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   BGH, 07.10.2008 - XI ZR 89/07   

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https://dejure.org/2008,15
BGH, 07.10.2008 - XI ZR 89/07 (https://dejure.org/2008,15)
BGH, Entscheidung vom 07.10.2008 - XI ZR 89/07 (https://dejure.org/2008,15)
BGH, Entscheidung vom 07. Oktober 2008 - XI ZR 89/07 (https://dejure.org/2008,15)
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Volltextveröffentlichungen (22)

  • IWW
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 278 S. 1, § 280 Abs. 1 S. 1
    Prüfungspflichten der Bank bei Beratung über Kapitalanlage

  • Wolters Kluwer

    Verpflichtung der Bank zur Prüfung einer zur Empfehlung vorgesehenen Kapitalanlage mit banküblichem kritischen Sachverstand; Aufklärungspflicht der Bank hinsichtlich der Vornahme der Prüfung von Kapitalanlagen durch bankfremde Erfüllungsgehilfen; Kennenmüssen der Bank ...

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB § 278 Satz 1, § 280 Abs. 1 Satz 1
    Pflicht des Anlageberaters zum Hinweis auf negative Berichterstattung in der allgemeinen Wirtschaftspresse

  • Kanzlei Küstner, v. Manteuffel & Wurdack

    Aufklärungspflicht zu negativen Presseberichten über Kapitalanlagen

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Beratungsvertrag; bankfinanzierte Kapitalanlage; bloße Plausibilitätsprüfung ungenügend; bankfremde Erfüllungsgehilfen; Aufklärungspflicht; Kenntnis negativer Berichterstattung im Brancheninformationsdienst

  • Betriebs-Berater

    Banken müssen Anleger auf deutliche Kritik in Fachpublikationen hinweisen

  • Betriebs-Berater

    Anlageberatung - Auf vereinzelte kritische Stimmen in einem Brancheninformationsdienst muss eine Bank nicht hinweisen

  • Judicialis

    BGB § 278 Satz 1; ; BGB § 280 Abs. 1 Satz 1

  • ra.de
  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    BGB § 278 S. 1; BGB § 280 Abs. 1 S. 1
    Grenzen der Hinweispflicht gegenüber Kapitalanleger auf negativen Bericht in einem Brancheninformationsdienst

  • streifler.de (Kurzinformation und Volltext)

    Banken müssen Anleger bei Kenntnis auf negative Kritik in Brancheninformationsdienst hinweisen

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Umfang von Prüf- und Hinweispflichten bei Kapitalanlageberatung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 278 S. 1 § 280 Abs. 1 S. 1
    Prüfungspflichten der Bank im Rahmen der Beratung über eine Kapitalanlage bei Kenntnis von einem negativen Bericht in einem Brancheninformationsdienst

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Reine Plausibilitätsprüfung der Kapitalanlage ungenügend!

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Pflichten der Bank zur Prüfung einer Kapitalanlage aus stillschweigend zustande gekommenem Beratungsvertrag ? Bank kann zur Prüfung von Kapitalanlagen bankfremde Erfüllungsgehilfen einsetzen ? Bank muss keine Kenntnis von negativer Berichterstattung in ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (20)

  • IWW (Kurzinformation)

    Anlagevermittlung - Wann müssen Banken über Pressekritik aufklären?

  • IWW (Kurzinformation)

    Anlagevermittlung - Wann müssen Banken über Pressekritik aufklären?

  • IWW (Kurzinformation)

    Anleger verklagt Bank aufgrund ungeprüfter Empfehlung einer Kapitalanlage

  • Deutsches Notarinstitut (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    BGB § 278 S. 1, § 280 Abs. 1 S. 1
    Prüfungspflichten der Bank bei Beratung über Kapitalanlage

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB § 278 Satz 1, § 280 Abs. 1 Satz 1
    Pflicht des Anlageberaters zum Hinweis auf negative Berichterstattung in der allgemeinen Wirtschaftspresse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Brancheninformationsdienst kritisierte Kapitalanlage-Prospekt - Mangelhafte Beratung, wenn eine Bank Geldanleger darüber nicht informiert?

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Banken müssen über Kritik in der Presse informieren

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Banken müssen Anleger auf deutliche Kritik in Fachpublikationen hinweisen

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Bank muss nicht jede negative Berichterstattung eines Brancheninformationsdienstes kennen

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)

    - Volksbank -, Prüfungsmaßstabe der Bank, Umfang der Aufklärungspflicht bei Einsatz bankfremder Erfüllungsgehilfen, negative Berichterstattung in Verbraucherinformationsdienst, Brancheninformationsdienst

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei) (Leitsatz)
  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 3 (Kurzinformation)

    Zur Frage der Einbeziehung von Berichten eines Brancheninformationsdienstes bei den von einer Bank zu beachtenden Aufklärungs- und Informationspflichten

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Banken müssen über Kritik in der Presse informieren -

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    "Beraten und verkauft?"

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Pflichtlektüre eines Bankers

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Banken müssen Anleger bei der Vermittlung einer Geldanlage über einschlägige Pressekritik aufklären

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Banken müssen potenzielle Anleger über Pressekritik informieren

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Banken müssen potenzielle Anleger über Pressekritik informieren

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    "Beraten und verkauft?"

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Was der Banker lesen muss

Besprechungen u.ä. (5)

  • nomos.de PDF, S. 7 (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Anlageberatung, Anlegerschutz und Compliance

  • nomos.de PDF, S. 12 (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Das Recht der Anleger über negative Presse aufgeklärt zu werden

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 12,79 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Informationsbeschaffungs- und Informationspflichten der Bank bei der Anlageberatung; Auswertung von Wirtschaftspublikationen

  • finanzmarkt-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

    BGH konkretisiert Beratungspflichten der Bank im Bezug auf negative Presseberichte

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Immobilienanlagen: Reine Plausibilitätsprüfung der Kapitalanlage ungenügend! (IMR 2009, 26)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 178, 149
  • NJW 2008, 3700
  • ZIP 2008, 2208
  • MDR 2009, 27
  • VersR 2009, 116
  • WM 2008, 2166
  • BB 2008, 2645
  • DB 2008, 2590
  • NZG 2009, 273 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (238)Neu Zitiert selbst (26)

  • BGH, 06.07.1993 - XI ZR 12/93

    Beratungs- und Prüfungspflichten der Bank bei ausländischen Wertpapieren

    Auszug aus BGH, 07.10.2008 - XI ZR 89/07
    Richtig ist lediglich der Ausgangspunkt des Berufungsgerichts, dass in Bezug auf die streitgegenständliche Kapitalanlage stillschweigend ein Beratungsvertrag nach den Grundsätzen des Bond-Urteils (Senat BGHZ 123, 126, 128) zwischen den Parteien zustande gekommen ist.

    Der Anlageinteressent darf davon ausgehen, dass seine ihn beratende Bank, der er sich anvertraut, die von ihr in ihr Anlageprogramm aufgenommenen Kapitalanlagen selbst als "gut" befunden hat (BGHZ 123, 126, 129).

    Richtig ist lediglich, dass eine Bank einen Anlageinteressenten darauf hinweisen muss, dass sie zu einer Beratung über ein konkretes Risiko nicht in der Lage ist, wenn ihr entsprechende Kenntnisse fehlen (BGHZ 123, 126, 129 f.).

    Eine unterlassene Prüfung der empfohlenen Kapitalanlage kann danach, was das Berufungsgericht verkannt hat, nur dann zur Haftung der Bank führen, wenn bei dieser Prüfung ein Risiko erkennbar geworden wäre, über das der Anleger hätte aufgeklärt werden müssen, oder wenn erkennbar geworden wäre, dass eine Empfehlung der Kapitalanlage nicht anleger- und/oder objektgerecht ist (vgl. Senatsurteil vom 6. Juli 1993 - XI ZR 12/93, WM 1993, 1455, 1457, insoweit in BGHZ 123, 126 nicht abgedruckt; s. auch BGH, Urteile vom 13. Januar 2000 - III ZR 62/99, WM 2000, 426, 428 und vom 12. Mai 2005 - III ZR 413/04, WM 2005, 1219, 1221).

    Nach dem Bond-Urteil des Senats (BGHZ 123, 126, 131) muss eine Bank, die sich in Bezug auf eine bestimmte Anlageentscheidung als kompetent geriert, sich aktuelle Informationen über das Anlageobjekt verschaffen, das sie empfehlen will.

    Bei einer privaten Anleihe muss danach über zeitnahe und gehäufte negative Berichte in der Börsenzeitung, der Financial Times Deutschland, dem Handelsblatt und der Frankfurter Allgemeinen Zeitung unterrichtet werden (Senatsurteil vom 6. Juli 1993 - XI ZR 12/93, WM 1993, 1455, 1457, insoweit in BGHZ 123, 126 nicht abgedruckt; s. auch OLG Braunschweig WM 1998, 375, 377).

    bb) Das Berufungsgericht hat weiter verkannt, dass eine Bank, die einschlägige Artikel der Wirtschaftspresse über in ihr Anlageprogramm aufgenommene Produkte (BGHZ 123, 126, 131) nicht kennt oder auf diese nicht ausdrücklich hinweist, nur dann haftet, wenn ihr durch die Auswertung der Artikel ein aufklärungspflichtiger Umstand bekannt geworden wäre oder sich in der einschlägigen Fachpresse die Warnungen häuften (Senatsurteil vom 6. Juli 1993 - XI ZR 12/93, WM 1993, 1455, 1457, insoweit in BGHZ 123, 126 nicht abgedruckt).

  • BGH, 12.05.2005 - III ZR 413/04

    Zustandekommen eines Auskunftsvertrages mit einem Anlageberater

    Auszug aus BGH, 07.10.2008 - XI ZR 89/07
    Ein solcher kommt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs stillschweigend zustande, wenn ein reiner Anlagevermittler (zur Unterscheidung zwischen Anlagevermittler und Anlageberater vgl. BGH, Urteile vom 13. Mai 1993 - III ZR 25/92, WM 1993, 1238, 1239 und vom 12. Februar 2004 - III ZR 359/02, WM 2004, 631, 633, insofern in BGHZ 158, 110 nicht abgedruckt) ohne Beratung ein Anlageprodukt vertreibt und der Anlageinteressent erkennbar die besonderen Erfahrungen und Kenntnisse des Vermittlers in Anspruch nehmen will und der Anlagevermittler die gewünschte Tätigkeit beginnt (BGHZ 158, 110, 116; BGH, Urteile vom 13. Januar 2000 - III ZR 62/99, WM 2000, 426, 427, vom 12. Mai 2005 - III ZR 413/04, WM 2005, 1219, 1220, vom 11. Januar 2007 - III ZR 193/05, WM 2007, 585, 586 Tz. 10 und vom 25. Oktober 2007 - III ZR 100/06, WM 2007, 2228, 2229 Tz. 7 m.w. Nachw.).

    Eine unterlassene Prüfung der empfohlenen Kapitalanlage kann danach, was das Berufungsgericht verkannt hat, nur dann zur Haftung der Bank führen, wenn bei dieser Prüfung ein Risiko erkennbar geworden wäre, über das der Anleger hätte aufgeklärt werden müssen, oder wenn erkennbar geworden wäre, dass eine Empfehlung der Kapitalanlage nicht anleger- und/oder objektgerecht ist (vgl. Senatsurteil vom 6. Juli 1993 - XI ZR 12/93, WM 1993, 1455, 1457, insoweit in BGHZ 123, 126 nicht abgedruckt; s. auch BGH, Urteile vom 13. Januar 2000 - III ZR 62/99, WM 2000, 426, 428 und vom 12. Mai 2005 - III ZR 413/04, WM 2005, 1219, 1221).

    Genauso wenig wie den Anlageberater eine positive Meldung in "k. " entlastet (BGH, Urteil vom 12. Mai 2005 - III ZR 413/04, WM 2005, 1219, 1220), führt allein eine dort erschienene negative Meldung zu seiner Haftung.

  • OLG München, 06.12.2002 - 21 U 3997/01

    Gerlach-Report nicht Pflichtlektüre für Anlagevermittler

    Auszug aus BGH, 07.10.2008 - XI ZR 89/07
    Demgegenüber verneint die Gegenansicht eine solche Pflicht, weil nicht jeder Anlagevermittler und Anlageberater verpflichtet sei, einen Brancheninformationsdienst zu beziehen, und bei Veröffentlichungen in diesen Diensten von einer unabhängigen und fundierten Berichterstattung nicht stets ausgegangen werden könne (vgl. OLG München BKR 2003, 875, 877; OLG Celle WM 2005, 737, 741; OLG Stuttgart WM 2006, 1100, 1102; LG München NJOZ 2003, 1970, 1975 f.; LG Tübingen WM 2004, 641, 644; von Heymann/Edelmann, in: Assmann/Schütze, Handbuch des Kapitalanlagerechts 3. Aufl. § 4 Rdn. 24; Balzer, in: Welter/Lang, Handbuch der Informationspflichten im Bankverkehr Rdn. 7.39; Edelmann BKR 2003, 438, 443 f.; Loritz NZG 2002, 889, 896 ff.).

    Bei diesen handelt es sich nicht um allgemein anerkannte Publikationen für Wirtschaftsfragen oder für ein bestimmtes Marktsegment, deren Seriosität und Qualität über jeden Zweifel erhaben ist (vgl. OLG München BKR 2003, 875, 877).

  • BGH, 04.03.1987 - IVa ZR 122/85

    Zustandekommen eines Auskunfts- oder Beratungsvertrages mit einem

    Auszug aus BGH, 07.10.2008 - XI ZR 89/07
    Erweckt sie den Eindruck, eine Kapitalanlage mit positivem Ergebnis geprüft zu haben, so hat sie den Anlageinteressenten auf alle bei ordnungsgemäßer banküblicher Überprüfung erkennbaren Risiken der Anlage hinzuweisen (BGHZ 100, 117, 122; Senatsurteil vom 5. Mai 1992 - XI ZR 242/91, WM 1992, 1355, 1358).

    Das gilt selbstverständlich auch für die Erfüllung der Pflicht zur Prüfung von Kapitalanlagen (BGHZ 100, 117, 122 m.w. Nachw.).

  • BGH, 13.01.2000 - III ZR 62/99

    Haftung des Vermittlers von Kapitalanlagen

    Auszug aus BGH, 07.10.2008 - XI ZR 89/07
    Ein solcher kommt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs stillschweigend zustande, wenn ein reiner Anlagevermittler (zur Unterscheidung zwischen Anlagevermittler und Anlageberater vgl. BGH, Urteile vom 13. Mai 1993 - III ZR 25/92, WM 1993, 1238, 1239 und vom 12. Februar 2004 - III ZR 359/02, WM 2004, 631, 633, insofern in BGHZ 158, 110 nicht abgedruckt) ohne Beratung ein Anlageprodukt vertreibt und der Anlageinteressent erkennbar die besonderen Erfahrungen und Kenntnisse des Vermittlers in Anspruch nehmen will und der Anlagevermittler die gewünschte Tätigkeit beginnt (BGHZ 158, 110, 116; BGH, Urteile vom 13. Januar 2000 - III ZR 62/99, WM 2000, 426, 427, vom 12. Mai 2005 - III ZR 413/04, WM 2005, 1219, 1220, vom 11. Januar 2007 - III ZR 193/05, WM 2007, 585, 586 Tz. 10 und vom 25. Oktober 2007 - III ZR 100/06, WM 2007, 2228, 2229 Tz. 7 m.w. Nachw.).

    Eine unterlassene Prüfung der empfohlenen Kapitalanlage kann danach, was das Berufungsgericht verkannt hat, nur dann zur Haftung der Bank führen, wenn bei dieser Prüfung ein Risiko erkennbar geworden wäre, über das der Anleger hätte aufgeklärt werden müssen, oder wenn erkennbar geworden wäre, dass eine Empfehlung der Kapitalanlage nicht anleger- und/oder objektgerecht ist (vgl. Senatsurteil vom 6. Juli 1993 - XI ZR 12/93, WM 1993, 1455, 1457, insoweit in BGHZ 123, 126 nicht abgedruckt; s. auch BGH, Urteile vom 13. Januar 2000 - III ZR 62/99, WM 2000, 426, 428 und vom 12. Mai 2005 - III ZR 413/04, WM 2005, 1219, 1221).

  • BGH, 18.04.2005 - II ZR 197/04

    Rückabwicklung einer stillen Gesellschaft; Aufhebungspflichten einer

    Auszug aus BGH, 07.10.2008 - XI ZR 89/07
    Der II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 18. April 2005 - II ZR 197/04 Umdruck S. 8/9) hat einen Hinweis auf Berichte in Brancheninformationsdiensten im Zusammenhang mit anderen Umständen für relevant angesehen.
  • BGH, 09.02.2006 - III ZR 20/05

    Darlegungs- und Beweislast für die Kausalität der ungenügenden Offenlegung von

    Auszug aus BGH, 07.10.2008 - XI ZR 89/07
    Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat es in seinem Urteil vom 9. Februar 2006 (III ZR 20/05, WM 2006, 668, 670 unter II.2.) für möglich gehalten, dass eine Plausibilitätsprüfung trotz eines negativen Berichts in einem Brancheninformationsdienst positiv ausfallen kann.
  • OLG Braunschweig, 04.12.1997 - 2 U 86/97

    Pflichtenverletzung im Rahmen einer Beratung bei dem Erwerb von Fokker-Anleihen;

    Auszug aus BGH, 07.10.2008 - XI ZR 89/07
    Bei einer privaten Anleihe muss danach über zeitnahe und gehäufte negative Berichte in der Börsenzeitung, der Financial Times Deutschland, dem Handelsblatt und der Frankfurter Allgemeinen Zeitung unterrichtet werden (Senatsurteil vom 6. Juli 1993 - XI ZR 12/93, WM 1993, 1455, 1457, insoweit in BGHZ 123, 126 nicht abgedruckt; s. auch OLG Braunschweig WM 1998, 375, 377).
  • OLG Stuttgart, 22.01.2007 - 10 U 189/06

    Bankenhaftung bei Kapitalanlageberatung: Anforderungen an die

    Auszug aus BGH, 07.10.2008 - XI ZR 89/07
    Das Berufungsgericht (WM 2007, 593) hat zur Begründung seiner Entscheidung im Wesentlichen ausgeführt:.
  • BGH, 26.04.1991 - V ZR 165/89

    Haftung des Verkäufers für Pflichtverletzung des Verhandlungsgehilfen; Werbung

    Auszug aus BGH, 07.10.2008 - XI ZR 89/07
    Etwas anderes würde erst gelten, wenn die Beklagte oder der Verband bzw. die Zentralbank sich auf ihre besondere Sachkunde berufen hätten (BGHZ 114, 263, 272).
  • OLG Stuttgart, 15.12.2005 - 13 U 10/05

    Schadensersatz nach Erwerb von Fondsbeteiligungen: Prospekthaftung und

  • LG Stuttgart, 28.02.2003 - 26 O 396/02

    Positive Vertragsverletzung beim Anlagevermittlungsvertrag: Abgrenzung des

  • BGH, 05.05.1992 - XI ZR 242/91

    Einwendungsdurchgriff bei Verbindung von Kauf- und Finanzierungsgeschäft zu

  • BGH, 11.01.2007 - III ZR 193/05

    Haftung des Vermittlers einer Kapitalanlage

  • LG München I, 02.05.2003 - 22 O 6258/02

    Falschberatung durch Beitritt zu einer Publikums-KG

  • BGH, 12.02.2004 - III ZR 359/02

    Pflicht zur Offenlegung einer Provision bei der Vermittlung von Anteilen an einem

  • BGH, 13.05.1993 - III ZR 25/92

    Haftung des Anlagevermittlers bei Fehlen zuverlässiger Information

  • OLG Celle, 16.07.2004 - 9 U 15/04

    Wirksamkeit einer Kapitalanlage; Beurteilung des Bestehens eines

  • LG Hannover, 16.11.2001 - 13 O 2250/01

    Haftung des Kapitalanlageberaters wegen fehlenden Hinweises auf negative

  • BGH, 25.10.2007 - III ZR 100/06

    Haftung des Vermittlers von Fondsanteilen wegen unrichtiger Angaben über deren

  • OLG Stuttgart, 27.11.2002 - 9 U 59/02

    Vermittlung von Immobilienfondsbeteiligungen: Eigenhaftung des Geschäftsführers

  • OLG Frankfurt, 30.08.2000 - 23 U 136/99

    Beratervertrag: Umfang der Plausibilitätsprüfung eines Anlageberaters bei

  • LG Tübingen, 17.09.2003 - 6 O 38/03

    Kapitalanlageberatung: Umfang der Informations- und Beratungspflichten

  • LG Paderborn, 22.02.1996 - 3 O 383/95
  • OLG Düsseldorf, 24.08.1995 - 6 U 138/94
  • LG Darmstadt, 20.12.1999 - 10 O 120/99

    Worüber muss der Anlagevermittler aufklären? Wann trifft den Anleger eine

  • BGH, 22.03.2011 - XI ZR 33/10

    Zu Beratungspflichten einer Bank bei Abschluss eines Zinssatz-Swap-Vertrages

    Maßgeblich sind einerseits der Wissensstand, die Risikobereitschaft und das Anlageziel des Kunden und andererseits die allgemeinen Risiken, wie etwa die Konjunkturlage und die Entwicklung des Kapitalmarktes, sowie die speziellen Risiken, die sich aus den Besonderheiten des Anlageobjekts ergeben (Senatsurteile vom 6. Juli 1993 - XI ZR 12/93, BGHZ 123, 126, 128 f., vom 7. Oktober 2008 - XI ZR 89/07, BGHZ 178, 149 Rn. 12, vom 9. Mai 2000 - XI ZR 159/99, WM 2000, 1441, 1442 und vom 14. Juli 2009 - XI ZR 152/08, WM 2009, 1647 Rn. 49).
  • BGH, 22.05.2012 - II ZR 14/10

    Beitritt zu einer Kapitalanlagegesellschaft: Vorliegen einer sog.

    aa) Nach der vom Berufungsgericht richtig gesehenen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs muss nur über zeitnahe und gehäufte negative Berichte in der Wirtschaftspresse informiert werden und nur ein solches Unterlassen kann zu einer Aufklärungspflichtverletzung führen (siehe nur BGH, Urteil vom 7. Oktober 2008 - XI ZR 89/07, BGHZ 178, 149 Rn. 25; Urteil vom 5. März 2009 - III ZR 302/07, ZIP 2009, 1332 Rn. 14 f. m.w.N.).

    Eine - wie hier - einzelne Berichterstattung, die sich noch nicht einmal im Schwerpunkt auf die Beklagte bezog und deren Meinung sich in der Fachöffentlichkeit (noch) nicht durchgesetzt hatte, reicht zur Annahme einer Aufklärungspflichtverletzung nicht aus (vgl. BGH, Urteil vom 7. Oktober 2008 - XI ZR 89/07, BGHZ 178, 149 Rn. 26 f.).

  • BGH, 09.03.2011 - XI ZR 191/10

    Kapitalanlageberatung: Aufklärungspflichtige Rückvergütungen in Abgrenzung zu

    aa) Rechtsfehlerfrei und von der Revision nicht angegriffen hat das Berufungsgericht angenommen, dass zwischen dem Zedenten und der Beklagten nach den Grundsätzen des Bond-Urteils (BGHZ 123, 126, 128) ein Beratungsvertrag zustande gekommen ist (vgl. auch Senatsurteile vom 9. Mai 2000 - XI ZR 159/99, WM 2000, 1441, 1442; vom 25. Juni 2002 - XI ZR 218/01, WM 2002, 1683, 1686; vom 21. März 2006 - XI ZR 63/05, WM 2006, 851 Rn. 10 und vom 25. September 2007 - XI ZR 320/06, BKR 2008, 199 Rn. 12) und nicht lediglich ein Auskunftsvertrag, da eine Bank regelmäßig Anlageberaterin und nicht lediglich reine Anlagevermittlerin ist (vgl. dazu Senatsurteil vom 7. Oktober 2008 - XI ZR 89/07, BGHZ 178, 149 Rn. 11 mwN).

    Während bei einem Kontakt des Anlegers mit einem Anlageberater ein Beratungsvertrag nach den Grundsätzen des Bond-Urteils zustande kommt, kommt im Verhältnis zu einem Anlagevermittler lediglich ein Auskunftsvertrag mit einem geringeren Pflichtenumfang zustande (vgl. BGH, Urteile vom 13. Mai 1993 - III ZR 25/92, WM 1993, 1238, 1239; vom 12. Februar 2004 - III ZR 359/02, WM 2004, 631, 633, insofern in BGHZ 158, 110 nicht abgedruckt, und Senatsurteil vom 7. Oktober 2008 - XI ZR 89/07, BGHZ 178, 149 Rn. 11).

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BGH, 12.01.2009 - XI ZR 89/07 (1) (https://dejure.org/2009,8210)
BGH, Entscheidung vom 12.01.2009 - XI ZR 89/07 (1) (https://dejure.org/2009,8210)
BGH, Entscheidung vom 12. Januar 2009 - XI ZR 89/07 (1) (https://dejure.org/2009,8210)
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Rechtsprechung
   BGH, 17.11.2008 - XI ZR 89/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,28048
BGH, 17.11.2008 - XI ZR 89/07 (https://dejure.org/2008,28048)
BGH, Entscheidung vom 17.11.2008 - XI ZR 89/07 (https://dejure.org/2008,28048)
BGH, Entscheidung vom 17. November 2008 - XI ZR 89/07 (https://dejure.org/2008,28048)
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