Rechtsprechung
   BGH, 16.05.2017 - XI ZR 586/15   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    ZPO § 256 Abs. 1; BGB § 495 Abs. 1, § 355 (Fassung bis zum 10. Juni 2010)

  • IWW

    § 488 Abs. 1 Satz 2 BGB, § ... 357 Abs. 1 Satz 1 BGB, §§ 346 ff. BGB, § 256 ZPO, § 524 Abs. 2 Satz 2 ZPO, § 495 Abs. 1 BGB, § 355 Abs. 1, 2 BGB, Art. 229 § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, § 22 Abs. 2, §§ 32, 38 Abs. 1 Satz 1 EGBGB, § 355 Abs. 2 Satz 3 BGB, § 312d Abs. 2 BGB, § 14 Abs. 1, 3 BGB-InfoV, § 16 BGB-InfoV, § 14 Abs. 1 BGB-InfoV, § 242 BGB

  • bundesgerichtshof.de PDF
     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 256 Abs 1 ZPO, § 355 Abs 1 BGB vom 23.07.2002, § 355 Abs 2 BGB vom 23.07.2002, § 488 Abs 1 S 2 BGB, § 495 Abs 1 BGB vom 23.07.2002
    Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrages: Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage des Verbrauchers; mangelhafte Widerrufsbelehrung hinsichtlich der Voraussetzungen für den Beginn der Widerrufsfrist

  • Jurion

    Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage des Verbrauchers nach Widerruf seiner auf Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrags gerichteten Willenserklärung; Uneingeschränkte Nachprüfung der Würdigung prozessualer Erklärungen einer Partei durch das Revisionsgericht

  • Betriebs-Berater

    Zur Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage in Widerrufsfällen

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zum Feststellungsinteresse für eine negative Feststellungsklage des Verbrauchers nach Widerruf seiner auf Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrags gerichteten Willenserklärung und zur Auslegung eines entsprechenden Antrags; zu den Anforderungen an die Belehrung über die Voraussetzungen für das Anlaufen der Widerrufsfrist bei einem Verbraucherdarlehen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage des Verbrauchers nach Widerruf seiner auf Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrags gerichteten Willenserklärung; Uneingeschränkte Nachprüfung der Würdigung prozessualer Erklärungen einer Partei durch das Revisionsgericht

  • datenbank.nwb.de

    Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrages: Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage des Verbrauchers; mangelhafte Widerrufsbelehrung hinsichtlich der Voraussetzungen für den Beginn der Widerrufsfrist

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage des Verbrauchers nach Widerruf des Darlehensvertrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (21)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage in Widerrufsfällen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zur Möglichkeit einer negativen Feststellungsklage beim Widerruf von Verbraucherkreditverträgen

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage in Widerrufsfällen

     
  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Widerruf von Darlehensverträgen - und die Zulässigkeit negativer Feststellungsklagen

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    Zur Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage des Verbrauchers nach Widerruf des Darlehensvertrags

  • versr.de (Kurzinformation)

    BGH entscheidet über die Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage in Widerrufsfällen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage in Widerrufsfällen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Darlehenswiderruf - Sparda Bank Baden-Württemberg ohne Erfolg

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerruf von Darlehen: Negative Feststellungsklage ist zulässig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bank hat ab Zugang des Widerrufs keine Ansprüche auf Zinsen und Tilgung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerruf eines Darlehensvertrages gegenüber einer Bank

  • tintemann.de (Kurzinformation)

    Feststellungsklage nach Widerruf eines Immobiliendarlehens nun unter bestimmten Voraussetzungen doch möglich

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerrufsbelehrung der Sparda-Banken unwirksam

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Darlehenswiderruf - Widerrufsjoker (Sparkassen/Volksbanken/ING-DiBa/DSL-Bank u. a.)

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Feststellungsklage nach Widerruf eines Immobiliendarlehens unter bestimmten Voraussetzungen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Darlehenswiderruf gegen Sparda-Bank ist wirksam

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Widerruf von Darlehen: Negative Feststellungsklage ist zulässig

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Feststellungsklage nach Widerruf eines Immobiliendarlehens nun unter bestimmten Voraussetzungen doch möglich

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage in Widerrufsfällen

  • rofast.de (Kurzinformation)

    Widerruf Darlehen Sparda-Bank 2008

    • Vor Ergehen der Entscheidung:

  • anwalt.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Widerrufsbelehrungen der Sparda-Bank BW

Besprechungen u.ä.

  • examensrelevant.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    § 256 Abs. 1 ZPO; § 488 Abs. 1 S. 2 BGB
    Darlehenswiderruf - Zulässigkeit keiner negativen Feststellungsklage

Sonstiges

  • anwalt.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Sparda Bank Baden-Württemberg erfolglos - Widerruf von Darlehensverträgen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 2340
  • ZIP 2017, 1264
  • MDR 2017, 887
  • WM 2017, 1258


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Wird zitiert von ... (77)  

  • LG Berlin, 05.12.2017 - 4 O 150/16  

    Urteil zum Widerruf von Darlehensvertrag bei Autokauf

    Sie stellt nach wie vor die Berechtigung des Klägers zum Widerruf vom 30.3.2016 in Abrede und vertritt damit die Auffassung, ihr stünde weiterhin ein Anspruch auf Zins- und Tilgung aus dem Darlehensvertrag gegen den Kläger zu (vgl. BGH, Urteil v. 16.5.2017 - XI ZR 586/15 - Rn. 13).

    Von dem belehrenden Unternehmer muss nicht erwartet werden, dass er genauer formuliert als der Gesetzgeber selbst (…BGH, Beschluss v. 27. September 2016 - XI ZR 309/15 - Rn. 8;… Urteil v. 22.11.2016 - XI ZR 434/15 - Rn. 17; v. 16.5.2017 - XI ZR 586/15 - Rn. 23).

    Anders ist es aber, wenn besondere Umstände und übereinstimmendes anderes Verständnis der Parteien in Textform dokumentiert wurden (…BGH, Urteil v. 21.2.2017 - XI ZR 381/16 - Rn. 17f; v. 16.5.2017 - XI ZR 586/15 - 25).

  • LG Arnsberg, 17.11.2017 - 2 O 45/17  

    VW-Bank: Kreditwiderruf unbefristet möglich

    Das berechtigte Interesse an der alsbaldigen Feststellung, dass der Kläger nach erklärtem Widerruf keine weiteren Zins- und Tilgungsleistungen schuldet, folgt aus dem Umstand, dass die Beklagte die Wirksamkeit des Widerrufs bestreitet und sich gegenüber dem Kläger einen vertraglichen Erfüllungsanspruch aus § 488 Abs. 1 Satz 2 BGB berühmt (vgl. BGH, Urteil vom 16. Mai 2017 - XI ZR 586/15 -, juris).
  • BGH, 04.07.2017 - XI ZR 741/16  

    Altvertrag über ein Verbraucherdarlehen: Zulässigkeit einer Feststellungsklage im …

    Eine Auslegung des Feststellungsantrags dahin, die Kläger begehrten die negative Feststellung, die Beklagte habe gegen die Kläger seit dem Zugang der Widerrufserklärung keinen Anspruch mehr auf den Vertragszins und die vertragsgemäße Tilgung, kommt mangels eines in diesem Sinne auslegungsfähigen anspruchsleugnenden Zusatzes nicht in Betracht (einen anderen Fall betrifft daher Senatsurteil vom 16. Mai 2017 - XI ZR 586/15, WM 2017, 1258 Rn. 10 ff., 16).

    Wie der Senat nach Erlass des Berufungsurteils näher ausgeführt hat (…Senatsurteile vom 24. Januar 2017 - XI ZR 183/15, WM 2017, 766 Rn. 11 ff., vom 21. Februar 2017 - XI ZR 467/15, WM 2017, 906 Rn. 13 ff., vom 14. März 2017 - XI ZR 442/16, WM 2017, 849 Rn. 19 und vom 16. Mai 2017 - XI ZR 586/15, WM 2017, 1258 Rn. 16), muss ein Kläger, der die Umwandlung eines Verbraucherdarlehensvertrags in ein Rückgewährschuldverhältnis geltend macht, vorrangig mit der Leistungsklage auf der Grundlage der § 357 Abs. 1 Satz 1 BGB in der bis zum 12. Juni 2014 geltenden Fassung (künftig: aF) in Verbindung mit §§ 346 ff. BGB gegen die Beklagte vorgehen.

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