Rechtsprechung
   BGH, 23.06.2009 - XI ZR 156/08   

Volltextveröffentlichungen (15)

     
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anforderungen an die Widerrufsbelehrung i.R.e. verbundenen Vertrags i.S.d. § 358 Abs. 3 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) - Vereinbarkeit einer Pflichtenteilung zwischen Unternehmern i.R.e. Verbindung des Verbraucherdarlehensvertrages mit einem anderen Vertrag

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unwirksamkeit einer Widerrufsbelehrung bei missverständlicher Darstellung der Erstreckungswirkung des Widerrufs eines verbundenen Geschäfts

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Widerruf; verbundenes Geschäft; Verbraucherdarlehensvertrag; finanzierter Fondserwerb; Widerrufsbelehrung; Schrottimmobilien; Widerruf des Darlehensvertrages

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zu den Anforderungen an eine Widerrufsbelehrung, wenn Verbraucherdarlehensvertrag und finanziertes Geschäft verbundene Verträge sind

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an den Inhalt der Widerrufsbelehrung bei verbundenenVerträgen; Wirksamkeit der Übertragung der von dem Unternehmer vorzunehmenden Belehrung auf den Darlehensgeber

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Widerrufsbelehrung im Rahmen von verbundenen Verträgen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verbraucherdarlehn zur Kauffinanzierung

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Klausel eines Kreditvertrages als unwirksam erklärt

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB § 355 Abs. 2 Satz 1, §§ 358, 495
    Unwirksamkeit einer Widerrufsbelehrung bei missverständlicher Darstellung der Erstreckungswirkung des Widerrufs eines verbundenen Geschäfts

Besprechungen u.ä. (4)

  • nomos.de PDF, S. 26 (Entscheidungsbesprechung)

    Widerrufsbelehrung im verbundenen Verbraucherdarlehensvertrag (§§ 495, 355, 358 BGB)

  • nomos.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Rechtsprobleme bei Immobilienkrediten - Überblick und Anmerkungen zur jüngeren BGH-Rechtsprechung (2008-2010)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 355, 358, 495
    Unwirksamkeit einer Widerrufsbelehrung bei missverständlicher Darstellung der Erstreckungswirkung des Widerrufs eines verbundenen Geschäfts

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Widerrufsbelehrung; verbundenes Geschäft

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2009, 3020
  • ZIP 2009, 1512
  • MDR 2009, 1178
  • NJ 2009, 474
  • WM 2009, 1497
  • DB 2009, 1873


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Wird zitiert von ... (235)  

  • BGH, 12.07.2016 - XI ZR 564/15

    Zur Wirksamkeit des Widerrufs einer auf Abschluss eines …

    Entsprechend kann sich der Unternehmer auf die Schutzwirkungen des § 14 Abs. 1 BGB-InfoV aF berufen, wenn er gegenüber dem Verbraucher ein Formular verwendet, das dem Muster für die Widerrufsbelehrung in der jeweils maßgeblichen Fassung in den Grenzen des § 14 Abs. 3 BGB-InfoV aF sowohl inhaltlich als auch in der äußeren Gestaltung vollständig entspricht (…vgl. Senatsurteile vom 10. März 2009 - XI ZR 33/08, BGHZ 180, 123 Rn. 13, vom 23. Juni 2009 - XI ZR 156/08, WM 2009, 1497 Rn. 15 …und vom 28. Juni 2011 - XI ZR 349/10, WM 2011, 1799 Rn. 36 ff.;… BGH, Urteile vom 12. April 2007 - VII ZR 122/06, BGHZ 172, 58 Rn. 12…, vom 19. Juli 2012 - III ZR 252/11, BGHZ 194, 150 Rn. 15…, vom 9. Dezember 2009 - VIII ZR 219/08, WM 2010, 721 Rn. 20…, vom 1. März 2012 - III ZR 83/11, NZG 2012, 427 Rn. 17…, vom 18. März 2014 - II ZR 109/13, WM 2014, 887 Rn. 15…, vom 25. September 2014 - III ZR 440/13, WM 2015, 193 Rn. 18 …und vom 12. November 2015 - I ZR 168/14, WM 2016, 968 Rn. 18;… Beschluss vom 10. Februar 2015 - II ZR 163/14, juris Rn. 8).

    Entscheidend ist nur, ob die Belehrung durch ihre missverständliche Fassung objektiv geeignet ist, den Verbraucher von der Ausübung seines Widerrufsrechts abzuhalten (vgl. Senatsurteil vom 23. Juni 2009 - XI ZR 156/08, WM 2009, 1497 Rn. 25; vgl. auch Domke, BB 2005, 1582, 1583).

  • BGH, 21.02.2017 - XI ZR 467/15

    Verbraucherdarlehen - Feststellungsklage im Widerrufsfall unzulässig

    Wie der Senat mit Urteil vom 23. Juni 2009 (XI ZR 156/08, WM 2009, 1497 Rn. 17) entschieden hat, ist eine Widerrufsbelehrung nicht generell unwirksam, weil sie Elemente zu finanzierten Geschäften enthält, zu deren Aufnahme der Unternehmer nicht verpflichtet ist.
  • BGH, 12.07.2016 - XI ZR 501/15

    Zur angeblich rechtsmissbräuchliche Ausübung eines Verbraucherwiderrufsrechts

    Grundsätzlich gilt zwar, dass der Unternehmer, wenn er einen an sich nicht erforderlichen Zusatz in eine Widerrufsbelehrung aufnimmt, mittels dieses Zusatzes nicht gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen darf (vgl. Senatsurteil vom 23. Juni 2009 - XI ZR 156/08, WM 2009, 1497 Rn. 17).
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