Rechtsprechung
   BGH, 17.04.2018 - XI ZR 238/16   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • Jurion

    Unterliegen der in Darlehensurkunden eines Kreditinstituts für Kreditverträge mit Unternehmern enthaltenen formularmäßigen Klausel zu einer "Bearbeitungsgebühr" der richterlichen Inhaltskontrolle i.R.e. Avalkredits; Rückzahlung einer i.R.e. Darlehensvertrages erhobenen Bearbeitungsgebühr nebst Zinsen

  • Betriebs-Berater

    Unwirksamkeit der Klausel zu einer "Bearbeitungsgebühr" auch im Rahmen eines Avalkredits mit Unternehmern

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Unwirksamkeit einer formularmäßig vereinbarten Bearbeitungsgebühr in Avalkreditverträgen mit Unternehmern

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unterliegen der in Darlehensurkunden eines Kreditinstituts für Kreditverträge mit Unternehmern enthaltenen formularmäßigen Klausel zu einer "Bearbeitungsgebühr" der richterlichen Inhaltskontrolle i.R.e. Avalkredits; Rückzahlung einer i.R.e. Darlehensvertrages erhobenen Bearbeitungsgebühr nebst Zinsen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unwirksamkeit einer Klausel über ein Bearbeitungsentgelt für Avalkredit an Unternehmer in Banken-AGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Klausel in Kreditverträgen mit Unternehmen zu einer Bearbeitungsgebühr bei Avalkrediten

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    Unwirksamkeit einer Klausel über ein Bearbeitungsentgelt für Avalkredit an Unternehmer in Banken-AGB

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Keine Bankgebühren für Avalkredit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 1136
  • ZIP 2018, 1436
  • MDR 2018, 1071
  • WM 2018, 1356
  • BB 2018, 1601
  • BB 2018, 1802
  • DB 2018, 1790



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 23.08.2018 - III ZR 192/17  

    Die Erhebung einer Gebühr für das Selbstausdrucken eines Online-Tickets ist

    Bearbeitungsgebühr" und für das Ticket zum Selbstausdrucken eine "Servicegebühr" von 2, 50 EUR berechnet, weicht sie zum Nachteil des Kunden von dem auch in der dispositiven Regelung des § 448 Abs. 1 BGB zum Ausdruck kommenden wesentlichen Grundgedanken ab, dass ein Rechtsunterworfener für Tätigkeiten, zu denen er gesetzlich oder - wie beim Versendungskauf - nebenvertraglich verpflichtet ist oder die er überwiegend im eigenen Interesse erbringt, grundsätzlich kein gesondertes Entgelt verlangen kann (z.B. BGH, Urteile vom 17. April 2018 - XI ZR 238/16, BeckRS 2018, 14434 Rn. 27 und vom 4. Juli 2017 - XI ZR 562/15, BeckRS 2017, 121208 Rn. 39 und XI ZR 233/16, BeckRS 2017, 121112 Rn. 47 jeweils mwN).

    b) Die in der Berechnung einer "Bearbeitungs-" oder "Servicegebühr" liegende Abweichung vom gesetzlichen Leitbild der Unentgeltlichkeit der nebenvertraglich geschuldeten Versendung beziehungsweise Übermittlung der erworbenen Eintrittskarte indiziert nach § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB bereits eine unangemessene Benachteiligung des Vertragspartners, die zwar auf der Grundlage einer umfassenden Interessenabwägung widerlegt werden kann (vgl. BGH, Urteile vom 5. Juni 2018 - XI ZR 790/16, BeckRS 2018, 14420 Rn. 46; vom 17. April 2018, aaO und vom 4. Juli 2017 - XI ZR 562/15, aaO Rn. 40 und XI ZR 233/16, aaO Rn. 48).

  • BGH, 16.10.2018 - XI ZR 281/17  

    Erstattung von Bearbeitungsentgelten aus mehreren Bauträgerkreditverträgen;

    Entgegen der Ansicht des Berufungsgerichts gilt dies auch für Kontokorrentkredite (vgl. Senatsurteil vom 4. Juli 2017 - XI ZR 233/16, aaO Rn. 46 und 80 ff.) und Avalkredite (vgl. Senatsurteil vom 17. April 2018 - XI ZR 238/16, WM 2018, 1356 Rn. 24 ff.).
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