Volltextveröffentlichungen (11)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• Wolters Kluwer

  Verwendung der von einer Bank in Darlehensverträgen mit einem variablen Zinssatz vorformulierten Klauseln hinsichtlich Wirksamkeit im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern

 
• WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

  Unwirksamkeit von Klauseln, die in Darlehensverträgen der Banken mit variablem Zinssatz gegenüber Verbrauchern eine Zinscap-Prämie bzw. eine Zinssicherungsgebühr vorsehen

• Betriebs-Berater

  Unwirksamkeit von Preisklauseln für eine sog. Zinscap-Prämie bzw. Zinssicherungsgebühr

• hink-fischer.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verwendung der von einer Bank in Darlehensverträgen mit einem variablen Zinssatz vorformulierten Klauseln hinsichtlich Wirksamkeit im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

  Zu Preisklauseln für Zinscap-Prämie bzw. Zinssicherungsgebühr

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (17)

• bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

  Preisklauseln für eine sogenannte Zinscap-Prämie bzw. Zinssicherungsgebühr

• cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

  Weitere Bankgebühr in AGB ist unwirksam

• raheinemann.de (Kurzinformation)

  Preisklauseln einer Bank für "Zinscap-Prämie" bzw. Zinssicherungsgebühr unwirksam

 
• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Zinscap, Zinssicherung - und die Preisklausel der Bank

• lto.de (Kurzinformation)

  Zinscap-Prämien und Zinssicherungsgebühren unzulässig: Weitere versteckte Kreditkosten gekippt

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Preisklauseln für eine sogenannte Zinscap-Prämie bzw. Zinssicherungsgebühr

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Unwirksame Preisklauseln für Zinssicherungsgebühr und Zinscap-Prämie

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Preisklauseln für eine sogenannte Zinscap-Prämie bzw. Zinssicherungsgebühr

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  BGH kippt "Zinscap-Prämien"

• zbb-online.com (Leitsatz)

  Zu Preisklauseln für Zinscap-Prämie bzw. Zinssicherungsgebühr

• spiegel.de (Pressemeldung, 05.06.2018)

  Bankgebühr für Zinsobergrenze gekippt

• tintemann.de (Kurzinformation)

  Zinscap-Prämien und Zinssicherungsgebühren unzulässig

• rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

  Zinscap-Prämien bzw. Zinssicherungsgebühren in AGB der Banken unwirksam

• nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)

  Banken-AGB - reine Willkür oder Kräftemessen im neuen Lichte?

• tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

  Preisklauseln für eine sogenannte Zinscap-Prämie bzw. Zinssicherungsgebühr

• aerztezeitung.de (Pressemeldung, 06.06.2018)

  Darlehen: Laufzeit-unabhängige "Zinscap-Prämie"

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Vor Ergehen der Entscheidung:

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• bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

  Zur Frage der Wirksamkeit formularmäßiger Vereinbarungen einer Zinscap-Prämie sowie einer Zinssicherungsgebühr

Verfahrensgang

• LG Düsseldorf, 24.02.2016 - 12 O 210/15
• OLG Düsseldorf, 01.12.2016 - 6 U 56/16
• BGH, 08.05.2018 - XI ZR 790/16

Papierfundstellen

• BGHZ 219, 35
• NJW 2018, 2950
• ZIP 2018, 1389
• MDR 2018, 1008
• VersR 2019, 1087
• WM 2018, 1363
• BB 2018, 1808

Wird zitiert von ... (5)

• BGH, 14.05.2019 - XI ZR 345/18

  Kündigung von Sparverträgen "S-Prämiensparen flexibel"

  Allgemeine Geschäftsbedingungen sind ausgehend von den Verständnismöglichkeiten eines rechtlich nicht gebildeten Durchschnittskunden so auszulegen, wie sie von verständigen und redlichen Vertragspartnern unter Abwägung der Interessen der normalerweise beteiligten Kreise verstanden werden (vgl. nur Senatsurteil vom 5. Juni 2018 - XI ZR 790/16, BGHZ 219, 35 Rn. 37 mwN).
• BGH, 23.08.2018 - III ZR 192/17

  Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Onlineanbieters für Veranstaltungstickets: …

  b) Die in der Berechnung einer "Bearbeitungs-" oder "Servicegebühr" liegende Abweichung vom gesetzlichen Leitbild der Unentgeltlichkeit der nebenvertraglich geschuldeten Versendung beziehungsweise Übermittlung der erworbenen Eintrittskarte indiziert nach § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB bereits eine unangemessene Benachteiligung des Vertragspartners, die zwar auf der Grundlage einer umfassenden Interessenabwägung widerlegt werden kann (vgl. BGH, Urteile vom 5. Juni 2018 - XI ZR 790/16, BeckRS 2018, 14420 Rn. 46;… vom 17. April 2018, aaO …und vom 4. Juli 2017 - XI ZR 562/15, aaO Rn. 40 und XI ZR 233/16, aaO Rn. 48).
• LG München I, 11.10.2018 - 12 O 19277/17

  Unterlassungsanspruch gegen einen Internetplattformbetreiber wegen Verstoßes …

  Sie ist so auszulegen, wie ihr Wortlaut von verständigen und redlichen Vertragspartner und Abwägung der Interessen der regelmäßig beteiligten Verkehrskreise verstanden wird (vgl. BGH, Urteil vom 05.06.2018 - XI ZR 790/16, ständige Rechtsprechung).
• BGH, 26.03.2019 - XI ZR 383/17

  Revisionsrechtliche Überprüfung einer Aufrechnungserklärung; Anspruch auf …

  Auf die für diesen besonderen Vertragstyp zulässig vereinbarten laufzeitunabhängigen Entgelte finden entgegen dem weiteren Vortrag der Revision die Grundsätze des Senatsurteils vom 5. Juni 2018 (XI ZR 790/16, WM 2018, 1363 Rn. 43, zur Veröffentlichung bestimmt in BGHZ) keine Anwendung.
• OLG München, 18.10.2018 - 29 U 95/18

  Ansprüche auf Unterlassung und Abmahnkostenersatz

  Außer Betracht zu bleiben haben dabei solche Verständnismöglichkeiten, die zwar theoretisch denkbar, praktisch aber fernliegend und nicht ernstlich in Erwägung zu ziehen sind (st. Rspr., vgl. BGH NJW 2018, 2950 Rn. 37 m. w. N.).