Weitere Entscheidung unten: BGH, 13.01.2003

Rechtsprechung
   BGH, 14.05.2002 - XI ZR 388/01   

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https://dejure.org/2002,1605
BGH, 14.05.2002 - XI ZR 388/01 (https://dejure.org/2002,1605)
BGH, Entscheidung vom 14.05.2002 - XI ZR 388/01 (https://dejure.org/2002,1605)
BGH, Entscheidung vom 14. Mai 2002 - XI ZR 388/01 (https://dejure.org/2002,1605)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Bank - Finanzierung einer Eigentumswohnung - Schadensersatz - Bereicherung - Revision - Befangenheit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 42 Abs. 2
    Besorgnis der Befangenheit eines Richters eines Obersten Bundesgerichts; Teilnahme an wissenschaftlichen Seminaren und Vortragsveranstaltungen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Befangenheit eines Richters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2002, 2396
 
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Wird zitiert von ... (46)

  • BGH, 13.01.2016 - VII ZR 36/14

    Ablehnung eines Richters am BGH wegen öffentlicher Äußerungen auf einer

    Damit geht einher, dass die Teilnahme von Richtern an solchen Tagungen und Seminaren und ihre dortigen Meinungsbekundungen grundsätzlich nicht geeignet sind, ihre Befangenheit zu begründen (BGH, Beschluss vom 14. Mai 2002 - XI ZR 388/01, NJW 2002, 2396, juris Rn. 8; vgl. auch BVerfG, BVerfGE 95, 189, 191, juris Rn. 7).

    Wenn er insoweit eine klare, aber nicht kundgetane Meinung hat, begründet dies nicht die Besorgnis der Befangenheit zulasten der Beklagten, denn hieraus ergibt sich nicht, dass der Richter nicht bereit ist, seine Meinung kritisch zu überprüfen und das Vorbringen der Prozessbeteiligten unvoreingenommen zur Kenntnis zu nehmen (vgl. BGH, Beschluss vom 14. Mai 2002 - XI ZR 388/01, NJW 2002, 2396, juris Rn. 7; BAG, BAGE 71, 293, 296, juris Rn. 11).

  • OLG Hamm, 13.06.2016 - 32 W 7/16

    Befangenheit; Richter; Sachverständiger; Zustellung; Abschriften; Weisungen

    Abgesehen davon ist die Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit kein Instrument zur Fehlerkontrolle (BGH XI ZR 388/01, NJW 2002, 2396).
  • BGH, 17.12.2009 - III ZB 55/09

    Ablehnung eines Richters zur Erprobung wegen Besorgnis der Befangenheit bei einem

    Entscheidend ist insoweit, ob eine Partei bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlass hat, an der Unvoreingenommenheit und objektiven Einstellung eines Richters zu zweifeln (BGH, Beschlüsse vom 14. Mai 2002 - XI ZR 388/01 - NJW 2002, 2396; vom 2. Oktober 2003 - V ZB 22/03 - NJW 2004, 164; vom 6. April 2006 - V ZB 194/05 - NJW 2006, 2492, 2494, Rn. 26; vom 14. Juni 2006 - IV ZR 219/04 - FamRZ 2006, 1440; BVerfGE 98, 134, 137; BVerfG, NJW 2000, 2808).
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   BGH, 13.01.2003 - XI ZR 388/01   

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https://dejure.org/2003,7362
BGH, 13.01.2003 - XI ZR 388/01 (https://dejure.org/2003,7362)
BGH, Entscheidung vom 13.01.2003 - XI ZR 388/01 (https://dejure.org/2003,7362)
BGH, Entscheidung vom 13. Januar 2003 - XI ZR 388/01 (https://dejure.org/2003,7362)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit der Gegenvorstellung - Ablehnungsgesuch gegen Richter am Bundesgerichtshof (BGH) - Begründung der Besorgnis der Befangenheit der abgelehnten Richter - Mitwirkung an angefochtener Entscheidung oder am Nichtannahmebeschluss - Beteiligung an in Deutschland üblichem wissenschaftlichen Diskurs - Die vom Richter vertretene Meinung als vorläufige Stellungnahme - Vorrang des Gesichtspunkts der Rechtssicherheit vor dem der Einzelfallgerechtigkeit

  • rechtsportal.de

    ZPO § 44 Abs. 2 § 46 Abs. 2 § 567 Abs. 1
    Besorgnis der Befangenheit eines Richters am Bundesgerichtshof; Anfechtung der Ablehnung des Befangenheitsgesuchs

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online

    Verfahrensrecht - Befangenheit eines Richters

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

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