Rechtsprechung
   BGH, 24.04.2007 - XI ZR 17/06   

Volltextveröffentlichungen (16)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion
  • Jurion

    Rückabwicklung eines widerrufenen Darlehensvertrages; Darlehen und finanzierter Fondsanteilserwerb als verbundenes Geschäft; Sinn und Zweck des § 3 Haustürwiderrufsgesetz (HWiG); Besserstellung des Anlegers nach Rückabwicklung der kreditfinanzierten Fondsbeteiligung; Minderung des Rückforderungsanspruchs des Darlehensnehmers gegen die finanzierende Bank durch unverfallbare und nicht anderweitig erzielbare Steuervorteile

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Anrechnung von Steuervorteilen bei Rückabwicklung des mit einem Fondsbeitritt verbundenen Darlehens

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Anrechnung von Steuervorteilen auf Rückforderungsanspruch des Darlehensnehmers gegen finanzierende Bank nach Widerruf des Darlehensvertrages gemäß Haustürwiderrufsgesetz; kreditfinanzierte Fondsbeteiligung; Schrottimmobilien

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Rückabwicklung eines nach dem HWiG widerrufenen Darlehensvertrags, der mit einem finanzierten Fondsanteilserwerb ein verbundenes Geschäft bildet (Änderung der Rechtsprechung zur Frage der Anrechnung von Steuervorteilen des Darlehensnehmers)

  • RA Kotz

    Darlehensrückabwicklung und Verbundgeschäft mit Fondanteilserwerb

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berücksichtigung von Steuervorteilen bei Rückabwicklung eines Darlehensvertrages

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kapitalanlagerecht - Vorteilsausgleichung bei Darlehensvertrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (18)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Anrechung von Steuervorteilen bei Rückabwicklung eines Fondsfinanzierungsdarlehens nach § 3 HWiG

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Steuerliche Rückabwicklung eines Fondsfinanzierungsdarlehens

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Steuerliche Rückabwicklung eines Fondsfinanzierungsdarlehens

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    Anrechung von Steuervorteilen bei Rückabwicklung eines Fondsfinanzierungsdarlehens nach § 3 HWiG; Allgemeines Zivilrecht

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    HWiG § 3 a. F.; VerbrKrG § 9 a. F.
    Anrechnung von Steuervorteilen bei Rückabwicklung des mit einem Fondsbeitritt verbundenen Darlehens

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Steuervorteile mindern Anspruch bei Rückabwicklung

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    Anrechung von Steuervorteilen bei Rückabwicklung eines Fondsfinanzierungsdarlehens nach § 3 HWiG

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Anrechnung von Steuervorteilen bei Rückabwicklung eines Finanzierungsdarlehens

  • lvhm.de (Kurzinformation)

    Anrechnung von Steuervorteilen bei Rückabwicklung eines Fondsfinanzierungsdarlehens

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Steuervorteile sind bei der Rückabwicklung eines kreditfinanzierten Fondserwerbs anzurechnen

  • anwaltskanzlei-menzel.de (Kurzinformation)

    Steuervorteile bei Rückabwicklung eines Fondsfinanzierungsdarlehens nach § 3 HTWG anzurechnen

  • anwaltskanzlei-menzel.de (Kurzinformation)

    Steuervorteile bei Rückabwicklung von Verbundgeschäften bei Fondsanteilserwerb sind auszugleichen

  • bauersfeld-rechtsanwaelte.de (Leitsatz)

    Bankrecht - Verbraucherdarlehen - Unwirksamkeit bankseitiger Kündigung

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 5 (Kurzinformation)

    Steuervorteile sind bei Rückabwicklung eines Fonds-Finanzierungsdarlehens anzurechnen

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Steuervorteile mindern Anspruch bei Rückabwicklung -

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Rückabwicklung einer widerrufenen Fondsbeteiligung

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Anrechung von Steuervorteilen bei Rückabwicklung eines Fondsfinanzierungsdarlehens

  • widerruf-immobiliendarlehen.de (Kurzinformation)

Besprechungen u.ä. (3)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    HWiG §§ 3, 1; VerbrKrG § 9
    Anrechnung von Steuervorteilen bei Rückabwicklung des mit einem Fondsbeitritt verbundenen Darlehens

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Anwendung der Grundsätze der Vorteilsausgleichung bei widerrufsbedingter Rückabwicklung verbundener Verträge?

  • ansp.de (Entscheidungsanmerkung)

    Anrechung von Steuervorteilen

Sonstiges (3)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 24.04.2007, Az.: XI ZR 17/06 (Anrechnung von Steuervorteilen bei der Rückabwicklung von Fondsanteilsfinanzierungen nach Ausübung eines Haustürwiderrufsrechts?)" von RA Martin Wolters, original erschienen in: BKR 2007, 332 - 337.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 24.04.2007, Az.: XI ZR 17/06 (Anrechnung von Steuervorteilen bei Rückabwicklung des mit einem Fondsbeitritt verbundenen Darlehens)" von RA Dr. Volker Hahn, original erschienen in: ZfIR 2007, 719 - 720.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Steuerliche Folgen der Rückabwicklung eines Anteilserwerbs an Immobilienfonds" von Dipl.Jur. Raimond Janssen, original erschienen in: NJW 2008, 625 - 626.

Papierfundstellen

  • BGHZ 172, 147
  • NJW 2007, 2401
  • ZIP 2007, 1200
  • MDR 2007, 1088
  • NZM 2007, 538
  • WM 2007, 1173
  • BB 2007, 1464



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Wird zitiert von ... (217)  

  • BGH, 10.03.2009 - XI ZR 33/08  

    Fehlerhafte Widerrufsbelehrung bei Darlehensvertrag

    Die Beklagte schuldet dem Kläger danach die Rückgewähr der von ihm aus seinem Vermögen erbrachten Zins- und Tilgungsraten (vgl. Senat, BGHZ 172, 147, 153, Tz. 22).

    Zutreffend ist allerdings, dass sich der Darlehensnehmer nach einem Widerruf seiner auf den Abschluss des Darlehensvertrags gerichteten Willenserklärung die an ihn oder an die Bank direkt geflossenen Fondsausschüttungen nach den Regeln des Vorteilsausgleichs anrechnen lassen muss, da er andernfalls besser stünde, als er ohne die Beteiligung an dem Fonds gestanden hätte (Senat, BGHZ 172, 147, 153, Tz. 22; 167, 252, 267 f., Tz. 41).

    Bei Zahlungen an eine Bank besteht aber eine tatsächliche Vermutung dafür, dass die Bank Nutzungen im Wert des üblichen Verzugszinses in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz gezogen hat, die sie als Nutzungsersatz herausgeben muss (vgl. zu § 818 Abs. 1 BGB Senat, BGHZ 172, 147, 157, Tz. 35 m.w.N.).

  • BGH, 28.10.2014 - XI ZR 348/13  

    Verjährungsbeginn für Rückforderungsansprüche von Kreditnehmern bei unwirksam

    Bei Zahlungen an eine Bank besteht aber eine tatsächliche Vermutung dafür, dass die Bank Nutzungen im Wert des üblichen Verzugszinses in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz gezogen hat, die sie als Nutzungsersatz herausgeben muss (Senatsurteil vom 24. April 2007 - XI ZR 17/06, BGHZ 172, 147 Rn. 35 mwN).
  • OLG Nürnberg, 11.11.2015 - 14 U 2439/14  

    Widerrufsbelehrung, Prozentpunkt, InfoV, Höhe der Forderung,

    Bei Zahlungen an eine Bank besteht eine tatsächliche Vermutung dafür, dass die Bank Nutzungen im Wert des üblichen Verzugszinses gezogen hat, die sie als Nutzungsersatz herausgeben muss (BGH, Beschluss vom 22.09.2015 - XI ZR 116/15, juris Rn. 7; BGH, Urteil vom 10.03.2009 - XI ZR 33/08, juris Rn. 29; BGH, Urteil vom 24.04.2007 - XI ZR 17/06, juris Rn. 35).
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