Rechtsprechung
   BGH, 18.12.2007 - XI ZR 324/06   

Volltextveröffentlichungen (17)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut PDF
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anspruch auf Herausgabe der auf einen Finanzierungskredit geleisteten Beträge bei Vorliegen eines verbundenen Geschäfts und Berechtigung zur Verweigerung der Kaufpreiszahlung gegenüber dem Verkäufer; Annahme einer wirtschaftlichen Einheit von Kaufvertrag und Kreditvertrag bei Abhängigmachung des Erwerbsvertrages vom Zustandekommen des Finanzierungsvertrages mit einer vom Unternehmer vorgegebenen Bank; Feststellung der marktüblichen Bedingungen für grundpfandrechtlich abgesicherte Kredite; Anforderungen an die Auswahl der geeigneten Wertermittlungsmethode zur Feststellung des tatsächlichen Immobilienwertes; Rückschluss auf die verwerfliche Gesinnung eines Verkäufers bei objektiv grobem Missverhältnis zwischen dem Wert des Kaufobjekts und dem Kaufpreis

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zum verbundenen Geschäft bei einem (Immobilien-) Kaufvertrag und einem grundpfandrechtlich abgesicherten Kreditvertrag i.S.d. VerbrKrG

  • Deutsches Notarinstitut

    VerbrKRG §§ 9 Abs. 1, 3 Abs. 2 Nr. 2; BGB §§ 358 Abs. 3, 138 Abs. 1 Aa
    Voraussetzungen eienes verbundenen Geschäfts nach Verbraucherkreditgesetz

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Rückzahlungsanspruch des Verbrauchers gegen die den Erwerb einer Immobilienkapitalanlage (hier: Pkw-Stellplatz) über einen Vermittler finanzierende Bank; verbundenes Geschäft; Sittenwidrigkeitsprüfung; wirtschaftliche Einheit zwischen Kreditvertrag und dem finanzierten Geschäft

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Abgrenzung und zu den Voraussetzungen eines verbundenen Geschäfts nach § 9 Abs. 1 Satz 1 und 2 VerbrKrG; zur Feststellung der Üblichkeit der Bedingungen für grundpfandrechtlich abgesicherte Kredite ( 3 Abs. 2 Nr. 2 VerbrKrG); zur Ermittlung des Verkehrswertes und zu den Voraussetzungen der verwerflichen Gesinnung des Verkäufers im Rahmen der Sittenwidrigkeitsprüfung nach 138 Abs. 1 BGB

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begriff des verbundenen Geschäfts; Sittenwidrigkeit eines zu Kapitalanlagezwecken getätigten Immobiliengeschäfts

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verbundenes Geschäft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    VerbrKrG a. F. § 9 Abs. 1, § 3 Abs. 2 Nr. 2; BGB § 138
    Zum verbundenen Geschäft bei einem (Immobilien-)Kaufvertrag und einem grundpfandrechtlich abgesicherten Kreditvertrag i. S. d. VerbrKrG

Besprechungen u.ä.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2008, 1436
  • ZIP 2008, 962
  • MDR 2008, 755
  • WM 2008, 967



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Wird zitiert von ... (108)  

  • BGH, 19.01.2016 - XI ZR 103/15  

    Vorfälligkeitsentschädigung bei vorzeitiger Kündigung eines Verbraucherdarlehens

    Nach der Rechtsprechung des Senats ist von der Marktüblichkeit der vereinbarten Zinsen auszugehen, wenn sie innerhalb der Streubreite der in den Monatsberichten der Deutschen Bundesbank ausgewiesenen Zinssätze oder nur geringfügig bis zu 1 Prozentpunkt darüber liegen (vgl. nur Senatsurteil vom 18. Dezember 2007 - XI ZR 324/06, WM 2008, 967 Rn. 29 mwN).
  • OLG Nürnberg, 11.11.2015 - 14 U 2439/14  

    Widerrufsbelehrung, Prozentpunkt, InfoV, Höhe der Forderung,

    Auch ergeben sich weder aus dem Darlehensvertrag noch aus dem Parteivorbringen noch aus der Zinsstatistik der Deutschen Bundesbank - unter Berücksichtigung einer mit dem Vertragszins möglicherweise gegebenen, aber rechtlich folgenlosen Überschreitung der (von der Deutschen Bundesbank bis zum Jahr 2003 veröffentlichten) oberen Streubreitengrenze um einen Prozentpunkt (vgl. BGH, Urteil vom 18.12.2007 - XI ZR 324/06, juris Rn. 29) - Anhaltspunkte dafür, dass das Darlehen zu für grundpfandrechtlich abgesicherte Verträge unüblichen Bedingungen ausgereicht worden ist.
  • BGH, 15.12.2009 - XI ZR 45/09  

    Ein Verbraucherdarlehensvertrag und eine für diesen abgeschlossene

    Dazu bedarf es der Verknüpfung beider Verträge durch konkrete Umstände, die sich nicht wie notwendige Tatbestandsmerkmale abschließend umschreiben lassen, sondern im Einzelfall verschieden sein oder gar fehlen können, wenn sich die wirtschaftliche Einheit aus anderen Umständen ergibt (Senat, Urteil vom 18. Dezember 2007 - XI ZR 324/06, WM 2008, 967, Tz. 25).
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