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   BGH, 23.01.2007 - XI ZR 44/06   

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https://dejure.org/2007,3
BGH, 23.01.2007 - XI ZR 44/06 (https://dejure.org/2007,3)
BGH, Entscheidung vom 23.01.2007 - XI ZR 44/06 (https://dejure.org/2007,3)
BGH, Entscheidung vom 23. Januar 2007 - XI ZR 44/06 (https://dejure.org/2007,3)
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Volltextveröffentlichungen (19)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • ra-skwar.de

    Allgemeines Schuldrecht

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 195, 199, 134, 171, 172, 812; EGBGB Art. 229 § 6; RBerG § 1
    Verjährungsfrist in Überleitungsfällen von subjektiven Voraussetzungen abhängig

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berechnung des Fristbeginns in Überleitungsfällen nach Art. 229 § 6 Abs. 4 S. 1 Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB); Verjährung eines Anspruchs aus ungerechtfertigter Bereicherung wegen Unwirksamkeit von Darlehensverträgen zur Finanzierung einer ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Beginn der neuen Regelverjährung auch in Überleitungsfällen erst mit Kenntnis des Gläubigers von den anspruchsbegründenden Tatsachen

  • Kanzlei Küstner, v. Manteuffel & Wurdack

    Berechnung des Beginns der Verjährung in Überleitungsfällen nach Art. 229 § 6 Abs 4 S. 1 EGBGB

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Frage des Beginns der kenntnisabhängigen dreijährigen Verjährungsfrist des § 199 Abs. 1 BGB bei vor dem 1.1.2002 entstandenen Ansprüchen; keine Zurechnung des Wissens eines Treuhänders bei Nichtigkeit von Treuhandvertrag und Vollmacht wegen Verstoßes gegen das ...

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Verjährung von Bereicherungsansprüchen nach neuem und altem Verjährungsrecht, intertemporales Verjährungsrecht; Zurechnung des Wissens von Hilfspersonen ("Wissensvertretern") für die Frage des Verjährungsbeginns nach § 199 Abs. 1 BGB

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Beginn der Verjährungsfrist in Überleitungsfällen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berechnung des Beginns der Verjährungsfrist in Übergangsfällen; Voraussetzungen der Wissenszurechnung in Treuhandfällen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verjährung: Berechnung des Fristbeginns

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (20)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Verjährungsfrist in Überleitungsfällen von subjektiven Voraussetzungen abhängig

  • IWW (Kurzinformation)

    Kapitalanlage - Falschberatung: "Altfälle" doch nicht verjährt?

  • IWW (Zusammenfassung)

    Viele "Altfälle" noch nicht verjährt!

  • IWW (Zusammenfassung)

    Neue Hoffnung für geschädigte Anleger - Viele "Altfälle" noch nicht verjährt!

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Verjährung in Altfällen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verjährung in Altfällen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schrottimmobilien - Verjährungsfrist in Überleitungsfällen

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Verjährungsbeginn in Übergangsfällen erfordert auch die subjektiven Voraussetzungen nach neuem Recht

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB §§ 195, 199 Abs. 1 Nr. 2; EGBGB Art. 229 § 6 Abs. 4 Satz 1
    Beginn der neuen Regelverjährung auch in Überleitungsfällen erst mit Kenntnis des Gläubigers von den anspruchsbegründenden Tatsachen

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Verjährungsbeginn

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Verjährungsfrist in Überleitungsfällen von subjektiven Voraussetzungen abhängig

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Lauf der Verjährungsfrist in Überleitungsfällen von subjektiver Kenntnisnahme des Anlegers abhängig

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Regelmäßige Verjährung beginnt auch in Überleitungsfällen erst mit Kenntnis Gläubigers von anspruchsbegründenden Tatsachen

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 5 (Kurzinformation)

    Verjährungsfristen und Wissenszurechnung

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 6 (Kurzinformation)

    Verjährungsfrist in Überleitungsfällen ist von subjektiven Voraussetzungen abhängig

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Verjährungsfrist in Überleitungsfällen von subjektiven Voraussetzungen abhängig

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Kapitalanleger - viele Ansprüche noch nicht verjährt!

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Anlegerrechte gestärkt! Verjährungsfrage entschieden!

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Verjährungsfrist in Überleitungsfällen von subjektiven Voraussetzungen abhängig

  • 123recht.net (Kurzinformation, 25.1.2007)

    BGH schafft endlich Klarheit: Altfälle im Kapitalanlagebereich noch nicht generell verjährt

Besprechungen u.ä. (4)

  • IWW (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Verjährung - Endlich Rechtsklarheit für Altfälle

  • bartsch-rechtsanwaelte.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Verjährung von Altansprüchen nach neuem Schuldrecht // Zur Auslegung der Überleitungsnorm des Artikel 229 § 6 Abs. 4 EGBGB (RA Dr. Reinhard Möller)

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Verjährung von Bereicherungsansprüchen nach neuem und altem Verjährungsrecht, intertemporales Verjährungsrecht; Zurechnung des Wissens von Hilfspersonen ("Wissensvertretern") für die Frage des Verjährungsbeginns nach § 199 Abs. 1 BGB

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Verjährung: Berechnung des Fristbeginns (IBR 2007, 1160)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 171, 1
  • NJW 2007, 1584
  • ZIP 2007, 624
  • MDR 2007, 730
  • MDR 2009, 670
  • DNotZ 2007, 665
  • VersR 2007, 1090
  • WM 2007, 639
  • BauR 2007, 871
 
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Wird zitiert von ... (480)

  • BGH, 14.01.2016 - I ZR 65/14

    Facebook-Funktion "Freunde finden"

    In dieser Konstellation muss sich der Anspruchsteller vielmehr das Wissen des Dritten in analoger Anwendung des § 166 Abs. 1 BGB zurechnen lassen (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 23. Januar 2007 - XI ZR 44/06, BGHZ 171, 1 Rn. 35; Urteil vom 23. Januar 2014 - III ZR 436/12, NJW 2014, 1294 Rn. 16).
  • BGH, 08.11.2016 - VI ZR 200/15

    Ausgleichsanspruch eines Gesamtschuldners: Entstehung und Verjährung des

    Richtet sich die Verjährung dabei nach der regelmäßigen Verjährungsfrist des § 195 BGB, so ist der Fristbeginn unter Einbeziehung der subjektiven Voraussetzungen des § 199 Abs. 1 Nr. 2 BGB zu berechnen (vgl. im Einzelnen BGH, Urteil vom 23. Januar 2007 - XI ZR 44/06, BGHZ 171, 1 Rn. 19 ff., 28).

    Er ist hinreichend durch das zusätzliche - auch in Überleitungsfällen nach Art. 229 § 6 Abs. 4 Satz 1 EGBGB zu berücksichtigende (vgl. BGH, Urteil vom 23. Januar 2007 - XI ZR 44/06, BGHZ 171, 1 Rn. 19 ff.) - Erfordernis des § 199 Abs. 1 Nr. 2 BGB geschützt (vgl. BGH, Urteil vom 18. Juni 2009 - VII ZR 167/08, BGHZ 181, 310 Rn. 17).

  • BGH, 08.07.2010 - III ZR 249/09

    Verjährungsbeginn für Schadenersatzansprüche gegen den Kapitalanlageberater bzw.

    b) Gemäß Art. 229 § 6 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 Satz 1 EGBGB gilt seit dem 1. Januar 2002 für den bis dahin nicht verjährten Schadensersatzanspruch die dreijährige Regelverjährung nach § 195 BGB n.F., wobei für den Fristbeginn zusätzlich die subjektiven Voraussetzungen nach § 199 Abs. 1 Nr. 2 BGB vorliegen müssen; der Gläubiger muss von den den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Schuldners Kenntnis erlangt haben oder seine diesbezügliche Unkenntnis auf grober Fahrlässigkeit beruhen (BGHZ 171, 1, 7 ff Rn. 19 ff; 179, 260, 276 Rn. 46; BGH, Urteil vom 9. November 2007 - V ZR 25/07 - NJW 2008, 506 Rn. 8; Senatsurteil vom 19. November 2009 aaO S. 119 Rn. 13).

    Für eine dahingehende Kenntnis oder grobfahrlässige Unkenntnis des Klägers trägt der Beklagte als Schuldner die Darlegungs- und Beweislast (BGHZ 171, 1, 11 Rn. 32; BGH, Urteil vom 3. Juni 2008 - XI ZR 319/06 - NJW 2008, 2576, 2578 Rn. 25).

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