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   BGH, 30.11.2010 - XI ZR 247/09   

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https://dejure.org/2010,15757
BGH, 30.11.2010 - XI ZR 247/09 (https://dejure.org/2010,15757)
BGH, Entscheidung vom 30.11.2010 - XI ZR 247/09 (https://dejure.org/2010,15757)
BGH, Entscheidung vom 30. November 2010 - XI ZR 247/09 (https://dejure.org/2010,15757)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an den Tatsachenvortrag einer von der sekundären Darlegungslast und Beweislast getroffenen Partei

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 103
    Anforderungen an den Tatsachenvortrag einer von der sekundären Darlegungslast und Beweislast getroffenen Partei

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Unstatthafte Nichtzulassungsbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 17.01.2012 - XI ZR 254/10

    Darlegungs- und Beweislastregeln bei bereicherungsrechtlichen Ansprüchen und bei

    Dabei ist zu beachten, dass sich der Umfang der sekundären Darlegungslast einerseits nach der Intensität des Sachvortrags der beweisbelasteten Partei richtet (Senatsbeschluss vom 30. November 2010 - XI ZR 247/09, juris mwN) und er andererseits seine Grenze in der Zumutbarkeit der den Prozessgegner treffenden Offenbarungspflicht findet (BGH, Urteile vom 11. Dezember 2001 - VI ZR 350/00, WM 2002, 347, 349, vom 17. Januar 2008 - III ZR 239/06, NJW 2008, 982 Rn. 16 und Senatsurteil vom 16. Dezember 2008 - XI ZR 454/07, WM 2009, 645 Rn. 18 mwN).
  • KG, 11.11.2013 - 8 U 160/12

    Klage des Bankkunden auf Rückzahlung der von ihm auf einen vermeintlich

    Dazu gehört der Vortrag "konkreter und nachvollziehbarer Tatsachen", die darlegen, dass die Behauptung der beweisbelasteten Partei unzutreffend ist (s. BGH, Beschl. v. 30.11.2010, XI ZR 247/09, bei Juris; die Ansicht des OLG München im Urt. v. 14.07.2009, 5 U 5814/06, bei Juris Tz 13, dass die Bank der sekundären Darlegungslast nicht nachgekommen sei, da sie zu den "Umständen der Vorlage der Rechtsscheinsvollmacht, insbesondere des Datums des Eingangs dieser Urkunde bei ihr" nicht vorgetragen habe, und auch der Anordnung nach § 142 ZPO zur Vorlage der Kreditakten nicht nachgekommen sei, ist vom BGH gebilligt worden).
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