Rechtsprechung
   BGH, 08.05.2018 - XI ZR 790/16   

Volltextveröffentlichungen (8)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Preisklauseln für eine sogenannte Zinscap-Prämie bzw. Zinssicherungsgebühr

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Weitere Bankgebühr in AGB ist unwirksam

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zinscap, Zinssicherung - und die Preisklausel der Bank

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zinscap-Prämien und Zinssicherungsgebühren unzulässig: Weitere versteckte Kreditkosten gekippt

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Preisklauseln für eine sogenannte Zinscap-Prämie bzw. Zinssicherungsgebühr - Geld & Recht

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Preisklauseln für "Zinscap-Prämie" bzw. Zinssicherungsgebühr unwirksam

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Unwirksame Preisklauseln für Zinssicherungsgebühr und Zinscap-Prämie

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    BGH kippt "Zinscap-Prämien"

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    Zu Preisklauseln für Zinscap-Prämie bzw. Zinssicherungsgebühr

  • spiegel.de (Pressemeldung, 05.06.2018)

    Bankgebühr für Zinsobergrenze gekippt

  • tintemann.de (Kurzinformation)

    Zinscap-Prämien und Zinssicherungsgebühren unzulässig

  • Jurion (Kurzinformation)

    Preisklauseln für eine sogenannte Zinscap-Prämie bzw. Zinssicherungsgebühr

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Zinscap-Prämien bzw. Zinssicherungsgebühren in AGB der Banken unwirksam


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Zur Frage der Wirksamkeit formularmäßiger Vereinbarungen einer Zinscap-Prämie sowie einer Zinssicherungsgebühr

Papierfundstellen

  • (Für BGHZ vorgesehen)
  • NJW 2018, 2950
  • ZIP 2018, 1389
  • MDR 2018, 1008
  • WM 2018, 1363
  • BB 2018, 1808



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 23.08.2018 - III ZR 192/17  

    Die Erhebung einer Gebühr für das Selbstausdrucken eines Online-Tickets ist

    b) Die in der Berechnung einer "Bearbeitungs-" oder "Servicegebühr" liegende Abweichung vom gesetzlichen Leitbild der Unentgeltlichkeit der nebenvertraglich geschuldeten Versendung beziehungsweise Übermittlung der erworbenen Eintrittskarte indiziert nach § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB bereits eine unangemessene Benachteiligung des Vertragspartners, die zwar auf der Grundlage einer umfassenden Interessenabwägung widerlegt werden kann (vgl. BGH, Urteile vom 5. Juni 2018 - XI ZR 790/16, BeckRS 2018, 14420 Rn. 46; vom 17. April 2018, aaO und vom 4. Juli 2017 - XI ZR 562/15, aaO Rn. 40 und XI ZR 233/16, aaO Rn. 48).
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