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   BGH, 25.06.2013 - XI ZR 210/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,16489
BGH, 25.06.2013 - XI ZR 210/12 (https://dejure.org/2013,16489)
BGH, Entscheidung vom 25.06.2013 - XI ZR 210/12 (https://dejure.org/2013,16489)
BGH, Entscheidung vom 25. Juni 2013 - XI ZR 210/12 (https://dejure.org/2013,16489)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Erneute Beweisaufnahme in der Berufungsinstanz bei mangelnder Aussage über die Glaubhaftigkeit einer Aussage und beabsichtigter Beweislastentscheidung aufgrund dieser Aussage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erneute Beweisaufnahme in der Berufungsinstanz bei mangelnder Aussage über die Glaubhaftigkeit einer Aussage und beabsichtigter Beweislastentscheidung aufgrund dieser Aussage

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der anerkannte Girokonto-Saldo - und die sekundäre Darlegungslast der Bank

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Erstinstanzliche Zeugenvernehmen und die Beweislastentscheidung in der Berufungsinstanz

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 24.01.2019 - IX ZR 110/17

    Veräußerung sicherungsübertragener und unter Eigentumsvorbehalt erworbener Ware

    Wenn ein Auskunftsanspruch besteht, muss er nicht erst im Wege einer gesonderten Klage durchgesetzt werden, sondern strahlt unmittelbar auf die Anforderungen an den Sachvortrag des Verpflichteten aus (BGH, Beschluss vom 25. Juni 2013 - XI ZR 210/12, juris Rn. 18).
  • BGH, 19.05.2015 - XI ZR 168/14

    Beweisaufnahme im Zivilverfahren: Ablehnung eines Beweisantrags wegen

    Auf die Nichtzulassungsbeschwerde des Beklagten hat der Senat durch Beschluss vom 25. Juni 2013 (XI ZR 210/12, juris) das Berufungsurteil aufgehoben und die Sache nach § 544 Abs. 7 ZPO zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverwiesen.

    d) Das Berufungsurteil kann erneut mit keiner anderen Begründung Bestand haben (vgl. hierzu bereits Senatsbeschluss vom 25. Juni 2013 - XI ZR 210/12, juris Rn. 15).

  • BGH, 10.10.2013 - VII ZR 269/12

    Begriff der Bezugsfertigkeit bei gegenseitiger Bauverpflichtung; Rüge der

    Bestehen allerdings Zweifel an der Richtigkeit und Vollständigkeit der entscheidungserheblichen Feststellungen im erstinstanzlichen Urteil, ist in aller Regel eine erneute Beweisaufnahme geboten (vgl. BGH, Beschluss vom 25. Juni 2013  XI ZR 210/12, juris Rn. 9 m.w.N.).
  • OLG Düsseldorf, 12.04.2019 - 4 U 132/17

    Ansprüche aus einem Berufsunfähigkeitsversicherungsvertrag

    In der Summe begründen die Fehler des Landgerichts bei der Durchführung der Beweisaufnahme - Unterlassen der persönlichen Anhörung des Klägers gemäß § 141 ZPO, getrennte Vernehmung der wechselseitigen Zeugen ohne den Versuch der Aufklärung von Widersprüchen durch Vorhalte und Gegenüberstellung der Zeugen - einen wesentlichen, da die Wiederholung der Beweisaufnahme erforderlich machenden (vgl. BGH, Beschluss vom 25. Juni 2013, Az. XI ZR 210/12, zitiert nach juris, Rdnr. 9 m. w. Nachw.; Beschluss vom 10. Oktober 2013, Az. VII ZR 269/12, BeckRS 2013, 18984 Rdnr. 8) Mangel im Sinne von § 538 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 ZPO, der auf Rüge zur Aufhebung des Urteils führen kann (vgl. BGH, Beschluss vom 2. Juli 2013, Az. VI ZR 119/13, NJW 2014, 74, 75 Rdnr. 7 m. w. Nachw.).
  • OLG Karlsruhe, 17.03.2016 - 17 U 4/16

    Vergütungsvereinbarung, Wirksamkeit, Beweislast

    Eine Wiederholung der Beweisaufnahme ist nicht geboten, nachdem das Landgericht sich zur Glaubhaftigkeit der Aussagen des informatorisch gehörten Beklagten und von Rechtsanwalt Z. geäußert und ausdrücklich festgestellt hat, dass es keinen Anlass gebe, an den glaubhaften Angaben des um wahrheitsgemäße Angaben bemühten Beklagten zu zweifeln (LGU 9) (vgl. BGH, Beschl. v. 25.06.2013 - XI ZR 210/12, Rn. 10).
  • OLG Düsseldorf, 09.07.2015 - 5 U 131/14

    Werklohnbegehren für Abbruch- und Baggerarbeiten; Anforderungen an die Bejahung

    Bestehen allerdings Zweifel an der Richtigkeit und Vollständigkeit der entscheidungserheblichen Feststellungen im erstinstanzlichen Urteil, ist in aller Regel eine erneute Beweisaufnahme geboten (BGH, Beschl. v. 25.06.2013 -XI ZR 210/12 -, juris Rn 9 m.w.N.).
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