Rechtsprechung
   BGH, 03.02.2004 - XI ZR 398/02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,513
BGH, 03.02.2004 - XI ZR 398/02 (https://dejure.org/2004,513)
BGH, Entscheidung vom 03.02.2004 - XI ZR 398/02 (https://dejure.org/2004,513)
BGH, Entscheidung vom 03. Februar 2004 - XI ZR 398/02 (https://dejure.org/2004,513)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,513) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (14)

  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 490 Abs. 2 n. F., 242, 607 a. F.
    Darlehensnehmer kann auch Austausch des Sicherungsobjektes verlangen (anstelle Vertragsaufhebung bzw. Kündigung gegen Vorfälligkeitsentschädigung)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Möglichkeit der Ablösung eines Darlehens gegen Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung - Voraussetzungen des Verstoßes gegen den Grundsatz von Treu und Glauben bei der Auswahl von Vertragsgestaltungsmöglichkeiten - Einordnung des Bedürfnisses des Darlehensnehmers nach einer anderweitigen Verwertung des beliehenen Objekts als Verpflichtung des Darlehensgebers - Berechtigtes Interesse des Darlehensnehmers an der von ihm gewünschten Verwertung des belasteten Grundstücks - Vereinbarung der Verschaffung lastenfreien Eigentums - Zumutbarkeit des Austausches einer erstrangigen gegen eine zweitrangige Sicherheit

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Anspruch der Bank auf Vorfälligkeitsentschädigung bei zumutbarem Austausch der vereinbarten Sicherheiten eines Realkreditvertrages

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Vorfälligkeitsentschädigung und Sicherheitenaustausch; Anspruch auf Sicherheitenaustausch bei Realkredit

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen der Darlehensnehmer gegen die realkreditgebende Bank einen Anspruch auf Zustimmung zum Austausch der vereinbarten Sicherheiten hat

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 242 § 607 (a.F.)
    Zulässigkeit des Austauschs von Sicherheiten

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kreditrecht - Sicherheitenaustausch anstelle vorzeitiger Darlehensablösung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zum Anspruch des Kreditnehmers auf Sicherheitenaustausch

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof zum Anspruch des Kreditnehmers auf Sicherheitenaustausch

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB §§ 242, 607 a. F.
    Kein Anspruch der Bank auf Vorfälligkeitsentschädigung bei zumutbarem Austausch der vereinbarten Sicherheiten eines Realkreditvertrages

Besprechungen u.ä. (3)

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Zum Anspruch des Kreditnehmers auf Sicherheitenaustausch

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 242, 226, 607 a. F., 812; HGB § 354 Abs. 1
    Kein Anspruch der Bank auf Vorfälligkeitsentschädigung bei zumutbarem Austausch der vereinbarten Sicherheiten eines Realkreditvertrages

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Anspruch des Darlehensnehmers gegen die kreditgebende Bank auf Zustimmung zum Austausch der vereinbarten Sicherheiten

Papierfundstellen

  • BGHZ 158, 11
  • NJW 2004, 1730
  • ZIP 2004, 801
  • MDR 2004, 694
  • DNotZ 2004, 776
  • NZM 2004, 476
  • WM 2004, 780
  • BB 2004, 1019
  • DB 2004, 977
  • DB 2004, 979
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 30.11.2004 - XI ZR 285/03

    Zur Berechnung einer Vorfälligkeitsentschädigung anhand des PEX-Index

    Besondere Ausführungen zur Erforderlichkeit der Ablösung sind jedenfalls im Normalfall nicht notwendig, da es allgemein üblich ist, daß in einem Immobilienkaufvertrag die Verschaffung lastenfreien Eigentums vereinbart wird (Senatsurteil vom 3. Februar 2004 - XI ZR 398/02, WM 2004, 780, 781, zur Veröffentlichung in BGHZ 158, 11 ff. vorgesehen).

    aa) Nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats unterliegt die Festsetzung der Vorfälligkeitsentschädigung durch die kreditgebende Bank einer gerichtlichen Nachprüfung daraufhin, ob die Entschädigung die mit der vorzeitigen Kreditablösung verbundenen finanziellen Nachteile der Bank übersteigt, sofern ihrem Vertragspartner nach dem allgemeinen Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242 BGB) ein Anspruch auf vorzeitige Ablösung des Darlehens gegen eine angemessene Vorfälligkeitsentschädigung zustand (Senat BGHZ 136, 161, 166 ff.; Senatsurteile vom 1. Juli 1997 - XI ZR 197/96, WM 1997, 1799, 1800, vom 6. Mai 2003 - XI ZR 226/02, WM 2003, 1261, 1262 und vom 3. Februar 2004 - XI ZR 398/02, WM 2004, 780, 781).

  • OLG Frankfurt, 12.10.2016 - 17 U 165/15

    Unternehmerdarlehen: Formularmäßige Vereinbarung eines Bearbeitungsentgelts

    Entgelte für die nachträgliche Änderung des Darlehensvertrages stellen sich insoweit mit § 307 BGB im Einklang stehend dar, weil sich die Bank hierauf nicht einstellen muss und daher für den umstellungsbedingten Aufwand ein gesondertes angemessen Entgelt verlangen kann (vgl. Bruchner/Krepold in: Schimansky/ Bunte/Lwowski, Bankrechts-Handbuch, 4. Aufl., § 78 Rn. 134, Nobbe, WM 2008, 185 (191); s. auch BGH, Urteil vom 03.02.2004, XI ZR 398/02, BGHZ 158, 11, juris-Rn. 10).
  • BGH, 30.06.2017 - V ZR 248/16

    Vertragliche Vereinbarung einer Sicherheit: Sicherungshypothek zur Absicherung

    Es gibt keinen allgemeinen Grundsatz, dass der Sicherungsgeber, der mit dem Sicherungsnehmer eine bestimmte Sicherheit vereinbart hat, einen Austausch dieser Sicherheit gegen eine ihm genehmere verlangen kann (Abgrenzung zu BGH, Urteil vom 3. Februar 2004, XI ZR 398/02, BGHZ 158, 11).

    Ein solcher Grundsatz ergibt sich auch nicht aus dem von der Revision angeführten Urteil des Bundesgerichtshofs vom 3. Februar 2004 (XI ZR 398/02, BGHZ 158, 11).

    Danach kann ein Darlehensnehmer, der gegen die realkreditgebende Bank einen Anspruch auf Einwilligung in eine vorzeigte Darlehensablösung gegen angemessene Vorfälligkeitsentschädigung hat, bei einer Veräußerung des belasteten Grundstücks anstelle der Ablösung des Darlehens die Zustimmung zu einem bloßen Austausch der vereinbarten Sicherheiten verlangen, wenn eine von dem Darlehensnehmer als Ersatz angebotene Grundschuld das Risiko der realkreditgebenden Bank genauso gut abdeckt wie die der Bank vereinbarungsgemäß eingeräumte Grundschuld, der Darlehensnehmer bereit und in der Lage ist, alle mit dem Sicherungsaustausch verbundenen Kosten zu tragen, und die Bank nicht befürchten muss, etwa bei der Verwaltung oder der Verwertung der Ersatzsicherheit irgendwelche Nachteile zu erleiden (BGH, Urteil vom 3. Februar 2004 - XI ZR 398/02, aaO S. 15).

  • BGH, 20.12.2005 - XI ZR 66/05

    Beschwer durch ein Grundurteil; Verjährung der Ansprüche des Darlehensgebers auf

    Die Klägerin war aufgrund der Darlehensverträge verpflichtet, ein gleichwertiges Ersatzobjekt als Sicherheit zu akzeptieren (vgl. Senat BGHZ 158, 11, 16 f.).
  • OLG Köln, 13.07.2005 - 13 U 22/05

    Anrechnung der Zinsmarge bei vorzeitiger Ablösung von Altdarlehen

    a) Zwar kann ein Kreditinstitut verpflichtet sein, in einen bloßen Austausch der vereinbarten Sicherheiten bei sonst unverändert fortbestehendem Darlehensvertrag einzuwilligen, wenn der Sicherheitenaustausch dem Kreditinstitut mangels eines schutzwürdigen Eigeninteresses zuzumuten ist (BGH, NJW 2004, 1730).
  • AG München, 23.12.2008 - 261 C 36097/07
    Die Beklagte wäre dazu verpflichtet gewesen auf den von dem Kläger vorgeschlagenen Tausch des Sicherungsobjekts einzugehen (vgl. insoweit auch zu den Voraussetzungen das vergleichbare Urteil des BGH vom 3.2.2004, Az. XI ZR 398/02, Anl. K 12).
  • LG Neuruppin, 20.02.2014 - 5 O 154/13

    Verbraucherdarlehen: Anspruch des Darlehensgebers auf eine

    Diese konnten ebenfalls in der geltend gemachten Höhe geschätzt werden (vgl. BGH Urteil vom 3.2.2004, Az.: XI ZR 398/02).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht