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   BGH, 18.02.2020 - XI ZR 390/19   

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https://dejure.org/2020,6922
BGH, 18.02.2020 - XI ZR 390/19 (https://dejure.org/2020,6922)
BGH, Entscheidung vom 18.02.2020 - XI ZR 390/19 (https://dejure.org/2020,6922)
BGH, Entscheidung vom 18. Februar 2020 - XI ZR 390/19 (https://dejure.org/2020,6922)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 242 BGB, § 489 Abs 1 Nr 2 BGB

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Frage, ob eine Bausparkasse das Kündigungsrecht nach § 5 Abs. 3 ABB verwirkt, wenn sie die Nichtzahlung von Regelsparbeiträgen jahrelang hingenommen hat

  • rewis.io
  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB § 242
    Keine Verwirkung des Kündigungsrechts der Bausparkasse trotz jahrelanger Hinnahme der Nichtzahlung von Regelbeiträgen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    ABB § 5 Abs. 3
    Wirksamkeit der von der Bausparkasse ausgesprochenen Kündigung eines Bausparvertrags; Keine Verwirkung des Kündigungsrechts nach § 5 Abs. 3 ABB trotz jahrelanger Hinnahme der Nichtzahlung von Regelsparbeiträgen

  • datenbank.nwb.de

    Bausparvertrag: Kündigungsrecht der Bausparkasse wegen rückständiger Regelsparbeiträge bei jahrelang hingenommener Nichtzahlung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Ausschluss des Kündigungsrechts einer Bausparkasse wegen jahrelanger Hinnahme der Nichtzahlung von Regelsparbeiträgen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2020, 808
  • ZIP 2020, 808 Nr. 17
  • WM 2020, 735
  • WM 2020, 735 Nr. 16
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Celle, 03.06.2021 - 3 U 42/21

    Wirksamkeit der Kündigung eines Prämiensparvertrages nach Erreichen der höchsten

    Ob eine Verwirkung vorliegt, richtet sich letztlich nach den vom Tatrichter festzustellenden und zu würdigenden Umständen des Einzelfalles, ohne dass insofern auf Vermutungen zurückgegriffen werden kann (vgl. zu allem Vorstehenden: BGH, Beschluss vom 18. Februar 2020 - XI ZR 390/19 -, Rn. 8, juris, m.w.N.).
  • OLG Frankfurt, 21.07.2021 - 17 U 20/20

    Bausparvertrag: Kündigungsrecht der Bausparkasse nach Ablauf von zehn Jahren nach

    Binnen gleicher Frist können beide Parteien zur Frage des Gebührenstreitwerts in zweiter Instanz Stellung nehmen, wobei beabsichtigt ist, diesen auf 650.000,00 € festzusetzen (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Februar 2020 - XI ZR 390/19 -, Tenor i.V.m. Rn. 2, juris).
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