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   BGH, 25.10.2016 - XI ZR 6/16   

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https://dejure.org/2016,41756
BGH, 25.10.2016 - XI ZR 6/16 (https://dejure.org/2016,41756)
BGH, Entscheidung vom 25.10.2016 - XI ZR 6/16 (https://dejure.org/2016,41756)
BGH, Entscheidung vom 25. Januar 2016 - XI ZR 6/16 (https://dejure.org/2016,41756)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 26 Nr. 8 Satz 1 EGZPO, §§ ... 544, 97 Abs. 1 ZPO, § 357 Abs. 1 Satz 1 BGB, §§ 346 ff. BGB, § 543 Abs. 2 Satz 1 ZPO, Artikel 247 § 6 Abs. 2 und § 12 Abs. 1 EGBGB, Art. 247 § 6 Abs. 2 Satz 3 EGBGB, Art. 247 § 6 Abs. 2 Satz 1 und 2 EGBGB, Art. 247 § 9 Abs. 1 Satz 2 EGBGB, § 544 Abs. 4 Satz 2 Halbsatz 2 ZPO

  • openjur.de

Besprechungen u.ä.

  • fc-heidelberg.de PDF, S. 3 (Entscheidungsbesprechung)

    Sparkassenverlagsbelehrung 2010

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • WM 2016, 2299
 
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Wird zitiert von ... (68)

  • BGH, 17.01.2017 - XI ZR 170/16

    Finanzierter Grundstückskauf mit Grundschuldsicherung: Ordnungsgemäßheit einer

    Ein normal informierter, angemessen aufmerksamer und verständiger Verbraucher konnte die für seinen Vertrag maßgeblichen Pflichtangaben ermitteln (Senatsbeschluss vom 25. Oktober 2016 - XI ZR 6/16, WM 2016, 2299 Rn. 7).
  • OLG Köln, 26.03.2019 - 4 U 102/18

    Anforderungen an die Widerrufsbelehrung beim Abschluss eines

    04.03.2016 - XI ZR 39/15 - juris Rn. 2, vom 25.10.2016 - XI ZR 6/16 - juris Rn. 5 und vom 21.02.2017 - XI ZR 398/16 - juris Rn. 2 ) entsprechend der Behauptung der Kläger in Auswertung der Anlagen K 15 ff.

    und damit auf insgesamt 458.981,20 EUR, während der in den Klageantrag zu 1. a) integrierte Antrag auf Feststellung des Bestehens einer Zahlungsverpflichtung in Höhe eines bestimmten Betrages ( vgl. sinngemäß: BGH, Beschlüsse vom 04.03.2016 - XI ZR 39/15 - juris Rn. 2 und vom 25.10.2016 - XI ZR 6/16 - juris Rn. 5 ) und die Klageanträge zu 1. b) bb) und zu 2. neben dem zu 1. b) aa) außer Ansatz bleiben, weil sie das nämliche Interesse betreffen, § 45 Abs. 1 S. 3 GKG.

  • OLG Karlsruhe, 14.03.2017 - 17 U 204/15

    Widerrufsinformation zu einem Altvertrag über ein Immobiliardarlehen: Aufnahme

    (aa) Der Bundesgerichtshof hat in seinem Beschluss vom 25.10.2016 (XI ZR 6/16 - juris) entschieden, dass es einer vollständigen Aufzählung der Pflichtangaben in der Widerrufsinformation nicht bedürfe, da ein normal informierter, angemessen aufmerksamer und verständiger Verbraucher die für seinen Vertrag maßgeblichen Pflichtangaben ermitteln könne (BGH aaO juris Rn. 7).

    Die hierzu gegebene Information wurde vom Bundesgerichtshof in seinem Beschluss vom 25.10.2016 (XI ZR 6/16 - juris) - der eine hinsichtlich der Widerrufsfolgen gleichlautenden Formulierung zum Gegenstand hatte - ausdrücklich als gesetzeskonform erachtet.

    Eine gleichlautende Formulierung wurde vom Bundesgerichtshof in seinem Beschluss vom 25.10.2016 (XI ZR 6/16 - juris) für gesetzeskonform erachtet.

    (e) Die lediglich beispielhafte Aufzählung einiger Pflichtangaben im Klammerzusatz ist unbedenklich, da ein normal informierter, angemessen aufmerksamer und verständiger Verbraucher die für seinen Vertrag maßgeblichen Pflichtangaben ermitteln kann (BGH, Beschluss vom 25.10.2016 - XI ZR 6/16 - juris Rn. 7).

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