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   BGH, 24.04.2007 - XI ZR 17/06   

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https://dejure.org/2007,36
BGH, 24.04.2007 - XI ZR 17/06 (https://dejure.org/2007,36)
BGH, Entscheidung vom 24.04.2007 - XI ZR 17/06 (https://dejure.org/2007,36)
BGH, Entscheidung vom 24. April 2007 - XI ZR 17/06 (https://dejure.org/2007,36)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer
  • Wolters Kluwer

    Rückabwicklung eines widerrufenen Darlehensvertrages; Darlehen und finanzierter Fondsanteilserwerb als verbundenes Geschäft; Sinn und Zweck des § 3 Haustürwiderrufsgesetz (HWiG); Besserstellung des Anlegers nach Rückabwicklung der kreditfinanzierten Fondsbeteiligung; ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Anrechnung von Steuervorteilen bei Rückabwicklung des mit einem Fondsbeitritt verbundenen Darlehens

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Anrechnung von Steuervorteilen auf Rückforderungsanspruch des Darlehensnehmers gegen finanzierende Bank nach Widerruf des Darlehensvertrages gemäß Haustürwiderrufsgesetz; kreditfinanzierte Fondsbeteiligung; Schrottimmobilien

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Rückabwicklung eines nach dem HWiG widerrufenen Darlehensvertrags, der mit einem finanzierten Fondsanteilserwerb ein verbundenes Geschäft bildet (Änderung der Rechtsprechung zur Frage der Anrechnung von Steuervorteilen des Darlehensnehmers)

  • hink-fischer.de
  • RA Kotz

    Darlehensrückabwicklung und Verbundgeschäft mit Fondanteilserwerb

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berücksichtigung von Steuervorteilen bei Rückabwicklung eines Darlehensvertrages

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kapitalanlagerecht - Vorteilsausgleichung bei Darlehensvertrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Anrechung von Steuervorteilen bei Rückabwicklung eines Fondsfinanzierungsdarlehens nach § 3 HWiG

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Steuerliche Rückabwicklung eines Fondsfinanzierungsdarlehens

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Steuerliche Rückabwicklung eines Fondsfinanzierungsdarlehens

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    Anrechung von Steuervorteilen bei Rückabwicklung eines Fondsfinanzierungsdarlehens nach § 3 HWiG; Allgemeines Zivilrecht

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    HWiG § 3 a. F.; VerbrKrG § 9 a. F.
    Anrechnung von Steuervorteilen bei Rückabwicklung des mit einem Fondsbeitritt verbundenen Darlehens

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Steuervorteile mindern Anspruch bei Rückabwicklung

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Anrechnung von Steuervorteilen bei Rückabwicklung eines Finanzierungsdarlehens

  • lvhm.de (Kurzinformation)

    Anrechnung von Steuervorteilen bei Rückabwicklung eines Fondsfinanzierungsdarlehens

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Steuervorteile sind bei der Rückabwicklung eines kreditfinanzierten Fondserwerbs anzurechnen

  • bauersfeld-rechtsanwaelte.de (Leitsatz)

    Bankrecht - Verbraucherdarlehen - Unwirksamkeit bankseitiger Kündigung

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 5 (Kurzinformation)

    Steuervorteile sind bei Rückabwicklung eines Fonds-Finanzierungsdarlehens anzurechnen

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Steuervorteile mindern Anspruch bei Rückabwicklung -

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Rückabwicklung einer widerrufenen Fondsbeteiligung

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Anrechung von Steuervorteilen bei Rückabwicklung eines Fondsfinanzierungsdarlehens

  • widerruf-immobiliendarlehen.de (Kurzinformation)

Besprechungen u.ä. (3)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    HWiG §§ 3, 1; VerbrKrG § 9
    Anrechnung von Steuervorteilen bei Rückabwicklung des mit einem Fondsbeitritt verbundenen Darlehens

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Anwendung der Grundsätze der Vorteilsausgleichung bei widerrufsbedingter Rückabwicklung verbundener Verträge?

  • ansp.de (Entscheidungsanmerkung)

    Anrechung von Steuervorteilen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 172, 147
  • NJW 2007, 2401
  • ZIP 2007, 1200
  • MDR 2007, 1088
  • NZM 2007, 538
  • WM 2007, 1173
  • BB 2007, 1464
 
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Wird zitiert von ... (247)

  • BGH, 10.03.2009 - XI ZR 33/08

    Widerruf eines Verbraucherdarlehens wegen ungenügender Widerrufsbelehrung

    Die Beklagte schuldet dem Kläger danach die Rückgewähr der von ihm aus seinem Vermögen erbrachten Zins- und Tilgungsraten (vgl. Senat, BGHZ 172, 147, 153, Tz. 22).

    Zutreffend ist allerdings, dass sich der Darlehensnehmer nach einem Widerruf seiner auf den Abschluss des Darlehensvertrags gerichteten Willenserklärung die an ihn oder an die Bank direkt geflossenen Fondsausschüttungen nach den Regeln des Vorteilsausgleichs anrechnen lassen muss, da er andernfalls besser stünde, als er ohne die Beteiligung an dem Fonds gestanden hätte (Senat, BGHZ 172, 147, 153, Tz. 22; 167, 252, 267 f., Tz. 41).

    Bei Zahlungen an eine Bank besteht aber eine tatsächliche Vermutung dafür, dass die Bank Nutzungen im Wert des üblichen Verzugszinses in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz gezogen hat, die sie als Nutzungsersatz herausgeben muss (vgl. zu § 818 Abs. 1 BGB Senat, BGHZ 172, 147, 157, Tz. 35 m.w.N.).

  • BGH, 28.10.2014 - XI ZR 348/13

    Verjährungsbeginn für Rückforderungsansprüche von Kreditnehmern bei unwirksam

    Bei Zahlungen an eine Bank besteht aber eine tatsächliche Vermutung dafür, dass die Bank Nutzungen im Wert des üblichen Verzugszinses in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz gezogen hat, die sie als Nutzungsersatz herausgeben muss (Senatsurteil vom 24. April 2007 - XI ZR 17/06, BGHZ 172, 147 Rn. 35 mwN).
  • OLG Köln, 28.01.2020 - 9 U 138/19

    Beitragserhöhungen der privaten Krankenversicherung AXA für unwirksam erklärt

    Zwar können nach dem Grundsatz von Treu und Glauben im Einzelfall Ausnahmen in Betracht kommen (BGH, Kartellsenat, Urteil vom 22.07.2014, - KZR 27/23 -, NJW 2014, 3089 ff. in juris Rn. 43), den der Bundesgerichtshof beim Rückforderungsanspruch nach § 3 HWiG angenommen und eine Anrechnung von Steuervorteilen im Wege der Vorteilsausgleich in entsprechender Anwendung der dafür geltenden Grundsätze vorgenommen hat (BGH, Urteil vom 24.04.2007, - XI ZR 17/06 -,NJW 2007, 2401 ff. in juris Rn. 24).
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