Weitere Entscheidung unten: BGH, 14.10.2003

Rechtsprechung
   BGH, 11.11.2003 - XI ZR 21/03 (1)   

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https://dejure.org/2003,415
BGH, 11.11.2003 - XI ZR 21/03 (1) (https://dejure.org/2003,415)
BGH, Entscheidung vom 11.11.2003 - XI ZR 21/03 (1) (https://dejure.org/2003,415)
BGH, Entscheidung vom 11. November 2003 - XI ZR 21/03 (1) (https://dejure.org/2003,415)
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Volltextveröffentlichungen (15)

     
  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Informationspflichten eines Discount-Brokers - Entbehrlichkeit einer individuellen Aufklärung - Zurverfügungstellung standardisierter Informationen über in Aussicht genommene Wertpapiergeschäfte - Warnung vor Wertpapierspekulationen auf Kredit - Ausreichende Befragung ...

  • Wolters Kluwer

    Erfüllung der Aufklärungspflichten von Discount-Brokern durch Übermittlung standardisierter Informationen; Berücksichtigung des Maßes der Kreditinanspruchnahme bei der Ermittlung des Umfanges der Aufklärungspflichten; Ausführung objektiv unvernünftiger Aufträge eines ...

  • Judicialis

    WpHG § 31

  • ra.de
  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    WpHG § 31
    Keine Haftung wegen Ausführung objektiv unvernünftiger Wertpapieraufträge eines aufgeklärten und gewarnten Kunden

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    WpHG § 31
    Erfüllung der Aufklärungspflichten von Discount-Brokern; Schutzpflichten von Wertpapierdienstleistungsunternehmen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Anlagerecht - Aufklärungspflichten eines Discount-Broker

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Wertpapierspekulation auf Kredit: Anforderungen an Informationen und Warnhinweise durch einen Discount-Broker

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    WpHG § 31
    Keine Pflicht der Bank zur Verhinderung objektiv unvernünftiger Wertpapiergeschäfte eines hinreichend aufgeklärten Kunden

  • bank-kritik.de (Kurzinformation)

    Anleger sollte wissen, was er tut

  • bank-kritik.de (Kurzinformation)

    Bank muss Anleger nicht vor sich selbst schützen

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Aufklärungspflichten von Discount-Brokern -

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Wertpapierhandel: Aufklärungspflichten von Discount-Brokern

Besprechungen u.ä.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2004, 484
  • ZIP 1999, 1915
  • ZIP 2004, 111
  • MDR 2004, 285
  • VersR 2004, 1271
  • WM 2004, 24
  • BB 2004, 177
  • DB 2004, 181
 
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Wird zitiert von ... (52)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 05.10.1999 - XI ZR 296/98

    Geschäfte mit Bandbreiten-Optionsscheinen als Börsentermingeschäfte

    Auszug aus BGH, 11.11.2003 - XI ZR 21/03
    a) Discount-Broker können ihre Aufklärungspflichten grundsätzlich durch die Übermittlung standardisierter Informationen an den Kunden bei Aufnahme der Geschäftsbeziehung erfüllen (Bestätigung von BGHZ 142, 345).

    Dabei kann offenbleiben, ob dem Berufungsgericht darin zu folgen ist, daß Verstöße gegen § 31 WpHG nicht nur unter den Gesichtspunkten des Verschuldens bei Vertragsschluß und der positiven Vertragsverletzung, sondern auch nach § 823 Abs. 2 BGB Schadensersatzpflichten begründen können (offengelassen bereits im Senatsurteil BGHZ 142, 345, 356).

    Da die Klägerin den Beklagten vor Beginn der Geschäftsbeziehungen deutlich darauf hingewiesen hatte, daß sie als Discount-Broker keine individuelle Beratung und Aufklärung erbringe, und der Beklagte sich als erfahren in Wertpapiergeschäften bezeichnet sowie bestätigt hatte, keine persönliche Beratung zu wünschen, gelten im Verhältnis der Parteien die Grundsätze des Senatsurteils vom 5. Oktober 1999 (BGHZ 142, 345, 353 ff.).

    § 31 Abs. 2 WpHG hat nicht den Sinn, den Anleger vor sich selbst zu schützen (Senatsurteil vom 5. Oktober 1999 aaO S. 356).

  • BGH, 08.05.2001 - XI ZR 192/00

    Ausführung von Stillhalteroptionsgeschäften ohne Sicherheitsleistung

    Auszug aus BGH, 11.11.2003 - XI ZR 21/03
    Ein Wertpapierdienstleistungsunternehmen darf daher auch objektiv unvernünftige Aufträge hinreichend informierter Kunden ausführen (Senatsurteil BGHZ 147, 343, 349).

    Die Bonität ihrer Kunden ebenso wie die Werthaltigkeit von ihnen gestellter Sicherheiten (vgl. dazu Senatsurteile BGHZ 147, 343, 349 sowie vom 7. April 1992 - XI ZR 200/91, WM 1992, 977 und vom 21. Oktober 1997 - XI ZR 25/97, WM 1997, 2301, 2302) hat eine Bank grundsätzlich nur im eigenen Interesse sowie im Interesse der Sicherheit des Bankensystems, nicht dagegen im Kundeninteresse zu prüfen.

  • BGH, 07.04.1992 - XI ZR 200/91

    Prüfungspflicht der kreditgebenden Bank bezüglich angebotener Sicherheiten

    Auszug aus BGH, 11.11.2003 - XI ZR 21/03
    Die Bonität ihrer Kunden ebenso wie die Werthaltigkeit von ihnen gestellter Sicherheiten (vgl. dazu Senatsurteile BGHZ 147, 343, 349 sowie vom 7. April 1992 - XI ZR 200/91, WM 1992, 977 und vom 21. Oktober 1997 - XI ZR 25/97, WM 1997, 2301, 2302) hat eine Bank grundsätzlich nur im eigenen Interesse sowie im Interesse der Sicherheit des Bankensystems, nicht dagegen im Kundeninteresse zu prüfen.
  • BGH, 21.10.1997 - XI ZR 25/97

    Drittbezogenheit der Prüfungspflichten einer Bank im Hinblick auf die …

    Auszug aus BGH, 11.11.2003 - XI ZR 21/03
    Die Bonität ihrer Kunden ebenso wie die Werthaltigkeit von ihnen gestellter Sicherheiten (vgl. dazu Senatsurteile BGHZ 147, 343, 349 sowie vom 7. April 1992 - XI ZR 200/91, WM 1992, 977 und vom 21. Oktober 1997 - XI ZR 25/97, WM 1997, 2301, 2302) hat eine Bank grundsätzlich nur im eigenen Interesse sowie im Interesse der Sicherheit des Bankensystems, nicht dagegen im Kundeninteresse zu prüfen.
  • BGH, 16.05.2006 - XI ZR 6/04

    Zu kreditfinanzierten sogenannten "Schrottimmobilien"

    (c) Zutreffend hat das Berufungsgericht ferner angenommen, dass Kreditinstitute den Wert der ihnen gestellten Sicherheiten grundsätzlich nur im eigenen Interesse sowie im Interesse der Sicherheit des Bankensystems, nicht dagegen im Kundeninteresse prüfen (BGHZ 147, 343, 349; BGH, Senatsurteile vom 7. April 1992 - XI ZR 200/91, WM 1992, 977, vom 21. Oktober 1997 - XI ZR 25/97, WM 1997, 2301, 2302 und vom 11. November 2003 - XI ZR 21/03, WM 2004, 24, 27).
  • BGH, 19.12.2006 - XI ZR 56/05

    Aufklärungspflichten einer Bank hinsichtlich Rückvergütungen aus …

    aa) Ob und inwieweit den §§ 31, 32 WpHG Schutzgesetzcharakter im Sinne von § 823 Abs. 2 BGB zukommt, hat der erkennende Senat bisher offen gelassen (Senatsurteile BGHZ 142, 345, 356; 147, 343, 353; 163, 311, 321; vom 24. Juli 2001 - XI ZR 329/00, WM 2001, 1718, 1719 und vom 11. November 2003 - XI ZR 21/03, WM 2004, 24, 26).
  • BGH, 19.02.2008 - XI ZR 170/07

    Schadensersatzpflicht des für ein Wertpapierdienstleistungsunternehmen tätigen …

    Der erkennende Senat hat diese Frage in ihrer Allgemeinheit bisher offen gelassen und sie lediglich hinsichtlich organisatorischer Pflichten verneint (Senatsurteile BGHZ 142, 345, 356; 147, 343, 353; 163, 311, 321; 170, 226, 232, Tz. 17; vom 24. Juli 2001 - XI ZR 329/00, WM 2001, 1718, 1719 und vom 11. November 2003 - XI ZR 21/03, WM 2004, 24, 26), aber zusammenfassend ausgeführt: Schutzgesetzcharakter i.S. des § 823 Abs. 2 BGB können die §§ 31 ff. WpHG nur haben, soweit sie nicht lediglich aufsichtsrechtlicher Natur sind, sondern ihnen auch anlegerschützende Funktion zukommt.
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Rechtsprechung
   BGH, 14.10.2003 - XI ZR 21/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,2603
BGH, 14.10.2003 - XI ZR 21/03 (https://dejure.org/2003,2603)
BGH, Entscheidung vom 14.10.2003 - XI ZR 21/03 (https://dejure.org/2003,2603)
BGH, Entscheidung vom 14. Oktober 2003 - XI ZR 21/03 (https://dejure.org/2003,2603)
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Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    WpHG § 31; ZPO § 114
    Keine Pflicht einer Direktbank zum Schutz eines informierten und gewarnten Anlegers vor sich selbst ("Consors")

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2003, 2295
 
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Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 08.05.2001 - XI ZR 192/00

    Ausführung von Stillhalteroptionsgeschäften ohne Sicherheitsleistung

    Auszug aus BGH, 14.10.2003 - XI ZR 21/03
    Die Interessenwahrungspflicht des § 31 Abs. 1 Nr. 1 WpHG hat nicht die Funktion, hinreichend aufgeklärte Kunden durch Begrenzung ihrer Entscheidungsfreiheit vor sich selbst zu schützen (Senatsurteil BGHZ 147, 343, 349).

    Die von der Revision gestellte Frage, welche Pflichten sich für einen Discount-Broker insbesondere bei Gewährung von Kredit zum Wertpapierkauf aus § 31 WpHG ergeben, läßt sich anhand des Gesetzeswortlauts unter Berücksichtigung vor allem der Senatsentscheidung BGHZ 147, 343, 349 ohne weiteres beantworten.

  • BGH, 05.10.1999 - XI ZR 296/98

    Geschäfte mit Bandbreiten-Optionsscheinen als Börsentermingeschäfte

    Auszug aus BGH, 14.10.2003 - XI ZR 21/03
    Der Klägerin als Discount-Broker oblagen nur eingeschränkte Aufklärungspflichten (vgl. Senatsurteil BGHZ 142, 345, 353 ff.), denen sie mit dem dem Beklagten zur Verfügung gestellten schriftlichen Informationsmaterial genügt hat.
  • BGH, 15.07.2003 - XI ZR 172/03

    Erfolgsaussicht der Rechtsverfolgung bei ungeklärter Rechtsfrage; …

    Auszug aus BGH, 14.10.2003 - XI ZR 21/03
    Die Zulassung der Revision durch das Berufungsgericht wegen grundsätzlicher Bedeutung, die keinen ausreichenden Grund für die Gewährung von Prozeßkostenhilfe darstellt (BGH, Beschlüsse vom 10. Dezember 1997 - IV ZR 238/97, NJW 1998, 1154, vom 11. September 2002 - VIII ZR 235/02, NJW-RR 2003, 130, 131 und vom 15. Juli 2003 - XI ZR 172/03, Beschlußumdruck S. 2), war danach ebenso wenig veranlaßt wie die Gewährung von Prozeßkostenhilfe für die Vorinstanzen.
     
  • BGH, 10.12.1997 - IV ZR 238/97

    Umfang des Risikoausschlusses für die Wahrnehmung rechtlicher Interessen aus …

    Auszug aus BGH, 14.10.2003 - XI ZR 21/03
    Die Zulassung der Revision durch das Berufungsgericht wegen grundsätzlicher Bedeutung, die keinen ausreichenden Grund für die Gewährung von Prozeßkostenhilfe darstellt (BGH, Beschlüsse vom 10. Dezember 1997 - IV ZR 238/97, NJW 1998, 1154, vom 11. September 2002 - VIII ZR 235/02, NJW-RR 2003, 130, 131 und vom 15. Juli 2003 - XI ZR 172/03, Beschlußumdruck S. 2), war danach ebenso wenig veranlaßt wie die Gewährung von Prozeßkostenhilfe für die Vorinstanzen.
  • BVerfG, 13.03.1990 - 2 BvR 94/88

    Gleichheitssatz - Prozeßkostenhilfe - Erfolgsaussichten - Ungeklärte Rechtsfragen

    Auszug aus BGH, 14.10.2003 - XI ZR 21/03
    Der Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 13. März 1990 (NJW 1991, 413, 414) über die Bejahung einer hinreichenden Erfolgsaussicht im Sinne des § 114 ZPO in Fällen, in denen die Entscheidung in der Hauptsache von der Beantwortung einer schwierigen, höchstrichterlich noch nicht geklärten Rechtsfrage abhängt, rechtfertigt die Gewährung von Prozeßkostenhilfe nicht.
  • BGH, 11.09.2002 - VIII ZR 235/02

    Auslegung vertraglicher Kündigungsfristen

    Auszug aus BGH, 14.10.2003 - XI ZR 21/03
    Die Zulassung der Revision durch das Berufungsgericht wegen grundsätzlicher Bedeutung, die keinen ausreichenden Grund für die Gewährung von Prozeßkostenhilfe darstellt (BGH, Beschlüsse vom 10. Dezember 1997 - IV ZR 238/97, NJW 1998, 1154, vom 11. September 2002 - VIII ZR 235/02, NJW-RR 2003, 130, 131 und vom 15. Juli 2003 - XI ZR 172/03, Beschlußumdruck S. 2), war danach ebenso wenig veranlaßt wie die Gewährung von Prozeßkostenhilfe für die Vorinstanzen.
  • BGH, 05.10.2005 - VIII ZR 127/05

    Erfolgsaussicht der Rechtsverfolgung bei Zulassung der Revision; …

    Prozesskostenhilfe braucht hingegen selbst bei einer zugelassenen Revision nicht bewilligt zu werden, wenn die entscheidungserhebliche Rechtsfrage zwar noch nicht höchstrichterlich geklärt ist, ihre Beantwortung aber im Hinblick auf die einschlägige gesetzliche Regelung oder durch die in der Rechtsprechung gewährten Auslegungshilfen nicht in dem genannten Sinne als schwierig erscheint (vgl. BVerfGE 81, 347, 358 f; BGH, Beschluss vom 10. Dezember 1997 - IV ZR 238/97, NJW 1998, 1154 unter II 1; Senatsbeschluss vom 11. September 2002 - VIII ZR 235/02, NJW-RR 2003, 130 unter 1; Beschluss vom 14. Oktober 2003 - XI ZR 21/03, ZIP 2003, 2295 unter 2).
  • BGH, 19.09.2006 - VIII ZR 336/04

    Kündigungsfrist für vor dem 1.9.2001 abgeschlossenen, aber erst später begonnenen …

    Prozesskostenhilfe braucht hingegen selbst bei einer zugelassenen Revision nicht bewilligt zu werden, wenn die entscheidungserhebliche Rechtsfrage zwar noch nicht höchstrichterlich geklärt ist, ihre Beantwortung aber im Hinblick auf die einschlägige gesetzliche Regelung oder durch die in der Rechtsprechung gewährten Auslegungshilfen nicht in dem genannten Sinne als schwierig erscheint (vgl. BVerfGE 81, 347, 358 f; BGH, Beschluss vom 10. Dezember 1997 - IV ZR 238/97, NJW 1998, 1154 unter II 1; Senatsbeschluss vom 11. September 2002 - VIII ZR 235/02, NJW-RR 2003, 130 unter 1; Beschluss vom 14. Oktober 2003 - XI ZR 21/03, ZIP 2003, 2295 unter 2; Senatsbeschluss vom 5. Oktober 2005 - VIII ZR 127/05, WuM 2005, 781).
  • BGH, 16.12.2004 - IX ZR 7/04

    Erfolgsaussicht einer Revision

    Dies ist auch bei einer zugelassenen Revision zu prüfen (BGH, Beschl. v. 24. Juni 2003 - VI ZR 130/03, FamRZ 2003, 1378; v. 16. Juli 2003 - IV ZR 73/03, FamRZ 2003, 1552; v. 14. Oktober 2003 - XI ZR 21/03, ZIP 2003, 2295, 2296).
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