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   BGH, 16.05.2017 - XI ZR 586/15   

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https://dejure.org/2017,15140
BGH, 16.05.2017 - XI ZR 586/15 (https://dejure.org/2017,15140)
BGH, Entscheidung vom 16.05.2017 - XI ZR 586/15 (https://dejure.org/2017,15140)
BGH, Entscheidung vom 16. Mai 2017 - XI ZR 586/15 (https://dejure.org/2017,15140)
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Volltextveröffentlichungen (17)

     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 256 Abs 1 ZPO, § 355 Abs 1 BGB vom 23.07.2002, § 355 Abs 2 BGB vom 23.07.2002, § 488 Abs 1 S 2 BGB, § 495 Abs 1 BGB vom 23.07.2002
    Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrages: Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage des Verbrauchers; mangelhafte Widerrufsbelehrung hinsichtlich der Voraussetzungen für den Beginn der Widerrufsfrist

  • IWW

    § 488 Abs. 1 Satz 2 BGB, § ... 357 Abs. 1 Satz 1 BGB, §§ 346 ff. BGB, § 256 ZPO, § 524 Abs. 2 Satz 2 ZPO, § 495 Abs. 1 BGB, § 355 Abs. 1, 2 BGB, Art. 229 § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, § 22 Abs. 2, §§ 32, 38 Abs. 1 Satz 1 EGBGB, § 355 Abs. 2 Satz 3 BGB, § 312d Abs. 2 BGB, § 14 Abs. 1, 3 BGB-InfoV, § 16 BGB-InfoV, § 14 Abs. 1 BGB-InfoV, § 242 BGB

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage des Verbrauchers nach Widerruf seiner auf Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrags gerichteten Willenserklärung; Uneingeschränkte Nachprüfung der Würdigung prozessualer Erklärungen einer Partei durch das ...

  • Betriebs-Berater

    Zur Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage in Widerrufsfällen

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zum Feststellungsinteresse für eine negative Feststellungsklage des Verbrauchers nach Widerruf seiner auf Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrags gerichteten Willenserklärung und zur Auslegung eines entsprechenden Antrags; zu den Anforderungen an die Belehrung über ...

  • rewis.io

    Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrages: Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage des Verbrauchers; mangelhafte Widerrufsbelehrung hinsichtlich der Voraussetzungen für den Beginn der Widerrufsfrist

  • ra.de
  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage des Verbrauchers nach Widerruf seiner auf Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrags gerichteten Willenserklärung; Uneingeschränkte Nachprüfung der Würdigung prozessualer Erklärungen einer Partei durch das ...

  • rechtsportal.de

    Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage des Verbrauchers nach Widerruf seiner auf Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrags gerichteten Willenserklärung; Uneingeschränkte Nachprüfung der Würdigung prozessualer Erklärungen einer Partei durch das ...

  • datenbank.nwb.de

    Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrages: Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage des Verbrauchers; mangelhafte Widerrufsbelehrung hinsichtlich der Voraussetzungen für den Beginn der Widerrufsfrist

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage des Verbrauchers nach Widerruf des Darlehensvertrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (27)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage in Widerrufsfällen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zur Möglichkeit einer negativen Feststellungsklage beim Widerruf von Verbraucherkreditverträgen

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage in Widerrufsfällen

     
  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Widerruf von Darlehensverträgen - und die Zulässigkeit negativer Feststellungsklagen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage in Widerrufsfällen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage in Widerrufsfällen

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    Zur Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage des Verbrauchers nach Widerruf des Darlehensvertrags

  • versr.de (Kurzinformation)

    BGH entscheidet über die Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage in Widerrufsfällen

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Anforderungen an eine Widerrufsbelehrung in einem Verbraucherdarlehensvertrag

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Darlehenswiderruf - Sparda Bank Baden-Württemberg ohne Erfolg

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerruf von Darlehen: Negative Feststellungsklage ist zulässig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bank hat ab Zugang des Widerrufs keine Ansprüche auf Zinsen und Tilgung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerruf eines Darlehensvertrages gegenüber einer Bank

  • tintemann.de (Kurzinformation)

    Feststellungsklage nach Widerruf eines Immobiliendarlehens nun unter bestimmten Voraussetzungen doch möglich

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerrufsbelehrung der Sparda-Banken unwirksam

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Darlehenswiderruf - Widerrufsjoker (Sparkassen/Volksbanken/ING-DiBa/DSL-Bank u. a.)

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Feststellungsklage nach Widerruf eines Immobiliendarlehens unter bestimmten Voraussetzungen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Darlehenswiderruf gegen Sparda-Bank ist wirksam

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Widerruf von Darlehen: Negative Feststellungsklage ist zulässig

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Feststellungsklage nach Widerruf eines Immobiliendarlehens nun unter bestimmten Voraussetzungen doch möglich

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage in Widerrufsfällen

  • rofast.de (Kurzinformation)

    Widerruf Darlehen Sparda-Bank 2008

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Negative Feststellung der Wirksamkeit eines Verbraucherwiderrufs zulässig

  • datev.de (Kurzinformation)

    Zur Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage in Widerrufsfällen

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Darlehenswiderruf erfolgreich! Sparda-Bank verliert vor BGH (BGH, Urt. v. 16.05.2017 - XI ZR 586/15).!

  • der-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Feststellungsklagen in Widerrufsfällen zulässig

  • anwalt.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Widerrufsbelehrungen der Sparda-Bank BW

Sonstiges

  • anwalt.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Sparda Bank Baden-Württemberg erfolglos - Widerruf von Darlehensverträgen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 2340
  • ZIP 2017, 1264
  • ZIP 2017, 40
  • MDR 2017, 16
  • MDR 2017, 887
  • WM 2017, 1258
  • BB 2017, 1473
 
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Wird zitiert von ... (346)

  • LG Berlin, 05.12.2017 - 4 O 150/16

    Verbraucherdarlehensvertrag: Widerruf eines finanzierten Autokaufs bei mangelnder …

    Sie stellt nach wie vor die Berechtigung des Klägers zum Widerruf vom 30.3.2016 in Abrede und vertritt damit die Auffassung, ihr stünde weiterhin ein Anspruch auf Zins- und Tilgung aus dem Darlehensvertrag gegen den Kläger zu (vgl. BGH, Urteil v. 16.5.2017 - XI ZR 586/15 - Rn. 13).

    Von dem belehrenden Unternehmer muss nicht erwartet werden, dass er genauer formuliert als der Gesetzgeber selbst (…BGH, Beschluss v. 27. September 2016 - XI ZR 309/15 - Rn. 8;… Urteil v. 22.11.2016 - XI ZR 434/15 - Rn. 17; v. 16.5.2017 - XI ZR 586/15 - Rn. 23).

    Anders ist es aber, wenn besondere Umstände und übereinstimmendes anderes Verständnis der Parteien in Textform dokumentiert wurden (…BGH, Urteil v. 21.2.2017 - XI ZR 381/16 - Rn. 17f; v. 16.5.2017 - XI ZR 586/15 - 25).

  • LG Arnsberg, 17.11.2017 - 2 O 45/17

    VW-Bank: Kreditwiderruf unbefristet möglich

    Das berechtigte Interesse an der alsbaldigen Feststellung, dass der Kläger nach erklärtem Widerruf keine weiteren Zins- und Tilgungsleistungen schuldet, folgt aus dem Umstand, dass die Beklagte die Wirksamkeit des Widerrufs bestreitet und sich gegenüber dem Kläger einen vertraglichen Erfüllungsanspruch aus § 488 Abs. 1 Satz 2 BGB berühmt (vgl. BGH, Urteil vom 16. Mai 2017 - XI ZR 586/15 -, juris).
  • BGH, 27.02.2018 - XI ZR 160/17

    Vorliegen eines Vertragsschlusses "unter ausschließlicher Verwendung von …

    Für den Antrag festzustellen, die Darlehensverträge hätten sich aufgrund des Widerrufs in ein Rückgewährschuldverhältnis umgewandelt, fehlt, wie der Senat nach Erlass des Berufungsurteils näher ausgeführt hat (…Senatsurteile vom 24. Januar 2017 - XI ZR 183/15, WM 2017, 766 Rn. 11 ff., vom 21. Februar 2017 - XI ZR 467/15, WM 2017, 906 Rn. 13 ff., vom 14. März 2017 - XI ZR 442/16, WM 2017, 849 Rn. 19, vom 16. Mai 2017 - XI ZR 586/15, WM 2017, 1258 Rn. 16…, vom 4. Juli 2017 - XI ZR 741/16, WM 2017, 1602 Rn. 16 f. und vom 23. Januar 2018 - XI ZR 359/16, n.n.v.), das Feststellungsinteresse.
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