Rechtsprechung
   BGH, 15.08.2018 - XII ZB 10/18   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Jurion

    Heranziehung einer neuen, nach der amtsgerichtlichen Entscheidung datierten Tatsachengrundlage durch das Beschwerdegericht in einer Betreuungssache für seine Entscheidung; Erforderlichkeit einer erneuten persönlichen Anhörung des Betroffenen; Verwertung eines Sachverständigengutachtens als Grundlage einer Entscheidung in der Hauptsache in einer Betreuungssache

  • rabüro.de

    Zur Frage, wann die Einrichtung einer Betreuung trotz erteilter Vorsorgevollmacht erforderlich sein kann

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Heranziehung einer neuen, nach der amtsgerichtlichen Entscheidung datierten Tatsachengrundlage durch das Beschwerdegericht in einer Betreuungssache für seine Entscheidung; Erforderlichkeit einer erneuten persönlichen Anhörung des Betroffenen; Verwertung eines Sachverständigengutachtens als Grundlage einer Entscheidung in der Hauptsache in einer Betreuungssache

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zur erneuten Anhörung; um Verwertbarkeit des Sachverständigengutachtens, zur Erforderlichkeit der Betreuung trotz Vorsorgevollmacht; zum Einwilligungsvorbehalt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 237
  • MDR 2018, 1520
  • FamRZ 2018, 1770



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 10.10.2018 - XII ZB 230/18  

    Erfolgsaussichten einer Rechtsbeschwerde gegen die Anordung einer Berufsbetreuung

    Zieht das Beschwerdegericht in einer Betreuungssache für seine Entscheidung eine neue Tatsachengrundlage heran, die nach der amtsgerichtlichen Entscheidung datiert, gebietet dies eine erneute persönliche Anhörung des Betroffenen (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 15. August 2018, XII ZB 10/18, juris).

    Diese war bereits deshalb geboten, weil sich das Landgericht bei seiner Entscheidung mit dem Sachverständigengutachten vom 18. Januar 2018 sowie den gerichtlich eingeholten Stellungnahmen des Verfahrenspflegers vom 6. September 2017, 3. Januar 2018 und 7. Februar 2018 maßgeblich auf Tatsachen gestützt hat, die nicht Gegenstand der - zudem vor Bestellung des Verfahrenspflegers durchgeführten (vgl. insoweit Senatsbeschluss vom 14. Februar 2018 - XII ZB 465/17 - FamRZ 2018, 705 Rn. 7 f.) - Anhörung der Betroffenen durch die beauftragte Richterin am 10. März 2015 gewesen sind (vgl. Senatsbeschluss vom 15. August 2018 - XII ZB 10/18 - juris Rn. 11 mwN).

  • BGH, 21.11.2018 - XII ZB 57/18  
    b) Wird dem Betroffenen das im Verfahren eingeholte Sachverständigengutachten nicht rechtzeitig vor dem Anhörungstermin überlassen, leidet die Anhörung an einem wesentlichen Verfahrensmangel (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 15. August 2018 - XII ZB 10/18 - FamRZ 2018, 1770).

    Wenn dem Betroffenen das Sachverständigengutachten nicht rechtzeitig vor dem Anhörungstermin überlassen worden ist, leidet die Anhörung an einem wesentlichen Verfahrensmangel (Senatsbeschluss vom 15. August 2018 - XII ZB 10/18 - FamRZ 2018, 1770 Rn. 14).

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