Rechtsprechung
   BGH, 16.11.1993 - XI ZR 70/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,389
BGH, 16.11.1993 - XI ZR 70/93 (https://dejure.org/1993,389)
BGH, Entscheidung vom 16.11.1993 - XI ZR 70/93 (https://dejure.org/1993,389)
BGH, Entscheidung vom 16. November 1993 - XI ZR 70/93 (https://dejure.org/1993,389)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verzicht auf anteilige Disagioerstattung - Vorzeitige Darlehnsbeendigung - Unbeanstandete Abrechnung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Verzicht auf Disagio-Rückerstattung durch Nicht-Beanstandung der Abrechnung

  • RA Kotz
  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 397
    Verzicht auf anteilige Erstattung des Disagios bei vorzeitiger Beendigung eines Darlehensvertrages

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Darlehensrecht; Erstattung des Disagios bei vorzeitiger Darlehensrückzahlung

Papierfundstellen

  • NJW 1994, 379
  • ZIP 1993, 1849
  • MDR 1994, 156
  • WM 1994, 13
  • BB 1994, 105
  • DB 1994, 138
 
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Wird zitiert von ... (49)

  • BGH, 16.03.2012 - V ZR 279/10

    NS-Raubkunst: Deutsches Historisches Museum muss die Plakatsammlung Sachs an den

    Da ein Verzicht auf Rechte im Allgemeinen nicht zu vermuten ist, wäre ein unzweideutiges Verhalten erforderlich, das von dem Erklärungsgegner als Aufgabe des Rechts verstanden werden konnte (vgl. BGH, Urteil vom 16. November 1993 - XI ZR 70/93, WM 1994, 13).
  • BGH, 21.11.1996 - IX ZR 159/95

    Verjährung des Vergütungsanspruchs des Steuerberaters

    Ein stillschweigender Verzicht setzt jedoch einen rechtsgeschäftlichen Aufgabewillen voraus, der im allgemeinen nicht zu vermuten ist; deswegen ist ein solcher Verzicht regelmäßig ausgeschlossen, wenn es sich um Rechte handelt, die dem Erklärenden unbekannt sind und mit deren Bestehen er nicht rechnet (BGH, Urt. v. 16. November 1993 - XI ZR 7O/93, NJW 1994, 379, 380).
  • BGH, 07.03.2002 - IX ZR 293/00

    Bestreiten des Zugangs eines Schecks durch den Gläubiger; Einhaltung der Frist

    Da ein Verzicht auf Rechte im allgemeinen nicht zu vermuten ist, muß sich deren Aufgabe aus einem unzweideutigen Verhalten ergeben (BGH, Urt. v. 16. November 1993 - XI ZR 70/93, NJW 1994, 379, 380; v. 22. Juni 1995 - VII ZR 118/94, WM 1995, 1677, 1678).
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