Rechtsprechung
   BGH, 24.04.2007 - XI ZR 340/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,198
BGH, 24.04.2007 - XI ZR 340/05 (https://dejure.org/2007,198)
BGH, Entscheidung vom 24.04.2007 - XI ZR 340/05 (https://dejure.org/2007,198)
BGH, Entscheidung vom 24. April 2007 - XI ZR 340/05 (https://dejure.org/2007,198)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rückabwicklung von zur Finanzierung einer Immobilienfondsbeteiligung geschlossenen Darlehensverträgen; Voraussetzungen eines institutionalisierten Zusammenwirkens zwischen Fondsinitiatoren und der die Fondsbeteiligungen finanzierenden Bank; Beurteilung bei fehlender Bestellung des zur Kreditsicherung vorgesehenen Grundpfandrechts oder nachträglicher Verzicht

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Anwendung des VerbrKrG wegen "Realkredits" trotz Verzichts auf Bestellung des Grundpfandrechts

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Schadensersatz bei Zusammenwirken zwischen Fondsinitiatoren und finanzierender Bank; Rückabwicklung von Darlehensverträgen; Schrottimmobilien; wertlose Mietgarantien

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zu den Voraussetzungen eines institutionalisierten Zusammenwirkens zwischen Fondsinitiatoren und der die Fondsbeteiligungen finanzierenden Bank; § 3 Abs. 2 Nr. 2 VerbrKrG auch dann anwendbar, wenn der Kreditgeber nachträglich auf die Bestellung eines Grundpfandrechts verzichtet

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Voraussetzungen eines institutionalisierten Zusammenwirkens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    VerbrKrG § 3 Abs. 2 Nr. 2
    Keine Anwendung des VerbrKrG wegen "Realkredits" trotz Verzichts auf Bestellung des Grundpfandrechts

  • anwaltskanzlei-menzel.de (Kurzinformation)

    Schadensersatzanspruch des Darlehensnehmer gegenüber der kreditgebenden Bank

Besprechungen u.ä. (3)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    VerbrKrG § 3 Abs. 2 Nr. 2
    Haftung einer Bank wegen institutionellen Zusammenwirkens mit Immobilienfondsbetreibern bei absprachemäßiger Verwendung gleichförmiger Kreditanträge und unterschriftsreifer Vorbereitung der Vertragsunterlagen durch Vermittler

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Aufklärungsverschulden durch institutionalisiertes Zusammenwirken

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Anwendbarkeit von § 3 Abs. 2 Nr. 2 VerbrKrG auch bei nicht bestelltem Grundpfandrecht (IMR 2007, 1086)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 24.4.2007, Az.: XI ZR 340/05 (Keine Anwendung des VerbrKrG wegen "Realkredits" auch bei Verzicht auf Bestellung des Grundpfandrechts)" von Prof. Dr. Martin Häublein, original erschienen in: ZfIR 2007, 676 - 681.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2007, 2404
  • ZIP 2007, 1255
  • MDR 2007, 1088
  • NZM 2007, 575
  • WM 2007, 1257
  • BauR 2007, 1463
 
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Wird zitiert von ... (87)

  • BGH, 26.02.2008 - XI ZR 74/06

    Zum Schadensersatzanspruch wegen unterbliebener Widerrufsbelehrung nach dem

    Nach ständiger Rechtsprechung des erkennenden Senats bilden Grundpfandkredit und finanziertes Immobiliengeschäft ausnahmslos kein verbundenes Geschäft (vgl. nur BGHZ 168, 1, 11 f. Tz. 29; Senatsurteil vom 24. April 2007 - XI ZR 340/05, WM 2007, 1257, 1258 f. Tz. 25; jeweils m.w.Nachw.).

    Weiterhin kann die Klageabweisung nicht mit dem von der Revisionserwiderung geltend gemachten Schadensersatzanspruch wegen Aufklärungspflichtverletzung aufgrund der erst nach Erlass des Berufungsurteils modifizierten Rechtsprechung des erkennenden Senats zur tatsächlichen Vermutung eines aufklärungspflichtigen Wissensvorsprungs der kreditgebenden Bank mit Rücksicht auf evident falsche Angaben des Verkäufers oder Vermittlers zur Höhe des erzielbaren Mietzinses (vgl. Senat BGHZ 168, 1, 22 f. Tz. 50 ff.; 169, 109, 115 Tz. 23; Senatsurteile vom 24. April 2007 - XI ZR 340/05, WM 2007, 1257, 1260 Tz. 39 f. und vom 26. Juni 2007 - XI ZR 277/05, WM 2007, 1651, 1654 Tz. 24 f.) begründet werden.

  • BGH, 24.03.2009 - XI ZR 456/07

    Vermutung der Ursächlichkeit einer Haustürsituation für

    Ein solcher Wissensvorsprung liegt vor, wenn die Bank positive Kenntnis davon hat, dass der Kreditnehmer von seinem Geschäftspartner oder durch den Fondsprospekt über das finanzierte Geschäft arglistig getäuscht wurde (st. Rspr., u.a. Senatsurteile vom 18. Januar 2005 - XI ZR 201/03, WM 2005, 375, 377; vom 17. Oktober 2006 - XI ZR 205/05, WM 2007, 114, Tz. 16; vom 24. April 2007 - XI ZR 340/05, WM 2007, 1257, Tz. 39 und vom 10. Juli 2007 - XI ZR 243/05, WM 2007, 1831, Tz. 14).
  • BGH, 06.11.2007 - XI ZR 322/03

    Aufklärungspflichtverletzung der finanzierenden Bank aufgrund eines widerleglich

    aa) § 9 VerbrKrG findet nach dem eindeutigen Wortlaut des § 3 Abs. 2 Nr. 2 VerbrKrG auf Realkreditverträge, die zu für grundpfandrechtlich abgesicherte Kredite üblichen Bedingungen gewährt worden sind, keine Anwendung (Senat BGHZ 152, 331, 337; 161, 15, 25; 168, 1, 9 Tz. 21; Senatsurteil vom 24. April 2007 - XI ZR 340/05, WM 2007, 1257, 1258 f. Tz. 25, jeweils m.w.Nachw.).

    Nach ständiger Rechtsprechung des erkennenden Senats bilden Grundpfandkredit und finanziertes Immobiliengeschäft ausnahmslos kein verbundenes Geschäft (vgl. nur BGHZ 168, 1, 11 f. Tz. 29; Senatsurteil vom 24. April 2007 - XI ZR 340/05, WM 2007, 1257, 1258 f. Tz. 25, jeweils m.w.Nachw.).

    aa) Nach dieser Rechtsprechung (BGHZ 168, 1, 22 ff. Tz. 50 ff.; 169, 109, 115 Tz. 23; Urteile vom 24. April 2007 - XI ZR 340/05, WM 2007, 1257, 1260 Tz. 39 und vom 26. Juni 2007 - XI ZR 277/05, WM 2007, 1651, 1654 Tz. 24, jeweils m.w.Nachw.) können sich die Anleger in Fällen eines institutionalisierten Zusammenwirkens der kreditgebenden Bank mit dem Verkäufer oder Vertreiber des finanzierten Objekts unter erleichterten Voraussetzungen mit Erfolg auf einen die Aufklärungspflicht auslösenden konkreten Wissensvorsprung der finanzierenden Bank im Zusammenhang mit einer arglistigen Täuschung des Anlegers durch unrichtige Angaben der Vermittler, Verkäufer oder Fondsinitiatoren bzw. des Fondsprospekts über das Anlageobjekt berufen.

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