Rechtsprechung
   BGH, 07.06.2016 - XI ZR 439/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,15771
BGH, 07.06.2016 - XI ZR 439/15 (https://dejure.org/2016,15771)
BGH, Entscheidung vom 07.06.2016 - XI ZR 439/15 (https://dejure.org/2016,15771)
BGH, Entscheidung vom 07. Juni 2016 - XI ZR 439/15 (https://dejure.org/2016,15771)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,15771) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2016, 759
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BVerwG, 28.03.2017 - 2 B 4.17

    Beamter; Begründungsfrist; Beiordnung; Darlegungsanforderung; Einlegungsfrist;

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs muss der Betroffene substantiiert dartun, dass er sich zumindest an mehr als vier (beim Bundesgerichtshof zugelassene) Rechtsanwälte gewandt hat, bei denen er erfolglos wegen einer Übernahme des Mandats angefragt hat, und dies gegebenenfalls nachweisen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 16. Februar 2004 - IV ZR 290/03 - NJW-RR 2004, 864, vom 25. Januar 2007 - IX ZB 186/06 - FamRZ 2007, 635, vom 27. November 2014 - III ZR 211/14 - MDR 2015, 540 Rn. 3 und vom 7. Juni 2016 - XI ZR 439/15 - NZS 2016, 759 ; vgl. auch Beschluss vom 7. Dezember 1999 - VI ZR 219/99 - MDR 2000, 412 ).
  • OVG Sachsen, 23.08.2019 - 6 B 208/19

    Beschwerde, ; Bestellung eines Notanwalts

    Der Betroffene muss hierzu substantiiert dartun, dass er sich zumindest an mehrere Rechtsanwälte gewandt hat, bei denen er erfolglos wegen einer Übernahme des Mandats angefragt hat, und dies gegebenenfalls nachweisen (vgl. BGH, Beschl. v. 16. Februar 2004 - IV ZR 290/03 - juris Rn. 4; v. 27. November 2014 - III ZR 211/14 - juris Rn. 3 und v. 7. Juni 2016 - XI ZR 439/15 -, juris, Leitsatz).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht