Rechtsprechung
   BGH, 13.01.2004 - XI ZR 5/03   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • Judicialis
  • Jurion

    Anforderungen des § 540 Zivilprozessordnung (ZPO) an die Darstellung im Berufungsurteil; Erstreckung der Bezugnahme auf die tatsächlichen Feststellungen des erstinstanzlichen Urteils auf den in zweiter Instanz gestellten Berufungsantrag im Berufungsurteil; Wirksamkeit einer Vollmacht im Rahmen eines Treuhandvertrags hinsichtlich eines Verstoßes gegen das Rechtsberatungsgesetz; Anspruch auf Zinszahlung aus einem Darlehensvertrag, der zwischen einer Bank und einem Treuhänder des Darlehensnehmers geschlossen wurde

  • nwb

    ZPO (2002) § 540

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Mindestvoraussetzungen für Berufungsurteil

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zu den gemäß § 540 ZPO bestehenden Mindestanforderungen an den Inhalt eines Berufungsurteils

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO (2002) § 540
    Anforderungen an den Inhalt eines Berufungsurteils

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Mindestanforderungen an den Inhalt eines Berufungsurteils

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2004, 573
  • MDR 2004, 704
  • FamRZ 2004, 619
  • WM 2004, 445



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Wird zitiert von ... (26)  

  • BGH, 23.11.2004 - VI ZR 357/03  

    Merkantile Wertminderung

    Es genügt, daß aus dem Zusammenhang der Ausführungen des Berufungsgerichts sinngemäß deutlich wird, was der Berufungskläger mit seinem Rechtsmittel erstrebt hat (vgl. BGHZ 154, 99, 100 f.; 156, 97, 99; Senatsurteile vom 30. September 2003 - VI ZR 438/02 - VersR 2004, 259, 260; und vom 10. Februar 2004 - VI ZR 94/03 - VersR 2004, 881, 882 m.w.N.; BGH, Urteil vom 13. Januar 2004 - XI ZR 5/03 - NJW-RR 2004, 573, 574 m.w.N.).
  • BGH, 21.07.2005 - IX ZR 115/04  

    Zulässigkeit der Aufrechnung gegen Steuererstattungsansprüche des Schuldners in

    Denn eine Aufnahme der Berufungsanträge in das Berufungsurteil ist auch nach neuem Recht, das eine weitgehende Entlastung der Berufungsgerichte bei der Urteilsabfassung bezweckt (Musielak/Ball, ZPO 4. Aufl. § 540 Rn. 1), nicht entbehrlich (BGHZ 154, 99, 100 f; 156, 216, 217 f; BGH, Urt. v. 22. Dezember 2003 - VIII ZR 122/03, NJW-RR 2004, 494; v. 13. Januar 2004 - XI ZR 5/03, NJW-RR 2004, 573; v. 11. Februar 2004 - IV ZR 91/03, NJW 2004, 1390, 1391).
  • BGH, 10.01.2008 - I ZR 38/05  

    AKADEMIKS

    Vielmehr muss das Berufungsurteil nur erkennen lassen, was die Parteien im zweiten Rechtszug angestrebt haben (BGHZ 156, 216, 217 f.; BGH, Urt. v. 13.1.2004 - XI ZR 5/03, NJW-RR 2004, 573).
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