BGH, 08.05.2018 - XI ZR 790/16

openjur.de
bundesgerichtshof.de
Jurion
Verwendung der von einer Bank in Darlehensverträgen mit einem variablen Zinssatz vorformulierten Klauseln hinsichtlich Wirksamkeit im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern

WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)
Unwirksamkeit von Klauseln, die in Darlehensverträgen der Banken mit variablem Zinssatz gegenüber Verbrauchern eine Zinscap-Prämie bzw. eine Zinssicherungsgebühr vorsehen
Betriebs-Berater
Unwirksamkeit von Preisklauseln für eine sog. Zinscap-Prämie bzw. Zinssicherungsgebühr
hink-fischer.de
datenbank.nwb.de
ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
Zu Preisklauseln für Zinscap-Prämie bzw. Zinssicherungsgebühr
juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)
Preisklauseln für eine sogenannte Zinscap-Prämie bzw. Zinssicherungsgebühr
cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)
Weitere Bankgebühr in AGB ist unwirksam
Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Zinscap, Zinssicherung - und die Preisklausel der Bank

lto.de (Kurzinformation)
Zinscap-Prämien und Zinssicherungsgebühren unzulässig: Weitere versteckte Kreditkosten gekippt
anwaltonline.com (Kurzinformation)
Preisklauseln für eine sogenannte Zinscap-Prämie bzw. Zinssicherungsgebühr - Geld & Recht
otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Unwirksame Preisklauseln für Zinssicherungsgebühr und Zinscap-Prämie
mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
BGH kippt "Zinscap-Prämien"
zbb-online.com (Leitsatz)
Zu Preisklauseln für Zinscap-Prämie bzw. Zinssicherungsgebühr
spiegel.de (Pressemeldung, 05.06.2018)
Bankgebühr für Zinsobergrenze gekippt
tintemann.de (Kurzinformation)
Zinscap-Prämien und Zinssicherungsgebühren unzulässig
Jurion (Kurzinformation)
Preisklauseln für eine sogenannte Zinscap-Prämie bzw. Zinssicherungsgebühr
rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)
Zinscap-Prämien bzw. Zinssicherungsgebühren in AGB der Banken unwirksam

Vor Ergehen der Entscheidung:

bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)
Zur Frage der Wirksamkeit formularmäßiger Vereinbarungen einer Zinscap-Prämie sowie einer Zinssicherungsgebühr

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BGH, 23.08.2018 - III ZR 192/17
Die Erhebung einer Gebühr für das Selbstausdrucken eines Online-Tickets ist …
b) Die in der Berechnung einer "Bearbeitungs-" oder "Servicegebühr" liegende Abweichung vom gesetzlichen Leitbild der Unentgeltlichkeit der nebenvertraglich geschuldeten Versendung beziehungsweise Übermittlung der erworbenen Eintrittskarte indiziert nach § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB bereits eine unangemessene Benachteiligung des Vertragspartners, die zwar auf der Grundlage einer umfassenden Interessenabwägung widerlegt werden kann (vgl. BGH, Urteile vom 5. Juni 2018 - XI ZR 790/16, BeckRS 2018, 14420 Rn. 46;… vom 17. April 2018, aaO …und vom 4. Juli 2017 - XI ZR 562/15, aaO Rn. 40 und XI ZR 233/16, aaO Rn. 48).
LG München I, 11.10.2018 - 12 O 19277/17
Unterlassungsanspruch gegen einen Internetplattformbetreiber wegen Verstoßes …
Sie ist so auszulegen, wie ihr Wortlaut von verständigen und redlichen Vertragspartner und Abwägung der Interessen der regelmäßig beteiligten Verkehrskreise verstanden wird (vgl. BGH, Urteil vom 05.06.2018 - XI ZR 790/16, ständige Rechtsprechung).

Rechtsprechung BGH, 08.05.2018 - XI ZR 790/16