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   BGH, 04.07.2017 - XI ZR 741/16   

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https://dejure.org/2017,28978
BGH, 04.07.2017 - XI ZR 741/16 (https://dejure.org/2017,28978)
BGH, Entscheidung vom 04.07.2017 - XI ZR 741/16 (https://dejure.org/2017,28978)
BGH, Entscheidung vom 04. Juli 2017 - XI ZR 741/16 (https://dejure.org/2017,28978)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    BGB § 492 Abs. 2; ZPO § 256 Abs. 1

  • IWW

    § ... 357 Abs. 1 Satz 1 BGB, §§ 346 ff. BGB, Art. 247 § 9 Abs. 1 Satz 3 EGBGB, Art. 247 § 6 Abs. 2 EGBGB, § 503 Abs. 1 BGB, Art. 247 § 6 Abs. 1 Nr. 3 und 5 EGBGB, Art. 247 § 6 Abs. 2 Satz 2 EGBGB, Art. 247 § 6 Abs. 1 Nr. 3 und Nr. 5 EGBGB, Art. 247 § 6 Abs. 1 Nr. 3 EGBGB, Art. 247 § 6 Abs. 1 Nr. 5 EGBGB, Art. 247 § 6 Abs. 1 Nr. 6 BGB, Art. 247 § 6 Abs. 1 EGBGB, Art. 247 § 6 Abs. 1 Nr. 3, Nr. 5 und Nr. 6 EGBGB, § 495 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Buchst. b BGB, § 492 BGB, § 562 ZPO, § 561 ZPO, § 256 Abs. 1 ZPO, § 563 Abs. 3 ZPO, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 242 BGB

  • openjur.de
     
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 346 BGB, §§ 346 ff BGB, § 355 BGB vom 29.07.2009, § 357 Abs 1 S 1 BGB vom 27.07.2011, § 492 Abs 2 BGB vom 24.07.2010
    Altvertrag über ein Verbraucherdarlehen: Zulässigkeit einer Feststellungsklage im Falle des Widerrufs; Folge der Aufnahme zusätzlich vertraglich vereinbarter "Pflichtangaben" in Allgemeine Geschäftsbedingungen des Darlehensgebers

  • Wolters Kluwer

    Aufnahme zusätzlich vertraglich vereinbarter "Pflichtangaben" in Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) des Darlehensgebers; Zulässigkeit einer Feststellungsklage im Falle des Widerrufs der auf Abschluss des Verbraucherdarlehensvertrags gerichteten Willenserklärung des ...

  • Betriebs-Berater

    Immobiliendarlehensvertrag - Aufnahme zusätzlich vertraglich vereinbarter "Pflichtangaben" in AGB

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Zulässigkeit einer Feststellungsklage im Falle des Widerrufs der auf Abschluss des Verbraucherdarlehensvertrags gerichteten Willenserklärung; zur Aufnahme zusätzlich vertraglich vereinbarter "Pflichtangaben" in Allgemeine Geschäftsbedingungen des Darlehensgebers

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 492 Abs. 2; ZPO § 256 Abs. 1
    Aufnahme zusätzlich vertraglich vereinbarter "Pflichtangaben" in Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) des Darlehensgebers; Zulässigkeit einer Feststellungsklage im Falle des Widerrufs der auf Abschluss des Verbraucherdarlehensvertrags gerichteten Willenserklärung des ...

  • rechtsportal.de

    Aufnahme zusätzlich vertraglich vereinbarter "Pflichtangaben" in Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) des Darlehensgebers; Zulässigkeit einer Feststellungsklage im Falle des Widerrufs der auf Abschluss des Verbraucherdarlehensvertrags gerichteten Willenserklärung des ...

  • datenbank.nwb.de

    Altvertrag über ein Verbraucherdarlehen: Zulässigkeit einer Feststellungsklage im Falle des Widerrufs; Folge der Aufnahme zusätzlich vertraglich vereinbarter "Pflichtangaben" in Allgemeine Geschäftsbedingungen des Darlehensgebers

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zu zusätzlich vereinbarten "Pflichtangaben" in AGB des Darlehensgebers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    Zu zusätzlich vereinbarten "Pflichtangaben" in AGB des Darlehensgebers

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Darlehenswiderruf - Angabe der Aufsichtsbehörde in den Allgemeinen Kreditbedingungen - reicht das?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Darlehenswiderruf - Angabe der Aufsichtsbehörde in den Allgemeinen Kreditbedingungen

     
  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fehlerhafte Widerrufsbelehrung Kreissparkasse Böblingen aus 2010 und 2011 wegen Aufsichtsbehörde?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Darlehenswiderruf - die Sparkasse und die Aufsichtsbehörde

  • rofast.de (Kurzinformation)

    Beigeheftet heißt nicht nur beigefügt - Widerrufsmöglichkeit bei Immobilien Darlehen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 1077
  • ZIP 2017, 1708
  • MDR 2017, 1063
  • WM 2017, 1602
  • BB 2017, 1998
 
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Wird zitiert von ... (126)

  • LG Berlin, 05.12.2017 - 4 O 150/16

    Verbraucherdarlehensvertrag: Widerruf eines finanzierten Autokaufs bei mangelnder …

    Der Kläger seinerseits hat in der Klageschrift vom 20.4.2016 (S.5) ausgeführt, es komme ihm darauf an, das Nichtbestehen etwaiger Ansprüche der Beklagten aus § 488 BGB verbindlich zu klären (vgl. zu dem Erfordernis des "anspruchsleugnenden Zusatzes" BGH, Urteil v. 4.7.2017 - XI ZR 741/16 - Rn. 15).

    Der Entscheidung des BGH vom 4.7.2017 (XI ZR 741/16) ist nicht zu entnehmen, dass das Gericht eine solche Angabe für verzichtbar hält.

  • BGH, 05.11.2019 - XI ZR 650/18

    Widerrufsinformationen in mit Kfz-Kaufverträgen verbundenen …

    Die Gestaltung der Widerrufsinformation ermöglichte es einem normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Verbraucher, auf den abzustellen ist (…vgl. Senatsurteile vom 23. Februar 2016 - XI ZR 101/15, BGHZ 209, 86 Rn. 32 ff., vom 22. November 2016 - XI ZR 434/15, BGHZ 213, 52 Rn. 14 und vom 4. Juli 2017 - XI ZR 741/16, WM 2017, 1602 Rn. 27; EuGH…, Urteil vom 11. September 2019 - C-143/18, WM 2019, 1919 Rn. 54), abzusehen, ob überhaupt und wenn ja in welcher Höhe im Falle des Widerrufs für den Zeitraum zwischen Auszahlung und Rückzahlung des Darlehens Sollzinsen zu zahlen sind.
  • BGH, 27.02.2018 - XI ZR 160/17

    Vorliegen eines Vertragsschlusses "unter ausschließlicher Verwendung von …

    Für den Antrag festzustellen, die Darlehensverträge hätten sich aufgrund des Widerrufs in ein Rückgewährschuldverhältnis umgewandelt, fehlt, wie der Senat nach Erlass des Berufungsurteils näher ausgeführt hat (…Senatsurteile vom 24. Januar 2017 - XI ZR 183/15, WM 2017, 766 Rn. 11 ff., vom 21. Februar 2017 - XI ZR 467/15, WM 2017, 906 Rn. 13 ff., vom 14. März 2017 - XI ZR 442/16, WM 2017, 849 Rn. 19…, vom 16. Mai 2017 - XI ZR 586/15, WM 2017, 1258 Rn. 16, vom 4. Juli 2017 - XI ZR 741/16, WM 2017, 1602 Rn. 16 f. und vom 23. Januar 2018 - XI ZR 359/16, n.n.v.), das Feststellungsinteresse.

    Ein Feststellungsbegehren, das das Berufungsgericht für zulässig erachtet hat, kann bei tatsächlich fehlendem Feststellungsinteresse in der Revisionsinstanz aus sachlichen Gründen abgewiesen werden (st. Rspr., zuletzt etwa Senatsurteile vom 4. Juli 2017 - XI ZR 741/16, WM 2017, 1602 Rn. 31 …und vom 10. Oktober 2017 - XI ZR 457/16, WM 2017, 2256 Rn. 29).

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