Rechtsprechung
   BGH, 22.11.2016 - XI ZR 434/15   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    BGB § 492 Abs. 2, § 495 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 (Fassung vom 24. Juli 2010); EGBGB Art. 247 § 6 Abs. 2 Satz 1 und 2, § 9 (Fassung vom 29. Juli 2009)

  • IWW

    § 543 Abs. 1 Nr. 1 ZPO, § ... 495 Abs. 1 BGB, § 355 BGB, § 495 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Buchst. b BGB, Art. 229 § 32 Abs. 1, § 38 EGBGB, § 492 Abs. 2 BGB, Art. 247 § 6 Abs. 2 Satz 1 und 2 EGBGB, Art. 247 § 9 Abs. 1 Satz 1 und 3 EGBGB, § 495 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a BGB, § 31d WpHG, § 305 BGB, Richtlinie 2008/48/EG, Richtlinie 87/102/EWG, § 503 Abs. 1 BGB, Art. 247 § 6 bis 13 EGBGB, Art. 247 § 3 Abs. 1 Nr. 3 EGBGB, Art. 247 § 6 Abs. 1 Nr. 5 EGBGB, Art. 247 § 6 Abs. 1 Nr. 3 EGBGB, § 503 BGB, Art. 247 §§ 3 bis 8, 12 und 13 EGBGB, Art. 247 § 3 Abs. 1 Nr. 1 bis 7, 10 und 13 EGBGB, Art. 247 § 3 Abs. 4 EGBGB, Art. 247 § 8 EGBGB, Art. 247 § 6 Abs. 2 EGBGB, Art. 247 § 6 Abs. 1 Nr. 3 und 5 EGBGB, § 491a BGB, § 561 ZPO, § 562 Abs. 1 ZPO

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 492 Abs 2 BGB, § 495 Abs 2 S 1 Nr 2 Buchst b BGB vom 24.07.2010, § 503 Abs 1 BGB vom 29.07.2009, Art 247 § 6 Abs 1 Nr 3 BGBEG vom 29.07.2009, Art 247 § 6 Abs 1 Nr 5 BGBEG vom 29.07.2009
    Verbraucherdarlehensvertrag: Information über den Beginn der Widerrufsfrist; Angabe von Beispielen für Pflichtangaben; Voraussetzungen einer vertraglichen Erweiterung der Bedingungen für das Anlaufen der Widerrufsfrist

  • Jurion

    Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrages; Klare und verständliche Information des Darlehensgebers über die Voraussetzungen für das Anlaufen der Widerrufsfrist; Voraussetzungen einer vertraglichen Erweiterung der Bedingungen für das Anlaufen der Widerrufsfrist

  • Betriebs-Berater

    Zur Wirksamkeit einer Widerrufsinformation bei einem Immobiliardarlehensvertrag

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zulässigkeit der Erläuterung des Verweises auf § 492 Abs. 2 BGB mittels in Klammern gesetzter Beispiele in einem Verbraucherdarlehensvertrag; zu den Voraussetzungen einer vertraglichen Erweiterung der Bedingungen für das Anlaufen der Widerrufsfrist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrages; Klare und verständliche Information des Darlehensgebers über die Voraussetzungen für das Anlaufen der Widerrufsfrist; Voraussetzungen einer vertraglichen Erweiterung der Bedingungen für das Anlaufen der Widerrufsfrist

  • datenbank.nwb.de

    Verbraucherdarlehensvertrag: Information über den Beginn der Widerrufsfrist; Angabe von Beispielen für Pflichtangaben; Voraussetzungen einer vertraglichen Erweiterung der Bedingungen für das Anlaufen der Widerrufsfrist

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Der Verweis auf § 492 Abs. 2 BGB in Bezug auf den Beginn der Widerrufsfrist ausreichend

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Information über den Beginn der Widerrufsfrist in Widerrufsbelehrung bei Immobiliardarlehensvertrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (46)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur Wirksamkeit einer Widerrufsinformation bei einem Immobiliardarlehensvertrag

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Widerrufsrecht bei Immobiliendarlehensverträgen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zu den Anforderungen an die Widerrufsbelehrung bei einem Immobiliardarlehensvertrag - Formulierung zum Fristbeginn

  • mueller-roessner.net (Pressemitteilung)

    Wirksamkeit einer Widerrufsinformation bei einem Immobiliardarlehensvertrag

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Wirksamkeit einer Widerrufsbelehrung bei Immobiliardarlehensvertrag

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Immobiliendarlehen - und die Widerrufsbelehrung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Widerrufsinformationen bei Darlehensvertrag: Verweisungen in Belehrung "klar und verständlich"

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Wirksamkeit einer Widerrufsinformation bei einem Immobiliardarlehensvertrag

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Wirksame Widerrufsinformation bei Immobiliardarlehensvertrag

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Korrekte Widerrufsbelehrung bei Verbraucherdarlehensvertrag

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    Zur Information über den Beginn der Widerrufsfrist in Widerrufsbelehrung bei Immobiliardarlehensvertrag

  • versr.de (Kurzinformation)

    Wirksamkeit einer Widerrufsinformation bei einem Immobiliardarlehensvertrag

  • widerruf-darlehen-anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerruf von Darlehensverträg ab dem 11.06.2010

  • soziale-schuldnerberatung-hamburg.de (Kurzinformation)

    Fehlerhafte Widerrufsbelehrungen

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Widerruf eines Darlehensvertrags

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Altverträge von Baudarlehen: BGH ebnet Verbrauchern den Rechtsweg mit Chance auf Kündigung!

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerrufsrecht von Verbrauchern

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Darlehen aus August 2010 mit fehlerhafter Widerrufsbelehrung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Pflichtangaben einer Widerrufsinformation bei Immobiliardarlehen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerrufsfrist durch fehlerhafte Widerrufsbelehrung nicht in Lauf gesetzt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Darlehensverträge ab 2010 auch heute widerrufbar - Sparkasse erlebt Niederlage

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Sparkassen-Widerrufsinformation bei Darlehensverträgen ab 2010 mit Klammerzusatz fehlerhaft

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerruf von Darlehen nach 2010 -Banken vorerst das Argument der Rechtsmissbräuchlichkeit gelassen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerrufsbelehrung bei Angabe der Aufsichtsbehörde nicht ordnungsgemäß, wenn diese tatsächlich fehlt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fehlerhafte Widerrufsbelehrung bei Darlehen aus 2010

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerruf von Darlehen: Aufsichtsbehörde muss im Kreditvertrag genannt werden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerruf von Sparkassenkrediten mit der Formularnummer 192.643.000 noch möglich

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Darlehenswiderruf - Rückabwicklung von Darlehensverträgen - Geld zurück

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerrufsinformation in Immobiliendarlehen der Sparkassen aus 2010/10 für fehlerhaft beurteilt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Pflichtangaben in der Widerrufsbelehrung bei Immobiliendarlehen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Belehrung einer Sparkasse ermöglicht Widerruf

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerrufsrecht beim Immobiliardarlehensvertrag

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Belehrung einer Sparkasse aus dem August 2010 zum Immobiliardarlehensvertrag

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fehlerhafte Widerrufsbelehrung bei Darlehen vom August 2010

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Darlehen: Widerrufsbelehrung der Sparkasse ist unwirksam

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerruf: Wirksamkeit einer Widerrufsinformation bei einem Immobiliardarlehensvertrag

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerruf bei fehlender Nennung der Aufsichtsbehörde

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Wirksamkeit einer Widerrufsbelehrung bei Immobiliardarlehensvertrag mit Hinweis Aufsichtsbehörde

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerruf von Verbraucherdarlehensverträgen nach dem 21.6.2010

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Immobiliar-Verbraucherdarlehen ab dem 11.06.2010 sind auch heute widerrufbar

  • Jurion (Kurzinformation)

    Wirksamkeit einer Widerrufsinformation bei einem Immobiliardarlehensvertrag

  • handelsblatt.com (Pressebericht, 08.06.2017)

    Banken droht teure Widerrufswelle bei Immobiliendarlehen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerruf in vielen Fällen bei ab dem 11.06.2010 abgeschlossenen Immobiliendarlehen noch möglich

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Darlehenswiderruf - Angabe der Aufsichtsbehörde in den Allgemeinen Kreditbedingungen - reicht das?

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    R+V Versicherung verwendet fehlerhafte Widerrufsinformationen - Widerruf jetzt noch möglich

  • medienrecht-krefeld.de (Kurzinformation)

    Bank muss für Anlaufen der Widerrufsfrist von ihr gestellte Bedingungen erfüllen

Besprechungen u.ä.

  • fc-heidelberg.de PDF, S. 3 (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Sparkassenverlagsbelehrung 2010

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • (Für BGHZ vorgesehen)
  • ZIP 2016, 91
  • ZIP 2017, 417
  • MDR 2017, 410
  • WM 2017, 427
  • BB 2017, 450



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Wird zitiert von ... (74)  

  • BGH, 21.02.2017 - XI ZR 467/15  

    Verbraucherdarlehen - Feststellungsklage im Widerrufsfall unzulässig

    Eine Verweisung auf eine konkret bezeichnete gesetzliche Vorschrift stellt, wenn der Gesetzestext - wie hier das Bürgerliche Gesetzbuch und die BGB-Informationspflichten-Verordnung - für jedermann ohne weiteres zugänglich ist, keinen Verstoß gegen das Deutlichkeitsgebot dar, sondern dient im Gegenteil der Verständlichkeit, Übersichtlichkeit und Vollständigkeit der Belehrung (Senatsurteil vom 22. November 2016 - XI ZR 434/15, Umdruck Rn. 19, zur Veröffentlichung bestimmt in BGHZ).
  • BGH, 21.02.2017 - XI ZR 381/16  

    Zur Wirksamkeit einer Widerrufsbelehrung bei einem Präsenzgeschäft

    Der Unternehmer muss nicht genauer formulieren als der Gesetzgeber selbst (Senatsurteil vom 22. November 2016 - XI ZR 434/15, Umdruck Rn. 17, zur Veröffentlichung bestimmt in BGHZ; Senatsbeschluss vom 27. September 2016 - XI ZR 309/15, WM 2016, 2215 Rn. 8).
  • BGH, 16.05.2017 - XI ZR 586/15  

    Zur Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage in Widerrufsfällen

    Insoweit gilt, dass sich der Unternehmer bei der Gestaltung einer Widerrufsbelehrung am Wortlaut des Gesetzes orientieren darf und nicht genauer formulieren muss als der Gesetzgeber selbst (Senatsurteile vom 22. November 2016 - XI ZR 434/15, WM 2017, 427 Rn. 17, zur Veröffentlichung bestimmt in BGHZ, und vom 21. Februar 2017 - XI ZR 381/16, WM 2017, 806 Rn. 14; Senatsbeschluss vom 27. September 2016 - XI ZR 309/15, WM 2016, 2215 Rn. 8).

    Das wäre außerhalb des Anwendungsbereichs des § 312d Abs. 2 BGB aF nur der Fall, wenn die Beklagte durch den Zusatz - wie zu ihren Lasten zulässig (Senatsurteil vom 22. November 2016 - XI ZR 434/15, WM 2017, 427 Rn. 29 ff. mwN) - den Beginn der Widerrufsfrist für den Darlehensnehmer klar bestimmbar auf einen Tag hinausgeschoben hätte, an dem die Voraussetzungen des § 355 Abs. 2 Satz 3 BGB aF erfüllt waren.

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