Rechtsprechung
   BGH, 18.03.2003 - XI ZR 422/01   

Volltextveröffentlichungen (16)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Aufklärungspflicht der Bank über Unangemessenheit des Kaufpreises; Wissensvorsprung der Bank; Kaufpreis in unangemessenem Verhältnis zum Wert; Sittenwidrige Übervorteilung des Käufers durch den Verkäufer; "Übliche Bedingungen" i.S.d. § 3 Abs. 2 Nr. 2 Verbraucherkreditgesetz (VerbrKrG); Streubreitengrenze der Effektivverzinsung; Kauf- und Darlehensvertrag als verbundene Geschäfte

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    "Übliche Bedingungen" für Realkredit u.U. auch bei Überschreitung der in den Monatsberichten der Bundesbank ausgewiesenen Streubreitengrenze der Effektivzinsberechnung

  • Deutsches Notarinstitut

    VerbrKrG §§ 3 Abs. 2 Nr. 2, 9 Abs. 1 und 3
    Voraussetzungen für Immobiliarkredit bei höherer Effektivverzinsung

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Verbraucherkredit und übliche Bedingungen

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage, ob ein Realkredit zu "üblichen Bedingungen" i.S. des § 3 Abs. 2 Nr. 2 VerbrKrG abgesichert ist

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VerbrKrG § 3 Abs. 2 Nr. 2 § 9 Abs. 1, 3
    Voraussetzungen des Widerrufsrechts bei Gewährung eines Realkredits zu "üblichen Bedingungen"

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kreditrecht - Wirksamer Vertrag trotz Überschreitung des zulässigen Zinssatzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    VerbrKrG § 3 Abs. 2 Nr. 2, § 9 Abs. 1, 3
    "Übliche Bedingungen" für Realkredit unter Umständen auch bei Überschreitung der in den Monatsberichten der Bundesbank ausgewiesenen Streubreitengrenze der Effektivzinsberechnung

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    VerbrKrG § 3 Abs. 2 Nr. 2, § 9; BGB §§ 358, 359, 491, 492
    "Übliche Bedingungen" für Realkredit im Einzelfall auch bei Überschreitung der in den Monatsberichten der Bundesbank ausgewiesenen Streubreitengrenze der Effektivzinsberechnung

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Übliche Bedingungen für Zinssatz bei Realkredit; Überschreiten der Streubreitengrenze

Papierfundstellen

  • NJW 2003, 2093
  • ZIP 2003, 894
  • MDR 2003, 820
  • NZM 2003, 533
  • WM 2003, 916
  • BB 2003, 1144
  • DB 2003, 1321



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Wird zitiert von ... (77)  

  • BGH, 16.05.2006 - XI ZR 6/04  

    Zu kreditfinanzierten sogenannten "Schrottimmobilien"

    (1) Rechtsfehlerfrei ist die Feststellung des Berufungsgerichts, dass das Vorausdarlehen zu für grundpfandrechtlich abgesicherte Kredite üblichen Bedingungen gewährt worden ist (vgl. hierzu BGH, Senatsurteile vom 18. März 2003 - XI ZR 422/01, WM 2003, 916, 918, vom 18. November 2003 - XI ZR 322/01, WM 2004, 172, 175 und vom 25. April 2006 - XI ZR 219/04 Umdruck S. 26).
  • BGH, 25.04.2006 - XI ZR 219/04  

    Meinungsverschiedenheiten zwischen dem II. und XI. Zivilsenat des

    Insoweit kommt es entscheidend auf die Zinshöhe und die sonstigen Kreditkonditionen an, wobei die in den Monatsberichten der Deutschen Bundesbank ausgewiesenen Zinssätze einen Anhaltspunkt für die Marktüblichkeit darstellen (Senat, Urteil vom 18. März 2003 - XI ZR 422/01, ZIP 2003, 894, 896 m.w.Nachw.).

    In einem solchen Fall bedarf es einer genaueren Prüfung der Marktüblichkeit der vereinbarten Bedingungen im Einzelfall, ggf. unter Heranziehung geeigneter Beweismittel (Senatsurteil vom 18. März 2003 aaO).

  • BGH, 10.12.2013 - XI ZR 508/12  

    Vollfinanzierter Wohnungskaufvertrag: Prozessführungsbefugnis für

    Der Einwand der Revision, das Berufungsgericht habe einem - im Revisionsverfahren zu unterstellenden - Verkehrswert von 106.000 EUR nicht einen Verkaufspreis von 190.000 EUR, sondern wegen einer nachträglichen Erstattung in Höhe von 11.400 EUR lediglich einen Betrag von 178.600 EUR gegenüberstellen dürfen, spielt in diesem Zusammenhang keine Rolle, weil das Berufungsgericht auch auf der Grundlage einer Verkehrswertüberschreitung von nur 68% zwar nicht von einem besonders groben (vgl. Senatsurteil vom 18. März 2003 - XI ZR 422/01, ZIP 2003, 894, 895), wohl aber von einem auffälligen Missverhältnis ausgehen durfte (BGH, Urteil vom 2. Juli 2004 aaO).
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