Rechtsprechung
   BGH, 12.07.2016 - XI ZR 501/15   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    BGB § 361a (Fassung bis zum 31. Dezember 2001), § 242; HWiG §§ 1 f., 5 Abs. 2 (Fassung bis zum 31. Dezember 2001); VerbrKrG § 4 Abs. 1 Satz 1, § 9 Abs. 2 (Fassung bis zum 31. Dezember 2001)

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 242 BGB, § 361a Abs 1 S 3 BGB vom 27.06.2000, § 361a Abs 1 S 4 BGB vom 27.06.2000, § 1 HTürGG vom 29.06.2000, §§ 1 ff HTürGG vom 29.06.2000
    Widerruf von Haustürgeschäften: Nichtbeginn der Widerrufsfrist vor Abgabe der Willenserklärung des Verbrauchers; Ordnungsgemäßheit der Belehrung über das Widerrufsrecht bei verbundenem Geschäft zwischen einem Beitritt zu einer Fondsgesellschaft und einem Darlehensvertrag; Erfordernis einer gesonderten Unterschrift; rechtsmissbräuchliche Ausübung und Verwirkung des Widerrufsrechts

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Nichtbeginn der Widerrufsfrist vor Abgabe der Willenserklärung des Verbrauchers bei Haustürgeschäften; Auswirkungen einer Widerrufsbelehrung bei einem zwischen einem Beitritt zu einer Fondsgesellschaft und einem Darlehensvertrag bestehenden verbundenen Geschäft

  • Betriebs-Berater

    Zur rechtsmissbräuchlichen Ausübung eines Verbraucherwiderrufsrechts

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Fassung der Widerrufsbelehrung für einen als Haustürgeschäft zu qualifizierenden Darlehensvertrag, der mit dem Beitritt zu einer Fondsgesellschaft ein verbundenes Geschäft bildet, nach dem bis zum 31.12.2001 geltenden Recht; keine gesonderte Unterschrift im Sinne des § 361a Abs. 1 Satz 4 BGB in der bis zum 31.12.2001 geltenden Fassung, wenn sich die Unterschrift des Verbrauchers zugleich auf die Widerrufsbelehrung und eine Empfangsbestätigung bezieht; zur rechtsmissbräuchlichen Ausübung und zur Verwirkung des Widerrufsrechts bei beendeten Haustürgeschäften

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 361a Abs. 1 S. 3; HWiG § 1; VerbrKrG § 9
    Nichtbeginn der Widerrufsfrist vor Abgabe der Willenserklärung des Verbrauchers bei Haustürgeschäften; Auswirkungen einer Widerrufsbelehrung bei einem zwischen einem Beitritt zu einer Fondsgesellschaft und einem Darlehensvertrag bestehenden verbundenen Geschäft

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zum Rechtsmissbrauch bei Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (42)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur angeblich rechtsmissbräuchliche Ausübung eines Verbraucherwiderrufsrechts

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Rechtsmissbräuchlichkeit der Ausübung eines Verbraucherwiderrufsrechts

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Rechtsmissbräuchliche Ausübung eines Verbraucherwiderrufsrechts

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Widerrufsrecht: Angeblich rechtsmissbräuchliche Ausübung eines Verbraucherwiderrufsrechts

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das Widerrufsrecht des Verbrauchers - und seine angeblich mißbräuchliche Ausübung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur angeblich rechtsmissbräuchlichen Ausübung eines Verbraucherwiderrufsrechts

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Angeblich rechtsmissbräuchliche Ausübung eines Verbraucherwiderrufsrechts

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)
  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unerheblichkeit von Motiven für Verbraucherwiderruf

  • spiegel.de (Pressemeldung, 12.07.2016)

    Verbraucher können Kreditverträge noch nach Jahren kündigen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Zur rechtsmissbräuchliche Ausübung eines Verbraucherwiderrufsrechts

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Dauer des Rechts auf Darlehenswiderruf

  • hahn-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Entscheidung über angeblich rechtsmissbräuchliche Ausübung eines Widerrufsrechts aufgehoben

  • widerruf-darlehen-anwalt.de (Kurzinformation)

    Verwirkung und Rechtsmissbräuchlichen Ausübung des Widerrufsrechts bei Darlehensverträgen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Sparkasse Siegen zahlt Teil der Vorfälligkeitsentschädigung zurück

  • Jurion (Kurzinformation)

    Entscheidung über angeblich rechtsmissbräuchliche Ausübung eines Verbraucherwiderrufsrechts

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kommt es auf den Grund für den Widerruf des Darlehensvertrags an?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Wirksamkeit des Widerrufs

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Angeblich rechtsmissbräuchliche Ausübung eines Verbraucherwiderrufsrechts

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerrufsrecht - keine Verwirkung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fondsausstieg durch Darlehenswiderruf

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Urteil wegen angeblichen Rechtsmissbrauchs aufgehoben

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Verwirkung bzw. kein Rechtsmissbrauch beim Widerruf von Darlehen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Darlehen mit fehlerhafter Widerrufsbelehrung können widerrufen werden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verwirkung und Rechtsmissbrauch bei frühestens-Belehrung der Sparkassen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerruf von Darlehensverträgen: Verbraucherrechte gestärkt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verbraucherrechte gestärkt: Widerrufsbelehrung der Sparkasse ist fehlerhaft

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verwirkung des Widerrufsrechts: Widerruf auch noch Jahre nach der Abwicklung möglich

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Rechte der Verbraucher beim Widerruf von Darlehensverträgen gestärkt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Motiv ist für den Widerruf eines Darlehens nicht entscheidend

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Darlehenswiderruf: Stärkung der Verbraucherrechte

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerruf von Verbraucherdarlehen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Raus aus der Schrottimmobilie - Darlehen widerrufen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerruf von Darlehen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerruf von Darlehensvertrag weder verwirkt noch rechtsmissbräuchlich

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Ewiges Widerrufsrecht und Verwirkung

  • medienrecht-krefeld.de (Kurzinformation)

    Unvorteilhafte Investition: Widerruf dennoch möglich

  • infodienst-schuldnerberatung.de (Kurzinformation)

    Rechtsmissbräuchliche Ausübung eines Verbraucherwiderrufsrechts


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • anwalt24.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Fondsausstieg durch Darlehenswiderruf

  • anwalt24.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Widerruf eines Darlehens zur Beteiligung an einem Fonds

  • anwalt24.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Fondsausstieg durch Darlehenswiderruf

  • anwalt.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Widerruf eines Darlehens zur Beteiligung an einem Fonds

Besprechungen u.ä. (3)

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Alte Darlehensverträge: Wie ewig ist das ewige Widerrufsrecht?

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Fehlerhafte Widerrufsbelehrung; Rechtsmissbrauch; Verwirkung (Finanzierter Fondsbeitritt 2001, Belehrung nach HWiG a.F.)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Widerrufsbelehrung gegenüber einem Fondsanleger in einer Haustürsituation

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Verbraucherdarlehen - Rechtmissbräuchliche Ausübung und Verwirkung des Widerrufsrechts" von Prof. Dr. Michael Timme, original erschienen in: MDR 2016, 1366 - 1367.

Papierfundstellen

  • BGHZ 211, 105
  • NJW 2016, 3518
  • ZIP 2016, 1819
  • MDR 2016, 1194
  • WM 2016, 138
  • WM 2016, 1835
  • WM 2016, 2241
  • BB 2016, 2241
  • BB 2016, 2319
  • DB 2016, 2475
  • NZG 2016, 1268



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Wird zitiert von ... (196)  

  • BGH, 21.02.2017 - XI ZR 381/16  

    Zur Wirksamkeit einer Widerrufsbelehrung bei einem Präsenzgeschäft

    Schließlich hat das Berufungsgericht nach Maßgabe der nach dem Erlass des Berufungsurteils ergangenen Senatsurteile vom 12. Juli 2016 (XI ZR 501/15, WM 2016, 1835 Rn. 14 ff., 38 ff., zur Veröffentlichung bestimmt in BGHZ, und XI ZR 564/15, WM 2016, 1930 Rn. 31 ff.) die Voraussetzungen verkannt, unter denen das Widerrufsrecht des Verbrauchers als unzulässige Rechtsausübung qualifiziert werden oder verwirkt sein kann.

    Ob eine Verwirkung vorliegt, richtet sich letztlich nach den vom Tatrichter festzustellenden und zu würdigenden Umständen des Einzelfalles (Senatsurteile vom 12. Juli 2016 - XI ZR 501/15, WM 2016, 1835 Rn. 40 und - XI ZR 564/15, WM 2016, 1930 Rn. 37).

    Der Senat verweist sie daher zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurück (§ 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO), das nach Maßgabe der Senatsurteile vom 12. Juli 2016 (XI ZR 501/15, WM 2016, 1835 Rn. 41 und XI ZR 564/15, WM 2016, 1930 Rn. 33 ff.) und vom 11. Oktober 2016 (XI ZR 482/15, WM 2016, 2295 Rn. 30 f.) zu § 242 BGB weitere Feststellungen zu treffen haben wird.

  • BGH, 21.02.2017 - XI ZR 185/16  

    Kündigungsrecht einer Bausparkasse zehn Jahre nach Zuteilungsreife bejaht

    Ein Recht ist verwirkt, wenn sich der Schuldner wegen der Untätigkeit seines Gläubigers über einen gewissen Zeitraum hin bei objektiver Beurteilung darauf einrichten darf und eingerichtet hat, dieser werde sein Recht nicht mehr geltend machen, so dass die verspätete Geltendmachung gegen Treu und Glauben verstößt (vgl. nur Senatsurteile vom 12. Juli 2016 - XI ZR 501/15, WM 2016, 1835 Rn. 40 mwN, zur Veröffentlichung in BGHZ vorgesehen, und vom 11. Oktober 2016 - XI ZR 482/15, WM 2016, 2295 Rn. 30 mwN, zur Veröffentlichung in BGHZ vorgesehen).
  • BGH, 16.05.2017 - XI ZR 586/15  

    Zur Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage in Widerrufsfällen

    Auch mit der nach Erlass des Berufungsurteils ergangenen Rechtsprechung des Senats (vgl. Senatsurteile vom 12. Juli 2016 - XI ZR 501/15, WM 2016, 1835 Rn. 39 ff., zur Veröffentlichung bestimmt in BGHZ, und - XI ZR 564/15, WM 2016, 1930 Rn. 34 ff. sowie vom 11. Oktober 2016 - XI ZR 482/15, WM 2016, 2295 Rn. 30) in Einklang stehen schließlich die Überlegungen, die das Berufungsgericht dazu veranlasst haben, den Widerruf des Klägers nicht an § 242 BGB scheitern zu lassen.

    Die Ausführungen des Berufungsgerichts beruhen auf einer tragfähigen Tatsachengrundlage, berücksichtigen alle erheblichen Gesichtspunkte, verstoßen nicht gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze und gehen nicht von einem falschen Wertungsmaßstab aus (vgl. Senatsurteile vom 12. Juli 2016 - XI ZR 501/15 aaO Rn. 18 sowie - XI ZR 564/15 aaO Rn. 43 und vom 14. März 2017 - XI ZR 442/16, WM 2017, 849 Rn. 27).

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