Weitere Entscheidung unten: BGH, 21.12.2004

Rechtsprechung
   BGH, 24.01.2006 - XI ZR 384/03   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    GG Art. 5 Abs. 1; BGB §§ 280, 311, 328, 823 Abs. 1 und 2 Ai, Bf, 824; ZPO § 256; KWG §§ 55a, 55b; UWG §§ 17, 19; AGB-Banken 1993 Nr. 2 Abs. 1
    Kundenschädigendes Fernsehinterview - Kirch / Deutsche Bank AG und Breuer

  • Jurion

    Anforderungen an das Vorliegen des Feststellungsinteresses zur Klärung der Haftung für reine Vermögensschäden ; Geltungsbereich des Bankgeheimnisses im Rahmen von kundenbezogenen Tatsachen und Wertungen; Wahrscheinlichkeit eines auf die Verletzungshandlung zurückzuführenden Schadenseintritts; Nebenpflichten einer kreditgebenden Bank aus dem Darlehensvertrag bezüglich der Wahrung der Kreditwürdigkeit ihres Kunden ; Anforderungen an das Vorliegen des Rechts der kreditgebenden Bank zur Verbreitung wahrer kreditwürdigkeitsgefährdender Tatsachen ; Anforderungen an die Entfaltung von Schutzwirkungen zugunsten des Alleingesellschafters aus einem Darlehensvertrag zwischen einer Bank und einer GmbH; Anforderungen an das Vorliegen einer unbefugten Verwertung von Angaben gemäß § 55a Abs. 1 Gesetz über das Kreditwesen (KWG); Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs aus abgetretenem Recht aus § 823 Abs. 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) unter dem Gesichtspunkt eines Eingriffs in das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb; Anforderungen an eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts eines Wirtschaftsunternehmens; Rechtliche Ausgestaltung der Vermutung zugunsten einer freien Rede bei Meinungsäußerungen bezüglich einer die Öffentlichkeit wesentlich berührenden Frage

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Haftung der Deutschen Bank und ihres Vorstandssprechers wegen Interviewäußerungen zur Kreditwürdigkeit eines Unternehmens der Kirch-Gruppe

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Haftung für kreditschädigendes Interview: Fall Kirch/Breuer

  • streifler.de (Kurzinformation und Volltext)

    Bankrecht: Kirch-Urteil: Umfang des Bankgeheimnisses und Loyalitätspflicht der kreditgebenden Bank bei Darlehensverträgen

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Haftung im Konzern - Kirch./. Breuer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Haftung einer Bank wegen kreditschädigender Äußerungen

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    GG Art. 5 Abs. 1
    Gefährdung der Kreditwürdigkeit des Darlehensnehmers durch öffentliche Äußerungen eines Bankvorstands (Breuer) - Schadensersatzpflichten der Bank (Deutsche Bank) und des Organmitglieds

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schadensersatz wegen Interviewäußerungen des Bankvorstandssprechers?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur Schadensersatz- feststellungsklage von Dr. Kirch gegen die Deutsche Bank AG und Dr. Breuer

  • nwb (Leitsatz)
  • zbb-online.com (Leitsatz)

    GG Art. 5 Abs. 1; BGB §§ 280, 311, 328, 823 Abs. 1, § 824; ZPO § 256; KWG §§ 55a, 55b; UWG a. F. §§ 17, 19; AGB-Bk 1993 Nr. 2 Abs. 1
    Zur Haftung der Deutschen Bank und ihres Vorstandssprechers wegen Interviewäußerungen zur Kreditwürdigkeit eines Unternehmens der Kirch-Gruppe

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    Entscheidung über die Schadensersatzfeststellungsklage von Dr. Kirch gegen die Deutsche Bank AG und deren ehemaligen Vorstandsprecher


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • 123recht.net (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 21.12.2004)

    Revision im Streit Kirch gegen Deutsche Bank zugelassen // Streit um Schadenersatz zu Breuers Plauderei geht weiter

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    AGB-Bk Nr. 2 Abs. 1; BGB §§ 280, 823; GG Art. 5
    Haftung einer Bank wegen Interviewäußerungen zur Kreditwürdigkeit eines Unternehmens ("Kirch/Deutsche Bank - Breuer")

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Haftung für kreditschädigendes Interview: Fall Kirch/Breuer

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Rolf Breuer

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 166, 84
  • NJW 2006, 830
  • ZIP 2006, 317
  • MDR 2006, 940
  • VersR 2006, 1219
  • WM 2006, 380
  • BB 2006, 681
  • DB 2006, 607
  • afp 2006, 150



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Wird zitiert von ... (211)  

  • LG München I, 31.03.2009 - 33 O 25598/05  

    Schadensersatzansprüche von Unternehmen der KirchGruppe gegen die Deutsche

    Auf die Revision des damaligen Klägers und der Beklagten zu 1), wies der BGH die Klage hinsichtlich der Ansprüche der TaurusHolding und von Dr. K. persönlich ab und sprach sie lediglich hinsichtlich der PrintBeteiligung - der Darlehensnehmerin der Beklagten zu 1) - gegen beide Beklagte zu (Az. XI ZR 384/03; NJW 2006, 830).

    Ein Dritter wird nur dann in die aus einem Vertrag folgenden Sorgfalts- und Schutzpflichten einbezogen, wenn er mit der Hauptleistung nach dem Inhalt des Vertrags bestimmungsgemäß in Berührung kommen soll - bzw. im vorvertraglichen Bereich mit der Erfüllung der Schutzpflichten - und den Gefahren von (Schutz-) Pflichtverletzungen ebenso ausgesetzt ist wie der Gläubiger selbst oder die Umstände des Einzelfalls ansonsten konkrete Anhaltspunkte für einen Willen der Partei ergeben, dem Schutz- und Sicherheitsbedürfnis des Dritten Rechnung zu tragen (BGH NJW 2006, 830, 835; BGH NJW 1968, 694; BGH NJW 1973, 2059; BGH NJW 1980, 589; BGH NJW 1995, 392; BGH NJW 1998, 1948; st.Rspr.).

    Das konzernrechtliche Trennungsprinzip, das die innerhalb der KirchGruppe bewusst ausgenutzte Möglichkeit bietet, die Haftung für Verbindlichkeiten aus einem letztlich dem Gesamtkonzern zugute kommenden Vertrag wirksam auf die vertragsschließende Konzerngesellschaft zu beschränken, muss konsequenterweise auch beachtet werden, wenn es um die Frage geht, wem aus einem mit einer Konzerngesellschaft geschlossenen Vertrag oder hier einem vorvertraglichen Schuldverhältnis Rechte zustehen (BGH NJW 2006, 830, 835 f.).

    Die Kammer schließt sich insoweit der Auffassung des BGH im parallelen Vorprozess an (Az. XI ZR 384/03; NJW 2006, 830), wonach die von der Beklagten zu 1) als Kreditgeberin verletzte Pflicht, die Kreditwürdigkeit ihrer Darlehensnehmerin PrintBeteiligung, einer Tochter- bzw. Schwestergesellschaft der hiesigen Zedentinnen, nicht zu gefährden, nur gegenüber der Darlehensnehmerin besteht.

    Hinsichtlich der hiesigen Zedentin KirchBeteiligung hat der BGH im Vorprozess in einem obiter dictum sogar ausdrücklich ausgeführt, dass der Darlehensvertrag für diese keinen Drittschutz entfaltet (BGH NJW 2006, 830, 835) und dass allein die gesellschaftsrechtliche Beteiligung die Leistungsnähe zu einem Vertrag der Gesellschaft mit einem Vertragspartner nicht begründen kann.

    aa) Der erste und der dritte Satz dieser Antwort enthält schon keine Tatsachenbehauptung, sondern eine Einschätzung bzw. eine Schlussfolgerung (BGH NJW 2006, 830, 836 f.) und ist schon deshalb nicht geeignet, einen Schadensersatzanspruch aus § 824 I BGB zu begründen.

    Die damalige fehlende Bereitschaft der Beklagten zu 1) - die ebenfalls zum Finanzsektor gehört - und anderer Kreditinstitute zu neuen Krediten für Gesellschaften der KirchGruppe ohne deren Umstrukturierung und Berichte in den Medien darüber lassen sich mit Mitteln des Beweises überprüfen, sind also Tatsachen (BGH NJW 2006, 830, 837).

    Unabhängig von der Frage, ob die im zweiten Antwortsatz enthaltene Tatsachenbehauptung von den Einschätzungen und Meinungsäußerungen des Beklagten zu 2) ausreichend getrennt werden können - was erforderlich ist, um einen Anspruch aus § 824 I BGB zu begründen (BVerfG NJW 1983, 1415; BVerfG NJW 1992, 1439; BVerfG NJW 1994, 1779; BGH NJW 1998, 3047) - ist die darin enthaltene Tatsachenbehauptung jedenfalls wahr und deshalb nicht geeignet, einen Schadensersatzanspruch aus § 824 I BGB zu begründen (BGH NJW 2006, 830, 837).

    Eine solche Tatsache hat der Beklagte zu 2) wie gezeigt nicht behauptet oder verbreitet, die von ihm behaupteten Tatsachen waren, wie dargelegt, wahr (BGH NJW 2006, 830, 837, 838).

    Abgesehen davon, dass die Klägerin sich Ausführungen hierzu in der Klageschrift ausdrücklich vorbehalten (Bl. 142 d. A.), diese aber nicht nachgeholt hat, hat der Beklagte zu 2) Angaben über Millionenkredite, die die Deutsche Bundesbank der Beklagten zu 1) mitgeteilt hat, nicht entgegen § 14 II 5 KWG in der bis zum 30. Juni 2002 geltenden Fassung offenbart oder verwertet (BGH NJW 2006, 830, 838).

    Wahre Aussagen müssen aber, wenn sie - wie hier - nicht die Intim-, Privat- oder Vertraulichkeitssphäre betreffen, nach der Rechtsprechung des BVerfG in der Regel hingenommen werden, auch wenn sie nachteilig für den Betroffenen sind (BGH NJW 2006 830, 840).

    Den Zedentinnen stand die Beklagte zu 1) danach rechtlich als beliebige Dritte gegenüber, die von ihrem Recht, sich zu einer die Öffentlichkeit interessierenden Finanzkrise eines in der damaligen deutschen Medienlandschaft bedeutsamen Konzerns zu äußern, Gebrauch macht (BGH NJW 2006, 830, 841).

    Wie das OLG München im parallelen Vorprozess - insoweit vom BGH bestätigt (BGH NJW 2006, 830, 842) - ausgeführt hat, handelte es sich bei den Äußerungen des Beklagten zu 2) allenfalls um eine überzogene Darstellung der Realität.

    Die Rechtswidrigkeit ergibt sich vorliegend insbesondere nicht aus einer organschaftlichen Verpflichtung des Beklagten zu 2), alles zu unterlassen, was die Beklagte zu 1) schädigen, insbesondere sie einem Schadensersatzanspruch aussetzen könnte, weil zwischen keiner der Zedentinnen und der Beklagten zu 1) vertragliche oder vertragsähnliche Beziehungen bestanden, auf Grund derer sich für die Beklagte zu 1) Interessenwahrungs-, Schutz- und Loyalitätspflichten ergeben (BGH NJW 2006, 830, 843).

  • BGH, 05.07.2016 - XI ZR 254/15  

    Parallelität des Anspruchs auf Schadensersatz wegen vorvertraglichen

    Bei reinen Vermögensschäden, die vorliegend in Rede stehen, hängt die Zulässigkeit der Feststellungsklage von der hinreichenden Wahrscheinlichkeit eines auf die Verletzungshandlung zurückgehenden Schadeneintritts ab (Senatsurteile vom 24. Januar 2006 - XI ZR 384/03, BGHZ 166, 84 Rn. 27 mwN, vom 8. Mai 2012 - XI ZR 262/10, BGHZ 193, 159 Rn. 73 und vom 15. März 2016 - XI ZR 122/14, WM 2016, 780 Rn. 43).
  • OLG München, 14.12.2012 - 5 U 2472/09  

    Schadensersatzprozess wegen Interviewäußerungen des Vorstandssprechers einer der

    Schutz- und Loyalitätspflichten im Sinne der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 24.01.2006 - XI ZR 384/03, BGHZ 166, 84) können auch aus einem Vertrag entstehen, der im Verhältnis zu einem Hauptvertrag nur begleitenden und unterstützenden Inhalt hat.

    So stellt sich auch die Verpflichtung zur Wahrung des Bankgeheimnisses lediglich als eine besondere Ausprägung der allgemeinen Pflicht der Bank, die Vermögensinteressen des Vertragspartners zu schützen und nicht zu beeinträchtigen, dar (MünchKomm/Roth, BGB, 4. Aufl. Bd. 2a, § 241 Rz. 97; Grundmann, in: Ebenroth/Boujong/Joost, HGB, BankR I Rz. I 156; Bruchner, in: Schimansky/Bunte/Lwowski, Bankrechts- Handbuch, 2. Aufl., § 39 Rz. 7; Baumbach/Hopt, HGB 32. Aufl. (8) AGB- Banken Nr. 2 Rz. 1; H.P. Westermann, Festschrift für Thomas Raiser S. 787, 798; zum ganzen BGH, Urteil vom 24.01.2006 - XI ZR 384/03, BGHZ 166, 84), ohne dass sich die Schutz- und Loyalitätspflichten hierauf reduzieren ließen.

    GmbH gesehen (Urteil vom 24.01.2006 - XI ZR 384/03, Rz. 40 und 41).

    Wie der Bundesgerichtshof bereits im ersten K.-Verfahren erkannt hat, steht jedenfalls eine vertraglich übernommene Rücksichtnahmepflicht einer Rechtfertigung nach Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG oder unter Bezugnahme auf die Wahrnehmung berechtigter Eigeninteressen entgegen (BGH, Urteil vom 24.01.2006 - XI ZR 384/03, a.a.O., Rz. 41).

    Dies hat der Bundesgerichtshof im Hinblick auf eine andere Zedentin der K.-Gruppe bereits entschieden (Urteil vom 24.01.2006 - XI ZR 284/03, BGHZ 166, 84, Leitsatz 4 und Rz. 52 ff., zitiert nach juris).

    GmbH (BGH, Urteil vom 24.01.2006 - XI ZR 384/03) und der K.M. KGaA (siehe oben) geschah.

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH, Urteil vom 24.01.2006 - XI ZR 384/03, a.a.O., hier Rz. 123 ff.) stellen Äußerungen, die sich als Verstoß gegen eine vertragliche Schutz- und Rücksichtnahmepflicht darstellen und dadurch die ungestörte Fortführung und Entfaltung der betroffenen Gesellschaft beeinträchtigen, einen Eingriff in die Schutzsphäre eines eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetriebs dar.

    Dass ein solches Verhalten von vornherein keinen Schutz verdient, sondern grundsätzlich eine eigene deliktische Haftung aus § 823 Abs. 1 BGB auslöst, ist bereits durch das Urteil des BGH vom 24.01.2006 - XI ZR 384/03 geklärt.

    Wie aus den Ausführungen des Bundesgerichtshofs im ersten K.-Verfahren folgt (BGH, Urteil vom 24.01.2006 - XI ZR 384/03, a.a.O., Rz. 124), hafteten die Beklagten dort nicht für etwaige Schäden der Zedentin T.H. KG, weil mangels sondervertraglicher Beschränkungen oder sonstiger Bindungen der Eingriff durch das Interview nicht als rechtswidrig zu bezeichnen war.

    Der Feststellungsantrag ist zulässig und begründet, da unter Berücksichtigung der oben dargelegten Erwägungen zum Wertverlust von Vermögensgegenständen die nach der Rechtsprechung des BGH erforderliche Schadenswahrscheinlichkeit für die Zusprechung des Feststellungsantrags besteht (BGH, Urteil vom 24.01.2006 - XI ZR 384/03, Leitsatz 1 und Rz. 28) und es sich um einen Wertverlust eines Vermögensgegenstandes handelt (siehe oben).

    Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 24.01.2006 - XI ZR 384/03 bereits zur selben Interviewäußerung des Beklagten zu 2 entschieden und die wesentlichen Rechtsfragen insoweit geklärt.

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Rechtsprechung
   BGH, 21.12.2004 - XI ZR 384/03   

Kurzfassungen/Presse (2)

  • faz.net (Pressemeldung, 21.12.2004)

    Deutsche Bank geht in Revision

  • manager-magazin.de (Pressebericht, 21.12.2004)

    Kirch-Klage: Etappensieg für Deutsche Bank

Besprechungen u.ä.

  • manager-magazin.de (Interview mit Bezug zur Entscheidung, 21.12.2004)

    Kirch gegen Breuer: "Der Keim der Vernichtung"

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