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   BGH, 30.11.1993 - XI ZR 80/93   

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https://dejure.org/1993,109
BGH, 30.11.1993 - XI ZR 80/93 (https://dejure.org/1993,109)
BGH, Entscheidung vom 30.11.1993 - XI ZR 80/93 (https://dejure.org/1993,109)
BGH, Entscheidung vom 30. November 1993 - XI ZR 80/93 (https://dejure.org/1993,109)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Unwirksame Gebührenklauseln für Zahlungsverkehr von Girokunden am Bankschalter ("Servicepaket" der Deutschen Bank)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Inhaltskontrolle - Bank-AGB - Preisnebenabreden - Girovertrag - Gebührenklauseln für Bargeschäfte - Verbraucherschutzverein - Verbandsklage - Urteil - Veröffentlichung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unwirksamkeit von Gebührenklauseln für Ein- und Auszahlungen auf ein Girokonto ("‚Servicepaket‘ der Deutschen Bank")

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Gebührenpflicht von Barein- und -auszahlungen am Bankschalter

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AGBG §§ 8, 9, 18
    Richterliche Inhaltskontrolle von Gebührenklauseln in AGB der Banken und Sparkassen für Ein- und Auszahlungen am Bankschalter

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • BGHZ 124, 254
  • NJW 1994, 318
  • NJW-RR 1994, 435 (Ls.)
  • ZIP 1994, 21
  • MDR 1994, 155
  • WM 1993, 2237
  • BB 1994, 102
  • DB 1994, 272
 
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Wird zitiert von ... (94)

  • BGH, 13.05.2014 - XI ZR 405/12

    Allgemeine Geschäftsbedingungen über ein Bearbeitungsentgelt für Privatkredite

    bb) Rechtsfehlerfrei hat das Berufungsgericht jedoch angenommen, dass die beklagte Bank anfallende Kosten für die Kreditbearbeitung und -auszahlung nach dem gesetzlichen Leitbild des § 488 Abs. 1 Satz 2 BGB durch den laufzeitabhängig bemessenen Zins zu decken hat, daneben aber kein laufzeitunabhängiges Bearbeitungsentgelt verlangen kann (vgl. Senatsurteile vom 7. Mai 1991 - XI ZR 244/90, BGHZ 114, 330, 336 und vom 30. November 1993 - XI ZR 80/93, BGHZ 124, 254, 260).
  • BGH, 13.05.2014 - XI ZR 170/13

    Allgemeine Geschäftsbedingungen über ein Bearbeitungsentgelt für Privatkredite

    (1) Rechtsfehlerfrei hat das Berufungsgericht angenommen, dass die beklagte Bank anfallende Kosten für die Kreditbearbeitung und -auszahlung nach dem gesetzlichen Leitbild des § 488 Abs. 1 Satz 2 BGB durch den laufzeitabhängig bemessenen Zins zu decken hat, daneben aber kein laufzeitunabhängiges Bearbeitungsentgelt verlangen kann (vgl. Senatsurteile vom 7. Mai 1991 - XI ZR 244/90, BGHZ 114, 330, 336 und vom 30. November 1993 - XI ZR 80/93, BGHZ 124, 254, 260).
  • LG Tübingen, 25.05.2018 - 4 O 225/17

    Die Erhebung von Negativzinsen im Wege eines Preisaushangs bei Einlagen auf einem

    Die Verwahrung des Guthabens schuldete die Beklagte ohnehin bereits auf der Basis des bestehenden Vertrages zur Führung des Girokontos, der als unregelmäßiger Verwahrungsvertrag i.S.v. § 700 BGB zu beurteilen ist (BGH, Urteil vom 08.07.1982 - I ZR 148/80, BGHZ 84, 371; BGH, Urteil vom 30.11.1993 - XI ZR 80/93, BGHZ 124, 254).
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