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   BGH, 08.04.2014 - XI ZR 341/12   

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https://dejure.org/2014,10821
BGH, 08.04.2014 - XI ZR 341/12 (https://dejure.org/2014,10821)
BGH, Entscheidung vom 08.04.2014 - XI ZR 341/12 (https://dejure.org/2014,10821)
BGH, Entscheidung vom 08. April 2014 - XI ZR 341/12 (https://dejure.org/2014,10821)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 242 BGB, § 280 Abs 1 S 1 BGB
    Haftung bei Kapitalanlageberatung: Widersprüchliches Verhalten des Schadenersatz begehrenden Anlegers bei Abschluss des Anlagegeschäfts trotz ausdrücklicher Verweigerung der Auskunft über die Höhe der Rückvergütung durch den Berater

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Geltendmachung fehlerhafter Anlageberatung bei offenkundigkeit des Fehlers vor Abschluss des Geschäfts

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Schadensersatzanspruch gegen die Bank wegen fehlender Aufklärung über Rückvergütung bei widersprüchlichem Verhalten des Anlegers

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Auskunftsverweigerung der Bank über Innenprovision bei Anlagegeschäft; Schadensersatz wegen fehlender Aufklärung; Rückvergütung; Kick-back

  • Betriebs-Berater

    Fehlende Aufklärung über Rückvergütung - widersprüchliches Verhalten des Schadensersatz begehrenden Anlegers

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zum Schadensersatzanspruch eines Anlegers wegen fehlender Aufklärung über die Rückvergütung der Bank, wenn dieser das Anlagegeschäft trotz Weigerung des Anlageberaters der Bank, ihm die Höhe der an die Bank fließenden Rückvergütung mitzuteilen, getätigt hat

  • Betriebs-Berater

    Fehlende Aufklärung über Rückvergütung - widersprüchliches Verhalten des Schadensersatz begehrenden Anlegers

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 242; BGB § 280 Abs. 1 S. 1
    Geltendmachung fehlerhafter Anlageberatung bei offenkundigkeit des Fehlers vor Abschluss des Geschäfts

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kapitalanlageberatung - und die nicht beantwortete Frage nach der Bankenprovision

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    Kein Schadensersatzanspruch gegen die beratende Bank wegen fehlender Aufklärung über Rückvergütung bei widersprüchlichem Verhalten des Anlegers

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Kein Schadensersatzanspruch trotz Verletzung der Pflicht zur Offenlegung über Rückvergütungen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Widersprüchliches Verhalten eines Kapitalanlegers hinsichtlich "verdeckter Rückvergütungen"

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Anlageberater erteilt auf Nachfrage keine Auskunft über Provisionen

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Kein Schadensersatz für Kapitalanleger bei widersprüchlichem Verhalten

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Kein Schadensersatzanspruch trotz Verletzung der Pflicht zur Offenlegung über Rückvergütungen

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Aufklärungsdefizite bei Geldanlagen führen nicht zwingend zur Bankhaftung

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Fehlende Aufklärung über Rückvergütung - widersprüchliches Verhalten des Schadensersatz begehrenden Anlegers

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Beratungsgespräch bei Provisionen

  • noerr.com (Kurzinformation)

    Rückvergütungsrechtsprechung: Wer über das Agio verhandelt, hat Kenntnis über eine Vergütung

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Anlageberater erteilt auf Nachfrage keine Auskunft über Provisionen

Besprechungen u.ä. (3)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 280 Abs. 1 Satz 1, § 242
    Kein Schadensersatzanspruch gegen die Bank wegen fehlender Aufklärung über Rückvergütung bei widersprüchlichem Verhalten des Anlegers

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 12,79 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Rechtsmissbräuchliche Berufung auf fehlende Aufklärung; Kausalität der Pflichtverletzung; Parteivernahme zum Kausalzusammenhang; kenntnisabhängige Verjährung

  • fernuni-hagen.de (Entscheidungsbesprechung)

    Sesamstraße verkehrt: … und wer fragt, ist dumm?

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2014, 2348
  • ZIP 2014, 1117
  • ZIP 2014, 43
  • MDR 2014, 735
  • VersR 2015, 1251
  • WM 2014, 1036
  • BB 2014, 1345
  • BB 2014, 1553
  • DB 2014, 1247
  • NZG 2014, 827
 
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Wird zitiert von ... (51)

  • BGH, 22.09.2020 - XI ZR 219/19

    Verbraucher-Widerrufsrecht gilt nicht bei Bürgschaft

    Eine Beschränkung der Revision wäre danach unwirksam mit der Folge, dass die Revision entsprechend dem Tenor der angefochtenen Entscheidung unbeschränkt zugelassen ist (vgl. Senatsurteil vom 8. April 2014 - XI ZR 341/12, WM 2014, 1036 Rn. 12; Senatsbeschluss vom 24. Juli 2007, aaO Rn. 5).
  • BGH, 28.04.2015 - XI ZR 378/13

    Spekulative Swap-Geschäfte einer nordrhein-westfälischen Gemeinde: Unwirksamkeit

    Nur bei Kenntnis auch der Höhe des anfänglichen negativen Marktwerts kann der Kunde das eigene Interesse der Bank an der Empfehlung des Swap-Vertrags richtig einschätzen (vgl. Senatsurteile vom 19. Dezember 2006 - XI ZR 56/05, BGHZ 170, 226 Rn. 24, vom 26. Februar 2013 - XI ZR 498/11, BGHZ 196, 233 Rn. 15, vom 24. September 2013 - XI ZR 204/12, WM 2013, 2065 Rn. 26, vom 4. Februar 2014 - XI ZR 398/12, BKR 2014, 200 Rn. 11 und vom 8. April 2014 - XI ZR 341/12, WM 2014, 1036 Rn. 28).
  • BGH, 15.03.2016 - XI ZR 122/14

    Verjährungsbeginn der Bankenhaftung aus Kapitalanlageberatung: Kenntnis bzw. grob

    Es kommt auch nicht darauf an, dass der Geschädigte die Rechtswidrigkeit des Geschehens, das Verschulden des Schädigers und den in Betracht kommenden Kausalverlauf richtig einschätzt (Senatsurteile vom 26. Februar 2013 - XI ZR 498/11, BGHZ 196, 233 Rn. 27 mwN und vom 8. April 2014 - XI ZR 341/12, WM 2014, 1036 Rn. 27).

    Auch insoweit genügt vielmehr die Kenntnis derjenigen tatsächlichen Umstände, aus denen sich die Aufklärungspflicht ergibt (Senatsurteile vom 26. Februar 2013 - XI ZR 498/11, BGHZ 196, 233 Rn. 28 mwN und vom 8. April 2014 - XI ZR 341/12, WM 2014, 1036 Rn. 27).

    Ein solches Anlegerverhalten ist nicht vergleichbar mit dem Fall, dass ein Anlageinteressent im Rahmen eines Beratungsgesprächs nach der Höhe der an die Bank fließenden Provision fragt und trotz ausdrücklicher Erklärung des Anlageberaters der Bank, ihm diese Höhe nicht mitzuteilen, das Anlagegeschäft gleichwohl abschließt, später jedoch von der Bank Schadensersatz wegen fehlender Aufklärung über die Rückvergütung verlangt (vgl. Senatsurteil vom 8. April 2014 - XI ZR 341/12, WM 2014, 1036 Rn. 18).

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