Rechtsprechung
   BGH, 31.01.1995 - XI ZR 56/94   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,234
BGH, 31.01.1995 - XI ZR 56/94 (https://dejure.org/1995,234)
BGH, Entscheidung vom 31.01.1995 - XI ZR 56/94 (https://dejure.org/1995,234)
BGH, Entscheidung vom 31. Januar 1995 - XI ZR 56/94 (https://dejure.org/1995,234)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Papierfundstellen

  • NJW 1995, 1212
  • ZIP 1995, 658
  • MDR 1995, 563
  • VersR 1995, 788
  • WM 1995, 743
  • DB 1995, 1228
 
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Wird zitiert von ... (76)

  • OLG München, 14.12.2012 - 5 U 2472/09

    Schadensersatzprozess wegen Interviewäußerungen des Vorstandssprechers einer der

    Bei einer schriftlichen Vereinbarung ist aber deren Wortlaut die Grenze einer möglichen Auslegung (BGH, Urteil vom 10.12.1992 - I ZR 186/90, BGHZ 121, 13; vom 31.01.1995 - XI ZR 56/94, NJW 1995, 1212).
  • BGH, 10.02.2009 - VI ZR 28/08

    Annahme einer wechselseitigen Haftungsbeschränkung im Wege ergänzender

    Die Revision verweist allerdings zu Recht darauf, dass die ergänzende Vertragsauslegung ihre Grenze an dem tatsächlichen Parteiwillen findet und nicht zu einer Abänderung oder Erweiterung des Vertragsgegenstands führen darf (vgl. BGHZ 9, 273, 278 ; 90, 69, 77 ; BGH, Urteil vom 31. Januar 1995 - XI ZR 56/94 - VersR 1995, 788, 789 ; vom 20. Juli 2005 - VIII ZR 397/03 -NJW-RR 2005, 1619, 1621 ; Busche in MünchKomm-BGB, 5. Aufl., § 157 Rn. 54 f.).
  • OLG Düsseldorf, 25.11.2016 - 16 U 5/16

    Verbraucherkreditgeschäft - Vorzeitige Darlehensablösung

    Dabei ist - trotz des in § 133 BGB enthaltenen Verbots der Buchstabeninterpretation - bei der Bestimmung des maßgeblichen Inhalts der Erklärung vom Wortlaut der Erklärung auszugehen (vgl. BGH-Urteil vom 27.01.2010, VIII ZR 58/09; Urteil vom 14.02.2007, IV ZR 150/05; Urteil vom 31.01.1995, XI ZR 56/94).
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