Weitere Entscheidung unten: BGH, 17.02.2015

Rechtsprechung
   BGH, 28.10.2014 - XI ZR 17/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,31654
BGH, 28.10.2014 - XI ZR 17/14 (https://dejure.org/2014,31654)
BGH, Entscheidung vom 28.10.2014 - XI ZR 17/14 (https://dejure.org/2014,31654)
BGH, Entscheidung vom 28. Januar 2014 - XI ZR 17/14 (https://dejure.org/2014,31654)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,31654) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (16)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 199 Abs 1 BGB, § 488 BGB, § 812 Abs 1 Nr 1 Alt 1 BGB
    Rückzahlungsanspruch wegen unwirksam formularmäßig vereinbarter Bearbeitungsgebühren in Darlehensverträgen: Beginn der kenntnisabhängigen Verjährung in Ansehung unklarer Rechtslage

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Rückzahlung eines von der Bank beim Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrages erhobenen Bearbeitungsentgelts

  • teigelack.de
  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Banken dürfen keine Bearbeitungsgebühren bei der Kreditvergabe verlangen!!!

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Kenntnisabhängige Verjährung von Rückforderungsansprüchen wegen unwirksamer Bearbeitungsentgelte; Bankgebühren; Verbraucherdarlehen

  • hink-fischer.de
  • rewis.io
  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Rückzahlung eines von der Bank beim Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrages erhobenen Bearbeitungsentgelts

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (49)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Verjährungsbeginn für Rückforderungsansprüche von Kreditnehmern bei unwirksam formularmäßig vereinbarten Darlehensbearbeitungsentgelten in Verbraucherkreditverträgen

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Verjährungsbeginn für Rückzahlungsansprüche aus Darlehensvertrag

  • christmann-law.de (Kurzinformation)

    Ärzte können bestimmte Kreditgebühren von Banken zurück verlangen

  • faz.net (Pressemeldung, 28.10.2014)

    Bankkunden können Gebühren zurückfordern

  • lto.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Kreditgebühren - Auch Alt-Forderungen ab 2004 nicht verjährt

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Rückforderung von in Verbraucherkreditverträgen formularmäßig vereinbarten Bearbeitungsentgelten

  • handelsvertreter-blog.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf Rückzahlung von Bearbeitungsgebühren bei Verbraucherdarlehen verjährt erst nach 10 Jahren!

  • merkur-online.de (Pressebericht, 29.10.2014)

    Unzulässige Bankgebühren: BGH hilft Verbrauchern

  • recht.help (Kurzinformation)

    Zur Verjährung der Rückforderung einer Bearbeitungsgebühr bei Verbraucherdarlehen

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Bankgebühren bei Krediten müssen zurückgezahlt werden - Verjährungsbeginn: 2011

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Verbraucher können Kreditgebühren in Milliardenhöhe zurückfordern

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 30.10.2014)

    Kreditnehmer können Gebühren zurückfordern

  • rug-anwaltsblog.de (Kurzinformation)

    Bearbeitungsentgelte für Kredite können rückwirkend bis zum Jahr 2004 zurückgefordert werden

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Darlehensverträge - Jetzt Bearbeitungsgebühren zurückfordern

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Bearbeitungsgebühren von Banken bei gewerblichen Krediten

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Bearbeitungsgebühren bei Darlehen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Rückforderung unzulässiger Bearbeitungsgebühren bei Darlehen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Rückforderungsansprüche von unwirksamen Bearbeitungsgebühren für nach dem 28.10.2004 geschlossene Verbraucherkreditverträge bis Ende 2014 möglich

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Verjährung der Rückerstattung von Kreditgebühren bei Rechtsunsicherheit

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Verjährung droht zum 31.12.2014

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Bezahlte Kreditbearbeitungsgebühren aus den Jahren 2004 bis 2011 können bis 31.12.2014 zurückgefordert werden - Verjährung droht - Kreditnehmer sollten tätig werden

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Rechte von Kreditkunden in Bezug auf Bearbeitungsgebühren gestärkt! Verjährung Ende 2014

  • ar-law.de (Kurzinformation)

    Verjährungsbeginn bei Ansprüchen gegen Banken auf Rückzahlung von unwirksam vereinbarten Darlehensbearbeitungsentgelten

  • ra-herrle.de (Kurzinformation)

    10-jährige Verjährungsfrist bei Verbraucherkrediten: Bankkunden bekommen noch bis Ende 2014 Geld zurück

  • rofast.de (Kurzinformation)

    Bearbeitungsgebühren bei Krediten noch bis 31.12.2014 zurückfordern

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bankgebühren aus 2004 können erfolgreich zurück geklagt werden!

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bankrecht | Rückforderungsansprüche bei unwirksamen Bearbeitungsgebühren

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bearbeitungsentgelte bei Verbraucherkrediten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bearbeitungsgebühren bei Darlehensverträgen - Nicht immer sind die Ansprüche zum 31.12.2014 verjährt!

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bearbeitungsgebühren bei Krediten sind unzulässig - das gilt seit dem 28.10.2014 auch für ältere Verträge

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verjährungsbeginn von Bearbeitungsentgelten für Privatkredite

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verjährung von Rückforderungsansprüchen für unberechtigterweise geforderte Bearbeitungsentgelte

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Rechtwidrigkeit der Erhebung von Kreditbearbeitungsgebühren

  • widerruf-darlehen-anwalt.de (Kurzinformation)

    Bearbeitungsgebühren von Darlehens- und Kreditverträgen von Banken und Sparkassen zurückverlangen.

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verjährungsbeginn Rückerstattungsanspruch Bankbearbeitungsgebühr

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Darlehensverträge - jetzt Bearbeitungsgebühren zurückfordern

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Rückforderungsansprüche wegen zu Unrecht gezahlter Bearbeitungsentgelte noch nicht verjährt

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Rückforderungsansprüche wegen zu Unrecht gezahlter Bearbeitungsentgelte noch nicht verjährt

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Rückforderungsansprüche wegen zu Unrecht gezahlter Bearbeitungsentgelte noch nicht verjährt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verjährungsbeginn bei Rückforderung von unwirksamen Darlehensbearbeitungsentgelten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verjährung der Kreditbearbeitungsgebühren aus den Jahren 2004 - 2011 tritt am 31.12.2014 ein

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verjährung der Rückerstattung von Kreditgebühren bei Rechtsunsicherheit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verjährungsfrist für die Rückforderung von Kreditbearbeitungsgebühren endet am 31.12.2014

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verjährung unzulässiger Bearbeitungsgebühren

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verjährung der Rückzahlungsansprüche von Bearbeitungsgebühren

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verjährung der Kreditbearbeitungsgebühren aus den Jahren 2004 - 2011 enden am 31.12.2014

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Bearbeitungsgebühren bei Darlehen

  • widerruf-immobiliendarlehen.de (Kurzinformation)

  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • faz.net (Pressemeldung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 28.10.2014)

    Unzulässige Kosten: BGH prüft Verjährung von Bankgebühren

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 199 Abs. 1, §§ 488, 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1
    Beginn der Verjährungsfrist für bereicherungsrechtlichen Anspruch auf Rückzahlung einer Darlehensbearbeitungsgebühr erst mit Schluss des Jahres 2011

  • benedikt-jansen.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Handlungsempfehlung für die Verjährungshemmung von Ansprüchen auf Rückzahlung der Bearbeitungsgebühr gegenüber Banken

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (45)

  • BGH, 04.07.2017 - XI ZR 562/15

    Zur Zulässigkeit formularmäßig vereinbarter Bearbeitungsentgelte bei

    So lagen den Urteilen des Senats vom 28. Oktober 2014 (XI ZR 348/13, BGHZ 203, 115 Rn. 2 und XI ZR 17/14, BKR 2015, 26 Rn. 2) Verträge vom 5. Februar 2008 und vom 8. Dezember 2006 zugrunde, auf die die von der Revision angesprochenen Regelungen in § 500 Abs. 2 BGB aF und § 502 Abs. 1 Nr. 1 BGB aF gemäß Art. 229 § 22 Abs. 2 EGBGB keine Anwendung fanden.
  • BGH, 04.07.2017 - XI ZR 233/16

    Zur Zulässigkeit formularmäßig vereinbarter Bearbeitungsentgelte bei

    So lagen den Urteilen des Senats vom 28. Oktober 2014 (XI ZR 348/13, BGHZ 203, 115 Rn. 2 und XI ZR 17/14, BKR 2015, 26 Rn. 2) Verträge vom 5. Februar 2008 und vom 8. Dezember 2006 zugrunde, auf die die von der Revisionserwiderung angesprochenen Regelungen in § 500 Abs. 2 BGB aF und § 502 Abs. 1 Nr. 1 BGB aF gemäß Art. 229 § 22 Abs. 2 EGBGB keine Anwendung fanden.
  • BAG, 29.09.2020 - 9 AZR 266/20

    Wann verfallen angesammelte Urlaubstage? (EuGH-Vorlage)

    Nicht erforderlich ist es in der Regel, dass der Gläubiger aus den ihm bekannten Tatsachen die zutreffenden rechtlichen Schlüsse zieht (vgl. BAG 24. September 2014 - 5 AZR 593/12 - Rn. 35, BAGE 149, 169; 13. März 2013 - 5 AZR 424/12 - Rn. 24 mwN, BAGE 144, 322; BGH 28. Oktober 2014 - XI ZR 17/14 - Rn. 33; 26. September 2012 - VIII ZR 240/11 - zu B II 3 b bb (2) (b) der Gründe) .

    Das gilt erst recht, wenn der Durchsetzung des Anspruchs eine gegenteilige höchstrichterliche Rechtsprechung entgegensteht (BGH 28. Oktober 2014 - XI ZR 17/14 - Rn. 33; 16. September 2004 - III ZR 346/03 - BGHZ 160, 216) .

    Ansprüche unterliegen jedoch auch bei unsicherer und zweifelhafter Rechtslage der Verjährung, wenn - gerechnet vom Zeitpunkt ihrer Entstehung - innerhalb der absoluten kenntnisunabhängigen 10jährigen Verjährungsfrist des § 199 Abs. 4 BGB keine verjährungshemmenden Maßnahmen ergriffen worden sind (BGH 28. Oktober 2014 - XI ZR 17/14 - Rn. 42) , sofern zugunsten des Gläubigers keine längeren Verjährungsfristen eingreifen.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BGH, 17.02.2015 - XI ZR 17/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,3528
BGH, 17.02.2015 - XI ZR 17/14 (https://dejure.org/2015,3528)
BGH, Entscheidung vom 17.02.2015 - XI ZR 17/14 (https://dejure.org/2015,3528)
BGH, Entscheidung vom 17. Februar 2015 - XI ZR 17/14 (https://dejure.org/2015,3528)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,3528) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Anhörungsrüge - und die Darlegung der Gehörsverletzung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 23.08.2016 - VIII ZR 79/15

    Anhörungsrüge: Anforderungen an die Darlegung einer Gehörsverletzung

    In dem so gesteckten Rahmen ist eine Anhörungsrüge nur zulässig, wenn mit ihr eine neue und eigenständige Verletzung von Art. 103 Abs. 1 GG durch das erkennende Gericht gerügt wird; dabei ist gemäß § 321a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, Abs. 2 Satz 5 ZPO in substantiierter Weise darzulegen, dass das Gericht den Anspruch auf rechtliches Gehör in entscheidungserheblicher Weise verletzt hat (BGH, Beschlüsse vom 17. Februar 2015 - XI ZR 17/14, juris Rn. 2; vom 12. Dezember 2012 - V ZR 7/12, juris Rn. 2; jeweils mwN).
  • BGH, 23.08.2016 - VIII ZR 46/15

    Darlegungsanforderungen an eine Anhörungsrüge

    Steht jedoch von vornherein fest, dass die geltend gemachte Gehörsverletzung keinerlei nachteilige Wirkungen für die betroffene Partei haben kann, ist sie bereits unzulässig (BGH, Beschluss vom 17. Februar 2015 - XI ZR 17/14, juris; vgl. auch BGH, Beschlüsse vom 15. November 2012 - V ZR 79/12, juris Rn. 3; vom 21. Juli 2011 - I ZR 204/09, juris Rn. 1; vom 14. Mai 2013  - V ZB 286/11, juris Rn. 1).
  • BGH, 01.09.2015 - XI ZR 434/13

    Anhörungsrüge bei Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

    Eine Anhörungsrüge ist nur zulässig, wenn mit ihr eine neue und eigenständige Gehörsverletzung durch das erkennende Gericht gerügt wird; dabei ist darzulegen, dass das Gericht den Anspruch auf rechtliches Gehör in entscheidungserheblicher Weise verletzt hat (Senatsbeschlüsse vom 17. Februar 2015 - XI ZR 17/14, juris Rn. 2 und vom 5. Juni 2015 - XI ZR 186/13, juris Rn. 4; BGH, Beschlüsse vom 15. November 2012 - V ZR 79/12, juris Rn. 3 und vom 28. März 2012 - XII ZR 23/11, juris Rn. 3 ff.).
  • BGH, 05.06.2015 - XI ZR 186/13

    Aufklärungspflicht über den anfänglichen negativen Marktwert von einem am selben

    Eine Anhörungsrüge ist nur zulässig, wenn mit ihr eine neue und eigenständige Gehörsverletzung durch das erkennende Gericht gerügt wird; dabei ist darzulegen, dass das Gericht den Anspruch auf rechtliches Gehör in entscheidungserheblicher Weise verletzt hat (Senatsbeschluss vom 17. Februar 2015 - XI ZR 17/14, juris Rn. 2; BGH, Beschlüsse vom 15. November 2012 - V ZR 79/12, juris Rn. 3 und vom 28. März 2012 - XII ZR 23/11, juris Rn. 3 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht