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   BGH, 20.03.2018 - XI ZR 309/16   

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https://dejure.org/2018,5895
BGH, 20.03.2018 - XI ZR 309/16 (https://dejure.org/2018,5895)
BGH, Entscheidung vom 20.03.2018 - XI ZR 309/16 (https://dejure.org/2018,5895)
BGH, Entscheidung vom 20. März 2018 - XI ZR 309/16 (https://dejure.org/2018,5895)
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Volltextveröffentlichungen (15)

     
  • IWW

    §§ 1, ... 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 UKlaG, § 307 Abs. 3 Satz 1 BGB, § 215 BGB, § 309 Nr. 3 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 BGB, § 307 BGB, § 307 Abs. 3 Satz 2 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 387 BGB, § 355 Abs. 3 Satz 1, § 357a BGB, Abs. 2 Nr. 1 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB, §§ 308, 309 BGB, § 361 Abs. 2 Satz 1 BGB, § 12 Abs. 1 Satz 1 GKG, § 361 Abs. 1 BGB, § 389 BGB, § 561 ZPO, § 563 Abs. 3 ZPO, § 314 ZPO, § 890 Abs. 2 ZPO, § 7 Satz 1 UKlaG

  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit einer Bestimmung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Sparkasse im Verkehr mit Verbrauchern bzgl. der Aufrechnung einer Forderung durch den Kunden gegen die Sparkasse; Unterlassung der weiteren Verwendung der Klausel

  • Betriebs-Berater

    Unwirksame Klausel zur Aufrechnung durch Bankkunden

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Unwirksamkeit der in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Sparkasse enthaltenen Bestimmung, wonach der Kunde Forderungen an die Sparkasse nur insoweit aufrechnen darf, als sie unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind

  • zvi-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unwirksamkeit der in Sparkassen-AGB enthaltenen Beschränkungen der Aufrechnungsbefugnis des Kunden

  • rewis.io

    Allgemeine Geschäftsbedingungen einer Sparkasse: Wirksamkeit einer Klausel über das Recht des Kunden zur Aufrechnung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirksamkeit einer Bestimmung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Sparkasse im Verkehr mit Verbrauchern bzgl. der Aufrechnung einer Forderung durch den Kunden gegen die Sparkasse; Unterlassung der weiteren Verwendung der Klausel

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Aufrechnungsverbot in Sparkassen-AGB ist unwirksam!

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unwirksamkeit der in Sparkassen-AGB enthaltenen Beschränkungen der Aufrechnungsbefugnis des Kunden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (28)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Unwirksame Klausel zur Aufrechnung durch Bankkunden

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Bankrecht: Unwirksame Klausel zur Aufrechnung durch Bankkunden

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Bankrecht: Unwirksame Klausel zur Aufrechnung durch Bankkunden

     
  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Unwirksamkeit von Aufrechnungsklausel in Banken-AGB

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Unwirksame Klausel in Sparkassen-AGB wenn Kunde nur mit unbestrittenen und rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen darf

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Klausel zur Aufrechnung durch Bankkunden ist unwirksam

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Aufrechnung durch Bankkunden

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Unwirksame Klausel zur Aufrechnung durch Bankkunden

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Unwirksame Klausel zur Aufrechnung durch Bankkunden

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Unwirksame Klausel zur Aufrechnung durch Bankkunden

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unwirksame Sparkassen-Klausel zur Aufrechnung durch Bankkunden

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    Unwirksamkeit der in Sparkassen-AGB enthaltenen Beschränkungen der Aufrechnungsbefugnis des Kunden

  • versr.de (Kurzinformation)

    Unwirksame Klausel zur Aufrechnung durch Bankkunden

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Sparkassen-AGB: Unwirksame Aufrechnungsklausel

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Unwirksame Klausel zur Aufrechnung durch Bankkunden

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Unwirksame Klausel zur Aufrechnung durch Sparkassenkunden

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Sparkassen-Klausel mit Möglichkeit zur Aufrechnung nur bei rechtskräftig festgestellten Forderungen ist unwirksam

  • hoffmann-christlein.de (Kurzinformation)

    Bankrecht: Unwirksames Verbot in Sparkassen-AGB der Aufrechnung für den Verbraucher

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Bankenklausel, die die Aufrechnungsmöglichkeit von Kunden einschränkt, bei Bankgeschäften mit einem Verbraucher ist unwirksam

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Sparkassen-AGB gekippt, diesmal wegen Widerrufsrechts-Einschränkung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Erschwerung des Widerrufsrechts bei Aufrechnungsbeschränkung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Darlehensvertrag: Berechtigen unwirksame Klauseln außerhalb der Widerrufsbelehrung zum Widerruf?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerruflichkeit von Darlehensverträgen - unwirksame Aufrechnungsklausel

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Urteil schützt Verbraucher: AGB-Klausel der Sparkasse zur Aufrechnung ist unwirksam

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Aufrechnungsverbot der Banken und Sparkassen gekippt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Aufrechnungsverbot in AGB der Banken unwirksam

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bankkunden die Verrechnung von Forderungen erleichtert

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Unwirksame Klausel zur Aufrechnung durch Bankkunden

Besprechungen u.ä. (2)

  • rae-oehlmann.de (Entscheidungsbesprechung)

    Das höchstrichterliche Verbot des Aufrechnungsverbots in Nr. 11 AGB-Sparkassen (Nr. 4 AGB-Banken)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Aufrechnungsverbot in Banken-AGB gegenüber Verbrauchern ist unwirksam! (IMR 2018, 307)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 218, 132
  • NJW 2018, 2042
  • ZIP 2018, 1067
  • MDR 2018, 753
  • VersR 2018, 1392
  • WM 2018, 1049
  • BB 2018, 1281
  • DB 2018, 1338
 
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Wird zitiert von ... (84)

  • BGH, 06.10.2021 - XI ZR 234/20

    Revisionen im Musterfeststellungsverfahren zu Prämiensparverträgen

    (a) Durch die - auch in anderen Mitgliedstaaten etablierte (…vgl. MünchKommBGB/Basedow, 8. Aufl., § 306 Rn. 5 Fn. 11;… Kötz, Europäisches Vertragsrecht, 2. Aufl., S. 148 ff.) - ergänzende Vertragsauslegung wird eine unwirksame Klausel nicht im Wege der geltungserhaltenden Reduktion, die sowohl unionsrechtlich (…vgl. EuGH, IPRax 2012, 536 Rn. 69 f. - Banco Español de Credito;… WM 2020, 2366 Rn. 30 f. - Banca B.;… WM 2021, 1035 Rn. 67 f. - Bank BPH) als auch nach gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH…, Urteil vom 6. April 2016 - VIII ZR 79/15, BGHZ 209, 337 Rn. 23;… Senatsurteile vom 12. September 2017 - XI ZR 590/15, BGHZ 215, 359 Rn. 63 mwN und vom 20. März 2018 - XI ZR 309/16, BGHZ 218, 132 Rn. 20 mwN) unzulässig ist, angepasst.
  • BGH, 05.11.2019 - XI ZR 650/18

    Widerrufsinformationen in mit Kfz-Kaufverträgen verbundenen …

    Nach § 361 Abs. 2 Satz 1 BGB darf von den halbzwingenden gesetzlichen Regelungen über die Widerrufsfolgen zu Gunsten des Verbrauchers abgewichen werden (Senatsurteil vom 20. März 2018 - XI ZR 309/16, BGHZ 218, 132 Rn. 18 mwN).
  • LG Ravensburg, 21.09.2018 - 2 O 21/18

    Unwirksame Aufrechnungsklausel: Kreditwiderruf wirksam

    Durch diese unwirksame AGB-Klausel (vgl. Urteil des BGH vom 20.03.2018 - XI ZR 309/16 - juris Rn. 19)entsteht bei einem Darlehensnehmer der unzutreffende Eindruck, dass er nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen kann, so dass er nicht die Möglichkeit hätte, mit seinen sich aus dem Rückabwicklungsverhältnis nach einem Widerruf ergebenden Forderungen gegenüber den Forderungen der Beklagten aus dem Rückabwicklungsverhältnis aufzurechnen.
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