Rechtsprechung
   BGH, 19.01.2016 - XI ZR 200/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,3862
BGH, 19.01.2016 - XI ZR 200/15 (https://dejure.org/2016,3862)
BGH, Entscheidung vom 19.01.2016 - XI ZR 200/15 (https://dejure.org/2016,3862)
BGH, Entscheidung vom 19. Januar 2016 - XI ZR 200/15 (https://dejure.org/2016,3862)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 355 Abs. 2 Satz 2 BGB, § ... 357 Abs. 1 BGB, § 346 Abs. 1 BGB, § 346 Abs. 2 Satz 2 Halbs. 1 BGB, § 346 Abs. 2 Satz 2 Halbs. 2 BGB, § 531 Abs. 2 Nr. 3 ZPO, § 533 ZPO, § 529 ZPO, § 544 Abs. 7 ZPO, Art. 103 Abs. 1 GG, § 357 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 348 BGB, § 543 Abs. 2 Satz 1 ZPO, § 544 Abs. 4 Satz 2 Halbs. 2 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Rückabwicklung eines Verbraucherdarlehens nach Widerruf durch den Darlehensnehmer; Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechst hinsichtlich der Rückübertragung der Grundschuld; Gehörswidrige Nichtberücksichtigung des Vorbringens des Klägers zu dem von ihm geltend gemachten Zurückbehaltungsrecht durch das Berufungsgericht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rückabwicklung eines Verbraucherdarlehens nach Widerruf durch den Darlehensnehmer; Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechst hinsichtlich der Rückübertragung der Grundschuld; Gehörswidrige Nichtberücksichtigung des Vorbringens des Klägers zu dem von ihm geltend gemachten Zurückbehaltungsrecht durch das Berufungsgericht

  • rechtsportal.de

    Rückabwicklung eines Verbraucherdarlehens nach Widerruf durch den Darlehensnehmer; Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechst hinsichtlich der Rückübertragung der Grundschuld; Gehörswidrige Nichtberücksichtigung des Vorbringens des Klägers zu dem von ihm geltend gemachten Zurückbehaltungsrecht durch das Berufungsgericht

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Neuer unstreitiger Vortrag in der Berufungsinstanz

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Grundschuld kann nach Widerruf (Zug um Zug) bei finanzierten Geschäften herausgeklagt werden

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (30)  

  • OLG Frankfurt, 27.04.2016 - 23 U 50/15

    Berechnung der Rückgewähransprüche nach Darlehenswiderruf

    Mithin sind auch hier die beiderseitigen Verpflichtungen - nämlich die Erfüllung des durch die Grundschuld gesicherten Zahlungsanspruchs der Beklagten einerseits und der durch diese Erfüllung aufschiebend bedingte Anspruch der Kläger auf Abtretung der Sicherungsgrundschuld - Zug-um-Zug zu erfüllen (vgl. BGH, Beschl.v. 19.01.2016 - XI ZR 200/15 -).
  • BGH, 17.01.2017 - XI ZR 170/16

    Finanzierter Grundstückskauf mit Grundschuldsicherung: Ordnungsgemäßheit einer

    Aus dem Senatsbeschluss vom 19. Januar 2016 (XI ZR 200/15, juris Rn. 12) ergibt sich nichts anderes (so offenbar aber Schnauder, jurisPR-BKR 10/2016, Anm. 1 unter D.).
  • OLG Brandenburg, 01.06.2016 - 4 U 125/15

    Widerruf eines Darlehensvertrags: Schutzwirkung der Musterbelehrung bei Eingriff

    Ist der Widerruf der Darlehensvertragserklärung danach wirksam, kann der Darlehensnehmer gemäß § 357 Absatz 1 S. 1 BGB a.F. i.V.m. § 346 Absatz 1 BGB vom Darlehensgeber die aus seinem eigenen Vermögen erbrachten Zins- und Tilgungsleistungen zurückfordern sowie insbesondere die Rückabtretung gewährter Sicherheiten verlangen (so ausdrücklich: BGH, Beschluss vom 19. Januar 2016 - XI ZR 200/15 - Rdnr. 12).

    Die Sicherungszweckvereinbarung betrifft folglich allein Rückgewähransprüche nach Widerruf; diese werden durch die Zug-um-Zug-Verurteilung nach §§ 322, 348 Satz 2 BGB berücksichtigt (vgl. BGH, Beschluss vom 19. Januar 2016 - XI ZR 200/15 -, Rdnr. 12, juris: § 348 BGB für das Gegenrecht des Darlehensnehmers).

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