, 1313; BGH GRUR 2012, 895 - Desmopressin).
  • KG, 23.02.2017 - 8 U 87/15

    Verjährung des Schadensersatzanspruchs des Darlehensnehmers gegen die Bank wegen

    Dies folgt zudem bereits daraus, dass der Ansatz eines gegriffenen Faktors unter Multiplikation der gerade erzielten Miete überhaupt kein taugliches Verfahren zur Verkehrswertermittlung ist (s. BGH, Urt. v. 18.10.2016 - XI ZR 145/14, WM 2016, 2384 Tz 39).

    Die zusätzliche Ertragswertermittlung in der Beleihungswertermittlung - zu der die Bank auch nicht verpflichtet ist, s. BGH, Urt. v. 18.10.2016, XI ZR 145/14, WM 2016, 2384 Tz 35 f. - ist danach im Ansatz nicht geeignet, eine Sittenwidrigkeit zu belegen oder auch nur einen Umstand zu begründen, aus dem sich eine solche für die Bankmitarbeiter aufdrängen muss.

  • OLG Frankfurt, 15.07.2019 - 13 U 20/18

    Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben ....

  • OLG Brandenburg, 20.03.2019 - 4 U 21/12

    Berechnung des Werts des Pflichtteils

  • OLG München, 27.03.2019 - 7 U 1001/18

    Berufung, Verletzung, Beweisaufnahme, Anlage, Gesellschaft, Erstattung,

  • OLG Brandenburg, 05.12.2018 - 4 U 21/12
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