Rechtsprechung
   BGH, 08.05.2018 - XI ZR 790/16   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Jurion

    Verwendung der von einer Bank in Darlehensverträgen mit einem variablen Zinssatz vorformulierten Klauseln hinsichtlich Wirksamkeit im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Unwirksamkeit von Klauseln, die in Darlehensverträgen der Banken mit variablem Zinssatz gegenüber Verbrauchern eine Zinscap-Prämie bzw. eine Zinssicherungsgebühr vorsehen

  • Betriebs-Berater

    Unwirksamkeit von Preisklauseln für eine sog. Zinscap-Prämie bzw. Zinssicherungsgebühr

  • hink-fischer.de
  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zu Preisklauseln für Zinscap-Prämie bzw. Zinssicherungsgebühr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Preisklauseln für eine sogenannte Zinscap-Prämie bzw. Zinssicherungsgebühr

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Weitere Bankgebühr in AGB ist unwirksam

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zinscap, Zinssicherung - und die Preisklausel der Bank

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zinscap-Prämien und Zinssicherungsgebühren unzulässig: Weitere versteckte Kreditkosten gekippt

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Preisklauseln für eine sogenannte Zinscap-Prämie bzw. Zinssicherungsgebühr - Geld & Recht

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Unwirksame Preisklauseln für Zinssicherungsgebühr und Zinscap-Prämie

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    BGH kippt "Zinscap-Prämien"

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    Zu Preisklauseln für Zinscap-Prämie bzw. Zinssicherungsgebühr

  • spiegel.de (Pressemeldung, 05.06.2018)

    Bankgebühr für Zinsobergrenze gekippt

  • tintemann.de (Kurzinformation)

    Zinscap-Prämien und Zinssicherungsgebühren unzulässig

  • Jurion (Kurzinformation)

    Preisklauseln für eine sogenannte Zinscap-Prämie bzw. Zinssicherungsgebühr

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Zinscap-Prämien bzw. Zinssicherungsgebühren in AGB der Banken unwirksam


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Zur Frage der Wirksamkeit formularmäßiger Vereinbarungen einer Zinscap-Prämie sowie einer Zinssicherungsgebühr

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • (Für BGHZ vorgesehen)
  • NJW 2018, 2950
  • ZIP 2018, 1389
  • MDR 2018, 1008
  • WM 2018, 1363
  • BB 2018, 1808



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 23.08.2018 - III ZR 192/17  

    Die Erhebung einer Gebühr für das Selbstausdrucken eines Online-Tickets ist

    b) Die in der Berechnung einer "Bearbeitungs-" oder "Servicegebühr" liegende Abweichung vom gesetzlichen Leitbild der Unentgeltlichkeit der nebenvertraglich geschuldeten Versendung beziehungsweise Übermittlung der erworbenen Eintrittskarte indiziert nach § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB bereits eine unangemessene Benachteiligung des Vertragspartners, die zwar auf der Grundlage einer umfassenden Interessenabwägung widerlegt werden kann (vgl. BGH, Urteile vom 5. Juni 2018 - XI ZR 790/16, BeckRS 2018, 14420 Rn. 46; vom 17. April 2018, aaO und vom 4. Juli 2017 - XI ZR 562/15, aaO Rn. 40 und XI ZR 233/16, aaO Rn. 48).
  • LG München I, 11.10.2018 - 12 O 19277/17  

    Unterlassungsanspruch gegen einen Internetplattformbetreiber wegen Verstoßes

    Sie ist so auszulegen, wie ihr Wortlaut von verständigen und redlichen Vertragspartner und Abwägung der Interessen der regelmäßig beteiligten Verkehrskreise verstanden wird (vgl. BGH, Urteil vom 05.06.2018 - XI ZR 790/16, ständige Rechtsprechung).
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