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   BGH, 23.02.2016 - XI ZR 549/14   

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https://dejure.org/2016,2161
BGH, 23.02.2016 - XI ZR 549/14 (https://dejure.org/2016,2161)
BGH, Entscheidung vom 23.02.2016 - XI ZR 549/14 (https://dejure.org/2016,2161)
BGH, Entscheidung vom 23. Februar 2016 - XI ZR 549/14 (https://dejure.org/2016,2161)
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Volltextveröffentlichungen (16)

     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 492 Abs 2 BGB, Art 247 § 6 Abs 1 BGBEG, Art 247 § 6 Abs 2 S 1 BGBEG, Art 247 § 6 Abs 2 S 2 BGBEG, § 3 UWG
    Verbraucherdarlehensvertrag: Erfordernis einer Hervorhebung der Pflichtangaben zum Widerrufsrecht; Verwendung von Ankreuzoptionen

  • webshoprecht.de

    Keine Hervorhebung der Pflichtangaben zum Widerrufsrecht nötig

  • IWW

    Art. ... 247 § 6 Abs. 2 Satz 3 EGBGB, § 495 BGB, Art. 247 EGBGB, § 360 BGB, Art. 247 § 6 EGBGB, § 491a Abs. 1, § 492 Abs. 2 BGB, Art. 247 § 6 Abs. 1 EGBGB, Art. 247 § 6 Abs. 2 EGBGB, Art. 247 § 2 Abs. 2 Satz 3 EGBGB, Art. 247 § 2 EGBGB, Art. 247 § 2 Abs. 2 EGBGB, §§ 5, 5a UWG, §§ 3, 3a UWG, Art. 247 § 6 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 und 2 EGBGB, Artikels 247 § 6 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 und 2 EGBGB, Art. 4 Abs. 2 der Richtlinie 2008/48/EG, Richtlinie 87/102/EWG, § 6a Abs. 1, 4 PAngV, Art. 247 § 6 Abs. 1 Nr. 6 EGBGB, Art. 247 § 6 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 EGBGB, Art. 247 § 6 Abs. 2 Satz 1 EGBGB, Artikel 247 § 6 Abs. 2 EGBGB, Art. 247 § 6 Abs. 2 Satz 5 EGBGB

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Verwendung von Widerrufsinformationen in Formularen für Immobiliendarlehensverträge mit Verbrauchern; Vorwurf einer nicht ausreichenden Hervorhebung der Widerrufsinformation

  • kanzlei.biz

    Widerrufsbelehrung in Verbraucherdarlehensvertrag muss nicht besonders hervorgehoben werden

  • rewis.io

    Verbraucherdarlehensvertrag: Erfordernis einer Hervorhebung der Pflichtangaben zum Widerrufsrecht; Verwendung von Ankreuzoptionen

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Verwendung von Widerrufsinformationen in Formularen für Immobiliendarlehensverträge mit Verbrauchern; Vorwurf einer nicht ausreichenden Hervorhebung der Widerrufsinformation

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die Verwendung von Widerrufsinformationen in Formularen für Immobiliendarlehensverträge mit Verbrauchern; Vorwurf einer nicht ausreichenden Hervorhebung der Widerrufsinformation

  • datenbank.nwb.de

    Verbraucherdarlehensvertrag: Erfordernis einer Hervorhebung der Pflichtangaben zum Widerrufsrecht; Verwendung von Ankreuzoptionen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Darlehensvertrag: Widerrufsinformation muss nicht besonders hervorgehoben werden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (43)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur Gestaltung von Widerrufsinformationen bei Verbraucherdarlehensverträgen

  • ferner-alsdorf.de (Auszüge)

    Unterlassungsanspruch bei geänderter Rechtslage im laufenden Verfahren

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur deutlichen Hervorhebung des Pflichthinweises auf das Widerrufsrecht / Sparkassen-AGB

     
  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Keine Pflicht zur Hervorhebung der Widerrufsbelehrung in Verbraucherdarlehensvertrag - Ankreuzoption ebenfalls zulässig

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Seit 11.06.2010 keine Pflicht zur Hervorhebung der Pflichtangaben zum Widerrufsrecht in einen Verbraucherdarlehensvertrag

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Gestaltung von Widerrufsinformationen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Widerrufsinformationen bei Verbraucherdarlehen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Widerrufsbelehrung: Neue Verbraucherkreditverträge der Sparkassen wirksam

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Gestaltung von Widerrufsinformationen bei Verbraucherdarlehensverträgen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Gestaltung von Widerrufsinformationen bei Verbraucherdarlehensverträgen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an die Verwendung von Widerrufsinformationen

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Widerrufsbelehrungen müssen sich nicht optisch abheben

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Zur Hervorhebung von Pflichtangaben in Verbraucherdarlehensverträgen

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Erfordernis einer Hervorhebung der Pflichtangaben zum Widerrufsrecht

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Anforderungen an die Verwendung von Widerrufsinformationen

  • spiegel.de (Pressemeldung, 23.02.2016)

    Widerrufsbelehrung muss nicht optisch hervorgehoben sein

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Zur Gestaltung von Widerrufsinformationen bei Verbraucherdarlehensverträgen

  • hausundgrund-rheinland.de (Kurzinformation)

    Gestaltung von Widerrufsinformationen bei Verbraucherdarlehensverträgen

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Widerruf von Darlehen: Widerrufsbelehrungen

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Widerruf von Darlehen: Widerrufsbelehrung

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Widerruf von Darlehen l

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Wie müssen Widerrufsinformationen bei Verbraucherdarlehensverträgen gestaltet sein?

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Widerruf von Darlehen - Widerrufsbelehrungen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Widerruf von Darlehen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Gestaltung der Widerrufsbelehrung bei Darlehensverträgen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Hervorhebung und Ankreuzoptionen in Widerrufsbelehrungen

  • verbraucherzentrale-bawue.de (Kurzinformation)

    Widerrufsbelehrung: Urteil zu Gunsten der Sparkassen

  • widerruf-darlehen-anwalt.de (Kurzinformation)

    Darlehensnehmer von Sparkassen

  • mgup-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Sparkassen - Widerrufsbelehrungen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bankrecht: Gestaltung von Widerrufsinformationen bei Verbraucherdarlehen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerrufsinformationen nach dem 10.06.2010

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Gestaltung der Widerrufsbelehrung bei Darlehensverträgen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Gestaltung von Widerrufsinformationen bei Verbraucherdarlehensverträgen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Gestaltung von Widerrufsinformationen bei Darlehensverträgen ab 2010

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Die Gestaltung der Widerrufsbelehrungen von Sparkassen in den Jahren 2011 und 2012 ist wirksam

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerruf von Darlehen: Widerrufsbelehrungen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerruf von Darlehen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerruf von Darlehensverträgen: Urteil zugunsten von Sparkasse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerrufsbelehrungen weiterhin fehlerhaft

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Widerrufsrecht in Verbraucherdarlehen muss nicht hervorgehoben sein

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Pflichtangaben zum Widerrufsrecht in Verbraucherdarlehensverträgen

  • anwalt.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Widerruf von Darlehen

  • anwalt.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Widerrufsbelehrung fehlerhaft - "Ankreuzoption"

Besprechungen u.ä. (2)

  • handelsblatt.com (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Ende des Widerrufsjokers bei Immobiliendarlehen naht

  • skwschwarz.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Drucktechnisch nicht hervorgehobene Widerrufsinformationen mit Ankreuzoptionen sind in Verbraucherdarlehensverträgen zulässig

Sonstiges

  • wbs-law.de (Sonstiges)

    Anforderung an Widerrufsbelehrung bei Verbraucherkreditverträgen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2016, 15
 
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Wird zitiert von ... (85)

  • OLG Nürnberg, 01.08.2016 - 14 U 1780/15

    Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrags

    Einem angesichts der konkreten Umstände des Vertragsschlusses nicht missverständlich belehrten Verbraucher steht nicht deshalb ein Recht zum Widerruf zu, weil die verwendete Widerrufsbelehrung geeignet wäre, einen normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Verbraucher (vgl. zu diesem Verbraucherleitbild BGH, Urteil vom 23.02.2016 - XI ZR 549/14, juris Rn. 23) in einem anderen situativen Kontext über den genauen Zeitpunkt des Beginns der Widerrufsfrist im Unklaren zu belassen.

    Da der normal informierte, angemessen aufmerksame und verständige Verbraucher (vgl. BGH, Urteil vom 23.02.2016 - XI ZR 549/14, juris Rn. 23) eigenständig beurteilen kann, ob ihm der Text bei oder erst nach Vertragsschluss übermittelt worden ist, kann er ermitteln, welche Frist für ihn gilt (OLG Düsseldorf…, Urteil vom 29.01.2016 - 7 U 21/15, juris Rn. 67 für den Fall eines sogenannten "Präsenzgeschäfts").

    Ein normal informierter, angemessen aufmerksamer und verständiger Verbraucher, von dem erwartet werden kann, dass er den Text eines Darlehensvertrags sorgfältig durchliest (vgl. BGH, Urteil vom 23.02.2016 - XI ZR 549/14, juris Rn. 23), wird den Begriff der "Willenserklärung" nicht mit der "Vertragserklärung" gleichsetzen, nur weil in beiden zusammengesetzten Hauptwörtern das Wort "Erklärung" enthalten ist.

    Anderes ergibt sich auch nicht aus den Urteilen des Bundesgerichtshofs vom 23.02.2016, die sich aufgrund des Streitgegenstands der dortigen Unterlassungsklagen nicht mit der inhaltlichen Richtigkeit der Widerrufsinformation befasst haben (Az. XI ZR 549/14, juris Rn. 12 sowie Az. XI ZR 101/15, juris Rn. 21).

    Jedoch weist die in Ziffer 11 des Darlehensvertrags enthaltene Klausel keine hervorgehobene und deutlich gestaltete Form auf, was jedoch zur Erlangung der Gesetzlichkeitsfiktion erforderlich ist (BGH, Urteile vom 23.02.2016 - XI ZR 549/14, juris Rn. 27 und XI ZR 101/15, juris Rn. 37).

  • BGH, 25.10.2016 - XI ZR 6/16

    Nichtzulassungsbeschwerde: Beschwer durch die Feststellung des wirksamen …

    Auch ohne besondere grafische Hervorhebung war die von der Beklagten verwandte Widerrufsinformation klar und verständlich (Senatsurteile vom 23. Februar 2016  XI ZR 101/15, WM 2016, 706 Rn. 24 ff., zur Veröffentlichung bestimmt in BGHZ, und - XI ZR 549/14, juris Rn. 14 ff.).
  • BGH, 17.01.2017 - XI ZR 170/16

    Finanzierter Grundstückskauf mit Grundschuldsicherung: Ordnungsgemäßheit einer …

    Die von der Beklagten erteilte Widerrufsinformation entsprach bis auf einen klarstellenden Zusatz "auf das sich der Widerruf bezieht" wörtlich - auch, soweit wie nach dem Muster freigestellt der Begriff "Darlehensnehmer" durch den Begriff "Kreditnehmer" ersetzt war - der Anlage 6 zu Artikel 247 § 6 Abs. 2 und § 12 Abs. 1 EGBGB in der hier maßgeblichen, zwischen dem 30. Juli 2010 und dem 3. August 2011 geltenden Fassung (künftig: a.F.) und genügte, ohne dass es auf Art. 247 § 6 Abs. 2 Satz 3 EGBGB in der bis zum 12. Juni 2014 geltenden Fassung ankommt, den gesetzlichen Anforderungen des Art. 247 § 6 Abs. 2 Satz 1 und 2 EGBGB a.F. Auch ohne besondere grafische Hervorhebung war die von der Beklagten verwandte Widerrufsinformation klar und verständlich (Senatsurteile vom 23. Februar 2016 - XI ZR 101/15, WM 2016, 706 Rn. 24 ff., zur Veröffentlichung bestimmt in BGHZ, und - XI ZR 549/14, juris Rn. 14 ff.).
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