Rechtsprechung
   BGH, 13.03.2018 - XI ZR 291/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,13245
BGH, 13.03.2018 - XI ZR 291/16 (https://dejure.org/2018,13245)
BGH, Entscheidung vom 13.03.2018 - XI ZR 291/16 (https://dejure.org/2018,13245)
BGH, Entscheidung vom 13. März 2018 - XI ZR 291/16 (https://dejure.org/2018,13245)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • IWW

    § 812 Abs. 1 Satz 1 Fall 1 BGB, § ... 305 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 310 Abs. 3 Nr. 1 BGB, § 488 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB, § 818 Abs. 1 BGB, § 503 Abs. 2 BGB, § 288 Abs. 1 BGB, § 305 Abs. 1 Satz 1 und Satz 3 BGB, § 305 Abs. 1 Satz 3 BGB, §§ 305 ff. BGB, § 307 Abs. 3 Satz 1 BGB, § 305c Abs. 2 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB, § 561 ZPO, § 503 Abs. 1 BGB, § 286 Abs. 1, § 288 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 214 Abs. 1 BGB, § 199 Abs. 1 BGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 307 Abs 1 BGB, § 307 Abs 2 Nr 1 BGB, § 307 Abs 3 S 1 BGB

  • Wolters Kluwer

    Wahl eines Darlehensnehmers zwischen einer Darlehensvariante ohne "Bearbeitungsprovision" zu marktüblichem Zins und einer Darlehensvariante mit "Bearbeitungsprovision" zum günstigeren Zinssatz; Vorformulierte Vertragsbedingungen als Individualabrede; Rückzahlung von "Bearbeitungsprovisionen"

  • Betriebs-Berater

    Wahlmöglichkeit zwischen mehreren vorformulierten Darlehensvarianten begründet generell keine Individualabrede

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Keine Individualabrede bei vorformulierten Vertragsbedingungen, die dem Darlehensnehmer die Wahl zwischen einem Darlehen ohne "Bearbeitungsprovision" zu marktüblichem Zins und einem Darlehen mit "Bearbeitungsprovision" zu einem günstigeren Zinssatz eröffnen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wahl eines Darlehensnehmers zwischen einer Darlehensvariante ohne "Bearbeitungsprovision" zu marktüblichem Zins und einer Darlehensvariante mit "Bearbeitungsprovision" zum günstigeren Zinssatz; Vorformulierte Vertragsbedingungen als Individualabrede; Rückzahlung von "Bearbeitungsprovisionen"

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Auswahl zwischen verschiedenen AGB ist kein "Aushandeln"!

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Individualabrede bei Wahl zwischen zwei vorformulierten Varianten für einen Darlehensvertrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    Keine Individualabrede bei Wahl zwischen zwei vorformulierten Varianten für einen Darlehensvertrag

  • hoffmann-christlein.de (Kurzinformation)

    Bankrecht: Wahlmöglichkeit bei Bearbeitungsprovision keine Individualabrede

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Das Bearbeitungsentgelt in Darlehensverträgen im Lichte der Rechtsprechung zum AGB-Recht" von Rechtsanwalt Dr. Klaus Schmid-Burgk, original erschienen in: BB 2018, 1799 - 1802.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 814
  • ZIP 2018, 1123
  • MDR 2018, 755
  • VersR 2018, 1255
  • WM 2018, 1046
  • BB 2018, 1281
  • BB 2018, 1805
  • DB 2018, 1726
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 19.03.2019 - XI ZR 9/18

    Anspruch auf Rückzahlung einer im Rahmen eines Darlehensvertrags entrichteten

    In der Folge kann nicht ausgeschlossen werden, dass unter Beachtung der Senatsrechtsprechung zu formularmäßigen Klauseln zu Bearbeitungsentgelten bei Unternehmerdarlehen der Klage stattgegeben worden wäre (siehe unter anderem Senatsurteile vom 4. Juli 2017 - XI ZR 562/15, BGHZ 215, 172 und XI ZR 233/16, WM 2017, 1652 sowie vom 13. März 2018 - XI ZR 291/16, WM 2018, 1046).
  • OLG Karlsruhe, 24.10.2018 - 6 U 120/16

    Forderungen der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) in Höhe von

    Da der Anspruch aus § 818 Abs. 1 BGB nach der gefestigten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs jedenfalls die Herausgabe der vom Leistungsempfänger tatsächlich gezogenen Zinsen umfasst (BGH, Urteile vom 12. Mai 1998 - XI ZR 79/97, juris Rn. 16; vom 24. April 2007 - XI ZR 17/06, juris Rn. 35; vom 13. März 2018 - XI ZR 291/16, Rn. 35), kann ferner kein Zweifel bestehen, dass die VBL Nutzungen jedenfalls in Höhe der von ihr erwirtschafteten Reinverzinsung herauszugeben hat.
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