Rechtsprechung
   BGH, 19.12.2017 - XI ZR 152/17   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 138 BGB, § 280 Abs 1 S 1 BGB, § 488 Abs 1 BGB
    Finanzierungsberatungsvertrag: Sittenwidrigkeit eines strukturierten Darlehensvertrags; Aufklärungspflichten der Bank gegenüber einer Gemeinde bei Empfehlung eines im Hinblick auf die Zinsen wechselkursbasierten Darlehensvertrags; Anspruch auf Ersatz der durch die gewählte Finanzierung entstandenen Mehrkosten

  • Jurion

    Anforderungen an die Sittenwidrigkeit eines strukturierten Darlehensvertrags; Aufklärungspflichten der Bank aufgrund eines Finanzierungsberatungsvertrags bei Empfehlung eines im Hinblick auf die Verzinsung wechselkursbasierten Darlehensvertrags; Ersatz der durch die gewählte Finanzierung entstandenen Mehrkosten

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zu den Anforderungen an die Sittenwidrigkeit eines strukturierten Darlehensvertrags; zu den Aufklärungspflichten der Bank aufgrund eines Finanzierungsberatungsvertrags bei Empfehlung eines im Hinblick auf die Verzinsung wechselkursbasierten Darlehensvertrags; zum Schadensersatz bei einer Verletzung der Aufklärungspflicht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 138 Aa; BGB § 280 Abs. 1 S. 1
    Anforderungen an die Sittenwidrigkeit eines strukturierten Darlehensvertrags; Aufklärungspflichten der Bank aufgrund eines Finanzierungsberatungsvertrags bei Empfehlung eines im Hinblick auf die Verzinsung wechselkursbasierten Darlehensvertrags; Ersatz der durch die gewählte Finanzierung entstandenen Mehrkosten

  • datenbank.nwb.de

    Finanzierungsberatungsvertrag: Sittenwidrigkeit eines strukturierten Darlehensvertrags; Aufklärungspflichten der Bank gegenüber einer Gemeinde bei Empfehlung eines im Hinblick auf die Zinsen wechselkursbasierten Darlehensvertrags; Anspruch auf Ersatz der durch die gewählte Finanzierung entstandenen Mehrkosten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zu den Anforderungen an die Sittenwidrigkeit eines strukturierten Darlehensvertrags

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zu den Beratungspflichten einer Bank bei Abschluss eines strukturierten Darlehens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zu Beratungspflichten einer Bank bei Abschluss eines strukturierten Darlehens

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Beratungspflichten einer Bank bei Abschluss eines strukturierten Darlehens

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Strukturierte Darlehen - und die Beratungspflichten der Bank

  • lto.de (Kurzinformation)

    Beratungspflichten bei Darlehensverträgen: Banken müssen Zinsrisiken darlegen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Beratungspflichten bei Darlehensverträgen: Banken müssen Zinsrisiken darlegen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Beratungspflichten einer Bank bei Abschluss eines strukturierten Darlehens - Geld & Recht

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Beratungspflichten einer Bank bei Abschluss eines strukturierten Darlehens

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Aufklärungspflichten bei Koppelung eines Kredits an Wechselkurse

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    Zu den Beratungspflichten einer Bank bei Abschluss eines strukturierten Darlehens

  • versr.de (Kurzinformation)

    BGH entscheidet zu Beratungspflichten einer Bank bei Abschluss eines strukturierten Darlehens

  • Jurion (Kurzinformation)

    Beratungspflichten einer Bank bei Abschluss eines strukturierten Darlehens

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Beratungspflichten einer Bank bei Abschluss eines strukturierten Darlehens

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Zinsfalle Wechselkurs - Bank muss über Risiko bei Darlehen aufklären

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Zinssatz von 18,99 Prozent - Bank muss über Wechselkursrisiko aufklären

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Aufklärungspflichten bei Darlehensvertrag mit Kommune" von Prof. Dr. Petra Buck-Heeb, original erschienen in: NJW 2018, 848 - 854.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Finanzierungsberatung: Aufklärungspflichten und Haftung" von Prof. Dr. Petra Buck-Heeb, original erschienen in: ZIP 2018, 705 - 714.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 848
  • ZIP 2018, 264
  • MDR 2018, 287
  • WM 2018, 268
  • DB 2018, 1010



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Brandenburg, 22.08.2018 - 4 U 217/15  
    Diese Pflicht soll nach ihrem Schutzzweck den Darlehensnehmer aber lediglich vor den durch die empfohlene ungünstige Finanzierung entstandenen Mehrkosten bewahren, nicht aber vor der Finanzierung als solcher (BGH Urteil vom 19.12.2017 - XI ZR 152/17 - Rn. 53).

    Der Anspruch entspricht, soweit der Zahlungsantrag in Rede steht, der Höhe nach denjenigen Zahlungen, die die Klägerin aufgrund des Swaps an die W... (bzw. deren Rechtsnachfolgerinnen) erbracht hat, abzüglich der Zahlungen, die sie ihrerseits in den Jahren 2007 und 2008 in Höhe von insgesamt 30.739,13 EUR aus dem Swap erhalten hat und die sie sich unter dem Gesichtspunkt der Vorteilsausgleichung (vgl. dazu nur: BGH Urteil vom 19.12.2017 - XI ZR 152/17 - Rn. 54) anrechnen lassen muss.

  • BAG, 08.05.2018 - 9 AZR 531/17  

    Anforderungen an ein öffentlich-rechtliches Dienstverhältnis eigener Art bei

    Ein Verwaltungsakt ist danach sittenwidrig, wenn er nach seinem aus Zusammenfassung von Inhalt, Beweggrund und Zweck zu entnehmenden Gesamtcharakter mit den grundlegenden Wertungen der Rechts- und Sittenordnung nicht zu vereinbaren ist (vgl. BGH 19. Dezember 2017 - XI ZR 152/17 - Rn. 24 mwN) .
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