Rechtsprechung
   BGH, 15.06.2010 - XI ZR 309/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,1172
BGH, 15.06.2010 - XI ZR 309/09 (https://dejure.org/2010,1172)
BGH, Entscheidung vom 15.06.2010 - XI ZR 309/09 (https://dejure.org/2010,1172)
BGH, Entscheidung vom 15. Juni 2010 - XI ZR 309/09 (https://dejure.org/2010,1172)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 199 Abs 1 Nr 2 BGB, § 812 Abs 1 S 1 Alt 1 BGB
    Verjährungsbeginn eines Bereicherungsanspruchs: Subjektive Voraussetzungen

  • ra-skwar.de

    Bereicherungsanspruch - Verjährungsbeginn

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    BGB § 199 Abs. 1 Nr. 2; BGB § 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1
    Subjektive Voraussetzungen des Verjährungsbeginns für einen Bereicherungsanspruch

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bereicherungsansprüche und Feststellungsansprüche aus der Rückabwicklung eines zur Finanzierung eines Immobilienfondsbeitritts gewährten Darlehens; Subjektive Voraussetzungen des Verjährungsbeginns gemäß § 199 Abs. 1 Nr. 2 BGB für einen Bereicherungsanspruch aus § 812 Abs. 1 ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zu den subjektiven Voraussetzungen des Verjährungsbeginns bei Rückabwicklung eines Darlehens zur Finanzierung eines Immobilienfondsbeitritts

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Subjektive Voraussetzungen des Verjährungsbeginns bei Rückabwicklung eines Darlehens zur Finanzierung eines Immobilienfondsbeitritts

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Verjährungsbeginn für Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung; Rückabwicklung eines Darlehens zur Finanzierung eines Immobilienfondsbeitritts

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zu den subjektiven Voraussetzungen des Verjährungsbeginns gemäß § 199 Abs. 1 Nr. 2 BGB für einen Bereicherungsanspruch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bereicherungsansprüche und Feststellungsansprüche aus der Rückabwicklung eines zur Finanzierung eines Immobilienfondsbeitritts gewährten Darlehens; Subjektive Voraussetzungen des Verjährungsbeginns gemäß § 199 Abs. 1 Nr. 2 BGB für einen Bereicherungsanspruch aus § 812 Abs. 1 ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bereicherungsanspruch: Wann beginnt Verjährung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verjährungsbeginn eines Bereicherungsanspruchs

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB § 199 Abs. 1 Nr. 2, § 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1
    Zu den subjektiven Voraussetzungen des Verjährungsbeginns bei Rückabwicklung eines zur Finanzierung eines Immobilienfondsbeitritts gewährten Darlehens

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Subjektive Voraussetzung des Verjährungsbeginns für einen Bereicherungsanspruch (§§ 199 Abs. 1 Nr. 2; 812 Abs. 1 S. 1 BGB)

Besprechungen u.ä. (2)

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Tatsachenkenntnis als subjektive Voraussetzung der Verjährung; Heilung nichtiger Verbraucherdarlehensverträge

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann beginnt die Verjährung eines Bereicherungsanspruchs? (IBR 2010, 564)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2010, 1574
  • ZIP 2010, 1536
  • MDR 2010, 1067
  • WM 2010, 1399
  • NZG 2010, 951
 
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Wird zitiert von ... (71)

  • BGH, 28.10.2014 - XI ZR 348/13

    Verjährungsbeginn für Rückforderungsansprüche von Kreditnehmern bei unwirksam

    Durch den Einbehalt wird das Bearbeitungsentgelt sogleich im Wege der internen "Verrechnung" an die Bank geleistet, so dass der Bereicherungsanspruch in vollem Umfang im Zeitpunkt der Valutierung des Darlehens entsteht (vgl. Senatsurteile vom 14. September 2004 - XI ZR 11/04, WM 2004, 2306, 2308 und vom 15. Juni 2010 - XI ZR 309/09, WM 2010, 1399 Rn. 15).

    Der Gläubiger eines Bereicherungsanspruchs aus § 812 Abs. 1 Satz 1 Fall 1 BGB hat Kenntnis von den anspruchsbegründenden Umständen, wenn er von der Leistung und den Tatsachen weiß, aus denen sich das Fehlen des Rechtsgrundes ergibt (Senatsurteile vom 29. Januar 2008 - XI ZR 160/07, BGHZ 175, 161 Rn. 26 und vom 15. Juni 2010 - XI ZR 309/09, WM 2010, 1399 Rn. 12 mwN).

    Die Frage, wann eine unsichere und zweifelhafte Rechtslage vorliegt, die zur Unzumutbarkeit der Klageerhebung führt, unterliegt der uneingeschränkten Beurteilung durch das Revisionsgericht (Senatsurteil vom 15. Juni 2010 - XI ZR 309/09, WM 2010, 1399 Rn. 13).

  • BGH, 28.10.2014 - XI ZR 17/14

    Verjährungsbeginn für Rückforderungsansprüche von Kreditnehmern bei unwirksam

    Durch den Einbehalt wird das Bearbeitungsentgelt sogleich im Wege der internen "Verrechnung" an die Bank geleistet, so dass der Bereicherungsanspruch in vollem Umfang im Zeitpunkt der Valutierung des Darlehens entsteht (vgl. Senatsurteile vom 14. September 2004 - XI ZR 11/04, WM 2004, 2306, 2308 und vom 15. Juni 2010 - XI ZR 309/09, WM 2010, 1399 Rn. 15).

    Der Gläubiger eines Bereicherungsanspruchs aus § 812 Abs. 1 Satz 1 Fall 1 BGB hat Kenntnis von den anspruchsbegründenden Umständen, wenn er von der Leistung und den Tatsachen weiß, aus denen sich das Fehlen des Rechtsgrundes ergibt (Senatsurteile vom 29. Januar 2008 - XI ZR 160/07, BGHZ 175, 161 Rn. 26 und vom 15. Juni 2010 - XI ZR 309/09, WM 2010, 1399 Rn. 12 mwN).

    Die Frage, wann eine unsichere und zweifelhafte Rechtslage vorliegt, die zur Unzumutbarkeit der Klageerhebung führt, unterliegt der uneingeschränkten Beurteilung durch das Revisionsgericht (Senatsurteil vom 15. Juni 2010 - XI ZR 309/09, WM 2010, 1399 Rn. 13).

  • BGH, 01.06.2011 - VIII ZR 91/10

    Zum Kündigungsrecht des Vermieters von Wohnraum bei fortlaufend unpünktlicher

    Eine zutreffende rechtliche Würdigung setzt § 199 Abs. 1 Nr. 2 BGB hingegen nicht voraus (BGH, Urteile vom 29. Januar 2008 - XI ZR 160/07, BGHZ 175, 161 Rn. 26; vom 15. Juni 2010 - XI ZR 309/09, NJW-RR 2010, 1574 Rn. 12; Beschluss vom 19. März 2008 - III ZR 220/07, NJW-RR 2008, 1237 Rn. 7).
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