Weitere Entscheidung unten: BFH, 08.11.1995

Rechtsprechung
   BFH, 02.09.1992 - XI R 21/91   

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https://dejure.org/1992,278
BFH, 02.09.1992 - XI R 21/91 (https://dejure.org/1992,278)
BFH, Entscheidung vom 02.09.1992 - XI R 21/91 (https://dejure.org/1992,278)
BFH, Entscheidung vom 02. September 1992 - XI R 21/91 (https://dejure.org/1992,278)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Simons & Moll-Simons

    EStG § 15 Abs. 1 Nr. 1; GewStDV a. F. § 1 Abs. 1

  • Wolters Kluwer

    Grundstücksverkauf

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zurechnung von Grundstücksverkäufen einer GbR zulasten eines Gesellschafters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 171, 31
  • NJW 1993, 3352 (Ls.)
  • BB 1993, 1580
  • BB 1993, 1786
  • DB 1993, 1700
  • BStBl II 1993, 668
 
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Wird zitiert von ... (41)Neu Zitiert selbst (18)

  • BFH, 25.06.1984 - GrS 4/82

    Zur ertragsteuerrechtlichen Behandlung der GmbH & Co. KG

    Auszug aus BFH, 02.09.1992 - XI R 21/91
    Es darf sich dabei weder um Ausübung von Land- und Forstwirtschaft noch um Ausübung eines freien Berufs oder eine andere selbständige Arbeit handeln, und die Betätigung muß den Rahmen privater Vermögensverwaltung überschreiten (ständige Rechtsprechung, z. B. BFH-Beschluß vom 25. Juni 1984 GrS 4/82, BFHE 141, 405, BStBl II 1984, 751, unter C. III. 3 b aa; Urteil des Senats vom 11. März 1992 XI R 17/90, BFHE 167, 401, BStBl II 1992, 1007).

    Außerdem wird in der Rechtsprechung grundsätzlich zwischen GbR und Bruchteilsgemeinschaft im zivilrechtlichen Sinne in steuerlicher Hinsicht kein Unterschied gemacht (z. B. BFH-Beschluß vom 25. Juni 1984 GrS 4/82, BFHE 141, 405, BStBl II 1984, 768, unter C. V. 3. a bb).

    Das folgt zwingend aus § 1 Abs. 1 GewStDV a. F. Die Rechtsprechung des BFH sieht seit dem Beschluß vom 25. Juni 1984 GrS 4/82 "in erster Linie" die Tätigkeit der Gesellschaft als bestimmend dafür an, welche Einkunftsart durch die Tätigkeit der Personengesellschaft verwirklicht wird, weil - unter Zugrundelegung der sog. Einheitstheorie - darauf abzustellen ist, ob die Gesellschafter in ihrer gesamthänderischen Verbundenheit ein gewerbliches Unternehmen betrieben haben oder nicht.

    Grundsätzlich bedarf es nach Auffassung des Großen Senats in BFHE 141, 405, BStBl II 1984, 768 keiner Zurechnung einzelner Geschäftsvorfälle der Gesellschaft an die Gesellschafter.

    Zwar wird durch die einheitliche Gewinn- bzw. Überschußermittlung bei der Gesellschaft festgelegt, ob die Tatbestandsvoraussetzungen einer bestimmten Einkunftsart bei der Gesellschaft gegeben sind, und das Ergebnis wird sodann den Gesellschaftern anteilig zugerechnet, ohne daß die Zurechnung einzelner Geschäftsvorfälle der Gesellschaft an ihre Gesellschafter erforderlich ist (BFH-Beschluß in BFHE 141, 405, BStBl II 1984, 768).

  • BFH, 20.01.1983 - IV R 181/81
    Auszug aus BFH, 02.09.1992 - XI R 21/91
    § 39 Abs. 2 Nr. 2 AO 1977 bietet keine rechtliche Grundlage für die Zuweisung von Geschäften der Gesellschaft an deren Gesellschafter (anders - vor der Entscheidung des Großen Senats von 1984 - BFH-Urteil vom 20. Januar 1983 IV R 181/81, n. v.).

    Die Mitwirkung mehrerer Personen an einem bestimmten wirtschaftlichen Vorgang ist kein zureichender Grund dafür, die steuerlichen Folgen bei allen Beteiligten einheitlich entweder als gewerblich oder als nicht gewerblich zu qualifizieren (BFH-Urteil vom 20. Januar 1983 IV R 181/81, nicht veröffentlicht - n. v. -).

    Nach der Rechtsprechung des BFH sind branchenübliche Tätigkeiten dem gewerblichen Bereich zuzuordnen, sofern nicht ausnahmsweise der private Charakter des Geschäfts dargetan ist (BFH-Urteil vom 20. Januar 1983 IV R 181/81, n. v.; Urteil vom 23. Januar 1991 X R 105-107/88, BFHE 163, 382, BStBl II 1991, 519, m. w. N.).

  • BFH, 05.09.1990 - X R 107/89

    Gewerblicher Grundstückshandel, wenn innerhalb eines Zeitraums von fünf Jahren

    Auszug aus BFH, 02.09.1992 - XI R 21/91
    Ein gewerblicher Grundstückshandel hingegen ist dann anzunehmen, wenn nach dem Gesamtbild der Betätigung und unter Berücksichtigung der Verkehrsanschauung die Umschichtung von Vermögenswerten und deren Verwertung als Vermögenssubstanz entscheidend in den Vordergrund tritt (ständige Rechtsprechung, z. B. BFH-Urteile vom 5. September 1990 X R 107-108/89, BFHE 161, 543, BStBl II 1990, 1060, und vom 16. April 1991 VIII R 74/87, BFHE 164, 347, BStBl II 1991, 844).

    Nach der Rechtsprechung des BFH liegen die Voraussetzungen eines gewerblichen Grundstückshandels aber dann vor, wenn zwar in den ersten fünf Jahren nach Anschaffung oder Errichtung nur einzelne Objekte veräußert werden, sich in einem weiteren überschaubaren zeitlichen Rahmen jedoch planmäßig weitere Veräußerungen anschließen (BFH-Urteile vom 11. April 1989 VIII R 266/84, BFHE 156, 476, BStBl II 1989, 621; vom 23. Januar 1991 X R 105-107/88, BFHE 163, 382, BStBl II 1991, 519: sieben Objekte innerhalb von sechs Jahren; vom 5. September 1990 X R 107-108/89, BFHE 161, 543, BStBl II 1990, 1060: zwölf Objekte in neun Jahren).

  • FG Hamburg, 11.03.1992 - V 309/88
    Auszug aus BFH, 02.09.1992 - XI R 21/91
    Das FG Hamburg (Urteil vom 11. März 1992 V 309/88, Entscheidungen der Finanzgerichte - EFG - 1992, 521 - BFH XI R 21/92 - noch nicht entschieden) hat sich dieser Rechtsprechung angeschlossen und dem Gesellschafter einer gewerblich tätigen Personengesellschaft deren Grundstücksveräußerungen entsprechend seiner Beteiligung an der Gesellschaft (50 % Gesellschaftsanteil = ein halbes Objekt i. S. der Objektgrenze) zugerechnet und deshalb eine gewerbliche Tätigkeit des Gesellschafters angenommen, der als Alleineigentümer lediglich 2 Eigentumswohnungen veräußert hatte.

    Die Auffassung des FG Hamburg (EFG 1992, 521) - Objektquote = Anteilsquote - beruht offenbar auf einer mißverstandenen Interpretation des Urteils des VIII. Senats (anteilige Zurechnung).

  • BFH, 11.03.1992 - XI R 17/90

    Errichtung einer einheitlichen Wohnung durch Inhaber von zwei

    Auszug aus BFH, 02.09.1992 - XI R 21/91
    Es darf sich dabei weder um Ausübung von Land- und Forstwirtschaft noch um Ausübung eines freien Berufs oder eine andere selbständige Arbeit handeln, und die Betätigung muß den Rahmen privater Vermögensverwaltung überschreiten (ständige Rechtsprechung, z. B. BFH-Beschluß vom 25. Juni 1984 GrS 4/82, BFHE 141, 405, BStBl II 1984, 751, unter C. III. 3 b aa; Urteil des Senats vom 11. März 1992 XI R 17/90, BFHE 167, 401, BStBl II 1992, 1007).

    Werden hingegen innerhalb eines engen zeitlichen Zusammenhangs - in der Regel fünf Jahren - zwischen Anschaffung bzw. Errichtung und Verkauf mindestens vier Objekte veräußert, ist ohne Vorliegen besonderer Umstände von einem gewerblichen Grundstückshandel auszugehen, weil die äußeren Umstände den Schluß zulassen, daß es dem Steuerpflichtigen auf die Ausnutzung substantieller Vermögenswerte durch Umschichtung ankommt (BFH-Urteile vom 18. September 1991 XI R 23/90, BFHE 165, 521, BStBl II 1992, 135, und vom 11. März 1992 XI R 17/90, BFHE 167, 401, BStBl II 1992, 1007).

  • BFH, 25.02.1991 - GrS 7/89

    1. Zur Mitunternehmerstellung von Personengesellschaften - 2. Keine Anwendung des

    Auszug aus BFH, 02.09.1992 - XI R 21/91
    Jedenfalls einer unternehmerisch tätigen GbR ist eine beschränkte Rechtssubjektivität hinsichtlich Gewinnerzielung und Gewinnermittlung zuzusprechen (Beschluß des Großen Senats vom 25. Februar 1991 GrS 7/89, BFHE 163, 1, BStBl II 1991, 691, unter C. III. 2).
  • BFH, 04.10.1990 - X R 148/88

    Spekulationsgewinne aus der Veräußerung von Beteiligungen an geschlossenen

    Auszug aus BFH, 02.09.1992 - XI R 21/91
    Die vom Senat beabsichtigte Entscheidung weicht nicht vom Urteil des X. Senats vom 4. Oktober 1990 X R 148/88 (BFHE 162, 304, BStBl II 1992, 211) ab.
  • BFH, 11.04.1989 - VIII R 266/84

    Gewerblicher Grundstückshandel bei zum Verkauf bestimmten Wohngebäuden trotz

    Auszug aus BFH, 02.09.1992 - XI R 21/91
    Nach der Rechtsprechung des BFH liegen die Voraussetzungen eines gewerblichen Grundstückshandels aber dann vor, wenn zwar in den ersten fünf Jahren nach Anschaffung oder Errichtung nur einzelne Objekte veräußert werden, sich in einem weiteren überschaubaren zeitlichen Rahmen jedoch planmäßig weitere Veräußerungen anschließen (BFH-Urteile vom 11. April 1989 VIII R 266/84, BFHE 156, 476, BStBl II 1989, 621; vom 23. Januar 1991 X R 105-107/88, BFHE 163, 382, BStBl II 1991, 519: sieben Objekte innerhalb von sechs Jahren; vom 5. September 1990 X R 107-108/89, BFHE 161, 543, BStBl II 1990, 1060: zwölf Objekte in neun Jahren).
  • BFH, 12.07.1991 - III R 47/88

    Gewerblicher Grundstückshandel bei einem einzigen Veräußerungsgeschäft

    Auszug aus BFH, 02.09.1992 - XI R 21/91
    Die Frage, ob anderer Grundbesitz, z. B. Fabrik- oder Hotelgrundstücke oder mit mehr als zwei Wohnungen bebaute Grundstücke als ein Objekt im Sinne der Objektgrenze anzusehen sind, ist bisher offengeblieben (vgl. BFH-Beschluß vom 20. November 1990 VIII B 102/89, BFH/NV 1991, 304; Urteil vom 12. Juli 1991 III R 47/88, BFHE 165, 498, BStBl II 1992, 143).
  • BFH, 18.09.1991 - XI R 23/90

    Gewerblicher Grundstückshandel bei Veräußerung von vier Objekten in fünf Jahren

    Auszug aus BFH, 02.09.1992 - XI R 21/91
    Werden hingegen innerhalb eines engen zeitlichen Zusammenhangs - in der Regel fünf Jahren - zwischen Anschaffung bzw. Errichtung und Verkauf mindestens vier Objekte veräußert, ist ohne Vorliegen besonderer Umstände von einem gewerblichen Grundstückshandel auszugehen, weil die äußeren Umstände den Schluß zulassen, daß es dem Steuerpflichtigen auf die Ausnutzung substantieller Vermögenswerte durch Umschichtung ankommt (BFH-Urteile vom 18. September 1991 XI R 23/90, BFHE 165, 521, BStBl II 1992, 135, und vom 11. März 1992 XI R 17/90, BFHE 167, 401, BStBl II 1992, 1007).
  • BFH, 20.11.1990 - VIII R 15/87

    Abgrenzung privater Vermögensverwaltung von gewerblichem Grundstückshandel bei

  • BFH, 26.02.1988 - III R 321/84

    Anfall von Gewerbesteuer für das Betreiben eines gewerblichen Grundstückshandels

  • BFH, 23.10.1987 - III R 275/83

    Gewerblicher Grundstückshandel bei engem zeitlichen Zusammenhang zwischen

  • BFH, 25.04.1991 - IV R 111/90

    Gewerblicher Grundstückshandel bei GbR-Beteiligungen

  • BFH, 17.02.1993 - X R 108/90

    Private Vermögensverwaltung oder gewerblicher Grundstückshandel

  • BFH, 20.11.1990 - VIII B 102/89

    Gewerblicher Grundstückshandel bei der Veräußerung von bebauten Grundstücken

  • BFH, 16.04.1991 - VIII R 74/87

    Gewerblicher Grundstückshandel bei Veräußerung von Miteigentumsanteilen an einem

  • BFH, 28.07.1993 - XI R 21/92

    Gewerblichkeit bei Beteiligungen an Personengesellschaften

  • BFH, 03.07.1995 - GrS 1/93

    Gewerblicher Grundstückshandel des Gesellschafters einer GbR

    Der XI. Senat des Bundesfinanzhofs (BFH) hat durch Beschluß vom 2. September 1992 XI R 21/91 (BFHE 171, 31, BStBl II 1993, 668) dem Großen Senat folgende Rechtsfrage vorgelegt: Können Grundstücksverkäufe einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) einem Gesellschafter, der auch eigene Grundstücke veräußert, in der Weise zugerechnet werden, daß unter Einbeziehung dieser Veräußerungen ein gewerblicher Grundstückshandel des Gesellschafters besteht?.

    Wegen der Begründung im einzelnen wird auf den Beschluß in BFHE 171, 31, BStBl II 1993, 668 Bezug genommen.

    Diese in obiter dicta vertretenen widerstreitenden Standpunkte des VIII. und des IV. Senats haben den XI. Senat zu seiner Vorlage veranlaßt (Beschluß in BFHE 171, 31, 42, BStBl II 1993, 668).

  • BFH, 07.03.1996 - IV R 2/92

    1. Einbeziehung der Grundstücksverkäufe einer personenidentischen

    Zwar hat der XI. Senat in seinem Vorlagebeschluß vom 2. September 1992 XI R 21/91 (BFHE 171, 31, BStBl II 1993, 668 unter A. 1.) die Auffassung vertreten, daß es auf Wert, Größe und insbesondere die Nutzungsart des jeweiligen Grundbesitzes nicht ankommen könne.

    Die Drei-Objekt-Grenze ist demgegenüber nicht am Grundstücksbegriff des Bürgerlichen Gesetzbuches orientiert, sondern dient dazu, festzustellen, ob die Aktivitäten, die der Steuerpflichtige auf dem Grundstücksmarkt entfaltet, die Grenzen der privaten Vermögensverwaltung überschreiten (BFH-Beschluß in BFHE 171, 31, BStBl II 1993, 668).

  • BFH, 15.03.2000 - X R 130/97

    Grundstückshandel: Drei-Objekt-Grenze - Erbfolge

    Für die steuerrechtliche Einordnung als Gewerbebetrieb oder private Vermögensverwaltung ist es grundsätzlich ohne Bedeutung, ob eine Tätigkeit auf "die Veräußerung" z.B. eines gemischtgenutzten Grundstücks oder eines Zweifamilienhauses gerichtet ist; Art und Nutzung des Grundstücks lassen keinen Schluß auf die Intensität und den Umfang der "Tätigkeiten des Veräußerers" zu (BFH-Beschluss vom 2. September 1992 XI R 21/91, BFHE 171, 31, 33, BStBl II 1993, 668; zustimmende Anmerkung von Gosch, Die steuerliche Betriebsprüfung 1993, 260, 262).
  • BFH, 10.12.1998 - III R 61/97

    Gewerblicher Grundstückshandel: Veräußerung von Anteilen

    Erwirbt der Gesellschafter einen Gesellschaftsanteil an der vermögensverwaltenden Personengesellschaft in Kenntnis des zeitnahen Rückerwerbs und damit in Ausnutzung des Substanzwertes der Grundstücke, so greift insoweit die einen gewerblichen Grundstückshandel begründende Vermutung ein, daß der Erwerb in zumindest bedingter Wiederverkaufsabsicht erfolgt ist (so auch Vorlagebeschluß des XI. Senats des BFH vom 2. September 1992 XI R 21/91, BFHE 171, 31, BStBl II 1993, 668, unter II. 9. der Gründe).

    f) In Abgrenzung zu der vom X. Senat des BFH (vgl. Urteil vom 4. Oktober 1990 X R 148/88, BFHE 162, 304, BStBl II 1992, 211) vertretenen Auslegung des § 23 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a EStG a.F., wonach Erwerb und Veräußerung von Beteiligungen an einer Personengesellschaft auch dann nicht einem Grundstückskauf und -verkauf gleichzustellen seien, wenn das Gesamthandsvermögen der Gesellschaft nur aus Grundstücken besteht, führt der IV. Senat des BFH in Übereinstimmung mit dem Vorlagebeschluß des XI. Senats in BFHE 171, 31, BStBl II 1993, 668, unter B. II. 13. der Gründe aus, die Drei-Objekt-Grenze sei nicht am Grundstücksbegriff des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) orientiert.

  • BFH, 18.05.1999 - I R 118/97

    Mehrfamilienhäuser und Gewerbebauten: Drei-Objekt-Grenze

    aa) Es ist insbesondere in zutreffender Weise --entgegen der Verwaltungsmeinung (vgl. BMF-Schreiben in BStBl I 1990, 884, dort Tz. 9)-- davon ausgegangen, daß es bei der Anschaffung und Veräußerung von nur drei Objekten in fünf Jahren regelmäßig weder auf die Größe und den Wert des einzelnen Objekts noch auf dessen Nutzungsart ankommen kann (ebenso BFH-Urteile in BFH/NV 1996, 466; vom 23. April 1996 VIII R 27/94, BFH/NV 1997, 170; P. Fischer, Finanz-Rundschau --FR-- 1995, 803, 807; Bitz, FR 1991, 438, 441; Gast-de Haan, Deutsche Steuer-Zeitung 1992, 290; G. Söffing, Der Betrieb 1998, 1683, 1685; Gosch, Die steuerliche Betriebsprüfung 1993, 260, 262; vgl. auch BFH-Beschluß vom 2. September 1992 XI R 21/91, BFHE 171, 31, BStBl II 1993, 668, unter A. 1.; Senatsurteil vom 15. Dezember 1971 I R 49/70, BFHE 104, 178, BStBl II 1972, 291, 292; offengelassen u.a. im Beschluß vom 22. April 1998 IV B 19/98, BFHE 185, 480; Urteil vom 10. Dezember 1998 III R 61/97, BFHE 187, 526, unter II. 1. f., jeweils m.w.N.).
  • BFH, 23.04.1996 - VIII R 27/94

    Langjährige Vermietung und Selbstnutzung beim gewerblichen Grundstückshandel

    Eine Vermietung bis zu 5 Jahren ist von der Rechtsprechung in diesem Sinne grundsätzlich nicht als langfristig eingestuft worden (BFH/NV 1994, 94, 95: feste Vermietung auf 5 Jahre und Veräußerung kurze Zeit danach; BFH/NV 1992, 809, 810: Vermietung auf 5 Jahre an gewerblichen Zwischenvermieter; BFH-Urteil in BFH/NV 1994, 463, 464: Vermietung unter 3 Jahren;Urteil vom 28. November 1991 XI R 39/89, BFH/NV 1992, 310, 311: jeweils Selbstnutzung unterhalb von 5 Jahren; Urteil in BFHE 156, 476, BStBl II 1989, 621: Vermietung zwischen 4 und 26 Monaten; Urteil in BFH/NV 1993, 656: Selbstnutzung bzw. Fremdvermietung unterhalb von 4 Jahren; BFH-Urteil vom 23. Februar 1994 X R 98/91, BFH/NV 1994, 627;Beschluß vom 2. September 1992 XI R 21/91, BFHE 171, 31, BStBl II 1993, 668: Vermietung auf 4 Jahre;Urteil vom 18. September 1991 XI R 23/90, BFHE 165, 521, BStBl II 1992, 135: Vermietung unter 5 Jahren; Urteile in BFHE 160, 494 [BFH 06.04.1990 - III R 28/87], BStBl II 1990, 1057, 1058; in BFHE 161, 543, BStBl II 1990, 1060, 1062 zugleich zur Berücksichtigung der Unvermietbarkeit einzelner Wohnungen; Urteil in BFH/NV 1989, 784: Vermietung unterhalb 5 Jahren, mit zusätzlichen Sachverhaltselementen -Architekt und Aufteilung; Urteil in BFH/NV 1988, 561, 563).

    Art und Nutzung erlauben keinen Schluß auf die für die Zuordnung zu einer Einkunftsart maßgebende Intensität und den Umfang dieser Tätigkeiten des Veräußerers (vgl. BFH-Beschluß in BFHE 171, 31, BStBl II 1993, 668, 669; zustimmende Anmerkung von Gosch, Steuerliche Betriebsprüfung 1993, 260, 262; o.V. in Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung --HFR--1993, 716 Anm. Ziff.2; Schmidt, Einkommensteuergesetz, 14.Aufl., § 15 Rz.69; zweifelnd Korn, Neue Wirtschafts-Briefe --NWB--"Blickpunkt Steuern" 10/95, Heft 42, S.3298; unbeanstandet vom Großen Senat im Beschluß in BFHE 178, 86, BStBl II 1995, 617; a.M. Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen --BMF--vom 20. Dezember 1990 IV B 2 -S 2240-61/90, BStBl I 1990, 884 Tz.9; für "ungeteilte" Mehrfamilienhäuser bislang offengelassen: BFH-Urteile in BFH/NV 1993, 656, 657;vom 10. November 1992 VIII R 100/90, BFH/NV 1993, 538, 539, zugleich für Betriebsgrundstücke; in BFHE 165, 498, BStBl II 1992, 143, 145; zweifelnd im BFH-Beschluß vom 20. November 1990 VIII B 102/89, BFH/NV 1991, 304; ebenfalls im BFH-Urteil in BFH/NV 1988, 561, 563).

  • BFH, 24.01.1996 - X R 255/93

    Gewerblicher Grundstückhandel eines Bauingenieurs, der zwei Grundstücke jeweils

    c) Der XI. Senat des BFH hat im Vorlagebeschluß vom 2. September 1992 XI R 21/91 (BFHE 171, 31, 33, BStBl II 1993, 668) eine Ausweitung des Anwendungsbereichs der Drei-Objekt-Regel insofern befürwortet, als es auf Wert, Größe und Nutzungsart des jeweiligen Grundbesitzes nicht ankomme.
  • BGH, 22.02.2001 - IX ZR 293/99

    Aufhebung eines Urteils wegen Widersprüchlichkeit des Tenors; Anforderungen an

    Es trifft zwar, wie die Revision zu Recht betont, grundsätzlich zu, daß die Zahl der Objekte und der zeitliche Abstand nur indizielle Bedeutung haben (BFHE 171, 31, 36; BFHE 178, 86, 92 = DB 1995, 1892 f; BFHE 186, 236, 241 = BB 1998, 1777, 1778).

    Beim Verkauf von weniger als vier Einheiten ist eine Einstufung der Tätigkeit als gewerbliche nur in Fällen, in denen jemand "sich dazu entschließt, sein Kapital in der Weise einzusetzen, daß er laufend Grundstücke bei jeder geeigneten Gelegenheit erwirbt und mit Gewinn wieder verkauft, ihm dies jedoch nur in (bis zu) drei Fällen möglich ist" (BFHE 171, 31, 37), sowie in Fällen erwogen worden, in denen er Bauten zum Zweck der Weiterveräußerung selbst errichtet (vgl. BFH BB 1998, 1143, 1144 m.w.N.; BFHE 186, 236, 242 = BB 1998, 1777, 1778).

  • BFH, 14.01.1998 - X R 1/96

    Bau und Verkauf eines Mehrfamilienhauses

    Der XI. Senat hatte in seinem Beschluß vom 2. September 1992 XI R 21/91 (BFHE 171, 31, BStBl II 1993, 668) nicht über die von anderen Gebäuden als "Wohneinheiten" zu befinden (vgl. Senatsurteil in BFHE 180, 51, BStBl II 1996, 303, unter 2 c).
  • OLG Köln, 21.11.2002 - 8 U 44/02

    Pflicht des Steuerberaters zur umfassenden Interessenwahrung für Mandanten

    Zutreffend sei auch auf die "Tendenz" die Grenzen enger zu ziehen hingewiesen worden, was durch den Vorlagebeschluss des BFH vom 02.09.1992 (AZ: XI R 21/91) bestätigt werde.

    In einem im September 1993 veröffentlichten Vorlagebeschluss vom 02.09.1992 (Az. XI R 21/91, BStBl II 1993, 668, 669) vertrat der BFH für den Fall der Veräußerung eines bebaut erworbenen Grundstückes - ohne die Vorlage indes darauf zu erstrecken - vielmehr die Auffassung, dass es auf Wert, Größe und insbesondere Nutzungsart des jeweiligen Grundbesitzes nicht ankomme.

    Zwar sprach nach der Entscheidung des BFH im Vorlagebeschluss vom 02.09.1992 (Az. XI R 21/91, BStBl II 1993, 668, 669), dass es auf Wert, Größe und insbesondere die Nutzungsart der Objekte nicht ankomme, einiges dafür, dass die Rechtsprechung die Drei-Objekt-Grenze auch auf Mehrfamilienhäuser anwenden würde.

  • FG Nürnberg, 28.06.1995 - V 158/93

    Gewerblicher Grundstückshandel?

  • BFH, 14.11.1995 - VIII R 16/93

    Fünf-Jahres-Zeitraum beim gewerblichen Grundstückshandel

  • BFH, 20.05.1998 - III B 9/98

    Gewerblicher Grundstückshandel; GmbH-Zwischenschaltung

  • BFH, 10.12.1998 - III R 62/97

    Drei-Objekt-Grenze bei Anteilsveräußerungen

  • FG Münster, 12.09.2008 - 13 K 4118/03

    Gewerblicher Grundstückshandel bei Veräußerung von weniger als 3 Objekten

  • BFH, 02.12.2009 - X B 242/08

    Gewerblicher Grundstückshandel: Bloß indizielle Bedeutung der Drei-Objekt-Grenze

  • BFH, 14.10.2003 - IX R 56/99

    Gewerblicher Grundstückshandel beim Verkauf von Doppelhaushälften

  • BFH, 28.07.1993 - XI R 21/92

    Betätigung als gewerblicher Grundstückshändler - Begriff des Gewerbebetriebes -

  • BFH, 30.06.1993 - XI R 38/91

    Nachhaltigkeit beim gewerblichen Grundstückshandel (§ 15 EStG )

  • BFH, 26.11.2009 - III B 253/08

    Starre Drei-Objekt-Grenze beim Grundstückshandel als Vertrauenstatbestand

  • FG Münster, 21.04.1999 - 13 K 765/94

    "Drei-Objekt-Grenze" gilt auch für Mehrfamilienhäuser

  • FG Münster, 21.04.1999 - 13 K 799/94

    Drei-Objekt-Grenze bei Mehrfamilienhäusern

  • FG Baden-Württemberg, 27.06.2002 - 9 K 173/01

    Gewerblicher Grundstückshandel: Mehrfamilienhaus als ein Objekt i. S. der

  • FG München, 22.02.1995 - 9 K 2643/94

    Rechtmäßigkeit von Gewerbesteuermessbescheiden; Erlass durch sachlich oder

  • FG Nürnberg, 19.10.2000 - IV 384/98

    Gewerblicher Grundstückshandel bei Veräußerung von zwei Objekten und eines

  • FG Hamburg, 09.07.1996 - V 221/95

    Abgrenzung der "privaten Vermögensverwaltung" von gewerblicher Tätigkeit mit

  • BFH, 22.04.1998 - IV B 19/98

    Gewerblicher Grundstückshandel bei Mietwohngrundstücken

  • FG Niedersachsen, 28.09.2009 - 3 K 869/04

    Besteuerung eines bei einer entgeltlichen Übertragung eines Grundstücks aus dem

  • BFH, 07.12.1995 - III R 24/92

    Zurechnung der Grundstücks-Geschäfte einer Personengesellschaft beim

  • BFH, 08.11.1995 - XI R 21/91

    Drei-Objekt-Grenze bei Beteiligung an Personengesellschaft

  • BFH, 02.09.1993 - III B 99/92

    Gewerblicher Grundstückshandel (§ 15 EStG )

  • BFH, 18.06.1998 - IV B 109/97

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensrüge - Divergenzrüge -

  • FG Münster, 01.07.2004 - 6 K 1584/02

    Gewerblicher Grundstückshandel bei weniger als vier Objekten

  • BFH, 24.03.1993 - X B 170/92

    Drei-Objekt-Grenze bei Beteiligung an vermögensverwaltender Personengesellschaft?

  • FG Münster, 10.11.2004 - 6 K 5669/03

    Nachhaltigkeit bei Veräußerung nur eines Objekts

  • FG Baden-Württemberg, 01.10.1997 - 13 V 32/97
  • FG Hamburg, 29.05.1998 - VI 234/96

    Gewerblicher Grundstückshandel bei Veräußerung einer Vielzahl von Grundstücken

  • FG Hamburg, 04.09.1997 - II 75/94

    Streit um die Steuerpflichtigkeit von Gewinnen aus

  • FG Rheinland-Pfalz, 08.06.1999 - 2 K 1603/98
  • FG Berlin, 24.11.1997 - 8 B 8308/97
  • FG Düsseldorf, 28.04.1999 - 14 K 4710/94

    Voraussetzungen eines gewerblichen Grundstückshandels; Abgrenzung zur privaten

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Rechtsprechung
   BFH, 08.11.1995 - XI R 21/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,9158
BFH, 08.11.1995 - XI R 21/91 (https://dejure.org/1995,9158)
BFH, Entscheidung vom 08.11.1995 - XI R 21/91 (https://dejure.org/1995,9158)
BFH, Entscheidung vom 08. November 1995 - XI R 21/91 (https://dejure.org/1995,9158)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    Drei-Objekt-Grenze bei Beteiligung an Personengesellschaft

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (10)

  • BFH, 03.07.1995 - GrS 1/93

    Gewerblicher Grundstückshandel des Gesellschafters einer GbR

    Auszug aus BFH, 08.11.1995 - XI R 21/91
    Die Entscheidung des Großen Senats vom 3. Juli 1995 GrS 1/93 ist in BFHE 178, 86, [BFH 03.07.1995 - GrS - 1/93] BStBl II 1995, 617 [BFH 03.07.1995 - GrS - 1/93] veröffentlicht.

    Nach der neueren Rechtsprechung des BFH wird der Bereich der privaten Vermögensverwaltung grundsätzlich erst dann verlassen, wenn mindestens vier einzelne Objekte veräußert werden (z. B. Urteile vom 9. Dezember 1986 VIII R 317/82, BFHE 148, 480, BStBl II 1988, 244 [BFH 09.12.1986 - VIII R 317/82]; vom 18. September 1991 XI R 23/90, BFHE 165, 521, BStBl II 1992, 135, [BFH 18.09.1991 - XI R 23/90] und in BFHE 167, 401, [BFH 11.03.1992 - XI R 17/90] BStBl II 1992, 1007 [BFH 11.03.1992 - XI R 17/90]; BFH-Beschluß in BFHE 178, 86, [BFH 03.07.1995 - GrS - 1/93] BStBl II 1995, 617 [BFH 03.07.1995 - GrS - 1/93] unter C.II.).

    Für die Beurteilung, ob die Drei-Objekt-Grenze überschritten ist, sind nach dem Beschluß des Großen Senats in BFHE 178, 86, [BFH 03.07.1995 - GrS - 1/93] BStBl II 1995, 617 [BFH 03.07.1995 - GrS - 1/93] unter C.IV. auch Grundstücksverkäufe einer Gesellschaft, an der der Steuerpflichtige beteiligt ist, von Bedeutung.

    Sowohl die Zahl der Objekte wie auch der zeitliche Zusammenhang haben lediglich eine indizielle Bedeutung für das Vorliegen eines gewerblichen Grundstückshandels (Beschluß in BFHE 178, 86, [BFH 03.07.1995 - GrS - 1/93] BStBl II 1995, 617 [BFH 03.07.1995 - GrS - 1/93] unter C.II.2.).

    Wesentlich ist, daß die Gemeinschaft/Gesellschaft Aktivitäten auf dem Grundstücksmarkt durch Vermietung und Veräußerung von Wohnungen entfaltete und keinen anderen Geschäftszweck verfolgte (vgl. hierzu Beschluß des Großen Senats in BFHE 178, 86, [BFH 03.07.1995 - GrS - 1/93] BStBl II 1995, 617 [BFH 03.07.1995 - GrS - 1/93] unter C.IV.4.).

  • BFH, 11.03.1992 - XI R 17/90

    Errichtung einer einheitlichen Wohnung durch Inhaber von zwei

    Auszug aus BFH, 08.11.1995 - XI R 21/91
    b Buchst. aa; Urteile des Senats vom 11. März 1992 XI R 17/90, BFHE 167, 401, BStBl II 1992, 1007, [BFH 11.03.1992 - XI R 17/90] und vom 30. Juni 1993 XI R 38, 39/91, BFH/NV 1994, 20).

    Nach der neueren Rechtsprechung des BFH wird der Bereich der privaten Vermögensverwaltung grundsätzlich erst dann verlassen, wenn mindestens vier einzelne Objekte veräußert werden (z. B. Urteile vom 9. Dezember 1986 VIII R 317/82, BFHE 148, 480, BStBl II 1988, 244 [BFH 09.12.1986 - VIII R 317/82]; vom 18. September 1991 XI R 23/90, BFHE 165, 521, BStBl II 1992, 135, [BFH 18.09.1991 - XI R 23/90] und in BFHE 167, 401, [BFH 11.03.1992 - XI R 17/90] BStBl II 1992, 1007 [BFH 11.03.1992 - XI R 17/90]; BFH-Beschluß in BFHE 178, 86, [BFH 03.07.1995 - GrS - 1/93] BStBl II 1995, 617 [BFH 03.07.1995 - GrS - 1/93] unter C.II.).

  • BFH, 12.07.1991 - III R 47/88

    Gewerblicher Grundstückshandel bei einem einzigen Veräußerungsgeschäft

    Auszug aus BFH, 08.11.1995 - XI R 21/91
    Besteht ein solcher Zusammenhang, so ist hieraus zu folgern, daß bereits beim Ankauf der Objekte eine bedingte Verkaufsabsicht bestanden hat (BFH-Urteil vom 12. Juli 1991 III R 47/88, BFHE 165, 498, BStBl II 1992, 143 [BFH 12.07.1991 - III R 47/88] m. w. N.).

    Das Merkmal der Nachhaltigkeit ist in der Regel bei einer Mehrzahl von Verkäufen zu bejahen (BFH- Urteile in BFHE 165, 498, [BFH 12.07.1991 - III R 47/88] BStBl II 1992, 143, [BFH 12.07.1991 - III R 47/88] und in BFH/NV 1994, 20, jeweils m. w. N.).

  • BFH, 30.06.1993 - XI R 38/91

    Nachhaltigkeit beim gewerblichen Grundstückshandel (§ 15 EStG )

    Auszug aus BFH, 08.11.1995 - XI R 21/91
    b Buchst. aa; Urteile des Senats vom 11. März 1992 XI R 17/90, BFHE 167, 401, BStBl II 1992, 1007, [BFH 11.03.1992 - XI R 17/90] und vom 30. Juni 1993 XI R 38, 39/91, BFH/NV 1994, 20).

    Das Merkmal der Nachhaltigkeit ist in der Regel bei einer Mehrzahl von Verkäufen zu bejahen (BFH- Urteile in BFHE 165, 498, [BFH 12.07.1991 - III R 47/88] BStBl II 1992, 143, [BFH 12.07.1991 - III R 47/88] und in BFH/NV 1994, 20, jeweils m. w. N.).

  • BFH, 02.09.1992 - XI R 21/91

    Zurechnung von Grundstücksverkäufen einer GbR zulasten eines Gesellschafters

    Auszug aus BFH, 08.11.1995 - XI R 21/91
    Der Senat hat im vorliegenden Fall durch Beschluß vom 2. September 1992 XI R 21/91 (BFHE 171, 31, BStBl II 1993, 668 [BFH 02.09.1992 - XI R 21/91]) den Großen Senat in der Frage angerufen, ob Grundstücksverkäufe einer GbR einem Gesellschafter, der auch eigene Grundstücke veräußert, in der Weise zugerechnet werden können, daß unter Einbeziehung dieser Veräußerungen ein gewerblicher Grundstückshandel besteht.
  • BFH, 18.09.1991 - XI R 23/90

    Gewerblicher Grundstückshandel bei Veräußerung von vier Objekten in fünf Jahren

    Auszug aus BFH, 08.11.1995 - XI R 21/91
    Nach der neueren Rechtsprechung des BFH wird der Bereich der privaten Vermögensverwaltung grundsätzlich erst dann verlassen, wenn mindestens vier einzelne Objekte veräußert werden (z. B. Urteile vom 9. Dezember 1986 VIII R 317/82, BFHE 148, 480, BStBl II 1988, 244 [BFH 09.12.1986 - VIII R 317/82]; vom 18. September 1991 XI R 23/90, BFHE 165, 521, BStBl II 1992, 135, [BFH 18.09.1991 - XI R 23/90] und in BFHE 167, 401, [BFH 11.03.1992 - XI R 17/90] BStBl II 1992, 1007 [BFH 11.03.1992 - XI R 17/90]; BFH-Beschluß in BFHE 178, 86, [BFH 03.07.1995 - GrS - 1/93] BStBl II 1995, 617 [BFH 03.07.1995 - GrS - 1/93] unter C.II.).
  • BFH, 16.04.1991 - VIII R 74/87

    Gewerblicher Grundstückshandel bei Veräußerung von Miteigentumsanteilen an einem

    Auszug aus BFH, 08.11.1995 - XI R 21/91
    Ein gewerblicher Grundstückshandel hingegen ist dann anzunehmen, wenn nach dem Gesamtbild der Betätigung und unter Berücksichtigung der Verkehrsanschauung die Umschichtung von Vermögenswerten und deren Verwertung als Vermögenssubstanz entscheidend in den Vordergrund treten (ständige Rechtsprechung, z. B. BFH-Urteile vom 5. September 1990 X R 107--108/89, BFHE 161, 543, BStBl II 1990, 1060, und vom 16. April 1991 VIII R 74/87, BFHE 164, 347, BStBl II 1991, 844).
  • BFH, 09.12.1986 - VIII R 317/82

    Gewerblicher Grundstückshandel

    Auszug aus BFH, 08.11.1995 - XI R 21/91
    Nach der neueren Rechtsprechung des BFH wird der Bereich der privaten Vermögensverwaltung grundsätzlich erst dann verlassen, wenn mindestens vier einzelne Objekte veräußert werden (z. B. Urteile vom 9. Dezember 1986 VIII R 317/82, BFHE 148, 480, BStBl II 1988, 244 [BFH 09.12.1986 - VIII R 317/82]; vom 18. September 1991 XI R 23/90, BFHE 165, 521, BStBl II 1992, 135, [BFH 18.09.1991 - XI R 23/90] und in BFHE 167, 401, [BFH 11.03.1992 - XI R 17/90] BStBl II 1992, 1007 [BFH 11.03.1992 - XI R 17/90]; BFH-Beschluß in BFHE 178, 86, [BFH 03.07.1995 - GrS - 1/93] BStBl II 1995, 617 [BFH 03.07.1995 - GrS - 1/93] unter C.II.).
  • BFH, 25.06.1984 - GrS 4/82

    Zur ertragsteuerrechtlichen Behandlung der GmbH & Co. KG

    Auszug aus BFH, 08.11.1995 - XI R 21/91
    Sie darf sich auch nicht als bloße Vermögensverwaltung darstellen (ständige Rechtsprechung, z. B. BFH-Beschluß vom 25. Juni 1984 GrS 4/82, BFHE 141, 405, BStBl II 1984, 751 unter C.III.3.
  • BFH, 05.09.1990 - X R 107/89

    Gewerblicher Grundstückshandel, wenn innerhalb eines Zeitraums von fünf Jahren

    Auszug aus BFH, 08.11.1995 - XI R 21/91
    Ein gewerblicher Grundstückshandel hingegen ist dann anzunehmen, wenn nach dem Gesamtbild der Betätigung und unter Berücksichtigung der Verkehrsanschauung die Umschichtung von Vermögenswerten und deren Verwertung als Vermögenssubstanz entscheidend in den Vordergrund treten (ständige Rechtsprechung, z. B. BFH-Urteile vom 5. September 1990 X R 107--108/89, BFHE 161, 543, BStBl II 1990, 1060, und vom 16. April 1991 VIII R 74/87, BFHE 164, 347, BStBl II 1991, 844).
  • BFH, 10.12.1998 - III R 61/97

    Gewerblicher Grundstückshandel: Veräußerung von Anteilen

    Dies gilt unabhängig davon, ob Aktivitäten der Gesellschaft als Vermögensverwaltung oder gewerblich zu beurteilen sind, sofern die Gesellschaft keinen anderen Gesellschaftszweck als die Vermietung und Veräußerung von Grundstücken verfolgt (vgl. BFH-Urteil vom 8. November 1995 XI R 21/91, BFH/NV 1996, 477, 478).

    Erwirbt der Gesellschafter einen Gesellschaftsanteil an der vermögensverwaltenden Personengesellschaft in Kenntnis des zeitnahen Rückerwerbs und damit in Ausnutzung des Substanzwertes der Grundstücke, so greift insoweit die einen gewerblichen Grundstückshandel begründende Vermutung ein, daß der Erwerb in zumindest bedingter Wiederverkaufsabsicht erfolgt ist (so auch Vorlagebeschluß des XI. Senats des BFH vom 2. September 1992 XI R 21/91, BFHE 171, 31, BStBl II 1993, 668, unter II. 9. der Gründe).

  • BFH, 10.12.1998 - III R 62/97

    Drei-Objekt-Grenze bei Anteilsveräußerungen

    Dies gilt unabhängig davon, ob Aktivitäten der Gesellschaft als Vermögensverwaltung oder gewerblich zu beurteilen sind, sofern die Gesellschaft keinen anderen Gesellschaftszweck als die Vermietung und Veräußerung von Grundstücken verfolgt (vgl. BFH-Urteil vom 8. November 1995 XI R 21/91, BFH/NV 1996, 477, 478).

    Erwirbt der Gesellschafter einen Gesellschaftsanteil an der vermögensverwaltenden Personengesellschaft in Kenntnis des zeitnahen Rückerwerbs und damit in Ausnutzung des Substanzwertes der Grundstücke, so greift insoweit die einen gewerblichen Grundstückshandel begründende Vermutung ein, daß der Erwerb in zumindest bedingter Wiederverkaufsabsicht erfolgt ist (so auch der Vorlagebeschluß des XI. Senats des BFH vom 2. September 1992 XI R 21/91, BFHE 171, 31, BStBl II 1993, 668, unter II. 9. der Gründe).

  • BFH, 02.12.2009 - X B 242/08

    Gewerblicher Grundstückshandel: Bloß indizielle Bedeutung der Drei-Objekt-Grenze

    Das FG verneinte einen Vertrauenstatbestand im Hinblick auf den Vorlagebeschluss des BFH vom 2. September 1992 XI R 21/91 (BFHE 171, 31, BStBl II 1993, 668).

    ccc) Entsprechend hat der BFH mit Urteil vom 8. November 1995 XI R 21/91 (BFH/NV 1996, 477) in dem Streit, dem auch der Vorlagebeschluss entsprang, nochmals ausdrücklich von der lediglich indiziellen Bedeutung der Drei-Objekt-Grenze gesprochen.

  • BFH, 26.11.2009 - III B 253/08

    Starre Drei-Objekt-Grenze beim Grundstückshandel als Vertrauenstatbestand

    Denn der Beschluss des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 2. September 1992 XI R 21/91 (BFHE 171, 31, BStBl II 1993, 668) erläuterte ausdrücklich, dass es sich sowohl bei der Drei-Objekt-Grenze als auch bei dem zeitlichen Zusammenhang lediglich um Indizien handele, die durch andere Indizien ganz oder teilweise ersetzt werden könnten; maßgeblich sei auf das Gesamtbild der objektiven Betätigung und die Verkehrsanschauung abzustellen.

    In gleicher Weise wurde im BFH-Urteil vom 8. November 1995 XI R 21/91 (BFH/NV 1996, 477) nochmals ausdrücklich von der lediglich indiziellen Bedeutung der Drei-Objekt-Grenze gesprochen und im BFH-Urteil vom 24. Januar 1996 X R 255/93 (BFHE 180, 51, BStBl II 1996, 303) wiederum ausgeführt, dass sich die Zuordnung einer Tätigkeit zum gewerblichen Grundstückshandel nach dem Gesamtbild der Verhältnisse richte.

  • BFH, 18.06.1998 - IV B 109/97

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensrüge - Divergenzrüge -

    Es gibt zwei Entscheidungen zu diesem Aktenzeichen (vom 2. September 1992 XI R 21/91, BFHE 171, 31, BStBl II 1993, 668; vom 8. November 1995 XI R 21/91, BFH/NV 1996, 477).
  • FG Nürnberg, 27.03.2002 - III 154/99

    Abgrenzung zwischen privater Vermögensverwaltung und gewerblichem

    Wesentlich ist dabei, dass die Personengesellschaften Aktivitäten auf dem Grundstücksmarkt entfalteten (BFH-Urteil vom 8. November 1995 XI R 21/91, BFH/NV 1996, 477 in Weiterentwicklung der Rechtsprechung des Großen Senats; so auch Urteil des Finanzgerichts München vom 20.4. 1999 11 K 903/96, EFG 1999, 839 ).
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